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Österreichische Parteien nach 1945

Hausarbeit (Hauptseminar) 2018 21 Seiten

Geschichte - Sonstiges

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung.

Die Stimmung nach Kriegsende und die Zeit der Provisorischen Regierung.

Parteigründungen 1945.
Die Österreichische Volkspartei
Die Sozialistische Partei Österreich.
Die Kommunistische Partei Österreich.

Die ersten Nationalratswahlen vom 25. November 1945 und ihre Auswirkungen.

VdU – eine neue starke Kraft?.

Entwicklungen in den 50-er Jahren bis zum Staatsvertrag.

Entwicklungen in den späten 50-er Jahren.

Die Entwicklungen in den frühen 60-er Jahren hin zu einer ÖVP-Alleinregierung.

Der Mitgliederstand der beiden Großparteien von 1945 bis 1966.

Fazit

Literaturverzeichnis.

Einleitung

Die vorliegende Proseminararbeit beschreibt die politische Parteienlandschaft in Verbindung mit den wichtigsten innenpolitischen Ereignissen der frühen Zweiten Republik.Dabei beschäftigt sich die Arbeit primär mit dem Verhältnis der beiden Großparteien ÖVP und SPÖ zueinander und geht auf die einzelnen Etappen der Koalition bis zu ihrem Bruch ein.Zeitlich liegt das Hauptaugenmerk dieser Arbeit auf der Zeitspanne von 1945 bis in die Mitte der 60-er Jahre, in der die Große Koalition 1966 aufgelöst wurde und die ÖVP eine Alleinregierung führte.

Die Arbeit stützt sich einerseits auf verschiedene Schriften über die Geschichte der Zweiten Politik, die sich stark mit den innenpolitischen Entwicklungen auseinandersetzen, wie etwa der Monographie von Karl Gutkas oder Ernst Hanisch‘ Ausführungen zur Zweiten Republik in seinem Werk Der Lange Schatten der Republik. Andererseits waren Aufsätze aus Sammelbänden über Parteientwicklungen der Zweiten Republik von Gertrude Enderle-Burcel, Kurt Skalknik, wie auch Aufsätze über die innenpolitische Entwicklung wie etwa jener von Gerhard Jagschitz, hilfreiche Quellen für die Erstellung der Arbeit.

Zudem gaben mir noch einzelne Kapitel über die historische Entwicklung der Parteien aus dem Handbuch Politik in Österreich wertvolle Einblicke in die gegenständliche Thematik.

Zur Klärung der Rahmenbedingungen nach dem Zweiten Weltkrieges und dem in der Arbeit kurz angerissenen Staatsvertrag waren Klaus Eisterers und Rolf Steiningers Beiträge im Studienbuch Österreich im 20. Jahrhundert wichtige Ansatzpunkte.

Die einzelnen Ergebnisse der Nationalratswahlen wurden dem Webaufritt des Bundesministerium für Inneres entnommen.

Methodisch gesehen gründet sich diese Arbeit vorwiegend auf Literatur. Das bedeutet, es wird versucht, mittels des oben angeführten Schrifttums die Entwicklung der Parteien nach 1945 abzubilden.

Im Detail werde ich hierbei wie folgt vorgehen:

Das erste Kapitel der Arbeit befasst sich mit der Stimmung in der Bevölkerung nach dem Kriegsende und der Zeit der Provisorischen Regierung unter der Führung von Karl Renner.Im Anschluss daran wird auf die (Neu)gründung der Parteien 1945 detailliert eingegangen. Es folgt eine Auseinandersetzung mit den ersten Nationalratswahlen der Zweiten Republik und deren Auswirkungen.

Das Folgekapitel widmet sich der Gründung des VdU und der Rolle dieser Partei in deren kurzem Bestehen insbesondere bei den Nationalratswahlen 1949.

Daran schließt sich eine vertiefte Abhandlung über die politischen Entwicklungen der 50-er Jahre an, die in ein Kapitel der frühen 50-er Jahre bis zum Staatsvertrag und in ein Kapitel der späten 50-er Jahre gegliedert ist.

Daran anknüpfend findet sich ein Abschnitt über die Ereignisse der 60-er Jahre bis zum Aufkünden der Großen Koalition im Jahre 1966. Vor dem Abschlusskapitel der Arbeit, in der ein Fazit über die zugrunde gelegte Thematik gezogen wird, erfolgt noch eine knappe vergleichende Darstellung des Mitgliederstandes der beiden Großparteien.

Die Stimmung nach Kriegsende und die Zeit der Provisorischen Regierung

Das Kriegsende und die Befreiung im Jahr 1945 bedeuteten für den überwiegenden Teil der Bevölkerung eine große Erleichterung. Menschen bestimmter Zugehörigkeit, die in der Zeit des Nationalsozialismus unterdrückt wurden, trugen große Zukunftshoffnungen in eine neue Zeit. Allerdings herrschten in der Zeit nach dem Ende des Krieges teilweise chaotische Zuständen vor. Je nach Besatzungsmacht wurden militärische Befehlshaber eingesetzt. Diese hatten zur Aufgabe, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Präziser ausgedrückt: Sie sollten alles Deutsche und Nationalsozialistische säubern.

Ab Mai des Jahres kam es zur Errichtung von provisorischen Landesregierungen in den Bundesländern. Diese waren aber recht unterschiedlich ausgestattet und reichten von Militärbehörden bis zu Widerstandsbewegungen. Im Juli wurden den einzelnen Bundesländern dann Militärregierungen übergeordnet.

Bereits am 27. April 1945 etablierte sich unter Karl Renner mit Zuspruch der Sowjetunion eine sogenannte Provisorische Staatsregierung, die jedoch vorerst nur Gültigkeit in der sowjetischen Zone hatte. Erst knapp sechs Monate später, am 20. Oktober 1945, stimmten die weiteren Alliierten dahingehend zu, dass die Rennerregierung mit mehr Kompetenzen ausgestattet wurde und sie für den gesamten Bundesstaat Geltung hatte.1

Die provisorische Regierung bestand aus Vertretern der Österreichischen Volkspartei, der Sozialistischen Partei und der Kommunistischen Partei Österreich, wobei diese drei Parteien allesamt zahlmäßig ungefähr gleich stark vertreten waren.2

In Zahlen ausgedrückt bestand diese Provisorische Regierung aus elf Vertretern der Sozialisten, neun Vertretern der ÖVP und sieben der Kommunisten.

Doch bereits im November 1945, nach etwa sieben Monaten Amtszeit, folgten die ersten Wahlen in der jungen Ersten Republik. 3

Parteigründungen 1945

Die Österreichische Volkspartei

Die Österreichische Volkspartei selbst wurde im April 1945 als komplett neue Partei gegründet. Sie wollte sich von ihrer Vorgängerpartei, der Christlich Sozialen Partei, loslösen und verzichtete aus diesem Grund auf einen religiösen Zusammenhang herstellenden Namenszusatz. Vordergründig sollte die neugegründete Partei nun für Demokratie stehen sowie ein klares Bekenntnis zum österreichischen Volk zum Ausdruck bringen.

Nichtsdestotrotz waren die ersten Vertreter der ÖVP aus den früheren Reihen der Christlich-Sozialen. Die Wählerschaft war ebenso eine sehr ähnliche wie diejenige der Vorgängerpartei: Bauern, Gewerbetreibende, Beamte und Angestellte machten immer noch soziostrukturell gesehen den höchsten Anteil aus. Die ÖVP sah sich selbst als eine Art bürgerliche Sammelpartei, in der verschiedene ideologische Strömungen Platz hatten, wie etwa der Konservatismus oder der Liberalismus. In den ersten Jahren gelang es der ÖVP zusätzlich Stimmen aus dem deutschnationalen Lager zu lukrieren.

Trotz des Umstandes, dass das „Christlich-Soziale“ nicht mehr im Parteinamen aufschien, war die Kirche immer noch ein wichtiges Standbein. Bei der Gründung der ÖVP hatten nämlich Kleriker nach wie vor großen Einfluss.

Es sei zudem darauf hingewiesen, dass die ÖVP bis in die 60-er Jahre Wahlkampfunterstützung von der Kirche erhielt.

So kann man durchaus berechtigt festhalten, dass sich es allzu großen Diskrepanzen zwischen den Christlich-Sozialen der Ersten Republik und der „neuen“ ÖVP gab.4

Um hier ein Größenbild zu zeichnen, ist anzuführen, dass im Jahre 1945 490.000 Menschen ÖVP-Mitglieder waren.5

Die Sozialistische Partei Österreich

Die Sozialistische Partei Österreich knüpfte an die Vergangenheit der sozialdemokratischen Partei an. Dieser Umstand wird vor allem dadurch sichtbar, dass 1945 das Linzer Programm von 1926 übernommen wurde. In der frühen Phase der Partei gab es zwei ideologisch verschieden ausgeprägte Parteiflügel, den reformistischen und den linken Parteiflügel, wodurch es immer wieder zu parteiinternen Konflikten kam. Die Partei selbst wollte sich vom Ruf einer Klassenpartei lossagen und sich hin zu einer Volkspartei öffnen, um Stimmen aus allen Bevölkerungsschichten lukrieren zu können.6

Arbeiter blieben jedoch immer noch die Hauptwählerschaft der SPÖ. Im Jahre 1945 besaß die SPÖ etwa 360.000 eingetragene Parteimitglieder.7

Die Kommunistische Partei Österreich

Die KPÖ blieb im Zuge ihrer Neugründung im Gegensatz zu den beiden oben beschriebenen Parteien bei ihrem Namen aus der Ersten Republik.
In der allerersten Phase der Zweiten Republik schien es, dass die KPÖ eine Art drittes Lager darstellen würde.

Wie bereits in den obigen Zeilen dargelegt, war zur Zeit der Provisorischen Regierung nämlich jede der drei Parteien ungefähr gleich stark vertreten.

Trotz sowjetischer Unterstützung sollte das Ergebnis der KPÖ bei der ersten Nationalratswahl aber aus deren Sicht nicht zufriedenstellend ausfallen, was für die Seite der Sowjetunion eine Enttäuschung darstellte. Eine mögliche Erklärung dafür könnte das deklarierte Naheverhältnis zwischen Sowjetunion und KPÖ sein, zumal die Übergriffe der sowjetischen Besatzungsmächte tief im Gedächtnis der Bevölkerung verankert waren und sich in negativer Weise auf die KPÖ projizierten.

Ideologisch gesehen sah sich die KPÖ selbst als eine revolutionäre Partei und steuerte das Ziel der Errichtung einer Volksdemokratie in Richtung eines sozialistischen Österreichs.8

Es wurden zudem Bestrebungen unternommen, mit der SPÖ eine marxistische Einheitspartei zu gründen, die jedoch scheiterten.9

Die ersten Nationalratswahlen vom 25. November 1945 und ihre Auswirkungen

Die erste Nationalratswahl ergab folgende Stimmverteilung.

Die ÖVP übertraf mit 49,8 % aller Stimmen beinahe die 50%-Marke, die SPÖ erreichte ein Wahlergebnis von 44,6 % und der Rest der Stimmen fiel mit 5,4% auf die KPÖ und mit 0,2% auf die Demokratische Partei Österreich, auf welche in dieser Arbeit aus Platzgründen nicht eingegangen wird.

In Mandaten zeigt sich folgendes Bild: Die stimmenstärkste Partei, die ÖVP, kam auf 85 Mandate, die SPÖ auf 76 Mandate und die KPÖ lediglich auf 4 Mandate.10

Bereits wenige Tage nach der Wahl kam es zur Bildung einer Koalition zwischen der ÖVP, der stimmenstärksten Partei, und der SPÖ.

Erwähnenswert ist, dass von Seiten der Alliierten der Wunsch geäußert wurde, die KPÖ nicht vollständig zu isolieren, um gewissermaßen eine Kontinuität zur Provisorischen Staatsregierung herzustellen.11

Aus diesem Grund wurde in die Koalition mit Leopold Figl als Bundeskanzler und Adolf Schärf als Vizekanzler ein kommunistischer Minister miteinbezogen, der jedoch bereits wieder 1947 ausschied. Zusätzlich wurde nach der Wahl am 20. Dezember in der Bundesversammlung Karl Renner zum Bundespräsidenten gewählt. Renner selbst zeigte sich zuversichtlich, dass die Große Koalition erfolgreich verlaufen würde und ein Grundstein für ein neues Österreich gelegt sei.12

Hervorhebenswert ist zudem, dass am selben Tag der Nationalratswahlen auch Landtagswahlen abgehalten wurden. Die Wahlen stellten quasi den letzten Schritt der Auflösung der alten Reichsgaue dar.

Die ÖVP schaffte es bei den Landtagswahlen, in sieben Bundesländern die Mehrheit zu erzielen, während die SPÖ ausschließlich in Wien und in Kärnten den Landeshauptmann stellen konnte.13

Die erste Regierung der Zweiten Republik formulierte bereits früh ihre wichtigsten Regierungsziele. Darunter fiel als Hauptziel klarerweise der Wiederaufbau des Landes. Es wurden dafür zahlreiche Vorkehrungen getroffen, wie etwa die Sicherung des Schillings, eine Verbesserung der Wohnungslage, aber auch der Ernährungslage.

Weiters fällt das Verbotsgesetz von 1947 in die Phase der ersten Koalition. Dabei wurden ehemalige Nationalsozialisten entweder als Kriegsverbrecher, als Belastete oder als Minderbelastete registriert. Außerdem wurde der Einfluss der Alliierten durch die Unterzeichnung des 2. Kontrollabkommens 1946 geringer und trug zur Verbesserung der politischen Entscheidungsmacht bei. Im selben Jahr wurden auch bereits erste Entwürfe für den Staatsvertrag erstellt.14

Aufgrund von anhaltenden Konflikten auf verschiedenen Ebenen verschlechterte sich die Beziehung zwischen den beiden Großparteien und der KPÖ zusehends, sodass in der Folge der einzige KPÖ-Minister der Regierung, Dr. Altmann, nach einem Streit über das Währungsschutzgesetz seines Regierungsamtes enthoben wurde.

Am 20. November 1947 wurde schließlich die Konzentrationsregierung aus ÖVP, SPÖ und KPÖ aufgelöst und es etablierte sich eine Koalition der beiden Großparteien, die bis ins Jahre 1966 Bestand haben sollte.15

Im selben Jahr formulierten beide Parteien auch neue Programme. Aus den Reihen der ÖVP wurde der Begriff des Solidarismus stark geprägt. Die SPÖ versuchte mit neuen wirtschaftlichen und sozialen Programmen zu punkten.

Es ist in dieser ersten Zeit klar erkennbar, dass beide Parteien anstrebten, möglichst kompromissbereit und ohne Konflikte die Koalition zu stabilisieren.16

[...]


1 Vgl. Klaus Eisterer, Österreich unter alliierter Besetzung 1945-1955, in: Rolf Steininger/Michael Gehler (Hrsg.), Österreich im 20. Jahrhundert. Ein Studienbuch in zwei Bänden, Bd. 2: Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Gegenwart, Wien 1997, S. 147-216, hier S. 149-158.

2 Vgl. Gertrude Enderle-Burcel, Die österreichischen Parteien 1945 bis 1955, in: Reinhard Sieder/Heinz Steinert/Emmerich Talos (Hrsg.), Österreich 1945-1995. Gesellschaft, Politik, Kultur (Österreichische Texte zur Gesellschaftskritik 60), Wien 1995, S. 80-93, hier S. 81-82.

3 Vgl. Ernst Hanisch, Der lange Schatten des Staates. Österreichische Gesellschaftsgeschichte im 20. Jahrhundert, Wien 1994, S. 402-404.

4 Vgl. Wolfgang C. Müller, Die Österreichische Volkspartei, in: Herbert Dachs (Hrsg.), Politik in Österreich. Das Handbuch, Wien 2006, S. 341-363, hier S. 341.

5 Vgl. Ebd., S. 347.

6 Vgl. Enderle-Burcel, Die österreichischen Parteien 1945 bis 1955, S. 83-84.

7 Vgl. Karl Ucakar, Sozialdemokratische Partei Österreichs, in: Herbert Dachs (Hrsg.), Politik in Österreich. Das Handbuch, Wien 2006, S. 322-340, hier S. 332.

8 Vgl. Enderle-Burcel, Die österreichischen Parteien 1945 bis 1955, S. 84-85.

9 Vgl. Ebd., hier S. 84.

10 Vgl. Bundesministerium für Inneres, Nationalratswahl vom 25. November 1945, o.d., [http://www.bmi.gv.at/412/Nationalratswahlen/Nationalratswahl_1945/start.aspx], eingesehen 2.1.2018.

11 Vgl. Manfried Rauchensteiner, Die Zwei. Die Große Koalition in Österreich 1945-1966, Wien 1987, S. 66.

12 Vgl. Erika Weinzierl, Die Vor- und Frühgeschichte der Zweiten Republik, in: Christian Brünner (Hrsg.)/Wolfgang Mantl (Hrsg.)/Manfried Welan(Hrsg.), Politik in Österreich. Die Zweite Republik: Bestand und Wandel (Studien zu Politik und Verwaltung 10), Wien 1992, S. 83-105, hier S. 104-105.

13 Vgl. Karl Gutkas, Die Zweite Republik. Österreich 1945-1958, Bad Vöslau 1985, S. 30

14 Vgl. Ebd., S. 32-42.

15 Vgl. Ebd., S. 45.

16 Vgl. Enderle-Burcel, Die österreichischen Parteien 1945 bis 1955, S. 86.

Details

Seiten
21
Jahr
2018
ISBN (eBook)
9783668921214
ISBN (Buch)
9783668921221
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v462572
Institution / Hochschule
Leopold-Franzens-Universität Innsbruck
Note
2,0
Schlagworte
österreichische parteien

Autor

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Titel: Österreichische Parteien nach 1945