Analyse und Vergleich politischer Systeme: Das Beispiel USA und Bundesrepublik Deutschland

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die US-amerikanische Präsidialdemokratie
2.1 Institutionen wie Präsidentenamt, Kongreß und der Oberste Gerichtshof im politischen System
2.2 Das Wahlsystem der USA
2.3 Die Wahl zum US-Präsidenten Anfang November bewegte die Welt

3. Die parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland
3.1 Bundestag, Bundeskanzler und die institutionellen Gegengewichte Bundesrat, Bundesverfassungsgericht, Bundespräsident

4. Schluss

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Der Begriff „Föderalismus“ lässt sich vom lateinischen „foedus“ (Bündnis, Bund) ablei- ten. Föderalismus bedeutet folglich Bundesstaatlichkeit. Diese ist in unserem Grundge- setz in Art. 20 Abs. 1 festgelegt, in dem es heißt: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

In der US-amerikanischen Verfassung heißt es im X. Amendment (Zusatzartikel) „The powers not delegated to the United States by the Constitution, nor prohibited by it to the States, are reserved to the States respectively, or to the people.”

Gegenstand der Darstellung in dieser Hausarbeit ist eine vergleichende Betrachtung des politischen Systems der BRD und der Vereinigten Staaten. Die aktuellen Geschehnisse „jenseits des Atlantiks“ haben mich bewogen, meine Kenntnisse darüber zu vermehren und nun das Wissen darüber zusammenzutragen. Der Schwerpunkt soll hierbei auf den einzelnen Institutionen der Gewaltenteilung in den beiden Staaten liegen.

Eine ins detailgehende Darstellung würde den Rahmen dieser Hausarbeit sprengen, des- halb bin ich bemüht einen zufriedenstellenden Überblick zu schaffen.

Die USA und die BRD eignen sich gut für einen derartigen Vergleich, da ihre Staatsordnung einerseits auf dem Fundament von Pluralismus und Demokratie basiert, andererseits jedoch die Verfassungsstruktur der beiden Staaten differiert.

Zunächst erfolgt ein Überblick zur Präsidialdemokratie in den Vereinigten Staaten von Amerika mit seinen politischen Institutionen wie der Präsident, Kongreß und der Supreme Court². Im Anschluss daran wird das Wahlsystem anhand dem aktuellen Bei-spiel der Präsidentschaftswahl im November 2000 erläutert. Im abschließenden Teil werden sich die Unterschiede und Gemeinsamkeiten anhand der Darstellung der deutschen politischen Institutionen herausstellen.

2. Die US-amerikanische Präsidialdemokratie

Deutsche und andere Kontinentaleuropäer lassen sich immer wieder von vorder- gründigen Identitäten und formalen Parallelen der Herrschaftssysteme diesseits und jenseits des Atlantiks täuschen.³ Es werden Verbindungen vermutet, wo tatsächlich Unterschiede in Struktur und Funktion der politischen Institutionen vorhanden sind.

Dies mag daran liegen, dass die amerikanischen Verfassungsväter von allseits bekannten Ideen und Einrichtungen des abendländisch-europäischen Kulturkreises ausgingen. Diese gewannen aber in einer völlig neuartigen Umwelt spezifisch amerikanische Charakteristika, d.h. die Freiheit des Individuums im Rahmen sozialer Mobilität und damit die Freiheit und das Wohlergehen der Massen. Man kann also sagen, dass sich die Strukturprinzipien der parlamentarischen Regierungssysteme erheblich von der amerikanischen Präsidialdemokratie unterscheiden.

2.1 Institutionen wie Präsidentenamt, Kongreß und der Oberster Gerichtshof im politischen System

The executive Power shall be vested in a President of the United States of America.⁴

In den USA fällt die starke Stellung des Präsidenten ins Auge, dem in der BRD nichts Äquivalentes entgegenzusetzen ist. Er vereinigt die Ämter eines Staatsoberhauptes, Regierungschefs, eines Parteivorsitzenden und militärischen Oberbefehlshabers in Personalunion. Ehe er in einer Art indirekten Wahl über Wahlmänner gewählt wird, die von Amerikanern aber als Volkswahl verstanden wird, finden in den verschiedenen Bundesstaaten Vorwahlen statt. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre. Eine Wiederwahl ist einmal möglich.

Gemäß dem Prinzip der „checks and balances“ ist der exekutiven Gewalt des Präsi- denten der Kongreß als Kontrollinstanz entgegengestellt. All legislative Powers herein granted shall be vested in a Congress of the United States, which shall consist of a Senate and House of Representatives. ⁵ Somit umfasst der amerikanische Kongress zwei Kammern. Diese setzen sich folgendermaßen zusammen:

Im Repräsentantenhaus sind die Bundesstaaten entsprechend ihrer Bevölkerungszahl vertreten. Jedem Einzelstaat ist jedoch verfassungsrechtlich mindestens ein Abgeordneter garantiert. Die Wahl erfolgt alle zwei Jahre nach dem Mehrheitswahlrecht in Einmann-Wahlkreisen, wobei auch hier die Kandidaten durch Vorwahlen ermittelt werden. Zur Zeit beläuft sich die Zahl der Repräsentanten auf 435.⁶

Die Zusammensetzung des Senats basiert auf dem Prinzip, dass alle Bundesstaaten unabhängig von ihrer Größe und Bevölkerung durch zwei Senatoren vertreten sind.

[...]

^[2] Oberster Gerichtshof der USA

^[3] Bundesz. f. polit. Bildung: Informationen zur polit. Bildung 199. Politisches System der USA 1997, S. 3

^[4] Vgl. The Constitution of the United States: Article II, Section 1

^[5] Vgl. The Constitution of the United States: Article I, Section 1

^[6] Vgl. http://www.usinfo.state.gov/usa/usa.htm/politics/govwork/oag-pt4.htm