Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Einleitung
B. Transitzonen
I. Begriffsbestimung und allgemeinrechtliche Rahmenbedingungen
1. Transitzonen sind kein exterritorialer Raum
a) Hinkender Vergleich mit dem Missionsgelände nach dem Völkerrecht
b) Hoheitsgewalt wird tatsächlich ausgeübt
c) Keine Befreiung von der Bindungswirkung der Grundrechte
d) Ergebnis zur Exterritorialitätsfrage
2. Transitzonen nach Unionsrecht nur an den Außengrenzen?
3. Zwischenergebnis zur Definition der Transitzone
II. Das Flughafenverfahren gem. § 18a AsylG
1. Rechtswidrige Inhaftierung?
a) Verfassungsrechtliche Perspektive
b) EMRK
c) Unionsrechtliche Perspektive
2. Keine Verletzung des Rückschiebeverbots/„Non-Refoulement“
3. Zwischenergebnis zum Flughafenverfahren
III. Das beschleunigte Verfahren gem. § 30a AsylG
1. Erfasster Personenkreis
2. Funktion der Einrichtungen
3. Fehlen der Fiktion
4. Einreisezentren – (k)ein anderer Ansatz?
IV. Verbleibende Unterschiede, Zweckmäßigkeit weitergehender Forderungen
C. Hot-Spots
D. Extraterritoriale Aufnahmeeinrichtungen
I. Grundidee: „Auffanglager“
II. Allgemeine Probleme des Konzepts
1. Asylrecht und Rechtsschutz
2. Unmittelbar humanitäre Perspektive
3. „Auffanglager“ in Nordafrika: Nicht mehr als nur ein Teil der Lösung
III. Alternative: Extraterritoriale Aufnahmeeinrichtungen
1. Entscheidungsumfang vor Ort: Humanitäre Visa oder Botschaftsverfahren?
a) Vollständige asylrechtliche Prüfung vor Ort
b) Humanitäre Visa zwecks Prüfung nach Einreise
c) Vorläufige inhaltliche Prüfung mit Bescheid unter Vorbehalt
d) Zwischenergebnis zum Entscheidungsumfang
2. Konsequenz/Verfahren bei Ablehnung
3. Effektive Sicherung der Außengrenzen als notwendige Bedingung
4. Aufnahmeeinrichtungen auch in Krisenregionen sind essenziell
5. Schaffung eines Unionsasylrechts und einer EU-Asylbehörde
6. Kooperation mit den Transitstaaten
E. Fazit
F. Ausblick
- Arbeit zitieren
- Jakob Reinecke (Autor:in), 2017, Transitzonen und extraterritoriale Aufnahmeeinrichtungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/433462
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