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Ist Deutschland nach Arend Lijpharts Demokratietypologie eher eine Mehrheits- oder eine Konsensdemokratie?

von Karin Meyer (Autor)

Hausarbeit 2016 17 Seiten

Politik - Methoden, Forschung

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Theoretische Grundlagen
2.1 Begriffsverständnis von Demokratie
2.2 Demokratietypologie nach Arend Lijphart
2.3 Lijpharts Studie ״Government Forms and Performance in Thirty-Six Countries“
2.3.1 Zentrale Ergebnisse der Studie

3. Analyse am Beispiel Deutschland
3.1 Diskussion der zehn Merkmale von Demokratietypen am Beispiel Deutschland
3.1.1 Exekutive-Parteien-Dimension
3.1.1.1 Merkmal 1 : Einparteienregierung VS. Mehrparteienregierung
3.1.1.2 Merkmal 3: Zweiparteiensystem VS. Mehrparteiensystem
3.1.1.3 Merkmal 2: Exekutivdominanz VS. Balance zwischen exekutiver und legislativer Gewalt
3.1.1.4 Merkmal 4: Mehrheitswahlrecht VS. Verhältniswahlrecht
3.1.1.5 Merkmal 5: Pluralistisches System der Interessensvermittlung VS. Korporatistisches System der Interessensvermittlung
3.1.2 Föderalismus-Unitarismus-Dimension
3.1.2.1 Merkmal 6: Unitarischer, zentralisierter Staat VS. Föderaler, dezentralisierter Staat.
3.1.2.2 Merkmal 7: Unikameralismus VS. Bikameralismus
3.1.2.3 Merkmale: Flexible Verfassung VS. Rigide Verfassung
3.1.2.4 Merkmal 9: Parlamentssouveränität VS. Verfassungsgerichtsbarkeit
3.1.2.5 Merkmal 10: Von Exekutive abhängige Zentralbank VS. Unabhängige Zentralbank
3.2 Einordnung Deutschlands in die Demokratietypologie

4. Diskussion der Ergebnisse, Ausblick

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

In der vergleichenden Politikwissenschaft wird zwischen quantitativen und qualitativen Ansätzen des Vergleichs unterschieden. Letztere werden in der Demokratieforschung am häufigsten verwendet. Ziel sei es hierbei, einzelne Länder oder kleinere Stichproben von Demokratien qualitativ zu untersuchen. Quantitative Ansätze werden hingegen verwendet, um möglichst große und für alle Demokratien repräsentative Stichproben mithilfe von standardisierten Beobachtungsverfahren und statistischen Auswertungen zu analysieren (vgl. Schmidt 2008: 319).

Arend Lijpharts Vergleich von Demokratieformen werde diesen quantitativen Ansätzen zugeordnet und sei wegweisend, da durch seine Studien neue Maßstäbe in der vergleichenden Politikwissenschaft gesetzt werden konnten. Lijpharts erste Veröffentlichung erschien im Jahr 1984 unter dem Titel ״Democracies“, welche er im Jahr 1999 in ״Patterns of Democracy“ weiterführte und mit ״Lijphart“ 2008 ergänzte (vgl. ebd.). 2012 wurde die zweite Edition von ״Patterns of Democracy“ mit einigen Änderungen und aktualisiertem Material veröffentlicht, auf welche sich diese Arbeit größtenteils bezieht.

Lijpharts grundlegendes Entscheidungskriterium zum Vergleich von Demokratien sei es zu untersuchen, ob die politischen Entscheidungsstrukturen eines demokratischen Systems auf die Unterstützung oder die Einschränkung der Mehrheitsherrschaft angelegt sind (vgl. Lijphart 2012: 2). Hierzu vergleicht er zwei Idealtypen von Demokratien: die ״Westminster“- oder ״Mehrheitsdemokratie“ (im folgenden Verlauf dieser Arbeit als Mehrheitsdemokratie bezeichnet) und die ״Konsensdemokratie“ (vgl. Schmidt 2008: 319). Elementares Merkmal der Mehrheitsdemokratie sei die Machtkonzentration, während sich die Konsensdemokratie durch Machtaufteilung auszeichne (vgl. ebd.).

Zum Vergleich dieser beiden Demokratietypen hat Lijphart einen Katalog mit zehn verschiedenen Merkmalen entwickelt, welche zwei Dimensionen, der Exekutive-Parteien­Dimension und der Föderalismus-Unitarismus-Dimension zugeordnet werden. Anhand dieser Merkmale vergleicht er in seiner Studie sechsunddreißig demokratische Länder, die seit dem Jahr 1989 oder früher bis zum Jahr 2010 kontinuierlich demokratisch waren (vgl. Lijphart 2012: 46).

Ziel istes, neben der genaueren Beschreibung moderner Demokratien, zu analysieren, ob und inwiefern Unterschiede zwischen den beiden Demokratietypen existieren. Hierzu werden die Effektivität des Regierens, die Politikgestaltung, die Qualität der Demokratie, die demokratische Repräsentation und die Politikorientierung genauer betrachtet.

Lijphart konstatiert, dass die Konsensdemokratie der zu favorisierende Demokratietyp ist, da er in Bezug auf den Großteil dieser Aspekte dem Typus der Mehrheitsdemokratie besser gestellt ist (vgl. Lijphart 2012: 295).

In dieser Arbeit wird untersucht, ob Deutschland nach Lijpharts Demokratietypologie eher ein mehrheitsdemokratisches oder ein konsensdemokratisches Land ist. Folglich soll die Struktur der deutschen Demokratie genauer beschrieben, sowie auf Charakteristika des ihm zugeordneten Demokratietypen der Konsensdemokratie im Vergleich zur Mehrheitsdemokratie genauer eingegangen werden.

Zur Beantwortung der Fragestellung müssen zunächst die theoretischen Grundlagen zum weiteren Verständnis gelegt werden. Dazu wird zuerst auf die Begriffsdefinition von Demokratie eingegangen, von der Lijphart in seiner Studie ausgeht. Es folgt eine grundlegende Beschreibung seiner Demokratietypologie. Im Anschluss daran wird Lijpharts Studie vorgestellt, bevor die zentralen Forschungsergebnisse thematisiert werden.

Im Analyseteil dieser Arbeit folgen die Darstellung der zehn Merkmale innerhalb der zwei Dimensionen und die Diskussion Letzterer am Beispiel Deutschland, wobei sich auf die jeweiligen Untersuchungsergebnisse von Lijphart bezogen wird. Hierdurch soll das Land einem der beiden Demokratietypen zugeordnet werden können. Im Schlussteil wird die Argumentation zusammengefasst. Abschließend wird eine kritische Würdigung der Studie vorgenommen und ein Ausblick am Ende dieser Arbeit gegeben.

2. Theoretische Grundlagen

2.1 Beqriffsverständnis von Demokratie

Bevor die Demokratietypologie von Arend Lijphart genauer beschrieben wird, muss zunächst auf das zugrunde liegende Begriffsverständnis von Demokratie eingegangen werden. Es existieren viele verschiedene, engere und weitere Definitionen des Begriffs, die in dieser Arbeit aber nicht weiter thematisiert werden.

Nach Lijphart ergibt sich der Kontrast zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratie aus der einfachsten Definition von Demokratie:״government by the people or, in representative democracy- government by the representatives of the people“ (Lijphart 2012: 1). Dies bedeute nicht nur die Herrschaft durch das Volk, sondern auch die Herrschaft für das Volk (vgl. ebd.).

Hieraus ergebe sich eine fundamentale Frage: Wer sollte regieren und für welche Interessen sollte die Regierung verantwortlich sein, wenn die Menschen verschiedene Präferenzen haben und sich uneinig sind? Die erste Antwort auf diese Frage laute ״die Mehrheit der Menschen“. Die zweite ״so viele Menschen wie möglich“ (vgl. Lijphart 2012: 2).

Diese Antworten kennzeichnen die beiden von Lijphart unterschiedenen Demokratietypen, die erste die Mehrheitsdemokratie und die zweite die Konsensdemokratie.

2.2 Demokratietypologie nach Arend Lüphart

Grundlegendes Merkmal der Mehrheitsdemokratie sei die Machtkonzentration, während sich die Konsensdemokratie durch Machtaufteilung auszeichne (vgl. Schmidt 2008: 319). ״Instead of concentrating power in the hands of the majority, the consensus model tries to share, disperse and restrain power in a variety of ways“(Lijphart 2012: 33).

Mehrheitsdemokratie bedeute, dass sich das Handeln der Regierung am Willen der Wählermehrheit orientiert (vgl. Lijphart 2012: 2). Kernelement der Demokratie sei hierbei der Wettbewerb um die Mehrheit unter den Bedingungen allgemeiner Partizipation. Demokratische Entscheidungsprozesse seien folglich Mehrheitsentscheide. Dieser Idealtyp zeichne sich überdies durch Merkmale wie Exklusivität und Konfliktreichtum aus (vgl. ebd.).

Konsensdemokratie bezeichne hingegen einen Demokratietypen, bei dem so viele Menschen wie möglich an den sie betreffenden Entscheidungen beteiligt werden. Ebenso wie bei der Mehrheitsdemokratie würden hier Mehrheitsentscheide besser als Minderheitenentscheide bewertet, jedoch werde die Orientierung der Regierung am Willen der Wählermehrheit als minimale Erfordernis der Demokratie angesehen, eigentliches Ziel sei es, den Anteil der Personen an der Wählermehrheit zu maximieren (vgl. ebd.).

Hier wird folglich die Mitwirkung aller Gruppen an politischen Entscheidungen als das Kernelement der Demokratie verstanden. Demokratische Entscheidungen basieren auf Verhandlungen mit dem Ziel des Konsenses. Dieser Idealtyp zeichne sich zudem durch Merkmale wie Inklusivität und Verhandlungen aus (vgl. ebd.).

Elementares Entscheidungskriterium für die Einordnung einer Demokratie in einen der beiden Idealtypen ist es im Ergebnis, ob die einzelnen politischen Entscheidungsstrukturen eines demokratischen Systems auf die Einschränkung oder die Unterstützung der Mehrheitsherrschaft angelegt sind.

2.3 Lüpharts Studie ״Government Forms and Performance in Thirty-Six Countries“

Arend Lijphart vergleicht in seiner Studie sechsunddreißig demokratische Länder miteinander, die seit dem Jahr 1989 oder früher bis zum Jahr 2010 kontinuierlich demokratisch waren (vgl. Lijphart 2012: 46).

Er geht davon aus, dass jede Demokratie als Mischform zwischen den Metaprinzipien der beiden Idealtypen -dem Mehrheits- und dem Konsensprinzip- konzipiert werden kann.

Existierende Demokratien setzen demnach diese Prinzipien mehr oder weniger konsistent in dauerhafte Regeln und Verhaltensmuster um (vgl. Ganghof 2010: 7). ״In der empirischen Operationalisierung benennt Lijphart zehn Merkmale und Indikatoren zur Messung der konsensualen oder majoritären Ausprägung demokratischer Strukturen in insgesamt 36 Ländern“ (Croissant 2010: 127).

Diese Merkmale lassen sich in zwei eindeutig voneinander abgrenzbare Dimensionen einteilen. Die erste Dimension beinhaltet fünf Charakteristika, die sich auf die Machtverteilung, das Parteien- und das Wahlsystem und Interessensgruppen beziehen. Aus diesem Grund wird diese Dimension von Lijphart auch als Exekutive-Parteien-Dimension bezeichnet (vgl. Lijphart 2012: 3).

Der Großteil der Merkmale, die der zweiten Dimension zugeordnet werden, beziehen sich auf die Unterscheidung zwischen föderalistischen und unitaristischen Regierungen, weshalb diese zweite Dimension auch Föderalismus-Unitarismus-Dimension genannt wird. Jedes einzelne der zehn Merkmale sei als variabel zu verstehen, in einem Land kann ein bestimmtes Merkmal deutlicher ausgeprägt sein, als in einem anderen (vgl. ebd.).

Im Folgenden werden die Merkmale und die Dimensionen zum besseren Verständnis graphisch dargestellt.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1 : Dimensionen und Merkmale der Mehrheits- und der Konsensdemokratie nach Arend Lijphart (eigene Darstellung nach Lijphart 2012: 3)

2.3.1 Zentrale Ergebnisse der Studie

Lijphart leitet aus seiner Studie zwei essentielle Ergebnisse ab. Erstens können die in Demokratien existenten, zahlreichen formalen und informalen Regeln und Institutionen auf ein zweidimensionales Modell reduziert werden, welches auf der Unterscheidung zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratien basiert (vgl. Lijphart 2012: 295).

Das zweite Ergebnis bezieht sich auf die politische Leistungsfähigkeit demokratischer Regierungen. Mehrheitsdemokratien werden nicht, wie häufig angenommen, effektiver regiert als Konsensdemokratien. Ebenso könne ihre Politikgestaltung nicht als wirksamer bezeichnet werden (vgl. ebd.).

In Bezug auf die Qualität der Demokratie, die demokratische Repräsentation und die Politikorientierung stellt Lijphart einen eindeutigen Unterschied zwischen den beiden Demokratietypen fest. Konsensdemokratien seien Mehrheitsdemokratien in allen drei Aspekten eindeutig besser gestellt. Die föderalistischen Institutionen der Konsensdemokratien sind Lijphart zufolge vorteilhaft für große Länder und für solche mit starken religiösen und ethnischen Disparitäten (vgl. ebd.).

Insgesamt konstatiert er, dass Konsensdemokratien leistungsstarker als Mehrheitsdemokratien sind. Dementsprechend äußert Lijphart folgende Empfehlung: ״...the consensus option is the more attractive choice for countries designing their first democratic constitutions or contemplating democratic reform. This recommendation is particularly pertinent, and even urgent, for societies that have deep cultural and ethnic cleavages, but it is also relevant for more homogeneous countries“(Lijphart 2012: 296).

3. Analyse am Beispiel Deutschland

3.1 Diskussion der zehn Merkmale von Demokratietypen am Beispiel Deutschland

Die zehn Merkmale zur Unterscheidung der beiden Demokratietypen sollen im weiteren Verlauf kurz vorgestellt und jeweils auf Deutschland bezogen werden. Hierbei wird auf das Zustandekommen der einzelnen Messungen nicht detailliert eingegangen, da dies zur Beantwortung der Fragestellung nicht notwendig ist.

Es soll für jedes der Merkmale diskutiert werden, ob sich das Land eher der Mehrheits- oder der Konsensdemokratie zuordnen lässt. Abschließendes Ziel ist es, mithilfe der Ergebnisse, die Fragestellung, ob Deutschland nach Lijpharts Demokratietypologie eher eine Mehrheits­oder eine Konsensdemokratie ist, beantworten zu können.

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Details

Seiten
17
Jahr
2016
ISBN (eBook)
9783668828520
ISBN (Buch)
9783668828537
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v447355
Institution / Hochschule
Leuphana Universität Lüneburg
Note
2,3
Schlagworte
deutschland arend lijpharts demokratietypologie mehrheits- konsensdemokratie

Autor

  • Karin Meyer (Autor)

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Titel: Ist Deutschland nach Arend Lijpharts Demokratietypologie eher eine Mehrheits- oder eine Konsensdemokratie?