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Die Frage der Moral. Zur Problematik und Rechtfertigung humanitärer Interventionen

Hausarbeit 2015 18 Seiten

Philosophie - Sonstiges

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1.Einleitung
1.1.Problem- und Fragestellung
1.2.Aufbau der Arbeit

2.Menschenrechte

3.Intervention – Eine Definition
3.1.Die humanitäre Intervention

4.Rechtliche Grundlagen
4.1.Souveränitätsprinzip
4.2.Interventionsverbot
4.3.Gewaltverbot

5.Problematik humanitärer Interventionen

6.Die Frage der Moral

7.Schlussbetrachtung

Literaturangaben

1. Einleitung

„ Auf seine Freiheit verzichten, heißt auf seine Menschenwürde, Menschenrechte, selbst auf seine Pflichten verzichten.“

( Jean-Jacques Rousseau, franz. Philosoph)

1.1. Problem- und Fragestellung

Beginnend mit Völkermorden an den Armeniern zu Beginn des 20. Jahrhunderts und aufbauend auf den abscheulichen Verbrechen der Nationalsozialisten zwischen 1933 und 1945 wurden die „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gegen die Zivilisation“ 1946 erstmals juristisch definiert und verfolgt.1 Bis heute werden grauenhafte Verbrechen dieser Art aufgedeckt und verfolgt und vor dem internationalen Gerichtshof behandelt. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht.

In Zeiten, die von Konflikten geprägt sind, sind organisierte Präventionsmaßnahmen unabdingbar, um den Frieden gewährleisten und aufrechterhalten zu können. Angesichts schwerer Menschenrechtsverletzungen, die leider auch heute noch in erschreckendem Maße festzustellen sind, kann und darf die Weltgemeinschaft nicht untätig bleiben und sich hinter den Prinzipien der Souveränität und Neutralität verstecken.

Spätestens seit dem Ende des Kosovo-Krieges sind neue Diskussionen um Rechtfertigungsversuche sogenannter „humanitärer Interventionen“ entbrannt, das Eingreifen von Staaten in andere Staaten zum Schutz von Menschen, die sich in Not befinden oder schon Opfer von menschenrechtsverletzenden Verbrechen geworden sind. Dabei richtet sich das Augenmerk immer mehr auf den Zwiespalt zwischen den teilweise bemängelten unzulänglichen völkerrechtlichen Grundlage zur Legitimation dieser Interventionen auf der einen Seite und die Frage nach 1 Vgl. Christophersen, S. 11 f. der moralischen Rechtfertigung und dem Schutz der Menschenrechte auf der anderen Seite. Dabei steht die grundlegende Frage im Mittelpunkt, wie den in der UN-Charta festgehaltenen Grundsatz des internationalen Gewaltverbots, der souveränen Gleichheit der Staaten und das damit verbundene Nichteinmischen in die Angelegenheiten eines Staates miteinader vereinbart werden können und wann eine Verletzung zur Garantie von Menschenrechten legitimiert werden kann.

Bestimmte internationale Vereinigungen und Organisationen sind explizit im Bereich Friedenserhaltung und Kooperationsmanagement zwischen den Staaten aktiv spezialisiert. Im Besonderen die UN, eine globale Vereinigung aus 193 Staaten, sind vordergründig aktiv in wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Gebieten und können sich gegebenfalls in Konflikte, in denen Menschenrechte schwer verletzt werden, einschalten.

1.2. Aufbau der Arbeit

Im Laufe dieser Arbeit soll mit Hinblick auf den oben beschrieben Zwiespalt die zentrale Fragestellung behandelt werden, ob einerseits das Eingreifen und das Verletzen der staatseigenen Rechte wie Souveränitätsrecht, Interventionsverbot und das Gewaltverbot zum Schutz von Menschen bzw. zur Garantie der Menschenrechte gerechtfertigt ist und andererseits, ob es moralisch vertretbar ist, im Zweifelsfall Gewalt mit Gewalt zu bekämpfen. Es stellt sich die Frage, ob die Definition von Gewalt vom Kontext abhängig gemacht werden kann. Wann geht man Gefahr, selbst ein Verbrechen gegen die Menschenrechte zu begehen, wann ist der Einsatz solcher Gewalt legitim?

Dazu werden zunächst zentrale Begriffe, die in diesem Zusammenhang notwendig sind, definiert und auf den Kontext angewendet. Zunächst wird der Fokus auf Menschenrechte gelegt und die Herausforderung der Staaten, diese zu schützen. Anschließend folgt eine Definition der (humanitären) Invervention selbst und damit verbundenen Begriffe: Souveränität der Staaten, Gewaltverbot und Interventionsverbot sind hier die Stichworte. Im Hinblick auf diese sollen anschließend Vor- und Nachteile des Einsatzes von Gewalt zum Schutz von Menschenrechten erläutert und der moralische Aspekt humanitärer Interventionen in den Mittelpunkt gestellt werden. Letztlich werden die gewonnen Erkenntnisse zusammengefasst und einer kritischen Analyse unterzogen.

2. Menschenrechte

Ursprünglich schon in der Antike angeführt als Abwehrrechte gegenüber herrschaftlicher Willkür und bis zur heutigen Zeit immer weiter mit diversen Konzepten und Deklarationen spezifiziert, umfassen die Menschenrechte heute einen großen Bereich von einfachen Freiheitsrechten im Allgemeinen bis hin zu sozialen und kulturellen Rechten im Speziellen.2

Unter Menschenrechten verstehen wir jegliche grundlegenden „Rechte, die dem Menschen aufgrund seines Wesens als Person zukommen und die ihm eingeräumt werden müssen, damit er sich als freie, eigenverantwortliche Person vollziehen kann“.3 Das heißt, wie auch in Artikel 1 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgehalten ist, dass alle Menschen frei sind sowie gleich an Würde und Rechten geboren. Diese Rechte sind also allgemein gültig, unverletzbar und gelten für alle Menschen über die ganze Welt gleichermaßen. Hauptverantwortliche für den Schutz dieser Menschenrechte sind die Staaten selbst, die die Voraussetzungen für deren Einhaltung erfüllen müssen. Das heißt im Besonderen, dass der Staat die Menschenrechte vor Verletzungen durch Dritte schützen müssen sowie lang- und kurzfristige Maßnahmen ergreifen müssen, um die Einhaltung zu gewährleisten. Leider zeigen sich auch heute noch viele Fälle von starken Menschenrechtsverletzungen, teilweise sogar durch die Staaten selbst. Im Fall einer Gefährdung der politischen Herrschaft eines Staates rücken dessen Interessen zur Einhaltung von Menschenrechten oftmals in den Hintergrund. Die Pflichten des Schutzes der Menschenrechte werden dann oft willentlich vernachlässigt. Der Staat bildet somit ein Paradoxon aus Schutz und Verletzung von Menschenrechten gleichermaßen.4 Häufig sind aus diesem Grund völkerrechtlich umstrittene Interventionen von Drittparteien, z.B. von internationalen Organisationen erforderlich, die sich für leidende Menschen in betroffenen Staaten einsetzen. Diese Interventionen sollen im folgenen Punkt im Fokus stehen.

3. Intervention – Eine Definition

Da der Fokus dieser Arbeit unter anderem auf humanitären Interventionen liegt, ist es sinnvoll, diese näher zu erläutern. Dabei ist festzuhalten, dass sich eine exakte Begriffsdefinition noch immer als sehr schwierig erweist, weil allein der Begriff „Intervention“ schon mehrdeutig ist. Vornehmlich findet der Begriff seine Verwendung in der internationalen Politik und bezeichnet das Eingreifen einer bis dahin unbeteiligten Partei in eine bestimmte Situation. Dies kann von gesteigerter Einflussnahme bis hin zu direktem Eingreifen in das Geschehen innerhalb des Staates variieren.5

Meist ist damit also das Einschreiten in einen fremden Konflikt gemeint und hat das Ziel, diesen zu lösen oder in eine bestimmte Richtung zu lenken. So ist eine Intervention, ungeachtet ihrer Rechtmäßigkeit, immer auch ein zwanghafter Eingriff eines Staates in die Angelegenheiten eines anderen Staates und damit verbunden auch gleichzeitig die Einflussnahme auf dessen Entscheidungsfreiheit und verletzt letztlich die rechtlichen Grundlagen der UN-Charta über das Miteinander, die jeder Staat prinzipiell verpflichtet ist, einzuhalten.

3.1. Die humanitäre Intervention

Immer häufiger wird die Intervention heute mit verschiedenen Adjektiven kombiniert: So wird mittlerweile unterschieden zwischen ökonomischen, ökologischen, demokratischen oder auch den zu betrachtenden humanitären Interventionen unterschieden, wodurch lediglich die Zielrichtung der jeweiligen Intervention gekennzeichnet wird.6 Bei der humanitären Intervention im speziellen handelt es sich also um eine beschreibende Unterkategorie einer Intervention im Allgemeinen. Dabei wird unter dem Konzept der humanitären Intervention der Eingriff und die Ausübung von Druck auf einen Staat beschrieben, die mit dem Zweck der Durchsetzung humanitärer Ziele unternommen werden. Allerdings wird von humanitären Interventionen meist im Kontext des Militärs gesprochen. Prinzipiell liegt der Idee der humanitären Invervention also ein militärischer Gedanke zugrunde, in dem es darum geht, dass ein Staat oder eine internationale Vereinigung (z.B. die UN) bewaffnetes Militär in ein fremdes Staatsgebiet entsendet, um die Bevölkerung vor schweren Menschenrechtsverletungen zu schützen, bzw. bestehende Verletzungen im Zweifelsfall mit Einsatz von Gegengewalt wiederherzustellen. Taskushina fasst diese Aspekte zusammen und definiert die humanitäre Intervention folgendermaßen:

„ Eine humanitäre Intervention ist unabhängig von deren Rechtmäßigkeit jede unter Anwendung von Zwang durch einen oder mehrere Staaten oder durch eine mit entsprechenden Zwangskompetenzen ausgestattete internationale Organisation erfolgenden zwischenstaatliche Einflussmaßnahme auf die Entscheidungsfreiheit eines anderen Staates mit dem Ziel, diesen zur Beachtung des humanitären Mindeststandards gegenüber seinen eigenen Staatsbürgern zu veranlassen.“ 7

[...]


1 Vgl. Christophersen, S. 11 f.

2 Vgl. Probst, S. 7

3 Vgl. Tischler, S. 11

4 Vgl. Hamm, S. 30 f.

5 Vgl. Malowitz; Münkler, S. 7

6 Vgl. Taskushina, S. 9

7 Ebd. S. 17

Details

Seiten
18
Jahr
2015
ISBN (eBook)
9783668963825
ISBN (Buch)
9783668963832
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v478160
Institution / Hochschule
Philipps-Universität Marburg
Note
2,0
Schlagworte
Philosophie Moral Humanitäre Interventionen

Autor

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Titel: Die Frage der Moral. Zur Problematik und Rechtfertigung humanitärer Interventionen