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Die führende Rolle Südafrikas in der Südafrikanischen Zollunion

Hausarbeit 2016 14 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Afrika

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Wirtschafts Standort Südafrika - ein kurzer Überblick

3. Die Wirtschaftsstruktur Südafrikas nach der Apartheid

4. Die Südafrikanischer Zollunion
4.1. Die Entstehungsgeschichte der SACU
4.2. Die Struktur der SACO seit 2002
4.3. Die Intra-SACU Handelsbeziehungen
4.4. Internationale Handelsbeziehungen der SACU

5. Fazit

6. Anhang

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Auch wenn das Abkommen im Jahre 2002 reformiert wurde und den BLNS Länder [sic!] nunmehr eine institutioneile Mitsprache garantiert, ist zu erwarten, dass Südafrika aufgrund seiner ökonomischen und politischen Macht auch in Zukunft seine Interessen durchsetzen wird. (Meyn2003: 19)

Der Wirtschaftsstandort Südafrika hat eine zentrale Bedeutung für den afrikanischen Kontinent. Eine spezielle Rolle nimmt Südafrika für seine umliegenden Nachbarstaaten ein, den sogenannten BNSL-Ländem. Mit Botswana, Namibia, Swasiland und Lesotho bildet Südafrika seit 1910 zusammen die älteste noch bestehende Zollunion der Welt.

Doch inwieweit äußert sich diese wirtschaftliche Zusammenarbeit im südlichen Afrika tatsächlich? Profitieren alle Mitglieder der Southern African Customs Union (SACU) gleichermaßen?

In folgender Ausarbeitung soll betrachtet werden, welche Bedeutung Südafrika für die Südafrikanische Zollunion hat. Zum einen in der Schaffung und Entwicklung der SACU, zum anderen wie die Konsequenten in Bezug auf die weiteren Mitgliedstaaten zu Tage kommen. Äußern sich die bilateralen Handelsbeziehungen Südafrikas einzig für Wirtschaftsstandort am Kap oder können auch die BNSL-Länder von Afrikas größter Volkswirtschaft profitieren?

Um sich ein aussagekräftiges Bild von der Wirtschaft Südafrikas und dessen Rolle für die SACU machen zu können, wird zunächst ein Überblick des Wirtschaftsstandortes Südafrika präsentiert.

Südafrika ist ein Land mit einer sehr bewegten und kontrastreichen Geschichte. Daher ist es für das Verständnis der dominanten Stellung Südafrikas essentiell, die politischen und ökonomischen Veränderungen nach der Apartheid und die daraus resultierenden Folgen für den Wirtschaftsstandort und die ganze Region zu verstehen. Gerade der Wandel zu einer liberalen Wirtschaftspolitik und einer Öffnung zum Weltmarkt in der Übergangsphase ermöglichten erst einen solchen Werdegang.

Diese Übergangsphase wird anschließend thematisiert, ehe das Augenmerkt auf der SACU liegt. Zunächst wird die Entstehungsgeschichte in ihren verschiedenen Etappen beschrieben, im Anschluss daran erfolgt die Erläuterung der aktuellen Strukturmerkmale der Südafrikanischen Zollunion, sowie die Benennung wirtschaftlicher Fakten der SACU. Handelsbeziehungen innerhalb der SACU und auf internationaler Ebene bilden den Abschluss.

2. Der Wirt Schafts Standort Südafrika - ein kurzer Überblick

Südafrika ist mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von rund 250 Millionen Euro die größte Volkswirtschaft Afrikas. Ferner ist Südafrika als einziger afrikanischer Staat Mitglied der Gruppe der Acht plus Fünf. Südafrika dominiert in erheblichem Maße die Wirtschaft im südlichen Afrika. Neben der Mitgliedschaft in der SACU, welche in folgender Arbeit noch hinreichend behandelt wird, ist Südafrika ebenfalls Mitglied in der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADAC). Ferner im Entwicklungsprogramm der Afrikanischen Union: Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD).

Wichtige Standortvorteile Südafrikas sind im Vergleich zu anderen Staaten im südlichen Afrika die gute Infrastruktur, ein Finanzsektor auf Weltniveau, erhebliche Rohstoffreserven, in Teilbereichen exzellente Wissenschaft sowie ein verlässliches und unabhängiges Rechtssystem. Andererseits ist das Erbe der Apartheid trotz vieler Fortschritte noch nicht überwunden. Ein Großteil der früher benachteiligten schwarzen Bevölkerungsmehrheit lebt weiterhin in Armut. (Auswärtiges Amt 2015)

3. Die Wirtschaftsstruktur Südafrikas nach der Apartheid

In der Übergangsphase nach der Apartheid war der African National Congress (ANC) auf eine Liberalisierung der Wirtschaft bedacht. Die Folge war mitunter der Beitritt in die World Trade Organization (WTO) im Jahr 1993, was einen zunehmenden Anstieg von ausländischen Subventionen mit sich brachte, der auch den Handel mit internationalen Partnern beflügelte. (Hentz 2005: 88)

Die neue Wirtschaftspolitik Südafrikas in der Postapartheid führte zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen Position. Südafrika ist seither ein beliebter Handelspartner der klassischen Industriestaaten. Dementsprechend profitiert Südafrika, im Vergleich zu den restlichen afrikanischen Staaten, verhältnismäßig stark von internationalen Direktinvestitionen. Gerade der erwähnte Finanzsektor stärkt die Expansion südafrikanischer Konzerne auf dem Weltmarkt. (SADAC 2016)

Somit ergibt sich eine vorherrschende Stellung Südafrikas als Wirtschaftsstandort in ganz Afrika und speziell in südlichen Teil. Diese Hegemonie ist auch deutlich in der SACU spürbar, welche im folgenden Teil detailliert erläutert wird.

4. Die Südafrikanische Zollunion

Die SACU ist mit einem Bmttoinlandsprodukt von 350 Milliarden Rand (ungefähr 240 Millionen Euro) und einem pro Kopf BIP von rund 53 000 Rand (ungefähr 3400 Euro) die stärkste Regional organisation in Afrika. Die SACU stellt damit fast die Hälfte des Bruttoinlandsproduktes der Southern African Development Community (SADC).

(SACU 2016)

4.1. Die Entstehungsgeschichte der SACU

Die Entstehung der Südafrikanischer Zollunion ist eng mit der Geschichte seiner Mitgliedsstaaten verknüpft. Somit kann man die Wurzeln der SACO auch in der Kolonialzeit sehen. Bereits im Jahre 1889 bildete die unter britischer Herrschaft stehende Kapkolonie und der Oranje-Vrystaat eine erste Zollunion. In den Folgejahren gliederten sich auch die umliegenden Kolonien dieser an. Die SACU in ihrer heutigen Form geht auf das 1910 zurück, als sich die Südafrikanische Union mit den umliegenden, unter britischer Herrschaft stehenden, Gebieten zusammenschloss. Diese war zum einen das britische Protektorat Betschuanaland, die britische Kronkolonie Basutoland, sowie Swasiland. Das heutige Mitglied Namibia kann ab 1918 als Member State gezählt werden, da es nach dem ersten Weltkrieg unter Südafrikanischer Verwaltung Stand. Erst nach der Unabhängigkeit von Südafrika im Jahr 1990 kann Namibia als eigenständiger Mitgliedsstaat gezahlt werden. Letztlich bleibt festzuhalten, dass die SACA die älteste noch bestehende Zollunion der Welt ist, sofern man die Vorläufer als der Kolonialzeit mit berechnet. Die SACO in ihrer jetzigen Form wurde 1969 gegründet. (Adelmann 2003: 30)

1969 wurde zunächst der zollfreie Warenverkehr, sowie Dienstleistungsaustausch innerhalb der SACO als Vertragsgegenstand vereinbart. Ferner wurde ein gemeinsamer Außentarif gegenüber Drittstaaten ausgehandelt. Ebenfalls wurde ein Kompensationsmechanismus (engl. Common Revenue Pool) eingeführt, um wirtschaftliche Ungleichheiten zwischen den Mitgliedsstaaten auszugleichen. (Haibach 1998: 104)

Im Common Revenue Pool enthalten sind sämtliche Zolleinnahmen der SACU. Da durch die Monopolstellung Südafrikas als Wirtschaftsstandort soll die Festlegung dieses Kompensationsmechanismus die wirtschaftlichen Nachteitele der BLNS-Staaten ausgleichen. Hierfür wurde ein Kompensationsfaktor von 1,42 festgelegt. Als Folge müssen die BLNS- Staaten oftmals Produkte aus Südafrika beziehen.

Als zusätzlicher Kompensationsmechanismus wurde eine Stabilisierungsklausel als Garantie für Zolleinnahmen BLNS-Staaten eingeführt. Die Zolleinnahmen sollen demnach im Bereich von 17-23% liegen. Liegen die Einnahmen durch Zölle darunter, erhöht sich der Anteil für die BLNS-Staaten. Genau diese Einnahmen stellen für die BLNS-Saaten eine nicht unerhebliche Finanzquelle dar. 1969/70 betrug der Anteil 2,64%. Im Vergleich zu 1995/65 erhöhte sich dieser deutlich auf 23%.(Meyns 2000: 235)

Im Jahre 1974 wurde die Rand Monetary Area (RMA) als Währungsunion mit dem Ziel, die Zusammenarbeit auf Basis des südafrikanischen Rand zu gestalten, gegründet, später das Common Monetary Area (CMA). (Meyns 2000: 234)

Die bewegte Geschichte Südafrikas ging auch nicht an der SACU spurlos vorbei. Durch die Apartheidpolitik, war die südafrikanische Regierung sehr an der SACU gelegen, denn deren Mitgliedsstaaten waren die einzigen wirtschaftlichen Partner. Durch die SACU konnten Sanktionen umgangen werden, in dem Produkte zunächst an BLNS-Saaten exportiert und dort fertiggestellt wurden. Anschließend konnten die Exporte aus den BLNS-Saaten in den Welthandel gelangen. Somit hatte das Apartheitsregime trotz bestehender Sanktionen die Chance, internationalen Handel zu betreiben. (Lee 2003: 83)

Zwischen 1991 und 1993 war die Regierung im Zuge der Transformationen Südafrikas nicht mehr wesentlich an der SACU interessiert. Durch den Wegfall der Sanktionen gegen Südafrika erschloss sich kein wirtschaftlicher Nutzen mehr für Übergangsregierung. Des Weiteren plante das aufstrebende Südafrika eine neue und weit umfassendere Zollunion, in die auch die BLNS-Staaten integriert werden sollten. Letztlich wurde jedoch eine Reformierung der SACU präferiert, da Südafrika ein Risiko für seine eigene Wirtschaft, in Anbetracht einer Destabilisierung in den BLNS-Staaten, sah. (Lee 2003: 84)

In den Reformen der SACU sollte mitunter die unilaterale Stellung Südafrikas gemindert werden, in dem den BLNS-Saaten mehr Mitspracherecht und vielmehr Mitsprache­möglichkeiten gewährt werden sollten. Gerade im Bereich der Bildungs- und Gesundheits­politik sollten mehr Korporationsräume geschaffen werden. Ebenfalls sollte ein freier Austausch von Kapital und Arbeitskräften in der SACU geschaffen werden.

Die Reformierung der SACU gestaltete sich weiterhin als schwierig und war durch die verschiedenen Interessenskonflikte gekennzeichnet. Beispielsweise forderte Südafrika vehement die Auflösung der Stabilisierungsklausel, da die finanzielle Belastung zu groß wurde. Im Jahr 1998 kamen die Verhandlungen sogar zum erliegen.

Erst das Freihandelsabkommen mit der EU im Jahre 2000 erbrachte den erhofften Durchbruch, nachdem dieses eine Reduzierung der südafrikanischen Zolleinnahmen zur Folge hatte. (Adelmann 2003: 33)

SACU in reformierter Form trat schließlich 2002 in Kraft.

4.2. Die Struktur der SACO seit 2002

Die Umstrukturierung der SACO im Jahr 2002 brachte eine Neudefmition der Grundsätze und Ziele mit sich. Der Warenaustausch zwischen den Mitgliedsstaaten der SACU wurde in den Fokus gerückt, zudem wurden Institutionen mit dem Ziel geschaffen, die Handelsvorteile für jedes Mitglied nachhaltig zu sichern. Im Zuge dessen wurden größere Investitionsspielräume mit einer einhergehenden Wirtschaftsentwicklung innerhalb der Zollunion geschaffen. Ferner die Erhöhung der Diversifikation, sowie der Industrialisierung und der Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsstaaten, um diese in den globalen Handel und in die Weltwirtschaft integrieren zu können. Die Einnahmen aus dem Zoll sollen gerechter aufgeteilt werden.

Um diese Ziele effektiv erreichen zu können, setzt sich die Struktur der SACU wie folgt zusammen: Aus dem Ministerrat, dem Sekretariat, einer Exekutivkommission, dem Zolltarif­ausschuss, der nationalen Körperschaft, dem Tribunal und aus technischen Verbindungs­ausschüssen, den sogenannten Technical Liaison Committees, zusammen.

Der Ministerrat besteht aus mindestens einem Minister der Ressorts Handel und Finanzen pro Mitgliedsstaat. Er bildet somit das höchste Entscheidungsgremium der SACO. Der Ministerrat ist unter anderen zuständig für die Formulierung von Mandaten. Ferner ernennt er den Exekutivsekretär und die Mitglieder des Zolltarifausschusses. Zudem obliegt dem Ministerrat das Budgetrecht. Der Ministerrat entscheidet stets im Konsens und hat einen Vorsitzenden eines Landes über 12 Monate. Seit 13.12.2015 hat dieses Amt der Südafrikaner Pravin Gordhan inne.

Das Sekretariat unter der Leitung des Generalsekretärs ist für das tägliche Politikgeschäft der SACU zuständig. Es koordiniert und überwacht die Entscheidungen des Ministerrats.

Die Exekutivkommission überwacht die Arbeit des Sekretariats und ist für die Durchsetzung der vom Rat beschlossenen Richtlinien verantwortlich. Der Zolltarifausschuss ist eine unabhängige Einrichtung, die aus Experten aller Mitgliedsstaaten besteht und die Durchführbarkeit der beschlossenen Richtlinien prüft.

Das Tribunal setzt sich aus drei Mitgliedern des Rates zusammen und entscheidet auf Zuruf dessen über Streitigkeiten, die die Interpretation der Vertragsänderungen von 2002 betreffen.

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Details

Seiten
14
Jahr
2016
ISBN (eBook)
9783668762350
ISBN (Buch)
9783668762367
Dateigröße
558 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v434912
Institution / Hochschule
Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg
Note
2,3
Schlagworte
rolle südafrikas südafrikanischen zollunion

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