Der klassische Realismus anhand der Krim-Intervention

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Einführung in die Theorie des Realismus

3. Klassischer Realismus nach Morgenthau

4. Fallbeschreibung
4.1 Machtverschiebung in Europa
4.2 Ukraine-Krise
4.3 Krim-Annexion

5. Realistische Analyse

6. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Seit Jahrzehnten fand ein friedliches Zusammenleben unterschiedlicher Völkergruppen innerhalb der Ukraine statt. Vor nicht einmal fünf Jahren war noch halb Europa bei der Fußball-Europameisterschaft zu Gast in der ukrainischen Stadt Donezk. Ein Jahr später wurde immer noch geschossen, nur nicht mit Fußbällen. Seit Ende 2013, nach dem Scheitern des Assoziierungsabkommens, Proteste in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ausbrachen, herrscht in der Ostukraine ein kriegsähnlicher Zustand. Die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland, im März 2014 verschärfte die Lage zu­nehmend. Trotz des Minsker Abkommens im Februar 2015, wird stets von Verstößen gegen die ausgemachte Waffenruhe berichtet und zwischen dem Westen und Russland herrscht eine andauernde Spannung (Politische Bildung 2017). Das russische Verhalten in der Ukraine ist zu einem maßgeblichen politischen Thema im internationalen Raum geworden und hat Empörung, sowie Zwiespalt in der Gesellschaft verursacht. Während die einen Verständnis für das Verhalten Russlands zeigen und eine Verletzung der Si­cherheitsinteressen Russlands als Auslöser dessen offensiven Handelns sehen, verurteilt die andere Seite das, in deren Augen, völkerrechtlich umstrittene Verhalten des russi­schen Präsidenten Wladimir Putins. Das Interesse an dieser Arbeit wurde mit der Frage nach Ursachen des aggressiven Verhaltens Russlands in seiner Außenpolitik geweckt.

Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, mögliche Antworten für das aggressive Verhal­ten Russlands zu finden. Dafür wird zuerst auf die Theorie des Realismus und anschlie­ßend näher auf den klassischen Realismus von Hans J. Morgenthau eingegangen. Dar­auf folgend, wird auf das Fallbeispiel eingegangen, in dem zunächst rückblickend auf das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen geschaut wird. Schließlich wird die Ukraine-Krise kurz beschrieben, um darauf folgend auf die Krim-Annexion einzuge­hen. Im nächsten Schritt wird das Fallbeispiel der Krim-Annexion aus einer realisti­schen Perspektive analysiert, um zum Schluss mögliche Antworten und Erklärungsmus­ter für das Verhalten Russlands darlegen zu können. Die Arbeit wird abschließend mit einem Fazit beendet, das die wichtigsten Punkte dieser Arbeit aufgreift.

2. Einführung in die Theorie des Realismus

Seit Mitte der 1990er Jahre herrscht ein wiederkehrendes Interesse an der realistischen Denkschule. Als Reaktion auf den zweiten Weltkrieg entstanden, spielt der Realismus bis heute eine zentrale Rolle in Fragen von Sicherheit, Krieg und Frieden (Schneiker 2017: 21).

Realistisches Gedankengut tauchte schon zu Zeiten des antiken Historikers Thukydides auf. Neben Thukydides und Machiavelli, die als bedeutendste Denker des Realismus angesehen werden, sind noch Hobbes, Weber und Nietzsche zu nennen, die den Realismus ebenfalls geprägt haben (Schieder/Spindler 2010: 40). Das erste systematische Gedankengut des Realismus ist auf gewisse Zeitumstände und Krisenerfahrungen zurückzuführen. Zu jener Zeit, um 1930, dominierte vor allem das idealistische Gedankengut, das auf die menschliche Vernunft vertraute und annahm, Defizite im internationalen System durch eine planmäßige Aufarbeitung ihrer Ursachen beheben zu können. Begebenheiten nach dem Ende des ersten Weltkriegs, wie das Scheitern des Völkerbundes und die Weltwirtschaftskrise diskreditierten den Idealismus. Auf die zunehmende Kritik am Idealismus, entstand ein Gegenentwurf, der Realismus. Die realistischen Denker kritisierten die Idealisten vor allem in dem Punkt, dass sich eine ausschließlich auf Recht beruhende Weltordnung nicht dauerhaft behaupten kann. Die Wirklichkeit solle so erfasst werden, wie sie tatsächlich ist, nicht wie sie sein sollte (Schieder/Spindler 2010: 41-42). Der Realismus hegt eine heterogene Theorietradition. Seit dem Aufkommen des Realismus kristallisierte sich eine Vielzahl realistischer Vertreter und Werke dieser heraus, darunter Edward Hallett Carr und sein Werk ״Twenty Years' Crisis“, Hans J. Morgenthau mit ״Politics Among Nations: The Struggle for Power and Peace“, John H. Herz mit ״Political Realism and Political Idealism“ und Kenneth N. Waltz und sein Werk ״Theory of International Politics“ (Krell 2009: 143-157). Heute wird zwischen zwei grundlegenden Ansätzen des Realismus unterschieden: dem klassischen und dem strukturellen Realismus.

3. Klassischer Realismus nach Morgenthau

Als wichtigster Vertreter des klassischen Realismus gilt Hans Joachim Morgenthau. Sein 1948 erstmals veröffentlichtes Werk "Politics Among Nations" war lange Zeit der am häufigsten zitierte Text in der internationalen Politik und zählt zu den wichtigsten Werken in den Internationalen Beziehungen (Krell 2009: 145). Ziel seines Buches ist die Suche nach der globalen Friedenswahrung. Auf der einen Seite möchte er verstehen und erkennen was für Kräfte die Beziehungen zwischen den Staaten bestimmen und auf der anderen Seite begreifen, auf welche Art und Weise diese Kräfte aufeinander wirken (Morgenthau 1963: 69).

In "Politics Among Nations" definiert Morgenthau die elementaren Grundsätze zum politischen Realismus. Geprägt von seinen Lebensjahren im nationalsozialistischen Deutschland und dem Bruch des Völkerbunds lässt er in seinem Werk Kritik am Idealismus und entwickelt eine politikwissenschaftliche gegensätzliche rationale Theorie. Zunächst geht Morgenthau davon aus, dass ein Zugang zu politischen Prozessen, sowie zur politischen Dynamik möglich ist (Gu 2010: 62). Morgenthau beschreibt die internationale Politik als einen Kampf um Macht. Das Streben nach Macht, nach militärischer Macht, mit der die Staaten vor allem ihr eigenes Überleben gewährleisten wollen, ist das Hauptziel im Realismus (Krell 2009: 148). Die zentralen Akteure im internationalen System spielen die egoistisch-zweckrationalen Staaten, die von außen und innen souverän sind. Alle Staaten sind außerdem gleichartig, sowie gleichrangig. Einen weiteren entscheidenden Faktor in der realistischen Theorie spielen die Strukturwirkungen der Anarchie für die internationale Politik. Durch das anarchische System existiert keine Weltordnung und kein Sicherheitsrat, der moralisch über die Probleme in den internationalen Beziehungen entscheidet. Dieses anarchische System bringt zwei Folgen mit sich. Erstens befinden sich die Staaten somit immer in existenzieller Unsicherheit. Als zweite Folge resultiert daraus das Problem der Selbsthilfe und des Machtstrebens (Schimmelfennig 2013: 67-68).

Aufgrund des unsicheren Zustandes im internationalen System, versuchen die Staaten Macht anzuhäufen und diese nach außen sichtbar zu machen. Was den klassischen Realismus im Aspekt des Machtstrebens vom strukturellen Realismus unterscheidet ist die Annahme, dass die Machtzentriertheit nicht nur aus anarchischen Strukturbedingungen hervorgeht, wie im Neorealismus vermutet wird, sondern die Machtzentriertheit schon in die Wiege des Menschen gelegt wird, folglich also in der Natur des Menschen liegt (Gu 2010: 62). So wie der Idealismus das wertorientierte Handeln auf das Handeln von Kollektiven ableitet, so schließt der klassische Realismus die anthropologische Annahme auf das Handeln von Staaten.

Da jeder Staat grundlegend von existenzieller Unsicherheit bedroht ist, steht die nationale Sicherheit immer im Vordergrund. Sicherheit für den Staat bedeutet dabei nicht nur bloßes Überleben, sondern ebenso die Souveränität zu sichern. Denn nur wenn politische Autonomie gewährleistet ist, kann sich ein Staat anderen Zielvorstellungen für die Innen- und Außenpolitik zuwenden. Aus realistischer Sicht werden sicherheitspolitische Interessen immer ökonomischen und ideologischen Interessen übergeordnet. Andernfalls verlieren Staaten, als Folge irrationalen Handelns ihre Machtposition im internationalen System. Die größte Bedrohung geht dabei zugleich von den anderen Staaten aus. Die Staaten im internationalen System stecken in einem ununterbrochenen Sicherheitsdilemma, da immer Ungewissheit über die Absichten der anderen Staaten herrscht. Die Annahme, dass Staaten immer egoistisch-zweckrational handeln, begründet das Bemühen ihre Macht, im Verhältnis zu anderen Staaten, immer maximieren zu wollen (Schimmelfennig 2013: 69).

In Abwesenheit einer funktionierenden Weltordnung muss jeder Staat selbst für seine Sicherheit sorgen. Um diese Sicherheit herstellen zu können, braucht der Staat dementsprechend Macht. In der Theorie von Morgenthau steht dabei militärische Macht an oberster Stelle. Macht ist in den Augen der Realisten fungibel, dafür geeignet jede Art von Interessen und Ziele der Staaten zu verwirklichen. Das effektivste Instrument zur Verteidigung des eigenen Territoriums gegen Herrschaftsansprüche anderer Staaten oder Zielverfolgung, stellt hierbei die physische Zwangsgewalt, also bewaffnete Streitkräfte, dar. Neben militärischer Macht gehören auch andere Ressourcen zum Machtfundament eines Staates, die noch vor der militärischen Macht vorausgesetzt werden. Da erst eine große Bevölkerung eine große Zahl an Streitkräften ermöglicht und die Herstellung von Waffen gewisse Rohstoffe, sowie technische Fertigkeiten benötigt, muss ein Staat dafür über nötige finanzielle Mittel und administrative Kapazitäten verfügen. Neben der militärischen Macht, sieht Morgenthau auch die Bevölkerungsgröße und geographische Lage als bedeutenden Machtindikator an. Weiterhin besteht die Auffassung, dass Macht immer relativ sei. Die Macht eines Staates stellt eine relative Größe dar, die nur im Vergleich zu einem anderen Staat gemessen werden kann. Die staatlichen Akteure geben sich nie mit einer bestimmten Anzahl an Streitkräften oder Menge an militärischen Waffen zufrieden. Staaten sind erst dann gesättigt, wenn diese mehr und leistungsfähigere militärische Mittel besitzen oder wenigsten über das selbe Machtniveau, wie das der anderen Staaten verfügen. Denn egal, wie groß die Macht eines Staates ist, ihre Stärke nützt nichts, ein anderer Staat diesen Akteur mit stärkeren militärischen Mitteln in die Ecke drängen kann. Jeder Staat muss demnach ständig bestrebt sein, seine Macht zu maximieren, um den anderen Staaten gegenüber überlegen zu sei. Aus dieser Gegebenheit heraus folgt ein immer währendes Ausbalancieren der Kräfte (Schimmelfennig 2013: 70-71). Dieses Gleichgewicht der Mächte ist für Morgenthau das notwendige Mittel, um Frieden und Stabilität im internationalen System herbeizuführen. Morgenthau stellt allerdings klar, dass ein Mächtegleichgewicht Konflikte im internationalen System nur begrenzt wirkungsvoll ist, es kann Konflikte eingrenzen, jedoch nicht vollständig verhindern (Rittberger/Zangl 2013: 35-36).

Da Staaten als zweckrationale, egoistisch nach Macht strebende Akteure angesehen werden, wählen diese immer Handlungsoptionen, die ihnen unter gegebenen Umständen den größten Nutzen erbringen. Der Nutzen der dabei für andere Staaten raus springt, interessiert den Akteur nicht, außer dieser Nutzen bringt wiederum Vorteile für den eigenen Nutzen. Durch eine Abhängigkeit wären die Staaten erpressbar, was in jedem Fall vermieden werden soll. Eine Liberalisierung des Handels würde bei den Staaten immer eine Furcht vor Betrug wecken. Es würde immer die Gefahr bestehen, dass sich eine Seite nicht an die Vereinbarung hält, sich übervorteilt und schließlich einen Machtvorteil erlangt. Sollte Kooperation entstehen, dann herrscht also immer eine gewisse Instabilität, da Kooperation zwischen Staaten immer mit Furcht vor Betrug, Angst vor relativem Verlust oder der Angst vor Autonomieverlust verbunden ist. Damit die Staaten ihre Selbsthilfefähigkeit nicht verlieren, wird Abhängigkeit stets vermieden (Schimmelfennig 2013: 73). Folglich lässt sich daraus schließen, dass das anarchische System auch immer eine gewisse Ineffizienz mit sich zieht. Eine dritte Folge, die die Anarchie, neben der Unsicherheit und der Ineffizienz hervorbringt, ist die Unfreiheit. Denn neben der permanenten Bedrohung der politischen Autonomie, schließt sich diese Bedrohung gleichzeitig an die politische Autonomie der Bürger an. Die Einrichtung von Normen, an die sich eine Gesellschaft hält, ist in Morgenthaus Augen eine Nebenwirkung der Wendung vom individuellen zum kollektiven Machttrieb, die den individuellen Machttrieb hemmt. Da das Individuum seine Macht somit nicht befriedigen kann, wird schließlich im Kollektiv danach gestrebt. Der Machttrieb der eigenen Nation wird dabei durch das eigene Machtverlangen ersetzt. Die Individuen besitzen bezüglich ihrer Nation einen starken Altruismus, der sich gegenüber anderen Staaten zu einem außerordentlichen Egoismus wandelt. Die Folge dieses Egoismus ist, dass die Ziele und Eigeninteressen des Staates an erste Stelle gesetzt werden. Laut Morgenthau sind Staaten nicht in der Lage dieses Eigeninteresse zu überwinden (Gu 2010: 63-65).

Obwohl das internationale System für Morgenthau aus einem ewigen Kampf um Macht besteht, sind für ihn Staaten mehr und weniger stark an dem Machtkampf beteiligt. Die geographische Lage und machtbezogenen Fähigkeiten eines Staates sind zentrale Faktoren, die über die Intensität der Beteiligung in der Weltpolitik entscheiden. Große Länder wie die USA und Russland sind im Gegensatz zu kleineren Ländern, wie die Schweiz oder Venezuela stark an der Weltpolitik beteiligt (Rhode 2004: 64).

Neben den unterschiedlichen Intensitäten der Involvierung in die Weltpolitik, existieren auch verschiedene Formen der Politik. Für Morgenthau sind dabei vor allem zwei von Bedeutung. Erstere Form ist die Politik der Zustandsbewahrung oder auch Status quo- Politik genannt. Diese Art von Politik zielt darauf ab, eine gegenwärtig bestehende Machtverteilung zu erhalten. Also einen Wechsel bzw. eine Änderung des „Status quo“ durch andere Staaten zu unterbinden. Mit Status quo ist laut Morgenthau ein legitimer Zustand der Zuteilung von Macht im internationalen System gemeint (Morgenthau 1963: 51-53). Das zentrale Ziel der Status quo Politik liegt also in der Stabilisierung der Machtverteilung im internationalen System.

Neben der Status quo Politik ist die Politik des Imperialismus, die laut Morgenthau eine gewaltsame Veränderung des Status quo anstrebt, von Bedeutung. Bei dieser Form von Politik geht es um den Gewinn lokaler Vorherrschaft bis über zu einer Realisierung der Weltherrschaft. Ein Sieg, aber auch eine Niederlage können für einen Staat ausschlaggebend sein, solch eine Politik anzustreben. Ebenso können nah lokalisierte, schwache Staaten oder die Existenz eines Machtvakuums einen Anreiz für eine imperialistische Politik auslösen (Rohde 2004: 66). Auch Ideologie kann eine Determinante für diese Politik sein. Dabei versucht ein Staat die Machterweiterung mit ideologischen Gründen zu rechtfertigen oder zu überspielen, wobei unter anderem die Nation, Sicherheit oder Gerechtigkeit als Gründe ihrer imperialistischen Ziele genannt werden.

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