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Wahlkampf in den sozialen Medien. Facebook und die Hamburger Bürgerschaftswahl 2015

Fachbuch 2019 69 Seiten

Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

1 Einleitung

2 Ausgangspunkt und thematische Relevanz

3 Einführung in den Fall der Hamburger Bürgerschaft

4 Entscheidungsfindung unter dem neuen Wahlrecht

5 Theoretische Grundlagen und Erklärungen von Präferenzwahl
5.1 Ballot Position Effects oder Listenplatzeffekte
5.2 Wahlkampfaktivitäten
5.3 Social-Web-Applikationen im Wahlkampf
5.4 Der Einfluss sozialer Medien auf die Präferenzwahl

6 Daten und Methoden

7 Deskriptive Statistiken
7.1 Wahlkreislisten
7.2 Landesliste
7.3 Auswertung

8 Empirische Ergebnisse

9 Diskussion und Fazit

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Vergleich der in Deutschland genutzten sozialen Netzwerke in den verschiedenen Altersgruppen, Quelle: Umfrage des Hightech-Verbandes BITKOM

Abbildung 2: Wahlzettel zur Wahl der Hamburger Bürgerschaft

Abbildung 3: Social-Web-Applikationen und die strategische Grundausrichtung von Wahlkampagnen. Darstellung nach Timo Schwalm (2013)

Abbildung 4 Verteilung der Anzahl der Freunde. Quelle: Eigene Darstellung

Abbildung 5 Verteilung der Anzahl an Gefällt mir Angaben. Quelle: Eigene Darstellung

Abbildung 6 Verteilung der Anzahl der Freunde. Quelle: Eigene Darstellung

Abbildung 7 Verteilung der Anzahl der Gefällt mir Angaben. Quelle: Eigene Darstellung

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1 Präsenz der Kandidaten der Wahlkreislisten auf Facebook

Tabelle 2 Deskriptive Statistik Anzahl der Freunde und Gefällt mir Angaben

Tabelle 3 Präsenz der Kandidaten der Landesliste auf Facebook

Tabelle 4 Deskriptive Statistik Anzahl der Freunde und Gefällt mir Angaben

Tabelle 5 Regressionsanalyse der Wahlkreislisten der Hamburger Bürgerschaftswahlen 2015

Tabelle 6 Regressionsanalyse der Landesliste der Hamburger Bürgerschaftswahl 2015

Tabelle 7 Regressionsanalyse der Wahlkreislisten der Hamburger Bürgerschaft 2015 in Bezug auf die Anzahl an Follower und den Gebrauch von Facebook

Tabelle 8 Regressionsanalyse der Landesliste der Hamburger Bürgerschaft 2015 in Bezug auf die Anzahl der Follower und den Gebrauch von Facebook

1 Einleitung

Bloggen, Liken, Twittern – seit der erfolgreichen Präsidentschaftswahl von Barack Obama im Jahr 2008 haben soziale Medien und deren Nutzung in politischen Wahlkämpfen die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich gezogen (vgl. u.a. Gibson 2009, Karlsen 2011, Shirky 2011). Die „Web-Wunderwaffe“ (Anger 2009) bringt eine Vielzahl neuer Möglichkeiten mit sich. Das Netz gilt als neue „Startrampe für politisch Aktive“ (Pofalla, zit. n. Bialek 2009). Die vergangenen Jahre veränderten unsere technischen Kommunikationsmöglichkeiten enorm. Zahlreiche Studien (vgl. u.a. Spierings & Jacobs 2013, Hoff 200) haben in diesen letzten Jahren untersucht, inwiefern sich der zunehmende Gebrauch des Internets durch politische Akteure1 auf das Wahlkampfverhalten auswirkt. Obwohl es eine lebhafte Debatte darüber gibt, ob Online-Wahlkämpfe Veränderungen mit sich bringen oder nur die Muster von Offline-Wahlkämpfen rezipieren, wird vermutet, dass das Internet den Wahlkampf bestimmen wird wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Laut Zittel (2007) haben immer weniger Wähler eine stabile Bindung an eine Partei oder sind gar deren Mitglied. Stattdessen müssen sie stetig mit Kommunikationsmitteln mobilisiert werden. Im Bestreben, dieses Ziel zu erreichen, scheint das Internet ein mächtiges Werkzeug zu sein. Laut einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM2 hielten 37 % der Befragten das Internet für wahlentscheidend. Unter den 18- bis 29-Jährigen vertritt sogar fast die Hälfte diese Ansicht (48 %). Vor allem den sozialen Medien werden großes Potenzial und eine zentrale Rolle im Wahlkampf zugeschrieben, was die Verbreitung von Informationen und die Steigerung von politischem Engagement betrifft. Den politischen Akteuren ist diese Entwicklung nicht verborgen geblieben, die sie für sich nutzen wollen und sogar müssen.

Obamas Präsidentschaftswahlkampf ist vielleicht das bekannteste Beispiel für die erfolgreiche Mobilisierung an Wahlunterstützung durch soziale Medien (Crawford 2009, Swigger 2012). Es steht außer Frage, dass das Internet kommunikatives Potenzial besitzt. Doch es muss sich erst herausstellen, ob all die neuen Möglichkeiten, die das Internet bietet, politisches Verhalten auch wirklich verändern können. Schließlich konzentriert sich das politische System Amerikas stark auf einzelne Politiker; es ist sehr persönlich. Darüber hinaus ist der amerikanische Kontext durch schwache Parteien, eine lange Tradition von Basis-Bewegungen und relativ liberale Finanzierungs-Regeln für Kampagnen geprägt. Das Wahlsystem stellt auf allen Ebenen den einzelnen Kandidaten in den Mittelpunkt, während Parteiorganisationen und die Fraktion eine eher untergeordnete Rolle spielen. Auf diese Weise gab es die optimalen Voraussetzungen für soziale Medien, um Einfluss zu nehmen, und man sollte daher vorsichtig sein, die Erkenntnisse aus der Obama-Kampagne zu verallgemeinern (Gibson 2009), da der Kontext und das Wahlsystem unter denen die Wahl stattfindet insbesondere die Wirkung von sozialen Medien beeinflussen (Karlsen 2011). Leider gibt es bis jetzt immer noch sehr wenig empirische Arbeit über den Einfluss von sozialen Medien auf die Politik und das gilt noch mehr für statistische Untersuchungen (Shirky 2011). Also bleibt die Frage bestehen: Welche Art von Einfluss haben soziale Medien?

Diese Studie steigt in die Debatte über die Auswirkungen von sozialen Medien ein und liefert eine statistische Analyse der Auswirkungen von sozialen Medien auf die Wahl der Hamburger Bürgerschaft 2015. Der Großteil der Studien zum Thema Online-Wahlkämpfe basieren auf Wahlkämpfen in den USA, wo sowohl Bürger als auch Politiker sehr früh das Internet angenommen und für sich zu nutzen gelernt haben. Die deutschen Studien über Online-Wahlkampf beschäftigen sich hauptsächlich mit Wahlkämpfen auf Bundesebene, jedoch nur sehr selten mit denen auf Landes- oder Kommunalebene. Um einen Teil dazu beizutragen, diese Lücke zu schließen, soll in vorliegender Arbeit die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft 2015 behandelt werden. Des Weiteren hat das Hamburger Wahlsystem flexible Listen- und Stimmzettel Strukturen und Deutschland verfügt mit 88,4% zum 31. Dezember 20143 über eine ziemlich typische Internet-Penetrationsrate. Aus diesen Gründen erschien Hamburg als angemessene Wahl, um die theoretischen Aussagen dieser Arbeit zu überprüfen. Die Analysen basieren auf einem einmaligen Datensatz, der den Gebrauch sozialer Medien von allen 888 Kandidaten der Hamburger Bürgerschaftswahl 2015 umfasst.

Diese Studie steigt mit einer kurzen Betrachtung der Internetnutzung in deutschen Haushalten ein und führt dann in den Fall der Hamburger Bürgerschaftswahl ein. Im Fokus stehen dabei hauptsächlich das Wahlsystem und die Entscheidungs­findung unter dem neuen Wahlrecht. Anschließend widmet sich die Arbeit dem theoretischen Hintergrund, der aus bisherigen Studien gewonnen wurde und aus dem die Hypothesen dieser Studie abgeleitet wurden. Es werden deskriptive Statistiken zum Social Media Gebrauch der Hamburger Politiker bereitgestellt. Danach wird untersucht, ob ein Kausalzusammenhang zu dem Anteil an Stimmen besteht, die ein Kandidat erhalten hat. Dabei werden auch die traditionellen Erklärungen von Präferenzwahl wie Amtserfahrung, Geschlecht, Dr. Titel oder die Position auf der Liste berücksichtigt. Zwar ist es noch zu früh, um ein kausalen Effekt definitiv zu bestätigen, aber die Befunde dieser Arbeit sind dennoch suggestiv. Die Analysen zeigen, dass ein Account beim sozialen Netzwerk Facebook einen (zwar unterschiedlich stark ausgeprägten, aber) signifikanten Effekt hat.

2 Ausgangspunkt und thematische Relevanz

Deutschland befindet sich, wie erwähnt (Abschnitt1), in einem Zustand der Internet-„Hysterie“ (Bialek 2009). Die Frage, die sich hierbei stellt, lautet, warum die politische Kommunikation im Netz erst jetzt solche Aufmerksamkeit erhält, während deutsche Parteien bereits seit Mitte der 1990er-Jahre im Internet präsent sind und auch politische Online-Kampagnen in Deutschland keine Neuheit mehr darstellen (vgl. Schweitzer/Albrecht 2011, S. 9). Um den Gebrauch der neuesten Web-2.0-Anwendungen im Rahmen der heutigen Wahlkämpfe zu kontextualisieren, ist es notwendig zu verstehen, wie sich politische Kampagnen im Laufe der Zeit entwickelt haben:

Norris (2000) unterscheidet zwischen drei Kampagnen-Modellen: der vormodernen oder direkten Kampagne, der modernen und der postmodernen Kampagne. Der Vorteil gegenüber anderen Theorien ist, dass diese drei Modelle deutlich den Gebrauch von Kommunikation reflektieren. Bis Anfang des vergangenen Jahrhunderts waren noch Zeitungen und Zeitschriften die einzigen sogenannten Massenmedien. In dieser Zeit fanden vormoderne Kampagnen statt, und es wurde hauptsächlich direkt, also von Angesicht zu Angesicht, auf Treffen und Kundgebungen kommuniziert. In dieser Phase gab es starke Bindungen zwischen Parteien und ihren Wählern. Die Parteien nutzten die Massenmedien hauptsächlich dazu, ihre universelle Botschaft unter den Wählern zu verbreiten. Die Phase der modernen Kampagnen ist dadurch charakterisiert, dass das Radio sowie Kinofilme und das Fernsehen in den 1950er-Jahren auftraten. Das Fernsehen lief den anderen Medien schnell den Rang ab und entwickelte sich zum wichtigsten Wahlkampfmedium (Schulz 2015). Es wurde speziell dafür genutzt, ein größeres und sozial breiter gefächertes Zielpublikum anzusprechen. Die 1990er-Jahre brachten die nächste Medienrevolution: das Internet mit seinen Websites, E-Mailsystemen, sozialen Netzwerken etc. Dieses läutete die dritte Stufe, nämlich diejenige der postmodernen Kampagnen, ein.

Ursprünglich diente das Internet als Kommunikationsplattform, auf der sich vor allem Wissenschaftler austauschen konnten. Websites und Inhalte waren weitgehend statisch, d. h., sie wurden nach ihrer Einstellung ins Netz nur noch gelegentlich aktualisiert. Das blieb auch so, als Ende der 1990er-Jahre das Internet zunehmend zum Massenmedium wurde und sich Institutionen sowie Privatpersonen mit eigenen Homepages präsentierten. Dieser Stand der Dinge wird heute als Web 1.0 bezeichnet.

In der nächsten Entwicklungsstufe entstanden Internetseiten mit hauptsächlich kommerziellem Angebot, deren Inhalte häufiger wechselten. Die Kommunikation verlief vorwiegend one-to-many (1:n), d. h., einige wenige Anbieter publizierten Inhalte online, während die Nutzer diese Inhalte in erster Linie nur empfingen. Die Angebote dienten weiterhin vor allem der Information.

Im Web 2.0 kann nun plötzlich jeder selbst zum Anbieter werden, also Inhalte selbst einstellen, kommentieren oder neu zusammenstellen (User-generated Content). Die Grenze zwischen Anbieter und Nutzer von Medienangeboten verschwimmt. Es entstehen virtuelle Gemeinschaften, in denen die Nutzer Informationen und Wissensbestände teilen, austauschen oder gemeinsam weiterentwickeln können. Die Nutzer bewegen sich dabei in Öffentlichkeiten, in denen neben der Kommunikationsform one-to-many (1:n) nun auch die Kommunikation von many-to-many (n:n) und many-to-one (n:1) stattfindet.

Im Kontext Internet vernetzen sich unterschiedliche Medien immer weiter. Der Nutzer kann nicht nur übers Internet Radio hören und fernsehen, auch das Telefonieren und Zeitunglesen ist kein Problem mehr.

Neben technischen Entwicklungen bringt das Web 2.0 aber auch eine deutlich veränderte Wahrnehmung und Nutzung des Webs. Indem das Internet in zahlreiche Lebens- und Arbeitsbereiche integriert wurde, entstand das Bedürfnis der Nutzer, ein „persönliches Netz“ zu erschaffen und die virtuelle Umgebung nach ihren Vorstellungen und Bedürfnissen zu gestalten, sich z. B. einen Account für ein soziales Netzwerk einzurichten oder einen eigenen Blog zu betreiben.

Darüber hinaus zeichnet sich eine weitere Entwicklung ab, die die Phase der postmodernen Kampagnen für die Politik mit sich bringt und die für diese Arbeit von besonderer Bedeutung ist: In der Ära des Internets nehmen die Identifikation mit der und die Treue zu der Partei immer weiter ab (Norris 2000). Eine immer größer werdende Gruppe von Wählern entscheidet sich erst in letzter Minute für einen Kandidaten oder eine Partei.

Die ARD/ZDF-Onlinestudie von 2014 besagt, dass die durchschnittliche Verweildauer bei der Internetnutzung bei 166 Minuten täglich liegt. Der Anteil der Internetnutzer ist von 2013 zu 2014 auf 79,1 % (55,6 Millionen) Deutsche ab 14 Jahren angewachsen, und die Tendenz ist weiterhin steigend, wenn auch nur noch moderat (vgl. Eimeren/Fress 2014). Das Potenzial ist bei der jüngeren Generation weitgehend ausgeschöpft, und künftiger Zuwachs wird vor allem bei den älteren Altersgruppen (sog. Silver Surfer) sowie durch die Verbreitung mobiler Endgeräte erwartet.

Auch die bisherige Ausweitung des Internetkonsums ist zu einem großen Teil auf die zunehmende Unabhängigkeit des Internetzugangs vom Endgerät zurückzuführen. Egal, ob mit Computer, Fernseher, Tablet, Handy etc. – das Surfen ist heute fast immer und überall möglich. Die steigende Nutzung mobiler Endgeräte in deutschen Haushalten geht mit einer zunehmenden Bedeutung der Unterwegsnutzung einher. Im Schnitt besitzt jeder Onlinehaushalt 5,3 internetfähige Geräte. Nutzer des mobilen Internets verweilen mit 208 Minuten pro Tag deutlich länger im Internet als der Durchschnitt der Internet-User. Navigations-Apps ersparen uns, Fahrpläne und Landkarten zu lesen. Wir sind praktisch immer online und von fast jedem Ort der Erde aus erreichbar.

Soziale Medien wie z. B. YouTube, Twitter und Facebook sind ständige Begleiter geworden, denen immer mehr Bedeutung und Zeit in unserem Leben eingeräumt wird. Auch die Informationsbeschaffung, gerade was politische Themen betrifft, verlagert sich, vor allem bei den jüngeren Bevölkerungsteilen, immer mehr ins Netz.

Die Mediatisierung unseres Alltagslebens und der politischen Kommunikation wird heute kaum mehr infrage gestellt. Unter Mediatisierung werden die wachsende Verschmelzung von sozialer bzw. politischer Wirklichkeit und Medienwirklichkeit, die zunehmende Wahrnehmung von Politik über Medien sowie die Ausrichtung politischen Handelns an Gesetzmäßigkeiten des Mediensystems verstanden (Sarcinelli 1998). Hoffjann und Gusko (2013) schlagen vor, hier zwischen zwei Typen der Mediatisierung zu unterscheiden: der Massenmediatisierung und der sozialen Mediatisierung. Ihrer Meinung nach sind Massenmedien, mit denen hier vor allem Zeitungen, Zeitschriften, Radio und das Fernsehen gemeint sind, und soziale Medien in verschiedenem Ausmaß und aus verschiedenen Gründen für politische Kommunikation relevant. Als soziale Medien werden in dieser Arbeit soziale Netzwerke und Netzgemeinden verstanden, die soziale Kommunikation ermöglichen. Sie dienen als Plattformen für den gegenseitigen Austausch von Erfahrungen, Meinungen und Werten (Pleil 2010). Für den Bereich der politischen Kommunikation sind insbesondere Blogs, Social Networking Communities, Knowledge Communities, Consumer Communities sowie File Sharing Communities relevant (Walsch et al. 2011).

Mehr als drei Viertel (78 Prozent) der Internetnutzer waren 2013 in mindestens einem sozialen Netzwerk angemeldet. 89 Prozent dieser Nutzer haben ein Profil bei Facebook (Busemann 2013). Das macht die Plattform noch weit vor Twitter zum Spitzenreiter der privaten Communitys. Auch wenn in der mittleren Altersgruppe zwischen 30 und 49 Jahren und in der Altersgruppe der ab 50-Jährigen die sozialen Netzwerke immer mehr Anklang finden, ist es vor allem die junge Generation der Teens und Twens, bei der solche Netzwerke schon fester Bestandteil des Alltags geworden sind (Busemann/Gscheidle, 2009). Die Reichweite beträgt in dieser Altersgruppe insgesamt 83 Prozent (vgl. Busemann 2013 & Abb. 1).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Vergleich der in Deutschland genutzten sozialen Netzwerke in den verschiedenen Altersgruppen, Quelle: Umfrage des Hightech-Verbandes BITKOM4

Die Größe und die Klientel waren die ausschlaggebenden Faktoren, weshalb sich vorliegende Arbeit bei der Analyse des Wahlkampfes in sozialen Netzwerken auf Facebook konzentriert. Hinzu kommt, dass hauptsächlich jüngere Altersgruppen zu den Facebook-Anhängern zählen und gerade die Jung- und Erstwähler mit den Kampagnen erreicht werden sollen. Besonders relevant ist dies im Fall der Hamburger Bürgerschaft, bei der 2013 eine Änderung im Wahlsystem vorgenommen und das Wahlalter von 18 auf 16 Jahren abgesenkt wurde. Von der Neuregelung sind rund 25 000 junge Menschen betroffen, das sind knapp zwei Prozent aller Wahlberechtigten.5 Die Kandidaten und Parteien könnten sich deshalb einen hohen Gewinn an Wählern erhoffen, indem sie die jüngere Generation gezielt über soziale Netzwerke ansprechen. Parteien sind bereit, größere Anstrengungen zur Wählermobilisierung zu leisten, wenn der erwartete Nutzen höher ist als die Kosten, die dazu aufgewendet werden müssen, d. h., wenn zusätzliche Stimmen sich wahrscheinlich in zusätzliche Plätze für die Partei im Parlament verwandeln werden (Cox 1999). Zur gleichen Zeit können Systemfaktoren wie Wahlgesetze das Gleichgewicht zwischen Kosten und Nutzen verschieben. Ob Wähler auf die Anstrengungen der Parteien ansprechen, kann ebenfalls von der Art des Wahlsystems abhängen (Karp et al. 2008). Es ist also erforderlich, sich bei der Betrachtung der Rolle sozialer Medien bei Wahlen die Besonderheiten des Wahlsystems anzusehen.

3 Einführung in den Fall der Hamburger Bürgerschaft

Mit der Wahl am 15. Februar 2015 begann die 21. Wahlperiode der Hamburger Bürgerschaft. Das System, mit dem gewählt wurde, hatte vor allem im vorherigen Jahrzehnt einige Reformen durchlaufen.

Das Wahlsystem von 2004 war einfacher und ähnelte dem System, mit dem der Deutsche Bundestag gewählt wird. Jeder Wähler hatte nur eine Stimme, die er einer festgelegten Parteiliste geben konnte.6 Es gab keine Wahlkreise, und die Reihenfolge der Namen auf der Liste konnte nicht vom Wähler verändert werden. Diese Regelungen zogen Kritik auf sich, besonders seitens der Initiative Mehr Demokratie e. V. Diese forderte mehr Wahloptionen und sprach sich für eine Reform des Wahlsystems aus. Die meisten Parteien hielten jedoch wenig von den Vorschlägen von Mehr Demokratie e. V., was zu einem Referendum geführt hat. Im Ergebnis wurde die Reform von 66,5 % der Wähler unterstützt.

Da der Ausgang des Referendums nicht bindend war, wurde die ursprüngliche Umsetzung der Änderung am Wahlsystem von der CDU, die damals mit absoluter Mehrheit regierte, erneut abgeändert.7 Auf diese Weise wurde bei den Wahlen 2008 das erste Mal mit einem doppelt reformierten Wahlsystem gewählt. Es führte die 17 neuen Wahlkreise ein, in denen drei bis fünf Sitze vergeben wurden. Insgesamt wurden 71 der 121 Mitglieder der Hamburger Bürgerschaft in den Wahlkreisen gewählt.8 Die Landesliste, von der 50 Kandidaten gewählt wurden, wurde beibehalten. Sie wirkte ausgleichend und hatte das Ziel, volle Proportionalität entsprechend den Stimmen, die eine Partei auf dieser Liste erhalten hat, zu garantieren. Somit wurde die Anzahl der Kandidaten, die durch die Landesliste in die Bürgerschaft kamen, berechnet, indem die Anzahl der Kandidaten, die durch die Wahlkreislisten ins Parlament gekommen waren, von der absoluten Anzahl an Sitzen, die die Partei gewonnen hatte, abgezogen wurden.

Außerdem erlaubte das neue Wahlsystem von 2008 den Wählern, sechs Stimmen zu verteilen anstatt nur einer. Fünf Stimmen konnten auf der Wahlkreisliste verteilt werden und eine auf der Landesliste. Diese Stimmen konnten unter den Kandidaten und Parteien kumuliert, d. h. bei einer Person (oder Partei auf der Landesliste) angehäuft, oder panaschiert, d. h. beliebig aufgeteilt, werden. Im Fall der Landesliste konnten die Wähler nur eine Stimme für eine festgelegte Parteiliste abgeben. Die Wahlkreislisten ermöglichten es, für Kandidaten zu stimmen oder der Rangfolge der Liste zuzustimmen, indem die Stimme für die Gesamtliste abgegeben wurde. Um die Reihenfolge auf einer Wahlkreisliste zu verändern, musste ein Kandidat nicht nur mehr Stimmen erhalten als andere, sondern er musste auch über eine festgelegte Quote kommen. Zusammengefasst ermöglichte das Wahlsystem 2008, Stimmen für Kandidaten in Wahlkreisen abzugeben, aber die Chancen, die Reihenfolge der Liste zu verändern, waren durch hohe Anforderungen eingeschränkt.

Nach 2008 forderte Mehr Demokratie e. V. eine weitere Reform des Wahlsystems. Dieses Mal erreichten sie einen Konsens mit den Parteien, die zustimmten, die neuen Regeln 2011 umzusetzen. Diese bauen auf dem Gesetz von 2008 auf. Beispielsweise können die Wähler entscheiden, ob ihre Stimmen zwischen Kandidaten und Parteien kumuliert oder panaschiert werden. Sowohl die Option, für eine Gesamtliste zu wählen, als auch die Quote, die gebraucht wird, um die Reihenfolge der Listen zu verändern, wurden bei den Wahlkreislisten beseitigt. Das bedeutet, dass Parteien festlegen, welche Position ein Kandidat auf dem Stimmzettel erhält, aber die Reihenfolge kann komplett vom Wähler geändert werden. Somit standen die Chancen, die Reihenfolge auf dem Wahlzettel der Wahlkreise zu ändern, 2011 viel höher als 2008. Im Fall der Landesliste fanden ebenfalls Reformen statt, trotzdem können die Wähler immer noch für eine Gesamtliste wählen, anstatt dazu gezwungen zu sein, ihre Stimmen einem oder mehreren Kandidaten zu geben.

Die Legislaturperiode betrug zunächst vier Jahre. Auf Antrag wurde sie 2013 jedoch mit Wirkung ab der 21. Wahlperiode, die mit der Wahl im Februar 2015 begonnen hat, auf fünf Jahre verlängert. Eine weitere Änderung, die bereits erwähnt wurde, betrifft die 2013 in Kraft getretene Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre. Das aktive Wahlrecht besitzt daher nun jeder Deutsche, der seit mind. drei Monaten seinen (Haupt-)Wohnsitz in Hamburg hat und das 16. Lebensjahr vollendet hat. Passiv wahlberechtigt ist jeder Wahlberechtigte über 18 Jahren.

Bei der Wahl 2015 hatte jeder Wähler insgesamt zehn Stimmen: fünf Wahlkreisstimmen für die Direktkandidaten im Wahlkreis und fünf Landesstimmen für Kandidaten auf den Landeslisten oder für Landeslisten in ihrer Gesamtheit. Die fünf Stimmen konnten kumuliert oder panaschiert werden.

4 Entscheidungsfindung unter dem neuen Wahlrecht

Die stetigen Wahlrechtsänderungen sollten den Wählern mehr Einfluss auf die personelle Zusammensetzung der Bürgerschaft und der Bezirksversammlungen verschaffen. Die Reformen waren eng verknüpft mit den normativen Annahmen darüber, wie Wahlverdrossenheit und politische Lethargie bekämpft werden könnten. Durch das Kumulieren und Panaschieren sollte der Wähler mehr Einfluss auf die Rangliste der Kandidaten erhalten, die sonst von den Parteien aufgestellt wurde. Unterstützer der Reform nahmen an, dass die Wähler motivierter sein würden, ihre politische Meinung auszudrücken, wenn sie mehr Optionen bei der Abgabe ihrer Stimme hätten. Es wurde ebenfalls erwartet, nicht nur der Wettbewerb zwischen, sondern auch innerhalb der Parteien steigern zu können, indem die Wahl der Gesamtliste in den Wahlkreisen abgeschafft wurde.

Ein vorderer Platz auf der Liste genügt nicht mehr allein für den Einzug in die Bürgerschaft. Werbung für die eigene Person und Wahlkampfanstrengungen werden aufgrund der persönlichen Stimmen wichtiger für die Kandidaten. Manche der bis zu 60 Plätze je Liste sind deshalb besonders begehrt: So fallen beim Aufschlagen des Wahlzettels sofort die Kandidaten am Anfang und Ende der in vier Blöcke aufgeteilten Liste auf. Außer den vorderen Plätzen sind also auch die Plätze 15, 16, 30, 31, 45, 46 oder 60 beliebt.

Die Befürworter gingen weiterhin davon aus, dass die Wähler sich aufgrund der Änderungen besser über die Kandidaten informieren und denjenigen aussuchen würden, der ihnen am kompetentesten erschiene. Diese Erwartungen stehen jedoch im Gegensatz sowohl zu den Annahmen, die auf der Rational Choice Theory 9 beruhen, als auch zu den Erkenntnissen, die aus vorherigen Studien zum Thema Wahlverhalten gewonnen wurden. Entsprechend der Rational Choice Theory neigen die Wähler dazu, ihre Kosten möglichst gering zu halten. Studien, die sich mit Verhalten von Wählern angesichts schwieriger Entscheidungen beschäftigen, betonen, dass die menschliche Verarbeitungskapazität begrenzt sei. Der zeitliche Aufwand und die Opportunitätskosten, die durch das Beobachten des politischen Geschehens entstehen, machen es dem durchschnittlichen Wähler unmöglich, hinreichende Informationen zu allen kandidierenden Kandidaten zu sammeln und zu verarbeiten. Manche sprechen in diesem Kontext vom demokratischen Dilemma, d. h., dass diejenigen, die eine begründete Wahl treffen sollen, möglicherweise gar nicht in der Lage sind, dies zu tun.

Bestehende Studien behaupten, dass Wähler trotzdem in der Lage seien, Strategien zu entwickeln, die es ihnen erlauben, eine begründete Wahl zu treffen, ohne Zugang zu allen Informationen zu besitzen. Diesen Strategien widmet sich diese Arbeit im folgenden Abschnitt.

5 Theoretische Grundlagen und Erklärungen von Präferenzwahl

Um Wahlverhalten zu analysieren, ist es wichtig, sich die technischen Details des Wahlsystems anzusehen. Laut Faas und Schoen (2006) waren Campbell und Miller mit ihren Michigan Scholars unter den Ersten, die solchen Formalien Beachtung geschenkt haben. Sie fanden Folgendes heraus: Sobald die Möglichkeit besteht, nur ein Kreuz auf dem Wahlzettel zu setzen (was in unserem Fall der Wahl einer Gesamtliste entspricht), reduziert dies wesentlich die Anzahl an aufgeteilten Stimmen. Der Grund dafür ist, dass das Aufteilen der Stimmen den Wählern Kosten verursacht, während ein einziges Kreuz einfach zu setzen ist. Besonders Wähler mit einem geringen politischen Interesse und einer eher schwachen Parteiidentifikation sind für diese Effekte anfällig (vgl. Faas und Schoen 2006).

Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass Wähler mit starkem politischen Hintergrund nach ihren wohlbegründeten Präferenzen abstimmen, unabhängig davon, welche Position der favorisierte Kandidat oder die favorisierte Partei innehat. Falls ein Wähler jedoch nicht über diesen starken politischen Hintergrund verfügt, steht er vor einer Herausforderung, die es zu lösen gilt.

Wie verhalten sich die Wähler unter diesen Umständen? In diesem Abschnitt werden drei Ansätze diskutiert, die das Verhalten der Wähler bei Präferenzwahlen zu erklären versuchen. Im dritten Teil setzt sich diese Studie damit auseinander, inwiefern der Gebrauch sozialer Medien und Netzwerke wie Facebook durch Kandidaten die Anzahl an Wählerstimmen beeinflusst. In den Abschnitten davor werden die zwei Hauptgruppen der traditionellen Erklärungen von Präferenzwahl behandelt: Eine Gruppe an Studien hat den Effekt der Listenplätze betont (z. B. Darcy 1986, Darcy/McAllister 1990, Lutz 2010, Wauters et al. 2010), während sich eine andere Gruppe auf den Einfluss von Wahlkampfaktivitäten konzentrierte (z. B. Gibson/McAllister 2012, McAllister 1985, Lessinger/Holtz-Bacha/Cornel 2015).

Präferenzwahl oder übertragbare Einzelstimmgebung ist ein Personenstimmgebungsverfahren, bei dem die Wähler die Kandidaten nach ihrer persönlichen Präferenzliste ordnen und sie so in eine Rangfolge bringen können. Aus den zu vergebenden Mandaten und abgegebenen Stimmen wird eine Stimmanzahl errechnet, die zur Wahl benötigt wird. Die Stimmen, die für einen Kandidaten abgegeben wurden, gehen auf den nächsten Kandidaten auf der Liste über, wenn ersterer mehr als genug Stimmen erhält – oder zu wenig und deshalb gestrichen wird. Auf diese Weise soll eine bessere Repräsentation aller abgegebenen Stimmen bewirkt werden.

Die traditionellen Erklärungen zu diskutieren, dient vor allem dem Zweck, das Risiko zu minimieren, Ergebnisse falsch zu interpretieren, um die eigenen Hypothesen zu unterstützen. Obwohl dieses Risiko nicht vollständig auszuschließen ist, hat die Verfasserin vorliegender Arbeit die Haupterklärungen, die in früheren Studien herausgestellt wurden, in die Analyse miteinbezogen. Sie schlagen sich zwar nicht in den Hypothesen nieder, wurden jedoch in Form von Variablen berücksichtigt.

5.1 Ballot Position Effects oder Listenplatzeffekte

Bei der Hamburger Bürgerschaft standen insgesamt 888 Kandidaten zur Wahl, mehrere Hundert davon auf den Wahlzetteln für die Landesliste und im Schnitt um die 60 auf den Wahlzetteln der Wahlkreise. Sich über all diese Kandidaten gebührend zu informieren, ist aufgrund des hohen Zeitaufwands wenn nicht unmöglich, so doch sehr unwahrscheinlich. Die Literatur über Ballot Position Effects oder Listenplatzeffekte kommt hauptsächlich aus den USA und Australien (siehe z. B. Darcy 1986, Darcy/McAllister 1990, Kelly/McAllister, Miller/Krosnick 1998). Sie legt jedoch insgesamt nahe, dass die Wähler trotzdem in der Lage seien, begründete Entscheidungen zu treffen, ohne Zugang zu umfassenden Informationen zu haben.

Diese kostenreduzierenden Strategien, die ausgewählte Ausschnitte leicht erreichbarer Daten verwenden, werden als Heuristiken bezeichnet. Die Daten, auf denen sie basieren, betreffen die verschiedenen Charakteristiken der Kandidaten. Die kosteneffizienteste Strategie würde nur die Informationen auf dem Wahlzettel verwenden. Im Fall der Hamburger Bürgerschaft regelt das Wahlgesetz die Angaben, die die Kandidaten auf dem Stimmzettel präsentieren dürfen. Die Angaben umfassen Vor- und Nachname der Kandidaten, Geburtsjahr, Beruf, den akademischen Titel (falls vorhanden) sowie den Stadtteil im Wahlkreis (siehe Abbildung 2).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Wahlzettel zur Wahl der Hamburger Bürgerschaft

(schematische Darstellung)

Quelle: Eigene Darstellung

Bei der Frage nach dem Beruf besteht ein gewisser Spielraum, und die Kandidaten können, falls z. B. mehrere Ausbildungen abgeschlossen wurden, die erfolgversprechendste auswählen. Das Landeswahlamt lässt den Kandidaten bei der Angabe diesen Freiraum, da Lebensumstände unterschiedlich seien. Berufsangaben werden nur insoweit geprüft, als sie über die Tätigkeit oder Qualifikation informieren. Zusätzlich könnte durch den Namen der Kandidaten auf Geschlecht und Ethnizität geschlossen werden.

Abgesehen von den oben genannten, ausdrücklich festgelegten Eigenschaften, könnte die Position auf der Parteiliste ebenfalls die Chance, gewählt zu werden, beeinflussen. Die Änderungen im Hamburger Wahlsystem zwingen durch optionale Gesamtwahllisten in den Wahlkreisen die Wähler dazu, Präferenzstimmen für individuelle Kandidaten abzugeben. Der ideale Wähler hätte sich vor der Wahl hinreichend über Kandidaten und Parteien informiert, sie mit seinen Präferenzen verglichen und würde sich aufgrund dieser Vorgaben bei der Wahl entscheiden. In Wahrheit verhält es sich aber so, dass die Wähler ihren Aufwand möglichst gering halten (Faas/Schoen 2006) und sich, wie bereits erwähnt, mit den geringen, auf der Liste angegebenen Informationen begnügen. Laut der Theorie der Listenplatzeffekte startet der Wähler am Anfang der Liste, arbeitet sich seinen Weg nach unten vor (Lutz 2010) und verliert dabei fortschreitend das Interesse und die Motivation. Als Folge daraus bedient sich der Wähler einer der folgenden Strategien:

Die Wähler, die über nur wenige Informationen verfügen, unterstützen eher einfach Kandidaten auf prominenten Plätzen des Wahlzettels, ohne ihre Handlungen zu reflektieren. Diejenigen Wähler, die gut informiert sind, könnten die Position der Kandidaten auf der Liste als ein Zeichen der Bestätigung der Parteispitze verstehen. Die Wahl des Spitzenkandidaten ist am ehesten mit der Gesamtwahl einer Partei gleichzusetzen (Faas/Schoen 2006). In beiden Fällen wäre der Effekt der gleiche: Kandidaten auf Schwerpunkten auf der Liste werden überproportional mehr Stimmen erhalten als ihre Mitkandidierenden, deren Namen auf weniger prominenten Plätzen der Liste auftauchen. Die Existenz von starken Listenplatzeffekten indiziert entweder das Unvermögen oder den Unwillen der Wähler, zwischen Kandidaten zu differenzieren (Marcinkiewicz/Jankowski 2014). Im Kontext der Hamburger Bürgerschaftswahl könnten auftretende Listenplatzeffekte aber vor allem dadurch erklärt werden, dass durch die Änderungen im Wahlsystem die Wahl geschlossener Parteilisten abgeschafft wurde und nun stattdessen stellvertretend die Spitzenkandidaten gewählt werden.

[...]


1 Im Folgenden wird aus Gründen der sprachlichen Vereinfachung nur die männliche Form verwendet. Es sind jedoch stets Personen männlichen und weiblichen Geschlechts gleicher­maßen gemeint.

2 „Demokratie 3.0 – Bedeutung des Internets für den Bundestagswahlkampf“, 2013. Methodik: Im Auftrag des BITKOM hat das Marktforschungsinstitut Forsa 1 000 Bundesbürger ab 18 Jahren befragt. Die Umfrage ist repräsentativ.

3 Quelle: Internet Usage in the European Union – 2014, http://www.internetworldstats.com/stats9.htm#eu [ 07.08.2015]

4 „Soziale Netzwerke 2013. Eine repräsentative Untersuchung zur Nutzung sozialer Netzwerke im Internet “, 2013. Methodik: Für die Studie hat die Bitkom Research GmbH 1.016 Internetnutzer ab 14 Jahren befragt. Die Umfrage ist repräsentativ.

5 Vgl. GRÜNE Bürgerschaftsfraktion Hamburg (o. J.): „Wahlalter 16“. http://www.gruene-fraktion-hamburg.de/wahlalter-16 [20.06.2015].

6 Quelle: Zicht, Wilko (03.01.2008): Hamburg – Wahlrecht bis 2004. http://www.wahlrecht.de/landtage/hamburg/hamburg-2004.htm [27.07.2015].

7 Ebd.

8 Quelle: Fehndrich, Martin (22.09.2010): Hamburg 2008. In: Wahlen, Wahlrecht und Wahlsysteme. http://www.wahlrecht.de/landtage/hamburg/hamburg-2008.htm [27.07.2015].

9 „An economic principle that assumes that individuals always make prudent and logical decisions that provide them with the greatest benefit or satisfaction and that are in their highest self-interest.“ (Quelle: Investopedia, LL. C. (o. J.): Rational Choice Theory. http://www.investopedia.com/terms/r/rational-choice-theory.asp [11.03.2015] ).

Details

Seiten
69
Jahr
2019
ISBN (eBook)
9783960954385
ISBN (Buch)
9783960954392
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v443111
Note
Schlagworte
Facebook Analyse Soziale Medien Bürgerschaftswahl Hamburg 2015 Digitalisierung Präferenzwahl Listenplatzeffekt Ballot Position Effect Social-Web-Applikation

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Titel: Wahlkampf in den sozialen Medien. Facebook und die Hamburger Bürgerschaftswahl 2015