Lade Inhalt...

Ist die Türkei abhängig von der EU und welche Bedeutung hat die Türkei für die EU? Analyse der türkisch-europäischen Beziehung

Hausarbeit 2019 23 Seiten

Geschichte Europa - and. Länder - Neueste Geschichte, Europäische Einigung

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

MANAGEMENT SUMMARY

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

1. EINLEITUNG

2. EUROPÄISCHE UNION – ENTSTEHUNG UND WIRTSCHAFTLICHE BEDEUTUNG

3. ENTWICKLUNG DER TÜRKISCH- EUROPÄISCHEN ANNÄHERUNG
3.1 ASSOZIIERUNGSABKOMMEN VONANKARA
3.2 BESETZUNGZYPERN
3.3 EUROPÄISCHERRAT INKOPENHAGEN 1993
3.4 ZOLLUNION 1996
3.5 LUXEMBURG 1997
3.6 HELSINKIGIPFEL 1999
3.7 KOPENHAGENERBESCHLUSS 2002
3.8 BEITRITTSGESPRÄCHE SEIT 2005

4. AUßENHANDEL: EUROPÄISCHE UNION UND TÜRKEI
4.1. AUßENHANDELEUROPÄISCHEUNION
4.2. AUßENHANDELTÜRKEI

5. GEOSTRATEGISCHE UND GEOPOLITISCHE BEDEUTUNG DER TÜRKEI
5.1 SICHERHEITSPOLITIK
5.1.1. AUßENPOLITIK
5.2.1 FOSSILEENERGIEN
5.2.2 ERNEUERBAREENERGIEN

6. ROLLE IN DER FLÜCHTLINGSPOLITIK
6.1 ENTSTEHUNG DERFLÜCHTLINGSKRISE
6.2 FLÜCHTLINGSABKOMMEN ZWISCHEN DEREUUND DERTÜRKEI
6.3 ASYLPOLITIK DERTÜRKEI

7. AKTUELLE SITUATION/FAZIT

LITERATURVERZEICHNIS

Management Summary

Die wechselhafte Beziehung zwischen der Türkei und der Europäischen Union, begann bereits bei Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Nach langjährigen Beitrittsgesprächen, ist die Türkei immer noch kein Vollwertiges Mitglied der Europäischen Union.

Das Ziel der vorliegenden Hausarbeit war, die wichtigsten Ereignisse in der türkisch – europäische Beziehung darzustellen, deren geschichtliche Herkunft zu erörtern, sowie die Abhängigkeit beider Staaten zu analysieren. Dazu wurde Folgende Forschungsfrage gestellt: Ist die Türkei abhängig von der EU und wie ist die Bedeutung der Türkei für die EU?

Folgend wurde auf die wechselhafte Beziehung zwischen der Türkei und der Europäischen Union eingegangen. Ergänzend umfasst diese Hausarbeit, die Aktuelle Situation beider Länder, unter Berücksichtigung aktueller politischer, sowie wirtschaftlichen Geschehnissen und der entstandenen wirtschaftlichen Verknüpfungen.

Um die Forschungsfrage zu beantworten, wurde eine breite Anzahl von Quellenarten berücksichtigt. Die daraus resultierenden Ergebnisse, wurden verglichen und eine Antwort auf die Forschungsfrage herausgearbeitet.

Die Ergebnisse lassen eine wirtschaftlich, sowie politische Abhängigkeit der Türkei von der Europäischen Union deutlichen werden. Auch eine wesentliche Bedeutung der Türkei für die EU, konnte charakterisiert werden.

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1- Export von Gütern aus den Mitgliedsstaaten nach ausgewählten Regionen im Jahr 2017

Abbildung 2 Europäische Union: Import von Gütern in die Mitgliedsstaaten nach ausgewählten Regionen im Jahr 2017 – Quelle (European Commission, 2018)

Abbildung 3 Europäische Union: Handelsbilanzsaldo mit der Türkei von Dezember 2013 bis Dezember 2018 (in Milliarden Euro) - Quelle: (Eurostat, 2018)

Abbildung 4 Export von Gütern von 2007 bis 2017 (in Milliarden US-Dollar)

Abbildung 5 Import von Gütern aus der Türkei von Dezember 2013 bis Dezember 2018 (in Milliarden Euro) Quelle: (Eurostat,2018)

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Die europäische Union wurde einst von sechs Staaten im Jahre 1950 gegründet. Nach langjähriger Durchsetzung umfasst sie heute 28 Mitgliedsstaaten und ist der größte Wirtschaftsraum der Welt. Das Hauptziel umfasst die Wahrung des Friedens, sowie Freiheit der Bevölkerung und die Einhaltung der Menschenrechte.1 Auch die europäisch – türkische Beziehung geht bis in die 50er Jahre zurück. Sie begann bereits bei Einführung der EWG 1950. Die Türkei strebte eine Vollmitgliedschaft an, welche nach Antragsstellung allerdings abgelehnt wurde. 2005 wurden die Beitrittsverhandlungen wieder aufgenommen, kamen jedoch zu keiner Entscheidung. In der Vergangenheit wurden immer wieder Beitrittsgespräche geführt, allerdings ohne eine endgültige Entscheidung zu treffen. Die Türkei musste viel investieren, um einer Mitgliedschaft nahe zu kommen.

Die Beitrittsfrage ist stark umstritten, dennoch wurde in den letzten Jahren ein Beitritt der Türkei in den Medien stark diskutiert, da beide Länder abhängig von einander wären.

Im Rahmen dieser Hausarbeit soll beantwortet werden, in wie weit beide Parteien auf einander angewiesen sind. Hier werde ich auf die Frage, ob die Europäische Union abhängig von der Türkei ist, sowie die Türkei abhängig von der Europäischen Union Bezug nehmen. Weiteren versuche ich das Statement „Es gibt keine Zukunft der Türkei ohne die EU und keine Zukunft der EU ohne die Türkei"2 aus zu werten.

Ziel dieser Arbeit ist es, die Beziehung zwischen der EU und der Türkei zu analysieren und den Zusammenhang beider zu charakterisieren. Die Arbeit skizziert zunächst die Entstehung der Europäischen Union, sowie den Zusammenhang beider Länder. Im Laufe dieser Arbeit vergleiche ich beider Außenhandel und analysiere die Geografische und geopolitische Lage der Türkei. Schließlich greife ich das aktuelle Flüchtlingsthema auf und differenziere die Rolle der Türkei in der Flüchtlingspolitik.

2. Europäische Union – Entstehung und wirtschaftliche Bedeutung

Im Mai 1950, fünf Jahre nach dem zweiten Weltkrieg, schlug Robert Schuman, der französische Außenminister, eine Vereinigung der Kohle und Schwermetallindustrie vor. Ziel dieser Vereinigung war die gemeinsame Verwaltung der beiden Industrien. Vertragspartner waren Deutschland und Frankreich, welche als Montanunion einen Vertrag unterzeichneten.

Die gewählten Industrieren waren von wichtiger Bedeutung zur damaligen Zeit. Kohle wurde als Energie Rohstoff gehandelt. Auch das gemeinsame verwalten von Stahl, war für Frankreich ein wichtiger Schritt, zur Überwachung der Rüstungsindustrie. Somit konnte sichergestellt werden, das Deutschland, nicht diskret versuchte seine Rüstungsindustrie wiederaufzubauen. 1951, ein Jahr später schlossen sich, zu der Bestehenden Montanunion, die Länder Italien, Luxemburg, Niederlande und Belgien an. Diese erhielt 1952 unter dem Namen „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) „ 3 Gültigkeit. Das Ziel dieser Vereinigung war die Sicherstellung des Friedens innerhalb der mitwirkenden Länder, mithilfe der wichtigen Rohstoffe, Kohle und Stahl.

Durch diesen Bund bekam Deutschland die Chance, sich mit dem europäischen Raum zu versöhnen. 4

Folgend wurde 1958 in Rom der Römische Vertrag geschlossen, welcher einen Markt kreieren sollte, der für die sechs Mitgliedstaaten zugänglich war. Die „Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG)“ 5 wurden von den sechs Gründerstaaten der EGKS als Mitglieder hervorgerufen, mit dem Ziel, das Waren und Dienstleistungen frei handelbar und zugänglich für jeden dieser Länder werden. 6

Die neu Gegründete EWG war für weitere Länder nicht ausgeschlossen. Als nächstes Mitglied stellte Großbritannien sein Interesse kund in der Institution einzutreten, dies scheiterte durch die Forderung der Gründerstaaten, dass Großbritannien ihre Autonomie angeben sollte. Später stellte Großbritannien einen Antrag zur Aufnahme in die EWG, welches durch den französischen Präsidenten De Gaulles abgelehnt wurde. Erst bei ausscheiden von De Gaulles wurde Großbritannien in die EWG aufgenommen 7 Auch die Türkei bekundete ihr Interesse an einer Mitgliedschaft in der EWG. Allerdings wurde der Antrag zurückgewiesen8. Im Jahr 1967 erfolgte eine Zusammenführung der drei Institutionen, EGKS, EWG und der EAG. Hieraus bildete sich die Europäische Gemeinschaft. 9 1973 wurde die Europäische Gemeinschaft durch zwei Mitgliedsstaaten erweitert. Dänemark und Irland wurden am 01. Januar 1973 aufgenommen und erweiterten die Mitgliederanzahl auf neun.

Im Jahr 1975 fand die Absetzung der Führung durch das Militär in Spanien und Portugal statt. Ausschlaggebend war die Energiekrise von 1973, der Tod des spanischen Generals Franco und der Sturz der portugiesischen Regierung. Weiteren nahm der Einfluss des Europäischen Parlaments zu und die Aufgabe bestand darin, Gebiete, in denen es keine Infrastruktur und wenig Arbeitsplätze gab, zu unterstützen. Als wichtiger Meilenstein wurden 1979 Wahlen eingeführt, in der Bürger ihre Vertreter selbst bestimmen und in das Parlament wählen konnten. 10

Vor der Unterzeichnung der „Einheitliche Europäische Akte“ (EEA) im Jahr 1987 werden drei weitere Staaten in den Verbund der Europäischen Gemeinschaft aufgenommen. Griechenland, Spanien und Portugal erhöhten die Anzahl der Mitgliedsstaaten auf zwölf. Mit Unterzeichnung der EEA wurden die weichen für ein Gemeinschaftliches Handeln, in Bezug auf Probleme innerhalb der Europäischen Handelspolitik gestellt. Diese wurde auf sechs Jahre dotiert. Der Handel zwischen den europäischen Ländern, sollte mit diesem Abkommen optimiert und Schwächen analysiert werden. Einen weiteren Meilenstein stellte die Wiedervereinigung Deutschlands im Jahr 1990 in der Geschichte der Europäischen Gemeinschaft der. Mit dem Fall der Berliner Mauer 1989, wurden Ost und West Deutschland zu einem Land vereint. 11

Am 01. November 1993 trat mit dem Vertrag von Maastricht die Europäische Union in Kraft. Diese erarbeiteten eine „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ (GASP)12, sowie die Stärkung des Parlaments. Mit Unterzeichnung des Vertrages handelte die europäische Union gemeinsam in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung. Folgend erhöhte sich die Mitgliederanzahl, als Österreich, Finnland und Schweden Mitglieder der Europäischen Union wurden.

Mit Unterzeichnung des Vertrages von Amsterdam im Jahr 1999 beseitigten die Mitgliedsstaaten die Barrieren der Reisepolitik. Durch das „Schenken Abkommen“13 entwickelte sich die Möglichkeit, ohne Passkontrollen die Grenzen zu überqueren. Des Weiteren optimierte die EU das Gemeinschaftsrecht in mehreren Punkten. Mit der Einführung des Euros im Jahre 2002 wurde ein öffentliches Symbol der Europäischen Union geschaffen, welcher einen weiteren Schritt zur Unabhängigkeit der EU symbolisierte. Fast alle Mitgliedsstaaten änderten ihre Währung in den Euro. Nachdem 2004 weitere Staaten in die Europäische Union eintraten, addierte sich die Mitgliederanzahl erneut. 14

Erst mit der Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon im Jahre 2009 stellten die Mitgliedstaaten Weichen für neue Arbeitsverfahren innerhalb der Europäischen Union. Mit diesem Abkommen, welches jeder Mitgliedsstaat unterzeichnete, sollten die Bürgerrechte optimiert und die Demokratie gestärkt werden. Außerdem stellte dieser Vertrag ein gemeinsames Handeln, sowie eine freie Handelspolitik (Zollunion) innerhalb der Europäischen Union dar. 15

Heute ist die Europäische Union ein Verbund von mehreren Mitgliedsstaaten und die Bürger der EU haben die Möglichkeit, anhand der Abkommen in der Reispolitik, ohne Passkontrollen Grenzen zu überqueren. Auch dürfen sie anhand von Wahlen bestimmen, welche Abgeordneten in das Europäische Parlament gewählt werden. Außerdem unterstützt die EU Banken in den Mitgliedsstaaten bei Komplikationen. Gemeinsam arbeiten alle Mitgliedstaaten an dem Klimawandel, sowie an der Terrorbewältigung. 16

3. Entwicklung der türkisch- europäischen Annäherung

3.1 Assoziierungsabkommen von Ankara

Die Verhandlungen für eine Mitgliedschaft der Türkei in die Europäische Union begannen bereits bei Gründung der EWG. Das Assoziierungsabkommen im Jahre 1963 zwischen der Türkei und den Mitgliedsstaaten der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft entstand als Folge des zurückgewiesenen Antrags der Türkei als Mitgliedsstaat in der EWG. Ziel dieses Abkommens war die Annäherung beider Parteien. Dies wurde in drei Phasen unterteilt und enthielt Forderungen gegenüber der Türkei, welche ihre „Handels- und Wirtschaftsbeziehungen“17 optimieren sollten. Es stellte die Basis, einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Türkei und den Mitgliedsstaaten. In der letzten Phase wurde die Errichtung einer Zollunion als Forderung in dem Abkommen mit aufgeführt. Nach Unterzeichnung aller Vertragspartner ließ der damalige europäische Präsident in seiner Rede verlauten, dass dieses Abkommen als eine große „politische Bedeutung“ 18 angesehen wird. Des Weiteren verkündete er in seiner Rede:19

„Die Türkei gehört zu Europa: […] Es ist, in der denkbar zeitgemäßesten Form, die Bestätigung einer Wahrheit, die mehr ist als ein abgekürzter Ausdruck einer geographischen Aussage oder einer geschichtlichen Feststellung, die für einige Jahrhunderte Gültigkeit hat.“20

In dieser Rede beschreibt der damalige europäische Präsident die wirtschaftliche Bedeutsamkeit des Abkommen gegenüber der Türkei und der EWG. Die Weichen für eine Mitgliedschaft der Türkei wurde mit diesem Abkommen gestellt und eine Perspektive zum Eintritt der Türkei in die EU gezeigt.

3.2 Besetzung Zypern

Der Zypernkonflikt umfasst ursprünglich eine Auseinandersetzung zwischen dem griechischen Zypern und den britischen Kolonialherren. Nachdem die britischen Kolonialherren Zypern besetzten und daraufhin Griechenland ihren Unmut kundtaten, mit der Begründung, Zypern sollte mit dem griechischen Mutterland vereint werden, entstanden Unruhen auf der Insel. Allerdings wurde die Türkei von den britischen Kolonialherren mit in die Situation eingespannt, sodass, ein Konflikt zwischen der türkisch- griechischen Regierung, sowie Großbritannien entstand. Nachdem Griechenland eine Verfassung einführen wollte, welche die türkische Minderheit auf Zypern schwächen sollte, brachen blutige Kriege aus. Erst als die USA und die UNO in die Situation einschritten, konnten die blutigen Auseinandersetzungen gestoppt werden. 21 Im Jahre 1959 wurde nach Unterzeichnung des Londoner Garantie Vertrag zwischen den Streitmächten, Griechenland, Türkei und Großbritannien, Zypern in die Unabhängigkeit entlassen.22 Nach dem Militärputsch durch Griechenland 1974, mit dem Ziel, dass Zypern dem griechischen Staat angehöre, marschierte das türkische Militär ein und besetzte Teile der Insel. Später erkannte die Türkei ihren Teil als „Türkische Republik Nordzypern“ an, allerdings wird diese nur von der Türkei anerkannt, andere Länder erkennen sie nicht an. 23

Zypern wurde 2004 als Mitgliedsstaat in die EU aufgenommen, allerdings gelten die EU Rechte nicht in der „Türkischen Republik Nordzypern“. Auch wird der Südliche Teil (Republik Zypern) nicht von der türkischen Regierung anerkannt. Durch eine gescheiterte Wiedervereinigung beeinträchtigt dieser Konflikt die Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU. 24

3.3 Europäischer Rat in Kopenhagen 1993

In der Sitzung des Europäischen Rates in Kopenhagen im Jahr 1993 wurde die Aufnahme östlicher Staaten in die EU befürwortet. Auch wurde die türkisch- europäische Beziehung analysiert. Eine Zusammenarbeit beider Länder soll auf Basis des Assoziierungsabkommens von 1964 weiterhin stattfinden. Als Forderung wurde eine stabile wirtschaftliche, sowie politische Lage gefordert. Des Weiteren durften die Menschenrechte in dem Land nicht verletzt werden. 25

3.4 Zollunion 1996

Als letzte Phase des Assoziierungsabkommen von Ankara wurde die Forderung nach einer Zollunion gestellt. Diese Trat 1996 nach Unterzeichnung beider Parteien in Kraft, nachdem die Türkei ihre Handelspolitik, an die der Europäischen Grundlagen anpassten. Import, sowie Exportzölle wurden zwischen der Türkei und den Mitgliedsstaaten für Waren, welche innerhalb dieser Länder hergestellt werden, abgeschafft. Außerdem erfolgte eine Anpassung der Zölle zwischen der Türkei und Nicht EU Ländern auf Basis der europäischen Regelungen.26. Ein weiterer Beschluss der Zollunion war die Abschaffung der Mengen Beschränkung für Waren, sowie das koordinieren der Rechtsvorschriften. Letzteres bestand darin, Steuern den Grundlagen der europäischen Vorschriften anzupassen. 27 Allerdings war dieses Abkommen nicht der endgültige Schritt in die europäische Gemeinschaft. Dieses Abkommen wirkte sich negativ auf die türkische Wirtschaft aus, da wichtige Einfuhr Zölle nicht mehr erhoben wurden und somit finanziell ein wichtiger Teil wegbrach. Importe aus den europäischen Ländern stiegen an und so ereignete sich eine Wirtschaftskrise. Auch versprochene Finanzielle Unterstützungen seitens der EU wurden nicht getätigt.

3.5 Luxemburg 1997

In den Gesprächen von Luxemburg 1997 ging ausdrücklich hervor, dass die Türkei ein Beitrittskandidat sei. Als Resultat erarbeitete der europäische Rat eine Strategie, welche die Türkei als Vollmitglied in die EU führen sollte. Allerdings wurden dieselben Forderungen einer Mitgliedschaft an die Türkei gestellt, welche eine politische und wirtschaftliche Stabilität voraussetzen. Auch unter Beachtung dieser nicht gegebenen Forderungen, wurde die Türkei für eine Mitgliedschaft der EU vorbereitet. Die Strategie beinhaltete eine Vertiefung der Zollunion, sowie das Ankara- Abkommens.28

Allerdings erkannte die türkische Regierung dieses Abkommen nicht an. Denn die Türkei sei nicht anhand der gleichen Kriterien wie andere Beitrittsländer bewertet worden. Auch wurde die Forderung seitens der Europäischen Union an die Türkei scharf kritisiert und die neuen Forderungen für die türkische Regierung seien nur Vorteile für die EU. Des Weiteren wurde die Frage nach den Hintergründen dieses Abkommens gestellt, denn die vorgeschlagene Verbesserung seitens der Türkei innerhalb der Amtszeit wurden nicht berücksichtigt. Folgend erlitt die Beziehung zwischen der Türkei und der EU einen kleinen Rückschlag.29

3.6 Helsinki Gipfel 1999

40 Jahre nach der ersten Antragstellung erhielte die Türkei im Jahre 1999 auf dem Helsinki Gipfel den Status eines Kandidaten, zur Mitgliedschaft in der EU. Dies war ein großer Schritt in der türkisch- europäischen Beziehung. Auch die eigentlichen Kriterien für eine Mitgliedschaft eines Beitrittslandes, wurden als Voraussetzung für eine Mitgliedschaft der Türkei gestellt. 30

3.7 Kopenhagener Beschluss 2002

Auf Basis des Beschlusses von Kopenhagen aus dem Jahr 2002 und einer Empfehlung der Kommissionen sollten Beitrittsgespräche zwischen der EU und der türkischen Regierung aufgenommen werden. 31 Denn die Türkei änderte zuvor wichtige Grundgesetze. Unter anderem wurden die Menschenrechte und Grundfreiheiten überarbeitet. Des Weiteren verabschiedeten sie das „Nationale Programm“. 32 Auch im Jahre 2003 verabschiedete die türkische Regierung weitere Gesetze und trug zu einer Verbesserung der türkisch- europäischen Beziehung bei. Ferner wurden „Harmonisierungspakete“ verabschiedet, welche der europäischen Rechte ansatzweise gleich wurden. Eine maßgebliche Änderung war die neue Strukturierung der türkischen Gerichte, auf Basis der Gesetzgebungen des europäischen Gerichtshofes. 33

[...]


1 Vgl. Auswärtiges Amt. o. J

2 Davutoğlu, 2016

3 Stratenschulte, E. D, 2014

4 Vgl. Stratenschulte, E. D, 2014

5 Republik Österreich Parlament. o. J

6 Vgl. Republik Österreich Parlament. o. J

7 Vgl. Stratenschulte, E. D, 2014

8 Vgl. Sarisakaloglu, A., 2019, S.39

9 Vgl. Republik Österreich Parlament. o. J

10 Vgl. Europäische Union, o.J..

11 Vgl. Europäische Union., o.J.

12 Republik Österreich Parlament. o. J

13 Republik Österreich Parlament. o. J

14 Vgl. Europäische Union., o.J.

15 Vgl. Republik Österreich Parlament. o. J

16 Vgl. Europäische Union., o.J.

17 Sarisakaloglu, A., 2019, S.39

18 Sarisakaloglu, A., 2019, S.39

19 Vgl. Sarisakaloglu, A., 2019, S.39

20 Hallenstein, W. 1963

21 Vgl. Gürbey, 2014

22 Vgl. Auswärtiges Amt, 2018

23 Vgl. Auswärtiges Amt, 2018

24 Vgl. Auswärtiges Amt, 2018

25 Vgl. Europäischer Rat, 1993

26 Vgl. Giannakopoulos, 2012, S.19

27 Vgl. Euroäische Kommission, o.J

28 Vgl. Europäischer Rat, 1997

29 Vgl. Kirgin, 2014, S.22

30 Vgl. Aksoy, 2010, S.16

31 Vgl. Aksoy, 2010, S.17

32 Vgl. Kirgin, 2014, S.23

33 Vgl. Giannakopoulos, 2012, S.29

Details

Seiten
23
Jahr
2019
ISBN (eBook)
9783668939363
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v468826
Institution / Hochschule
Europäische Fernhochschule Hamburg
Note
1,4
Schlagworte
die türkei Türkei türkisch-europäische Türkisch-Europäische Beziehung EU Europäische Union EU- Beitritt

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Ist die Türkei abhängig von der EU und welche Bedeutung hat die Türkei für die EU? Analyse der türkisch-europäischen Beziehung