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Einfluss von Ideen und Identitäten auf die britische Europapolitik. Alyse der Parlamentsdebatte ‚Britain and the European Communities‘

Hausarbeit 2001 28 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Darstellung der Untersuchungsfrage

2. Theoretische Grundlagen
2.1 Konstruktivismus
2.2 Social Identity Theory (SIT) und Self-Categorization Theory (SCT)

3. Der untersuchte Diskurs: Britain and the European Communities (White Paper)
3.1 Zur Auswahl des Diskurses
3.2 Zum Inhalt des Diskurses

4. Ideen und Identitäten in den Internationalen Beziehungen: Definition der Kriterien
4.1 Zu wem gehören wir? Wie weit soll die Integration voranschreiten?
4.2 Erinnerungen und historische Erfahrungen
4.3 Konstruktion einer zukünftigen Rolle und Definition von Zielen
4.4 Differentia spezifica
4.5 Nationale Symbole
4.6 Ideen: Ordnungsvorstellungen für Europa

5. Diskursanalyse
5.1 Zu wem gehören wir? Wie weit soll die Integration voranschreiten?
5.2 Erinnerungen und historische Erfahrungen
5.3 Konstruktion einer zukünftigen Rolle und Definition von Zielen
5.4 Differentia spezifica
5.5 Nationale Symbole
5.6 Ideen: Ordnungsvorstellungen für Europa

6. Abschließende Bewertung

Anhang I: Zitierte Diskussionsbeiträge der Parlamentsdebatte

Anhang II: Zitierte Literatur

1. Einleitung

Nachdem in den 1990er Jahren, spätestens nach dem dänischen Referendum gegen den Maastrichter Vertrag, die Annahme eines „permissive consensus“ (Lindberg/Scheingold 1970) der Bürger Europas in Bezug auf den Prozess der europäischen Integration endgültig aufgegeben werden musste, wächst die Zahl der Studien zum Einfluss der öffentlichen Meinung auf die europäische Integration. Beispielsweise untersuchen Eichenberg/Dalton (1993) in ihrem Artikel die Bedeutung des Faktors „national tradition in foreign policy“ bzw. „political culture of foreign policy“ (Eichenberg/Dalton 1993: 514). Sie stellen die Hypothese auf, dass die Haltung von Staaten gegenüber der europäischen Integration u.a. durch ihre Rolle im internationalen System und die daraus resultierenden strategischen Gewohnheiten bestimmt wird. Im Falle Großbritanniens (GB) nehmen sie eine ambivalente insulare Haltung an, die sie mit der traditionellen britischen „balance of power-Strategie“ sowie dem Vermächtnis des Empire erklären. Diese Tradition vermindert die Unterstützung der Integration und beeinflusst die innenpolitische Diskussion über Europa (Eichenberg/Dalton 1993: 514).

1.1 Darstellung der Untersuchungsfrage

Ausgehend vom Begriff der politischen Kultur der Außenpolitik möchte ich nun am Beispiel GBs erstens prüfen, ob Ideen und Identitäten überhaupt eine Bedeutung für die britische Europapolitik zukommt, um dann zweitens zu untersuchen, welchen Einfluss die Konstruktion von kollektiven Identitäten und die Entwicklung von Ideen –als wesentliche Elemente von politischer Kultur- auf die Bestimmung von Zugehörigkeiten, die Definition der außenpolitischen Rolle und Ziele und die Vorstellungen über die Zukunft Europas ausüben.

Unter politischer Kultur verstehe ich „‘Mentalitäten‘, ‚typische‘ bestimmten Gruppen oder ganzen Gesellschaften zugeschriebene Denk- und Verhaltensweisen. Sie umfasst alle politisch relevanten individuellen Persönlichkeitsmerkmale, latente in Einstellungen und Werten verankerte Prädispositionen zu politischem Handeln, auch in ihren symbolhaften Ausprägungen, und konkretes politisches Verhalten. (...) Wesentliche Inhalte von politischer Kultur sind Aspekte nationaler, ethnischer usw. Identität, zentrale soziale und politische Werthaltungen, z.B. eher autoritärer oder demokratischer Art, und letztlich die Legitimität des politischen Systems selbst“. Zu berücksichtigen ist auch die „Deutungskultur“ der wichtigsten Interpreten in einer Gesellschaft wie z.B. Politiker (Nohlen et.al. 1998: 499-500).

Hier setzt meine Analyse des Einflusses von Ideen und Identitäten auf die britische Europapolitik an: durch die Inhaltsanalyse einer Parlamentsdebatte soll untersucht werden, wie Abgeordnete des britischen Unterhauses mit ihrer spezifischen politischen Kultur kollektive Identitäten konstruieren und Ideen zur Zukunft Europas entwickeln.

Dazu werde ich wie folgt vorgehen: Nach einer kurzen Darstellung der relevanten theoretischen Grundlagen werde ich kurz auf Auswahl und Inhalt des untersuchten Diskurses eingehen. Den Hauptteil der Arbeit bildet eine allgemeine Definition der inhaltsanalytischen Kriterien zusammen mit der daran anschließenden empirischen Überprüfung der eingangs formulierten Fragestellungen durch die Diskursanalyse einer Parlamentsdebatte des britischen Unterhauses. In meiner Schlussbemerkung möchte ich anhand der wichtigsten Ergebnisse der Analyse einige verallgemeinernde Schlussfolgerungen ziehen sowie zu einer abschließenden Beantwortung der Untersuchungsfrage kommen.

2. Theoretische Grundlagen

2.1 Konstruktivismus

Meiner Inhaltsanalyse der Parlamentsdebatte liegt ein konstruktivistischer Ansatz zugrunde. Im Gegensatz zum Rational Choice-Institutionalismus, dem heute vorherrschenden Paradigma in der politikwissenschaftlichen Disziplin der Internationalen Beziehungen, dessen Vertreter Normen und soziale Strukturen höchstens als einschränkenden Faktor für durch nutzenmaximierendes Kalkül bestimmte Wahlentscheidungen und menschliches Verhalten sehen (Checkel 1998: 327), stellt der Konstruktivismus den methodologischen Individualismus in Frage, der alle sozialen Phänomene durch individuelle Akteure, ihre Ziele und Handlungen erklärt. Der konstruktivistische Erklärungsansatz geht von einer gegenseitigen Konstitution der Interessen und Identitäten der Akteure sowie der sozialen Strukturen aus; soziale Strukturen haben so nicht nur einen Einfluss auf das Verhalten, sondern auch auf Ideen und Identitäten von Akteuren (Checkel 1998: 325/26).

2.2 Social Identity Theory (SIT) und Self-Categorization Theory (SCT)

Zur Untersuchung von Identitäten im Gruppenzusammenhang werden zwei sozialpsychologische Theorien herangezogen, die Social Identity Theory (SIT) (Tajfel 1974, 1978; Tajfel/Turner 1979) und die Self-Categorization Theory (SCT) (Turner 1985; Turner et.al. 1987). Die SIT nimmt an, dass Individuen Teile ihrer Identität über soziale Kategorien (wie z.B. Nationalität) definieren (Hogg 1996: 66). Eine Gruppe ist dann „eine Ansammlung von Menschen, die sich selbst als zu einer gemeinsamen sozialen Kategorie gehörig wahrnehmen“ (Wagner 1994: 47; Hervorhebung im Original). Da ein Bedürfnis zur Aufwertung der sozialen Identität besteht, wird die eigene Gruppe (ingroup) in ständigen Vergleichen positiv von relevanten Vergleichsgruppen (outgroups) abgesetzt (Wagner 1994: 9). Identitäten sind somit abhängig von subjektiven Bewertungen und der jeweiligen Vergleichskategorie, d.h. sie sind kontextabhängig (Abrams 1996: 144).

Komplementär dazu erklärt die SCT die Entstehung sozialer Identitäten –jenes Teils der Selbstdefinition, den eine Person aus ihrer Gruppenmitgliedschaft ableitet (Wagner 1994: 8)- mit einem (Selbst-)Kategorisierungsprozess in ingroup und outgroups, bei dem es zur Akzentuierung von Stereotypen kommt (Hogg 1996: 68/69). Stereotypisierungen entstehen durch Hervorhebung von bestimmten idealtypischen Merkmalen in Verbindung mit einer starken Vereinfachung der Realität und der Vernachlässigung von Fakten. Die Selbstwahrnehmung erfolgt in Stereotypen der ingroup, die Wahrnehmung von outgroup-Mitgliedern in outgroup-Stereotypen (Hogg 1996: 67).

3. Der untersuchte Diskurs: Britain and the European Communities (White Paper)

3.1 Zur Auswahl des Diskurses

Die Durchführung einer Diskursanalyse erfordert immer auch eine Einschränkung des Untersuchungsgegenstandes, da eine Auswahl zu treffen ist und der oder die zu untersuchenden Diskurse festgelegt werden müssen. In meiner Hausarbeit untersuche ich eine Parlamentsdebatte des britischen Unterhauses vom 24. und 25. Februar 1970 mit dem Titel Britain and the European Communities (White Paper). Die Auswahl dieser Debatte ist mit ihrer historischen Einordnung zu begründen: 1969 wurden nach dem Rücktritt des französischen Staatspräsidenten de Gaulle erneut Beitrittsverhandlungen zwischen GB und den Staaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aufgenommen. Ausschlaggebend für die Entscheidung über den Beitritt und eine Einbindung GBs in den Prozess der europäischen Integration war einerseits, ob de Gaulle durch seine beiden Vetos gegen den britischen Beitritt seine persönliche oder eine grundlegende französische Sichtweise von Europa und der Welt zum Ausdruck gebracht hatte (Barker 1971: 236) und ob andererseits in GB die Stimmen der Befürworter ein größeres Gewicht haben würden als jene der Gegner. Dort dominierten zu diesem Zeitpunkt in der öffentlichen Debatte die Sorgen um steigende Lebenshaltungskosten; die geringe Popularität einer europäischen Rolle für GB sank durch das White Paper der Regierung noch weiter (Northedge 1974: 351).

Die Diskussion des White Papers im Februar 1970 erfolgte also in einem Zeitraum von essentieller Bedeutung für die europäische Zukunft GBs; die praktisch unumkehrbare Entscheidung über den Beitritt zur EWG, der dann im Jahre 1973 tatsächlich erfolgte, stand kurz bevor. Deshalb sollte die gewählte Parlamentsdebatte ausreichend und geeignetes Material für eine inhaltsanalytische Untersuchung unter der eingangs formulierten Fragestellung bieten.

Obwohl sich die Auswahl der Debatte plausibel begründen lässt, können die empirischen Ergebnisse nicht über den betrachteten Zeitpunkt hinaus als valide angesehen werden; dazu sind weitere Untersuchungen erforderlich, auf die hier jedoch nicht eingegangen werden kann.

Aus der Auswahl einer Parlamentsdebatte als Analysematerial ergibt sich noch eine weitere Einschränkung: die Ergebnisse der Diskursanalyse können nicht uneingeschränkt auf die gesamte britische Gesellschaft verallgemeinert werden; es handelt sich um Identitätskonstruktionen von Eliten. Jedoch kann aus der Annahme eines Einflusses der Deutungskultur von Abgeordneten (Eliten) auf die gesamtgesellschaftliche politische Kultur (Soziokultur) (Nohlen et.al. 1998: 500) eine Konvergenz abgeleitet werden.

Im Februar 1970 stellte in GB die Labour-Partei unter Premierminister Harold Wilson die Regierung; die konservative Opposition wurde geführt von Edward Heath. Meine Inhaltsanalyse beschränkt sich auf die Diskussionsbeiträge der Abgeordneten dieser beiden Parteien. Aus der Analyse ausgelassen wurden der Beitrag des Vorsitzenden der liberalen Partei, Jeremy Thorpe, sowie jene der Abgeordneten der Scottish National Party (Winifred Ewing) und der Scottish Union (Michael Clark Hutchison), da für jede Fraktion nur ein Beitrag vorliegt. Die Haltungen der Abgeordneten lassen sich respektive als extrem pro-europäisch und pro-integrationistisch bzw. als äußerst anti-europäisch charakterisieren.

3.2 Zum Inhalt des Diskurses

Nachdem die britische Regierung wiederholt aufgefordert worden war, eine Schätzung der Kosten eines Beitritts GBs zur EWG durchzuführen, veröffentlichte sie dazu im Februar 1970 ein White Paper mit den Themenbereichen Zahlungsbilanz, Lebensmittelpreise, Beitrag zum EG-Agrarfonds etc. Betont werden einerseits der langfristige Nutzen für die britische Industrie und Wirtschaft sowie der politische Nutzen, andererseits aber auch die Komplexität und Unsicherheit der Rahmenbedingungen, die eine genaue Vorhersage von Kosten und Nutzen unmöglich machten (Barker 1971: 242). Aus dem Inhalt des White Paper folgt, dass es sich bei der untersuchten Debatte inhaltlich v.a. um eine Diskussion der ökonomischen Konsequenzen eines Beitritts zur EWG handelt; große Aufmerksamkeit widmen die Abgeordneten z.B. der Unsicherheit über die mögliche Belastung der britischen Zahlungsbilanz (das White Paper gibt eine Spanne von 100 Mio. bis 1,1 Milliarden Pfund an). Dennoch werden in der Debatte häufig Diskussionsbeiträge zur politischen Dimension geliefert, die für die Inhaltsanalyse nach den Identitäts- und Ideenkriterien wesentlich interessanter sind.

Formales Ziel der Debatte ist „that this House takes note of the White Paper on Britain and the European Communities“ (White Paper 1970: col. 1337), das Parlament soll also lediglich das Regierungspapier zur Kenntnis nehmen. Ergebnis der abschließenden Abstimmung über diese Frage ist die Annahme mit einer Gegenstimme.

4. Ideen und Identitäten in den Internationalen Beziehungen: Definition der Kriterien

Der inhaltsanalytischen Untersuchung der Parlamentsdebatte liegen insgesamt sechs Kriterien zugrunde; die ersten fünf definieren Identitätsmerkmale, das Ideenkriterium bezieht sich auf Ordnungsvorstellungen.

4.1 Zu wem gehören wir? Wie weit soll die Integration voranschreiten?

Das erste Kriterium drückt die wahrgenommene Zugehörigkeit GBs aus mit der Frage Zu wem gehören wir? In der Debatte sind folgende Ausprägungen dieses Zugehörigkeitsgefühls zu beobachten: GB gehört zu Europa, ist ein Teil des Commonwealth, ein Partner der EFTA oder hat eine besondere Beziehung (special relationship) zu den USA. Dabei ist zwischen einer emotionalen und einer funktionalistischen[1] Argumentationsweise –meist mit wirtschaftlichen Argumenten- zu unterscheiden.

Eng verknüpft mit der Definition der Zugehörigkeit ist die Frage nach Reichweite und Ausmaß der Integration: Wie weit und in welchen Gebieten soll die Integration voranschreiten? Als Extrempunkte eines Kontinuums sind dabei einerseits eine rein wirtschaftliche Integration und andererseits eine umfassende politische Integration denkbar.

4.2 Erinnerungen und historische Erfahrungen

Dieses Kriterium erfasst die instrumentelle Nutzung von gemeinsamen Erinnerungen und historischen Erfahrungen zur Konstruktion von Identitäten und Gegenidentitäten und damit auch die Definition der Zugehörigkeit zu in- und outgroups.

4.3 Konstruktion einer zukünftigen Rolle und Definition von Zielen

Eine Rolle i.e.S. bezeichnet nach Sarbin „ein Element der sozialen Interaktion, das sich als eine gegliederte Folge von gelernten Verhaltensweisen beschreiben lässt, die ein Individuum in einer Situation sozialer Interaktion zeigt“ (Fröhlich 1987: 296). Die Frage Wo wollen wir hingehören? determiniert die Konstruktion der zukünftigen außenpolitischen Rolle GBs. Die Vorstellungen sind danach zu unterscheiden, ob sie die zukünftige Außenpolitik als auf einen europäischen Rahmen konzentriert sehen oder eine weltweite Ausrichtung annehmen.

Unter einem Ziel soll hier die allgemeine Bezeichnung für ein „vorgestelltes erstrebenswertes Endresultat einer Tätigkeit“ (Fröhlich 1987: 374) verstanden werden. Aus der außenpolitischen Grundausrichtung und den jeweiligen Rollendefinitionen lassen sich die Definitionen der Ziele GBs ableiten.

4.4 Differentia spezifica

Die Kategorie differentia spezifica bezeichnet besondere, Großbritannien von anderen Staaten unterscheidende Merkmale und wird mit Fragen wie Was macht uns aus? oder Worauf sind wir stolz? operationalisiert. In diesem Zusammenhang ist auch zu unterscheiden, ob die besonderen Merkmale in Europa eingebracht, mit den anderen europäischen Staaten geteilt werden sollen oder ob sie als durch den Prozess der europäischen Integration gefährdet gelten.

4.5 Nationale Symbole

Nationale Symbole stehen stellvertretend und indirekt für Gemeinsamkeiten bzw. gemeinsame Werte einer Gruppe. Daraus erwächst ihre große Bedeutung für die Konstruktion von nationaler Identität; sie unterstützen die Identitätsdefinition von Individuen in sozialen Kategorien, d.h. die Bildung von Gruppen und die Entstehung eines Wir-Gefühls.

4.6 Ideen: Ordnungsvorstellungen für Europa

Das Ideenkriterium erfasst Ordnungsvorstellungen –für Europa oder darüber hinausgehend. Unter Ordnung wird in diesem Zusammenhang besonders das Prinzip der Staatlichkeit sowie die institutionelle Ausgestaltung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit verstanden: Soll die europäische Gemeinschaft ein föderaler oder ein konföderaler Zusammenschluss von Staaten sein? und Wie soll eine Zusammenarbeit dann tatsächlich organisiert sein? Unter Föderation möchte ich den Zusammenschluss zweier oder mehrerer Gliedstaaten zu einem Bundesstaat verstehen. Während die Souveränität der Gliedstaaten auf den Zentral- bzw. Gesamtstaat übergeht, bleiben ihre Staatsqualität und Staatsgewalt erhalten (Nohlen et.al. 1998: 188). Im Gegensatz dazu ist eine Konföderation (ein Staatenbund) als Zusammenschluss zweier oder mehrerer gleichberechtigter und weiterhin souveräner Staaten definiert (Nohlen et.al. 1998: 319).

5. Diskursanalyse

5.1 Zu wem gehören wir? Wie weit soll die Integration voranschreiten?

5.1.1 Labour

Die Abgeordneten der Labour-Partei betonen in ihren Diskussionsbeiträgen nur selten die Existenz einer gemeinsamen europäischen Identität; eine deutliche Ausnahme bilden Brown (col. 1254), Silkin (col. 1096) und Jenkins (col. 1247/48), die GB als genuinen Teil Europas betrachten. Auch Henig (col. 1126) definiert GB als Teil des europäischen Kontinents, jedoch erwartet er ein emotionales Zugehörigkeitsgefühl –zumindest eines Teils der Abgeordneten- eher mit Nordamerika, Afrika oder Asien als mit Europa.

[...]


[1] Annahme des Funktionalismus ist, dass Nationalstaaten jene Probleme, die sie allein nicht bewältigen können, auf die europäische Ebene übertragen. Europäische Integration wird so zu einer Notwendigkeit, einer Antwort auf bestimmte Herausforderungen wie technischer Wandel und Forderungen der Bürger nach Frieden und Wohlstand.

Details

Seiten
28
Jahr
2001
ISBN (eBook)
9783638412872
Dateigröße
695 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v43518
Institution / Hochschule
Universität Konstanz
Note
1,3
Schlagworte
Einfluss Ideen Identitäten Europapolitik Inhaltsanalyse Parlamentsdebatte Britain European Communities Paper) Februar Fall Großbritannien

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