Der Nahostkonflikt - Ein Wendepunkt im Friedensprozess nach dem Tod von Jassir Arafat

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Grundpositionen des Nahostkonflikts
1.1. Die Situation der Israelis
1.1.1. Grundzüge staatlicher Identität
1.1.2. Territorium (Siedlungen, Grenzen, Nachbarn)
1.1.3. Bevölkerung
1.1.4. Religion
1.2. Die Situation der Palästinenser
1.2.1. Grundzüge staatlicher Identität
1.2.2. Territorium
1.2.3. Bevölkerung
1.2.4. Religion

2. Entscheidende Elemente des Konflikts
2.1. Flüchtlinge und Bevölkerung
2.2. Jerusalem
2.3. Terror
2.4. Wasser
2.5. „Die Mauer“
2.6. Ökonomie

3. Jassir Arafat als Sprecher der PLO
3.1. Biographie
3.2. Arafats Rolle im Friedensprozess
3.3. Die Situation nach dem Tod Jassir Arafats

4. Schlusswort

Literaturverzeichnis

Abkürzungen

Einleitung

Mit dem Tod des PLO Führers und offiziellen Repräsentanten des palästinensischen Volkes Jassir Arafats am 11.November 2004, stellte sich der Weltöffentlichkeit sofort die Frage nach dem weiteren Verlauf des in den vergangenen Monaten ins Stocken geratenen Nahost-Friedensprozesses.

Was für die einen den Verlust ihres politischen Führers und international anerkannten Repräsentanten der palästinensischen Bevölkerung bedeutete, schien den anderen als Chance, die Karten im Nahostkonflikt neu zu mischen und die zuvor festgefahrenen Positionen im Nahost-Friedensprozess zu lockern. Das entstandene Machtvakuum füllte der ehemalige Ministerpräsident Mahmud Abbas^[1] nach der demokratischen Wahl zum Nachfolger Arafats am 9. Januar 2005 aus und erweckte die Friedensgespräche zu neuem Leben.

In dieser Hausarbeit geht es um eine kurze Darstellung der Ausgangsbedingungen von Israel und Palästina, den hauptsächlichen Kernproblemen des Konflikts und die Analyse hinsichtlich der wahrscheinlichen Konsequenzen des Machtwechsels an der Spitze der PLO. Seit der Amtseinführung von Mahmud Abbas ist noch nicht viel Zeit vergangen, jedoch sind Tendenzen und Veränderungen zu verzeichnen, die im vierten Kapitel behandelt werden sollen.

Die vorliegende Arbeit betrachtet Israel nach 1967 und legt einen Schwerpunkt auf die Entwicklung der Friedensbemühungen seit Beginn der I. Intifada 1987. Die geschichtlichen Hintergründe der zionistischen Bewegung und die historischen Fakten über die Entstehung des Staates Israel werden aus diesem Grund als allgemein bekannt betrachtet und nicht näher behandelt. Das Ausstrahlen des Israelisch-Palästinensischen Konfliktes auf die Nachbarländer bzw. die Problematik Israels und der arabischen Welt soll nur in Ansätzen beschrieben werden, da ansonsten der Rahmen dieser Hausarbeit gesprengt werden würde. Im Hinblick darauf ist bei der Verwendung des Begriffes Nahostkonflikt ausschließlich der Krisenherd um Israel und Palästina gemeint.

Im ersten Kapitel dieser Arbeit werden zunächst die aktuellen Positionen der Konfliktgegner kurz vorgestellt. Im zweiten Kapitel werden aufbauend, auf die im ersten Kapitel gegebenen Hintergründe, die Konfliktkernpunkte ausgiebiger geschildert. Diese dienen im dritten Kapitel einer Erläuterung der politischen Rolle Jassir Arafats, der Problematik mit der die Friedensverhandlungen belastet wurden und es wird auf die veränderte Situation nach dem Tod von Jassir Arafat eingegangen. Im vierten und letzten Kapitel gibt der Autor einen Ausblick und eine Einschätzung der Situation basierend auf diesen Text wieder.

1. Grundpositionen des Nahostkonflikts

1.1. Die Situation der Israelis

1.1.1. Grundzüge staatlicher Identität

Mit Beendigung des britischen Mandats und der Unabhängigkeitserklärung im Frühjahr 1948 ist Israel als Staat gegründet worden. Israel gehört unumstritten zur industrialisierten Welt und verdankt seine politische Stabilität der Existenz eines funktionsfähigen parlamentarischen Systems (vgl. Woyke, W. 2000, S.307). Trotz seiner relativ geringen Größe verfügt Israel über eine sehr moderne und schlagkräftige Armee. Es gilt als erwiesen, dass die israelischen Streitkräfte über atomare Waffen verfügen. Mit einem Budget, das zwanzig Prozent des Staatshaushalts entspricht, wird eine 185.000 Mann starke Berufsarmee mit 443.000 Reservisten finanziert (vgl. Timm, A. 2003, S.29). Die Möglichkeit der Wehrpflicht, die für Frauen und Männer gilt, durch einen Zivildienst zu entgehen existiert nicht. Der Armee kommt eine bedeutende Rolle in der staatsbürgerlich-patriotischen Erziehung der jeweils jungen Generation zu. Hier geschieht die „Verschmelzung“ der unterschiedlichen Ethnien, sowie die sprachliche und gesellschaftliche Integration von Neueinwanderern, bei der nicht selten Schul- und Berufsabschlüsse erworben werden. Weitere Eckpfeiler des israelischen Staates sind der für die Auslandsaufklärung zuständige Geheimdienst (Mossad), der für Sicherheit und Terrorismusbekämpfung verantwortliche allgemeine Sicherheitsdienst (Schin Beit), der Nachrichtendienst der Armee (Aman) sowie die allgemeine Polizei (vgl. Timm, A. 2003, S.31).

1.1.2. Territorium (Siedlungen, Grenzen, Nachbarn)

Israels Grenzen sind bis heute nur teilweise definiert. Bis auf die Grenzen zu Jordanien und Ägypten, die im völkerrechtlichen Sinne international akzeptiert sind, hat man sich auf weitere noch nicht einigen können. Das Staatsgebiet Israels veränderte sich durch kriegerische Auseinandersetzungen, etwa durch den Sechs-Tage-Krieg 1967, und mit den Siedlungen israelischer Bürger auf palästinensischem Territorium. Der Ursprung der Siedlungsbewegung fand seinen Beginn in der zionistischen Ideologie und wurde kontinuierlich, unter anderem auf die seit 1967 besetzten Gebiete, mit zunehmend staatlicher Unterstützung seit der Regierungsübernahme durch den Likud 1977 ausgedehnt.

Trotz der Bemühungen um einen friedliche Lösung zwischen Israelis und Palästinenser wurde dem Siedlungsbau nicht Einhalt geboten und man schätzt, dass zur Zeit etwa 200.000 Israelis in Siedlungen leben. Zwischen 1992 bis 2000 verdoppelten sich die Siedlungen in der Westbank und dem Gaza-Streifen. Dies führte zu ständigen Auseinandersetzungen und schürte den Widerstand der Palästinenser.

„Die Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten verstößt allerdings gegen das Völkerrecht, d.h. explizit Artikel 49 der 4. Genfer Konvention von 1949“ (Asseburg, M. 2003, S.62).

Das Ergebnis der Siedlungen ist eine Fragmentierung der palästinensischen Territorien, die Zerschneidung der landwirtschaftlichen Flächen durch Infrastruktur und der Abschnitt der Palästinenser von der Wasserversorgung. Darüber hinaus sieht Pundak die unter Sharon weiterhin unterstützte Siedlungspolitik als eine Idee, um die Option einer zukünftigen Teilung des Landes unmöglich zu machen (vgl. Pundak, R. 2003 S. 49)

1.1.3. Bevölkerung

Israels Staatsgründung ist eine Besonderheit. Der Staat entstand nicht, wie bei anderen Staaten, aus einem historisch zusammengewachsenem Volk und dem Boden auf dem dieses Volk lebt, sondern aus Menschen die eine gemeinsame Religion haben. In Israel leben Juden aus der ganzen Welt mit und unterschiedlichsten ethnischen Hintergründen. Die Gesellschaft ist äußerst heterogen und gleicht einem Schmelztiegel der Kulturen. Sie unterliegt politischen kulturellen, ethnischen und sozialen Spannungen (vgl. Johannsen, M. 2004, S.457). Dies zeigt sich besonders deutlich durch viele kleinere und größere Gruppenbildungen und eine große Anzahl von Parteien. Folgende Unterscheidungen sind in der israelischen Öffentlichkeit üblich:

- Politisch: „Tauben und Falken“; Eine Bezeichnung, die nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 entstand. Die Tauben stehen für das Prinzip „Land für Frieden“ und befürworten prinzipiell die Errichtung eines palästinensischen Staates. Falken stehen für das Schlagwort „Frieden für Frieden“ und meinen damit die besetzten Gebiete zu behalten und langfristig zu annektieren. Als gemäßigte Falken bezeichnet man Israelis, die bereit sind wenig Land zurück zu geben, die jedoch wissen, dass dieses Angebot von den Palästinensern nicht angenommen wird. Die „Linke und Rechte“: Die Linke ist traditionell eng mit den Arbeitern verbunden und unterstützt den Wohlfahrtsstaat. Die Rechte setzt auf Kapitalismus und das Leistungsprinzip.
- Ideologisch: „Zionisten“^[2] und „Antizionisten“: Die breite Bevölkerung unterstützt jedoch die zionistische Ideologie der nationalen Befreiung des jüdischen Volkes
- Ethnisch: „Aschkenasim“ und „Sephardim“: Mit Aschkenasim werden die „westlichen“ Juden und unter „Sephardim“ die Juden spanischen oder orientalischen Ursprungs verstanden. Den Aschkenasim kommt eine wirtschaftlich und politisch dominierende Rolle zu.
- Sozial: „Oberschicht“, eine mehrheitliche „Mittelschicht“ und die „Unterschicht“ sowie in Neuimmigranten und alteingesessene Juden (vgl. Neuberger, B. 2003, S.20-22).

1.1.4. Religion

Neben den politisch kulturellen, ethnischen und sozialen Unterschieden ist die israelische Gesellschaft auch in ihrer Religionszugehörigkeit nicht homogen. Unter den Israelis jüdischen Glaubens gibt es ultra-orthodox religiöse (6%), streng gläubige (9%) und "Traditionalisten", die sich nicht strikt an die jüdische Halacha^[3] halten. Knapp über die Hälfte bezeichnet sich als „säkular" (51%) d.h. nur die jüdischen Festtage werden gefeiert. Israelische Araber (Muslime) stellen etwa 18% der israelischen Bevölkerung. Innerhalb dieser Gruppe befindet sich eine Minderheit von 9% palästinensischer Christen (etwa 3,2% der Gesamtbevölkerung). Weitere kleinere Minderheiten sind die Drusen^[4] (1.5%) und eine sehr kleine armenische Gemeinde.

1.2. Die Situation der Palästinenser

1.2.1. Grundzüge staatlicher Identität

Die Neugründung eines Staates Palästina wurde erstmals am 14. November 1988 durch Jassir Arafat in Algier ausgerufen und anschließend von etwa 100 Staaten, darunter den Ländern des gesamten Ostblocks und den Blockfreien Staaten, anerkannt. Die im Rahmen des Oslo-Abkommen für den 4. Mai 1999 geplante erneute Ausrufung des Staates wurde aufgrund der israelischen Wahlen zunächst auf den 13. September 2000, später auf Mitte November 2000 verschoben, aber nicht durchgeführt. Obwohl die Palästinenser faktisch über keinen eigenen Staat verfügen, gibt es eine voll ausgebildete nationale Identität. Sie ist aus den Folgen der britischen Kolonialherrschaft entstanden und verfestigte sich mit den zionistischen Einwanderungsbewegungen.

[...]

^[1] Sein korrekter Name ist Abu Mazen, aus dem Arabischen (ابو مازن Abū Māzin)

^[2] Zion (hebr. ציון, gr.-lat.: Sion) bezeichnete ursprünglich eine im Alten Testament der Bibel erwähnte befestigte, vorisraelische Stadt der Jebusiter auf dem südöstlichen Hügel von Jerusalem (vgl. 2. Buch Samuel 5,7). Unter Zionisten versteht man Juden die dem Prinzip des Zionismus, begründet auf der nach Theodor Herzl (Veröffentlichung des Buches „Der Judenstaat“ 1896) entstandenen Bewegung, zustimmen

^[3] Die Halacha (hebräisch הלכה; auf deutsch, „Norm“) ist der Name des gesetzlichen Teils der Überlieferung des Judentums und beschreibt die einzuhaltenden Regeln.

^[4] Die Drusen (offiziell „Din al-Tawhid“, soviel wie "Religion der göttlichen Einheit") sind eine als Ableger des Islam entstandene Religionsgemeinschaft