Lade Inhalt...

Gibt es mit Hartz IV ein systematisches Zulassen von Armut?

Hausarbeit 2017 10 Seiten

Soziologie - Soziales System, Sozialstruktur, Klasse, Schichtung

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Armut

2. Der Sozialstaat - Ein kurzer Einblick

3. Aktivierender Staat und aktivierende Arbeitsmarktpolitik

4. Die Hartz IV Reformen

5. Armut trotz Hartz IV?

6. Fazit

Literaturverzeichnis

Onlinequellen

Einleitung

Das Verständnis von Armut innerhalb einer Gesellschaft bestimmt die Armutspolitik. Ziel der Arbeit ist es, einen Überblick über die bestehenden Rahmenbedingungen aufzuzeigen in denen sich Armutspolitik abspielt, um sich dann abschließend der Frage zu widmen ob durch die Einführung des Sozialgesetzbuchs II (SGB II) ein Instrument geschaffen wurde, das Armut systematisch zulässt.

1. Armut

Eine eindeutige Definition ist aufgrund der Vielschichtigkeit der Thematik schwie- rig. Im Diskurs gibt es daher bis heute keine allgemeingültige, sondern „[…] nur eine jeweils zu einem gewissen Zeitpunkt in einer gegebenen Gesellschaft herrschen- de Definition. Sie prägt die Politik gegenüber den Armen, entscheidet darüber, ob sie das Etikett Armut erhalten, die zur Unterstützung berechtigt, oder ob sie anders eti- kettiert werden“ (Wagner 1982, S. 31). Wagners Zitat verdeutlicht, dass Armut im- mer Gegenstand der politischen und gesellschaftlichen Debatte sein muss.

In der Bundesrepublik Deutschland1 wird Armut als sozial- ökonomische Ungleich- heit in extremer Ausprägung diskutiert, die als materielle Armut verstanden wird. Anders als in Ländern in denen die Überlebensfähigkeit durch mangelnde Ressour- cen in Frage gestellt ist, und wo von absoluter Armut ausgegangen wird, wird in Wohlstandsgesellschaften wie der BRD von relativer Armut gesprochen. Absolute Armut tritt in Deutschland praktisch kaum auf, dennoch gibt es eine arme Unter- schicht. Als relativ arm gilt derjenige, dessen Einkommen weniger als 60 % des durchschnittlichen Nettoeinkommens zur Verfügung hat. Die Grenze zur Einkom- mensarmut liegt auf dem Niveau der Hilfe zum Lebensunterhalt (seit 01.01.2018 für Alleinstehende 416 Euro2 ) nach SGB XII, der Sozialhilfe. Kritisiert wird die eindi- mensionale Fokussierung auf das Einkommensniveau, da jener Personenkreis außer Acht gelassen wird, der einen Leistungsanspruch besitzt. Diesen aber aufgrund ver- schiedenster Umstände (fehlende Informationen, Scham, usw.) nicht wahrnehmen kann. (vgl. Thiersch/Otto 2012, S. 101f).

Ein zunehmend populär gewordener Ansatz der Armutsforschung ist der Lebensla- genansatz. „[..] „Lebenslagen“ meint die Gesamtheit der sozialen Zusammenhänge, in denen Personen ihre materiellen und immateriellen Möglichkeiten nutzen“ (Engels 2006, S. 110). Der Fokus liegt demnach auf den allgemeinen Umständen, inklusive der Rahmenbedingungen unter denen Menschen innerhalb einer Gesellschaft leben. Eine wichtige Rolle spielen dabei die sozialen Kontexte die sich an der Bestimmung verschiedener Dimensionen aufzeigen: Die familiäre Situation, die Arbeitsbedingun- gen oder auch die Peer Group geraten so in den Fokus der Forschung. Armut wird so als unzureichender Lebensstandard verstanden, der das subjektive Empfinden der Betroffenen in ihrer tatsächlichen Lebenswelt erfasst (vgl. Thiersch/Otto 2012, S. 102).

2. Der Sozialstaat - Ein kurzer Einblick

Der Sozialstaat ist ein demokratischer Staat, der laut der Verfassung der BRD die Grundrechte sowie die persönlichen und wirtschaftlichen Freiheiten garantiert (Rechtsstaat). Um Gegensätze und Spannungen auszugeichen werden finanzielle Maßnahmen eingesetzt. Insofern schließt sich das Sozialstaatsprinzip an das rechts- staatliche Ziel der Gerechtigkeit an. Festgelegt ist der Sozialstaat in Art 20 und 28 GG (vgl. Schubert/Klein 2011, S. 281). Faktisch sichert der Sozialstaat so Teilhabe und Partizipation, indem er sich um die soziale Sicherung seiner Bürgerinnen und Bürgern in Form einer entsprechend ausgerichteten Sozialpolitik kümmert (vgl. IntQ2). Die Finanzierung erfolgt durch Steuern und Abgaben. Sozialpolitik ist dem- nach auch gekennzeichnet durch die Verteilungsfrage, die traditionell Gegenstand sozialpolitischer als auch wissenschaftlicher Debatten ist. Soziale Gerechtigkeit er- fordert entsprechend der skizierten Ausrichtung eine gerechte Verteilung gesell- schaftlicher Ressourcen, um ein selbstbestimmtes Leben und politische Teilhabe zu realisieren. Als herausfordernd für die Struktur und Ausrichtung der Sozialpolitik gelten demographische Entwicklungen, Globalisierung, als auch eine veränderte Ar- beitswelt (vgl. IntQ3, S. 27ff).

3. Aktivierender Staat und aktivierende Arbeitsmarktpolitik

Der aktivierende Staat setzt auf das Prinzip des Förderns und Forderns3 als Leitmotiv in der Arbeits- und Sozialpolitik und ist zurückzuführen auf die 1990er Jahre. Die hohe Zahl der Arbeitslosen4 (Bsp.: Im Jahr 2004: 8,5%) so die Annahme, beruhe auf eine Überregulierung des Arbeitsmarktes, sowie auf fehlende Anreize um Langzeit- arbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Hauptakteur innerhalb einer aktivierenden Ausrichtung ist der Staat, der mittels Instrumente zur Förderung (Bsp.: Eingliederungsvereinbarung) die Eigeninitiative und die Selbsthilfe der Betroffenen einschließlich der mit Ihnen innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen in den Fokus stellt (vgl. Butterwegge 2009, S. 250f). „Unter dem aktivierenden Staat wird ein Staat verstanden, der zwar an einer umfassenden öffentlichen Verantwor- tung für gesellschaftliche Aufgaben festhält, jedoch nicht alle Leistungen selbst er- bringen muss. Seine Aufgabe ist vielmehr, die Gesellschaft […] zu aktivieren, zu fordern und zu fördern, sich selbst als Problemlöser zu engagieren“ (Bande- mer/Hilbert 1998, S. 29). Dem Verständnis von Bandemer und Hilbert nach geht es nicht ausschließlich darum die gesellschaftliche Verantwortung in den Fokus zu rü- cken, sondern enthält auch die Distanzierung vom bisher geltenden Transferprinzip (vgl. Kadler-Neuhausen 2012, S. 36). Im Zusammenhang mit den im Jahr 2002 ver- abschiedeten Hartz IV Reformen zeigt sich die Aktualität der skizzierten Darlegung.

4. Die Hartz IV Reformen

Das Im Jahr 2005 in Kraft getretene Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) zur

Grundsicherung für Arbeitssuchende, ist der Kernpunkt im "Vierten Gesetz für mo- derne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", und benannt nach Dr. Peter Hartz dem Leiter der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“. Durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe für Erwerbsfähige zum Arbeits- losengeld II5 soll dem Langzeitarbeitslosen als auch dem Sozialhilfeempfänger eine einheitlich steuerfinanzierte Grundsicherung zustehen. Von besonderer Bedeutung sind dabei die Regelungen, zur Stärkung der Selbsthilfe (vgl. IntQ5). Vorwiegend richtet sich das neue Leistungssystem an erwerbsfähige Hilfebedürftige (nach § 9 Abs. 1 SGB II, ist Hilfebedürftig, wer seinen Lebensunterhalt nicht sichern kann. Berücksichtigt wird dabei das Einkommen als auch das Vermögen und die Hilfe von Angehörigen) wohingegen Menschen die als nicht erwerbsfähig gelten im Geltungs- bereich der Sozialhilfe nach SGB XII verbleiben. Vordergründig geht es darum die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu erreichen durch eine Kombination aus materiellem Druck, fehlenden finanziellen Anreizen und Kontroll- und Sanktionsmaßnahmen6 (vgl. Thiersch/Otto (Hg.) 2012, S. 112).

5. Armut trotz Hartz IV?

Schon Knappmann konstatierte 2004, dass die Hartz IV-Reform den umfassenden Sozialabbau der Nachkriegszeit bedeutet (vgl. Knappmann 2004, S. 74). Mit der Ein- führung des ALG II kam es für eine hohe Anzahl an Menschen zu einer erheblichen finanziellen Mehrbelastung, da beispielsweise das zuvor bezogene Arbeitslosengeld höher ausfiel (vgl. IntQ6). Der Lebensstandard, der vor der Reform noch sicherge- stellt werden sollte, veränderte sich nun in die Richtung eines soziokulturellen Exis- tenzminimums. Diese an einer Bedürftigkeitsprüfung (Feststellung der Hilfebedürf- tigkeit nach § 9 SGB II) gekoppelte Grundsicherung für Arbeitssuchende soll ein Leben ermöglichen das der Würde des Menschen entspricht (vgl. §1 Abs. I SGB II). Eigenverantwortung im Sinne des Förderns und Forderns (Kürzung sozialer Leis- tung, Verknüpfung von Leistungen mit Verhaltensforderungen usw.) ist der zentrale Leitgedanke. Der Staat so die Interpretation des Gesetztes sieht sich demnach nicht in der Verantwortung, obwohl die Problematik der Arbeitslosigkeit sich aus den ge- geben gesellschaftlichen Verhältnissen herausbildet (vgl. Kantel 2008, S. 70). In der Verantwortung steht der arbeitslos gewordene Mensch selbst, der durch Aktivierung als auch durch verschärfte Zumutbarkeits- und Sanktionsregelungen in die Erwerbs- tätigkeit übergehen soll, und als Konsequenz nicht mehr auf Sozialleistungen ange- wiesen ist (vgl. Butterwegge 2015, S. 215). Ein breit gefächertes Repertoire an In- strumente dient dem Staat zur Aktivierung hinein in die Erwerbstätigkeit (Ein Euro Jobs, Eingliederungsvereinbarungen, Trainingsmaßnahmen usw.). Der Staat so könn- te insistiert werden, schiebt die Verantwortung weiter, indem den Arbeitslosen unter- stellt wird, dass sie in der Vergangenheit nicht motiviert genug gewesen sind ihre Situation verbessern zu wollen. Ein bedingungsloser Rechtsanspruch auf Grundsi- cherung besteht indes nicht. Leistungen erhält nur, wer sich aktiv bemüht, durch den Einsatz von Einkünften, Vermögen oder der Bereitschaft eine zumutbare Arbeit an- zunehmen. Die Folgen für die Betroffenen sind erheblich, da mit dem Verlust des Rechtsanspruches auf Grundsicherung auch der Anspruch auf andere Sozialleistun- gen einhergeht (vgl. Kantel 2008, S. 74f). Der Gesetzgeber hat somit die Möglichkeit dem Betroffenen die aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben vorzuenthalten.

[...]


1 Im weiteren Verlauf wird die Abkürzung BRD verwendet.

2 Vgl. die aktuell geltenden Regelsätze unter IntQ 1.

3 Vgl. zur differenzierten Auseinandersetzung mit der Thematik die Kapitel Eins (Grundsatz des Forderns: § 2 SGB II) und Drei (Grundsatz des Förderns: § 14 SGB II) Sozialgesetzbuch II.

4 Bis zum Jahr 2005 hat sich die Zahl der Arbeitslosen in der BRD immer weiter erhöht (vgl. dazu die Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb): IntQ4).

5 Weiter wird die Abkürzung ALG II verwendet.

6 Zur differenzierten Auseinandersetzung vgl. Kantel (2008): Grundsicherungsarbeit

Details

Seiten
10
Jahr
2017
ISBN (eBook)
9783668760806
ISBN (Buch)
9783668760813
Dateigröße
488 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v434928
Institution / Hochschule
Fachhochschule Münster
Note
1,3
Schlagworte
Hartz IV Arbeit Armut

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Gibt es mit Hartz IV ein systematisches  Zulassen von Armut?