Integrierte Handlungskonzepte. Eine kritische Auseinandersetzung mit einem neuen Ansatz der Stadtentwicklung

Inhaltsverzeichnis

EINLEITUNG

1. HERAUSFORDERUNGEN FÜR DIE ENTWICKLUNG

2. DAS INTEGRIERTE HANDLUNGSKONZEPT (IHk)
2.1. RECHTLICHE GRUNDLAGE
2.2. DEFINITION
2.3. INHALTE
2.4. UMSETZUNG

3. IHK AUS STADÖKONOMISCHER SICHT
3.1. INTEGRIERTE HANDLUNGSKONZEPTE UND WIRTSCHAFTLICHE CHANCEN

4. IHK IN DER PRAXIS

5. FAZIT

LITERARURHINWEISE

EINLEITUNG

Diese Auseinandersetzung ist eine Anforderung des Modul 5.2 Stadtökonomie, WS 2014-2015 - Kurs von Dr. Wolfgang Haensch. Das allgemeine Thema ist Planungsinstrumente aus stadtökonomischer Sicht und diese Arbeit beschäftigt mit integrierten Handlungskonzepten.

Im ersten Teil der Arbeit wird beschrieben, welche Herausforderungen es gab und wie und warum man dieses Stadtentwicklungsinstrument entwickelt hat. Danach beschäftigt sich der Text mit dem integrierten Handlungskonzept selbst: rechtliche Grundlagen, Definition, Inhalt und Umsetzung. Letztendlich wird das Instrument in Zusammenhang mit Stadtökonomie bzw. Wirtschaft fokussiert.

1. HERAUSFORDERUNGEN FÜR DIE ENTWICKLUNG

Die Stadt als Folge der menschlichen Aktivitäten im Raum, ist die "Umwelt der Menschheit". In der Stadt entwickeln sich Industrie-, Handels- und Dienstleistungsaktivitäten In einem schwindelerregend schnellen, globalen Prozess, werden immer mehr Menschen aus dem Land angezogen. So wächst, ändert, entwickelt sich die Stadt. Im urbanen Raum finden Umbau-, Wiederherstellungs-, Schrumpfungs- und Aging-Prozesse statt. Die Stadt ist flexibel¹, sie ändert sich ständig Die Stadt hat sich über tausend Jahre entwickelt. Vor Jahrzehnten schon haben sich unsere heutigen städtischen Probleme entwickelt. Unter anderem sind dies soziale und ökonomische Herausforderungen, wie Deindustrialisierung, Arbeitslosigkeit, Alterung der Bevölkerung und demografischer Wandel.

Mitte der 1990er Jahre haben die EU Mitgliedsstaaten zwei Fragen, die in Rahmen der Stadtentwicklung große Bedeutung hatten, gestellt²:

1״. Wie können lokales Wirtschaftswachstum, internationale und interregionale ökonomische Konkurrenzfähigkeit und - damit verbunden - die Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten als ein Pfeiler der Zukunftsfähigkeit- und Sicherung europäischer Städte erreicht werden?

2. Wie können dabei Bevölkerungsgruppen und städtische Teilräume, denen eine Abkopplung von lokaler Wirtschaftsentwicklung, dem städtischen Arbeitsmarkt und sozialräumlichen Zusammenhängen droht, an den angestrebten Entwicklungen beteiligt werden, um die Städte als gesellschaftliche und räumliche Einheit zu erhalten und damit zu stärken ?"³

2007 wurden von den Mitgliedsstaaten auf europäischer Ebene gemeinsame Strategien diskutiert und unter anderem wurde die integrierte Stadtentwicklungspolitik als eine Absicht für die Stadtpolitik in Land, Bund und kommunaler Ebene elaboriert. Diese wurde dokumentiert in der ״LEIPZIG CHARTA zur nachhaltigen europäischen Stadt".

Generell stimmten die EU Mitgliedsstaaten der nachhaltigen Stadtpolitik als Ziel der Stadtentwicklung zu. Als Ergebnis zu diesen Fragen ergab sich ein Instrument der Stadtentwicklung, das integrierte Handlungskonzept (IHk). Dieses sollte ein Projekt für die Entwicklung (insbesondere) benachteiligter Stadtgebiete in Zusammenhang mit der gesamtstädtischen Entwicklung leiten⁴.

WARUM WIRD DAS INTEGRIERTE HANDLUNGSKONZEPTAUF QUARTIER BZW. STADTTEIL BEGRENZT?

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: agiplan entsprechend ARGEBAU- Leitfaden zurAusgestaltung der Gemeinschaftsinitiative ״Soziale Stadt" (2000)

Leerstände und städtebaulichen Mängel gravieren sich immer und so wird das Image des Quartiers verschlimmern.⁵

Da diese Defizite und Wandel eher auf einen Stadtteil oder -quartier begrenzt sind und benachteiligte Stadtgebiete ganz unterschiedliche Charakteristiken als andere Orte in derselben oder anderen Städten haben, wird vermutet, dass das IHk als Instrument der Stadtentwicklung besser für die Lösung der Herausforderungen einer Stadt wäre, wenn es auf einzelne Stadtteile oder-quartiere begrenzt würde.

2. DAS INTEGRIERTE HANDLUNGSKONZEPT (IHk)

2.1. RECHTLICHE GRUNDLAGE

Nur wenige Länder haben explizite Regeln für eine nationale Politik mit besonderen Maßnahmen für die Förderung einer Stadtpolitik auf kommunaler Ebene verfasst: Belgien, Frankreich, Großbritannien und die Niederlande. Außer Deutschland haben Dänemark, Finnland, Italien, Portugal und Schweden attenuierte Leitlinien formuliert.

In den neuen EU Mitgliedstaaten gab es bis 2004 noch keine Förderung auf nationaler Ebene für die Entwicklung eines integrierten Handlungskonzeptes.⁶

In Deutschland sind das Baugesetzbuch (BauGB) und die Städtebauförderung wichtige Basis für die Förderung eines integrierten Handlungskonzeptes. Ein Einsatz von Städtebauförderungsmitteln ist seit 1999 nur möglich, wenn die Stadt ein nachhaltiges Entwicklungskonzept darstellt:

״Fördervoraussetzung ist ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen"⁷

In NRW verpflichtet die Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 des Landes Nordrhein­Westfalen zur Anwendung integrierter Handlungskonzepte als eine Grundlage für alle Te ¡!programme der Städtebauförderurig, d.h., um eine Förderung zu bekommen, muss die Stadt immer ein IHk, mit Beteiligung von Bürgern und Wirtschaftsakteuren, entwickeln.

2.2. DEFINITION

Ein integriertes Handlungskonzept ist ein mehrjähriges strategisches Planungs- und Steuerungsinstrument der Stadtentwicklung und zielt vor allen auf eine nachhaltige Stadtentwicklung ab. Es ist räumlich und zeitlich begrenzt.

״Integrieren" bedeutet, dass verschiedene Aktionsfelder, wie Ökonomie, Ökologie, Soziales, Städtebau, Bildung, Kultur u.a. bewacht und miteinander assoziiert werden sollen, um ein Konzept zu bauen.⁸

Ein wichtiger Teil der IHk-Prozesse sind eine Schwächen- und Potentialanalyse. Mit Hilfe dieser Analyse können die Mängel und Anpassungsnotwendigkeit vom Gebiet erkannt und bearbeitet werden. ״Dabei spielt die frühzeitige und umfassende Einbindung aller auch außerhalb von Politik und Verwaltung stehender, für die nachhaltige Stadtentwicklung relevanter Akteure eine herausragende Rolle. Dazu gehören vor allem die lokale Bevölkerung und Wirtschaftsakteure."⁹

2.3. INHALTE

Um den Prozess der Entwicklung eines IHk zu verstehen, nutzen die Kommunen Berichte, Arbeitshilfen und Empfehlungsschreiben, die über die Zeit gesammelt wurden. Beispiele dafür sind:

- die Dokumente Integrierte Handlungskonzepte in der Stadtentwicklung: Leitfaden für Planerinnen und Planer vom Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr (MWEBWV) des Landes Nordrhein-Westfalen und

- der Newsletter zum Bund-Länder-Programm Soziale Stadt des Deutsches Institut für Urbanistik.

Die wesentlichsten Elemente für ein zielführendes integriertes Handlungskonzept wurden auf Grundlage dieser Arbeitshilfen und der Erfahrungen der letzten Jahre skizziert:

Statusbericht: Eine allgemeine Ausgangssituation des Programmgebietes und Beschreibung der Maßnahmen zur Stadtteilentwicklung die schon im Gebiet durchgeführt wurden. (MWEBWV 2014)

GebietsauswahlZ-Abgrenzung sollten funktional und nützlich begründet werden. Stärken-Schwächen-Analyse ist eine Untersuchung der Ausgangssituation des Gebiets. Relevante Daten für das IHk werden gesammelt. (MWEBWV 2014)

Ableitungen der strategischen Entwicklungsziele entstehen aus den Ergebnissen der Stärken-Schwächen-Analyse. Die Ziele sollen realistisch und in kurz- und mittelfristig unterteilt werden. (MWEBWV 2014)

Ableitungen von Handlungsfeldern ergeben sich aus den strategischen Entwicklungszielen. ״Handlungsfelder können je nach Situation und Zielsetzung in den Programmgebieten ganz unterschiedlich abgegrenzt werden. Die folgenden drei Handlungsfelder eignen sich beispielhaft als Ausgangsbasis. Sie können je nach Situation vor Ort erweitert oder verändert werden"(MWEBWV NRW 2012) und beschäftigen sich generell mit den Themen Ökologie (Bauen, Umwelt, Klimaschutz), Soziales (Bildung, Soziales, Integration, Kultur) und Ökonomie (Wirtschaft und Beschäftigung) (DOHMANN 2014; MWEBWV 2014).

Ableitung von Querschnittsaufgaben: ..Querschnittsthemen sind in allen Handlungsfeldern zu beachten. Im integrierten Handlungskonzept sind folgende Aufgaben je nach Situation im Gebiet als Querschnittsaufgaben und ggf. sogar mit einem übergeordneten Ansatz zu bearbeiten: Partizipation, Aktivierung privater Investitionen, Klimagerechte Stadtentwicklung, Altengerechte Quartiersentwicklung, Integration von Akteuren mit Migrationshintergrund sowie interkulturelles Zusammenleben Entwicklung von Identität und Image, Kriminalprävention, Gleichstellung von Frau und Mann, Erfahrungsaustausch in vorhandenen Netzwerken" (MWEBWV 2014).

Die Kosten- Und Finanzierungsübersicht sollte Angaben zu den geschätzten Gesamtkosten und dem Finanzbedarf jeder Teilmaßnahme beinhalten. Darüber hinaus sollte sie, wenn möglich, Informationen über die Art der Finanzierungsmittel, sprich öffentliche Mittel in Form von Fördermitteln von EU, Bund, Land und Kommune und privaten Mitteln jeglicher Art, enthalten. Im Rahmen dieser Übersicht sollten auch Angaben zum Zeitablauf und zur Umsetzung der Maßnahmen getätigt werden. Dies fördert die Steuerung, Kontrolle und Koordinierung der Gesamtmaßnahme bzw. der einzelnen Teilmaßnahmen. (MWEBWV 2014)

2.4. UMSETZUNG

Die zeitlich angepasste Umsetzung der Maßnahmen und Projekte ist entscheidend für den Erfolg des IHk. Die Erstellung eines Plans mit den Punkten Maßnahmen, Kosten, Finanzierung und Zeit funktioniert als Grundlage für die Finanzplanung sowie um die zu beteiligenden Akteure besser zu Steuern und koordinieren.¹⁰

Darüber hinaus wird die Selbstbindung des Stadtrates an das Konzept und an die Schritte seiner Umsetzung zur Realisierung eines IHk gebraucht. Außerdem sollen die lokalen Akteure zwecks stärkerer Identifizierung der Einwohner mit dem Planungsgebiet von Anfang an aktiviert und bis zur Umsetzungsphase beteiligt werden.¹¹

3. IHK AUS STADÖKONOMISCHER SICHT

Nach der Definition von Prof. Dr.-Ing. Wolfdietrich Kalusche der Brandenburgische Technische Universität Cottbus, bedeutet Stadtökonomie:

״die interdisziplinäre Beschreibung und Analyse urbaner wirtschaftlicher Prozesse mittels Erklärungsansätzen aus Ökonomie, Soziologie und Geographie sowie weiterer verwandter Fachdisziplinen. Dabei werden die Stadt und ihre Austausch-beziehungen als Zentrum und Auslöser ökonomischer sowie gesellschaftlicher Entwicklungen verstanden. "¹²

In diesem Sinne gehört der gesamte Prozess von der Entwicklung eines IHk zum Bereich Stadtökonomie. Trotzdem wird in dieser Arbeit das Handlungsfeld ״Wirtschaft und Beschäftigung" vertieft, um einen genaueren Einblick in das Thema Ökonomie zu geben.

3.1. INTEGRIERTE HANDLUNGSKONZEPTE UND WIRTSCHAFTLICHE CHANCEN

Die Belebung benachteiligter Stadtteile ist das Hauptziel von Projekten im Handlungsfeld ״Wirtschaft und Beschäftigung". Die größten wirtschaftlichen Probleme in benachteiligten Stadtteilen sind unter anderem:

״Arbeitslosigkeit, Abhängigkeit von staatlichen Transfermitteln sowie - damit verbunden - Armut und soziale Desintegration von meist großen Teilen der Quartiersbewohnerschaft. Hinzu kommt in vielen Gebieten die Erosion der lokalen Geschäfts- und Gewerbestrukturen mit der Folge zurückgehender Versorgungsmöglichkeiten mit Waren und Dienstleistungen sowie eines schrumpfenden Angebots an wohnortnahen Arbeits- und Ausbildungsplätzen. "^{13 14}

Aus diesem Grund spielen im Rahmen der IHk die Handlungsfelder ״Wirtschaft und Beschäftigung ״ eine große Rolle. Strategien und Maßnahmen mit folgenden Schwerpunkten können in diesen Handlungsfeldern initiiert werden:

Unternehmensentwickluna und Existenzgründungen: ״Hierbei geht es vorrangig darum, lokal ansässige Unternehmen zu unterstützen und Neugründungen vor Ort zu fördern, wobei ethnische Unternehmen eine zunehmend wichtige Rolle spielen. "u Beschäftigung und Qualifizierung: ״Bei diesem Schwerpunkt lokalökonomischer Strategien gilt es Benachteiligungen der lokalen Bevölkerung beim Zugang zu Ausbildungs- und Arbeitsplätzen überwinden zu helfen - beispielsweise durch intensive Beratungs- und Vermittlungsleistungen."¹⁵

Soziale Ökonomie: ״Hierunter werden alle Ansätze, Maßnahmen und Instrumente gefasst, die gleichzeitig soziale, ökonomische und auf das lokale Gemeinwesen orientierte Ziele aufweisen. Konkret geht es um Betriebe, Vereine oder Projekte, ״die Dienste und Wohlfahrtsleistungen anbieten, die nicht über den Markt und die öffentliche Hand bereitgestellt werden¹⁶ ״

Zusammengefasst sind Aktivitäten in Handlungsfeld ״Wirtschaft und Beschäftigung" all jene Projekte, die, finanziell oder nicht, einen Wert im und für das Gebiet bilden und viele Vorteile für die Gemeinschaft bringen.

4. IHK IN DER PRAXIS...

Integrierte Handlungskonzepte sind wichtige Instrumente zur Umsetzung von städtebaulichen Projekten. Die vielfältige Erfahrung in Deutschland wurde in vielen Berichten dokumentiert und beschrieben. Vor allem kann man einige positive Beeinflussungen erkennen: Das Instrument bringt Transparenz in der Programmumsetzung und leitet die Steuerung der Programmumsetzung in Rahmen der Projektentwicklung und -realisierung. Außerdem bildet es ein Netzwerk von Akteuren und hilft bei Kommunikations- und Kooperationsprozessen zwischen Verwaltung und anderen Akteuren.¹⁷

Letztendlich lässt sich sagen, dass Deutschland Tradition und Erfahrung im Zusammenhang mit der Entwicklung von IHk hat. Insbesondere Nordrhein-Westfalen, das das IHk bereits seit 1993 als wesentlichen Teil des Programms ״Stadtteile mit besonderem Erneuerungs-bedarf" anwendet. Das Instrument zeigt bisher gute Problemlösungskapazität und Leistungsfähigkeit als Steuerungs- und Koordinierungsinstrument.

5. FAZIT

Das IHk ist ein wichtiges Instrument der Stadtplanung und -Steuerung und sollte immer weiter entwickelt werden. Es bietet große Flexibilität und Anpassungsfähigkeit, um die Planung auf lokaler Ebene auf effektive Weise zu projektieren. Außer der Möglichkeit, die soziale, städtebauliche und wirtschaftliche Ebene zu integrieren, bildet es auch soziale Netzwerke und ermöglicht die Partizipation der Bürger an der Stadtpolitik.

LITERARURHINWEISE

BATTIS, Ulrich; KRAUTZBERGER, Michael; LÖHR, Rolf-Peter (1987).Baugesetzbuch BauGB;[d. Kommentar zum neuen Recht], Beck,.

BECKER, H., BÖHME, c., MEYER, u. (2001): Integriertes Handlungskonzept, In: Soziale Stadt info 6, Berlin

BECKER, HEIDEDE, et.al. (1998). Städtebauförderung und Ressourcenbündelung, Berlin (Materialien des Deutschen Instituts für Urbanistik, Bd. 3/98).

BMVBS Hsgr. (2013). Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte in der Städtebauförderung: Eine Arbeitshilfe für Kommunen. Bonn.

BMVBS .Hsgr. (2007). Integrierte Stadtentwicklung als Erfolgsbedingung einer nachhaltigen Stadt.Hintergrundstudie zur ״Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt "der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

BMVBS. Hrsg.(2007). Stärkung der lokalen Ökonomie und der lokalen Arbeitsmarktpolitik in benachteiligten stadtquartieren.

Deutsches Institut für Urbanistik (2003). Strategien für die Soziale Stadt Erfahrungen und Perspektiven - Umsetzung des Bund-Länder-Programms ״Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt". Berlin

Dohmann, Maike (2014). Integrierte Stadtentwicklung : Handlungsansätze und Erfolgsfaktoren für die zielführende Aufwertung und Entwicklung benachteiligter Stadtteile in der Theorie und Praxis ; Abschlussarbeit zur Erlangung der Bezeichnung Immobilien­Ökonom (GdW) an der EBZ Business School, University of Applied Sciences, Bochum / Maike Dohmann. - Bochum : EBZ Business School, 2014. - III, 33 s. : III.

MBV NRW (2008). Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung -Förderrichtlinien Stadterneuerung

MWEBWV NRW (2012). Integrierte Handlungskonzepte in der Stadtentwicklung: Leitfaden für Planerinnen und Planer.

SAUTER, Matthias (2009). Soziale Stadt: Es ist Zeit für einen Paradigmenwechsel. In: vhw Forum Wohnen und Stadtentwicklung. Heft 4. s. 209-213.

SCHMETTOW, Petra (2006). Integrieren-aber wie? Esslinger Quartiersmanagement als Ansatz integrierter Stadtteilentwicklung. Standort, 30. Jg., Nr. 1, s. 15-20.

WALTHER, Uwe-Jens; GÜNTNER, Simon (2007). Soziale Stadtpolitik in Deutschland: das Programm ״Soziale Stadt ". In: Die Stadt in der Sozialen Arbeit. VS Verlag für Sozialwissenschaften, s. 389-400.

WALTHER, Uwe-Jens; GÜNTNER, Simon (2007). Vom lernenden Programm zur lernenden Politik? Stand und Perspektiven sozialer Stadtpolitik in Deutschland. Informationen zur Raumentwicklung, 6. Jg., Nr. 07, s. 349-362.

¹ GUIMARÃES, Danilo de Lima (2013): A importância da democracia deliberativa no planejamento e gestão urbanos do Brasil

² BMVBS (2007): Integrierte Stadtentwicklung als Erfolgsbedingung einer nachhaltigen Stadt, Berlin/Bonn

³ vgl. ebd.

⁴ DOHMANN, Maike (2014): Integrierte Stadtentwicklung: Handlungsansätze und Erfolgsfaktoren für die zielführende Aufwertung und Entwicklung benachteiligter Stadtteile in der Theorie und Praxis; Bochum.

⁵ MWEBWV NRW (2012): Integrierte Handlungskonzepte in der Stadtentwicklung: Leitfaden für Planerinnen und Planer.

⁶ BMVBS (2013): Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte in der Städtebauförderung: Eine Arbeitshilfe für Kommunen. Bonn

⁷ BECKER, HEIDEDE, THOMAS FRANKE, ROLF-PETER LÖHR, ROBERTSANDER UND WOLF-CHRISTIAN STRAUSS (1998): Städtebauförderung und Ressourcenbündelung, Berlin.

⁸ WALTHER, Uwe-Jens und GÜNTNER, Simon (2007): Vom lernenden Programm zur lernenden Politik

⁹ BMVBS (2007): Integrierte Stadtentwicklung als Erfolgsbedingung einer nachhaltigen Stadt, Berlin/Bonn

¹⁰ MWEBWV NRW (2012): Integrierte Handlungskonzepte in der Stadtentwicklung: Leitfaden für Planerinnen und Planer

¹¹ BECKER, BÖHME, MEYER, (2001): Integriertes Handlungskonzept, In: Soziale Stadt info 6, Berlin

¹² KALUSCHE, Wolfdietrich: Stadtökonomie und Projektentwicklung -Modulbeschreibung, [http://www.tu-cottbus.de/modul/21422], 05.02.2014

¹³ BMVBS (2007): Integrierte Stadtentwicklung als Erfolgsbedingung einer nachhaltigen Stadt, Berlin/Bonn

¹⁴ vgl. ebd.

¹⁵ vgl. ebd.

¹⁶ vgl. ebd.

¹⁷ Difu (2003): Strategien für die Soziale Stadt Erfahrungen und Perspektiven - Umsetzung des Bund- Länder-Programms ״Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt". Berlin