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Von der Bewegung zur Partei: Das Beispiel der Grünen

Zwischenprüfungsarbeit 2000 27 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Gesellschaftliche und politische Entstehungsbedingungen der Grünen

3. Die Herkunft der Grünen: Neue soziale Bewegungen und andere Einflüsse
3.1 Die Studentenbewegung und ihr Aufgehen in anderen Organisationen
3.2 Ehemalige Mitglieder etablierter (Klein-)Parteien
3.3 Die neue Friedens- und die neue Frauenbewegung
3.4 Von den Bürgerinitiativen zur Ökologiebewegung

4. Die Konstituierung zur Bundespartei „Die Grünen“
4.1 Grüne, Bunte und Alternative Listen in ausgewählten Bundesländern
4.2 „Sonstige Politische Vereinigung (SPV) - Die Grünen“: Das Wahlbündnis zur Europawahl 1979
4.3 Die Bundespartei „Die Grünen“

5. Schlußbemerkung

Quellen- und Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Die Grünen sind ein neuartiges Phänomen in der Geschichte des Parteiensystems der Bun-desrepublik. Von 1961 bis 1983 gab es nur mehr drei Fraktionen im Deutschen Bundestag (CDU/CSU, SPD, FDP). Die Partei der Grünen hat bewiesen, daß auch einer neugegründeten Partei die Überwindung der Fünfprozenthürde auf Bundesebene gelingen kann.“[1]

Wie dieser Erfolg der Grünen zustande kam, möchte ich in meiner hier vorlie­genden Magisterzwischenprüfungsarbeit untersuchen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Fragestellung, wie aus einer sozialen Bewegung eine Partei entsteht. Dies soll am Beispiel der in Deutsch­land aufgetretenen neuen sozialen Bewegungen (insbesondere an der Ökologiebewegung) und dem Entstehen der bundes­deutschen Grünen als politischer Partei verdeutlicht werden. Meine Arbeit soll dabei auch auf die Fragen eingehen, woher die Akteure der Partei kamen und aus welchen Gründen und Motiven aus der Ökologiebewegung eine Partei entstanden ist, die sich in der Gesellschaft und im politischen System durchsetzen konnte.

Die Ökologiebewegung institutionalisierte sich auf der einen Seite zu Umwelt­organisationen wie z. B. Greenpeace und auf der anderen Seite zu Umweltpartei­en wie den Grünen. Gegenstand der Arbeit ist aber die Parteikonstituierung, weshalb auf andere Organisationsformen nicht eingegangen werden soll. Um den Rahmen meiner Arbeit nicht zu sprengen, werde ich die Parteibildung nur in Hamburg, Bremen und Niedersachsen untersuchen. Aus demselben Grund gehe ich auf die Entwicklung der Grünen lediglich bis zu ihrer erfolgreichen Teilnahme an der Bundestagswahl 1983 ein, da die Partei zu diesem Zeitpunkt ihren eigentli­chen Durchbruch erlebte.[2]

Im folgenden stelle ich die Gliederung meiner Arbeit vor: Der Hauptteil be­ginnt mit der Darstellung des in den 70er Jahren stattfindenden Wertewandels hin zum Postmaterialismus der jüngeren Generation sowie den gesellschaftlichen und politischen Ereignissen, die diese Entwicklungen herbeigeführt und verstärkt haben. Punkt 3 beschäftigt sich mit den neuen sozialen Bewegungen, aus denen die Mitglieder der Grünen kamen. An den Anfang stelle ich eine Definition von sozialer Bewegung, allerdings ohne eine Theoriediskussion zu entwickeln, die den Rahmen der Fragestellung überschreiten würde. Zudem gehe ich nur in soweit auf die neuen sozialen Bewegungen ein, wie sie an der Gründung und Personal­bereitstellung der Grünen beteiligt waren. Die Begriffe neue soziale Bewegungen und Protest-bewegungen wurden in der Literatur oftmals synonym für die Ökologie-, Studenten-, Frauen-, Friedens- oder Bürgerinitiativbewegung ge­braucht. Ich werde aber von den neuen sozialen Bewegungen sprechen, wenn ich mich auf die o.g. Gruppen beziehe. Dieser Begriff umfaßt meiner Meinung nach weitaus mehr als nur die Artikulierung von Protest (wie es aber der Begriff Protestbewegung erscheinen läßt), nämlich den Wunsch nach sozialem Wandel. Punkt 4 untersucht die Parteikonstituierung von den Landeslisten über das Wahl­bündnis zur Europawahl bis zur Gründung der Grünen und der Bundestagswahl im Jahre 1983. In meiner Schlußbemerkung möchte ich abschließend die Fra­gestellung erörtern.

2. Gesellschaftliche und politische Entstehungsbedingungen der Grünen

Mit den Grünen ist eine neue Partei entstanden, die nicht mehr „durch Aus­dif-ferenzierung bzw. Reaktionsbildung innerhalb der alten soziopolitischen Kon­fliktlinien“ erklärt werden kann.[3] Vielmehr haben den Aufstieg der Partei spezi­fische Einstellungen bedingt, die in der Gesellschaft der Bundesrepublik bereits vorhanden waren, die aber „durch gesellschaftlich-politische (Fehl)Entwicklung­en“ seit dem Ende der 60er Jahre erst an politischer Brisanz gewannen­.[4]

Das stetige Wirtschaftswachstum der Nachkriegszeit und die technischen und wissenschaftlichen Errungenschaften wie Computertechnik oder Weltraumfor­schung und Atomindustrie hatten in den Menschen eine Art Zukunftsgläubigkeit geweckt. Mit der einsetzenden Wirtschaftskrise von 1967 begann sich aber das Blatt zu wenden. Die Voraussagen des Club of Rome über die „Grenzen des Wachs-tums“(1972), die zunehmend unruhig werdenden internationalen Wirtschafts- und Finanzmärkte und die Ölkrise (1973) führten zu einer kritischen Betrachtung des von der Regierung geförderten Wirtschaftswachstums. Hinzu kamen die Bildungs-expansion sowie die Ausweitung des Dienstleistungssektors und der staatlichen Maßnahmen, die dem Druck der sich verschärfenden Welt­marktkonkurrenz begegnen sollten. Parallel fand in der Bevölkerung ein Werte­wandel postmaterialistischer Orientierung statt. Es kam zu einer Sensibilisierung für die ökologischen Folgeprobleme von Industrialisierung und Verstädterung der vorangegangenen Jahre. Die Abwehr möglicher Katastrophen und der Wunsch nach größerer Lebensqualität rückten mehr und mehr in den Vordergrund.[5]

Begünstigt wurden diese Entwicklungen durch Defizite der ‚klassischen’ Partei­en, die nicht in der Lage waren, neue, für die Bevölkerung dringliche Probleme aufzugreifen und gestaltend wirksam zu werden. Im Endeffekt führte dies im Zusammenhang mit der Reformunfähigkeit der Regierung zu Staats- und Politik­verdrossenheit.[6] Die Integrationsschwäche der Regierungspartei SPD war deshalb einer der wichtigsten Gründe, aus dem heraus die neuen sozialen Bewegungen und damit die Partei der Grünen entstehen konnte. Das zeigt sich auch daran, daß die „grünen“ Wähler zu einem großen Teil aufgrund von Enttäuschung über die etablierten Parteien der Neugründung ihre Stimme gaben.[7]

Die hohe materielle Versorgung der Bürger und die Verkürzung der Wochen­arbeitszeit taten ein Übriges und führten zu dem Wunsch nach einer individuel­leren Lebensgestaltung und zur Abnahme der Bindungskraft politischer Institutio­nen. Die bürgerlichen Werte wie Arbeit, Leistung, Sparsamkeit, Achtung der geltenden Normen von Sitte und Anstand, Bejahung des Wettbewerbs und die damit verbundenen Unterschiede zwischen den Menschen traten bei der jüngeren Generation in den Hintergrund. Statt dessen galten Werte wie Lebensqualität, persönliche Freiheit und Selbstentfaltung sowie die Ablehnung von Eliten.[8]

Auf diesem gesellschaftlichen und politischen Hintergrund entstand ein neues „sozialkulturelles, sozialmoralisches und politisch-ideologisches [links-alternati­ves] Milieu“[9], aus dem die Grünen ihre Mitglieder und Wähler rekrutier(t)en. Es prägte sich insgesamt in einer Alternativbewegung mit eigenen Wohn- und Produk-tionsgemeinschaften, alternativen Lebens-, Arbeits- und Freizeitprojekten aus. Auch Spontis, Hausbesetzer, „Stadtindianer“ und Autonome fanden sich hier wieder. Die Haltung der Alternativen war geprägt von Verweigerung und dem Experimentieren mit neuen Lebensformen. In dieser „Gegengesellschaft“[10] bildete sich bald

(...) jene links-alternative Kommunikationsstruktur der Buchläden, der grauen Litera­tur und Alternativzeitschriften, der Wohngemeinschaften und Kinderläden, Alternativ­kneipen und Selbsthilfeorganisationen alternativer Netzwerke, die im Entstehungsprozeß der Grünen und Alternativen bedeutsam wurden und die bis heute ein wesentliches Element des grün-alternativen Milieus sind. Die Grünen sind nicht zuletzt als „Milieu­partei“ für viele attraktiv.“[11]

Das Milieu als solches besteht aus jüngeren Mitgliedern der gehobenen Mittel­schichten, die oft aus gutsituierten Elternhäusern kommen und postmaterialisti­sche Freiheits- und Entfaltungsorientierungen haben. Die ökologische Krise und die drohende Umweltzerstörung schufen eine Verdichtung dieses Milieus. Be­trachtet man die Zusammensetzung der grünen Wähler, so repräsentieren sie diese Eigenschaften. Jeder fünfte von ihnen ist zudem konfessionslos. Die Anhänger ordnen sich zumeist selbst als „links“ ein. Sie favorisieren freie Meinungsäußerung, Mitbestimmung, Selbstverwirklichung und Gleichberechtigung gegenüber Lei­stung, Wohlstand und Karrierestreben. Ihre Demokratieunzufriedenheit und ihr Institutionenmißtrauen ist größer als bei Anhängern anderer Parteien. Grünen-Sympathisanten sind meist Jung-, Erst- oder Protestwähler mit hohem Bildungs­niveau. Oft waren sie zuvor Wähler etablierter Parteien und weisen ein hohes Bildungsniveau auf. Ein Großteil entstammt der Generation der Außerparlametarischen Opposition (APO).[12]

3. Die Herkunft der Grünen: Neue soziale Bewegungen und andere Einflüsse

Die Grünen konstituierten sich als Partei (also auch ihre Mitglieder und Elite) aus den neuen sozialen Bewegungen, die politischen Protest artikulierten.[13] Dies geschah in erster Linie durch unkonventionelle, außerparlamentarische (legale und auch illegale) Protestformen wie Informationstreffen, Demonstrationen, Formen des zivilen Ungehorsams, Gewaltanwendung oder Unterschriftensammlungen.[14] Unter dem Begriff soziale Bewegung kann dabei folgendes verstanden werden:

„Soziale Bewegung ist ein mobilisierender kollektiver Akteur, der mit einer gewissen Konti-nuität auf der Grundlage hoher symbolischer Integration und geringer Rollenspezifikation mittels variabler Organisations- und Aktionsformen das Ziel verfolgt, grundle­genderen sozialen Wandel herbeizuführen, zu verhindern oder rückgängig zu machen.“[15]

Der Terminus der neuen sozialen Bewegungen ist eine Sammelbezeichnung für die diversen Protestgruppen und sozialen Bewegungen, die im Gefolge der APO und der Studentenbewegung aufkamen. Um diese von der klassischen sozialen Bewegung, der Arbeiterbewegung, abzugrenzen, wurde ihnen das Adjektiv ‚neu’ vorangestellt.[16] Der Begriff neue soziale Bewegungen kann dabei als Synonym für eine Gesamtbewegung verstanden werden, die sozialen Wandel anstrebte. Im Laufe der Auseinandersetzung der Bewegungsmitglieder mit der differenzierten Gesellschaft kam es dann zur Aus­bildung von Teilbewegungen, in denen bestimmte Themenschwerpunkte domi­nierten. So entstanden die Bürgerinitiativ- und Anti-Atomkraft-Bewegung, die neue Friedens- und die neue Frauenbewegung sowie die Ökologiebewegung.[17] Sie alle bildeten in mehr oder weniger großem Umfang die Wurzeln der Grünen.

Aber auch andere Gruppen spielten bei der Formierung der Grünen eine Rolle. So sind unter anderem die sogenannten K-Gruppen zu einem nicht unerheblichen Teil an der Bereitstellung von Parteipersonal beteiligt gewesen. Ebenso gab es weitere Klein- und Kleinstparteien sowie eine Anzahl von Sozial- und Christde­mokraten, die sich den Grünen anschlossen. Diese Gruppen werde ich im folgen­den untersuchen. Dabei erscheint es sinnvoll, auf die Zeit von der Konstituierung der Partei bis zur Bundestagswahl 1983 vorzugreifen. Auf die näheren Umstände der Entstehung der Grünen gehe ich aber erst später ein.

3.1 Die Studentenbewegung und ihr Aufgehen in anderen Organisationen

Eine Wurzel der Grünen war der kleinere Teil der Studentenbewegung und der APO, der nicht von den etablierten Parteien ‚geschluckt’ oder unpolitisch gewor­den war. Diese Studenten beteiligten sich zum einen an verschiedenen Bürger­initiativen auf der lokalen und regionalen Ebene. Zum anderen partizipierten sie sich zu Beginn der 70er Jahre in den sogenannten K-Gruppen oder Organisatio­nen der undogmatischen Neuen Linken wie dem Sozialistischen Büro (SB).[18] Beide stellten später etwa ein Drittel der Parteielite der Grünen.[19]

In den 70er Jahren kam es zu einem Mitgliederverlust in den K-Gruppen, dem die meisten unter ihnen mit einem organisatorischen und ideologischen Rückzug begegneten. Dagegen fanden sich der Kommunistische Bund (KB) und die Kom­munistische Partei Deutschlands (KPD) zu einer begrenzten Öffnung gegenüber den neuen sozialen Bewegungen bereit. Sie nahmen besonders an den Demon­strationen der Anti-Atomkraftbewegung teil.[20] Denn beide

„(...) sahen in den politisch heterogenen, organisatorisch fragmentierten und damit leicht zugänglichen und zu beeinflussenden Antikernkraft-Initiativen das geeignete Betätigungsfeld, um aus ihrer politischen und gesellschaftlichen Isolation herauszu­kommen und der eigenen Anhängerschaft neue Perspektiven aufzuzeigen.“[21]

Der friedliche Widerstand der Bürgerinitiativen war von einer breiten Sympathie in der Bevölkerung getragen worden. Großstädtische Spontis und die organisier­ten K-Gruppen nahmen dies zum Anlaß, ihre Ideologien auch einer breiteren Masse zugänglich zu machen, weil sie glaubten, damit das revolutionäre Bewußt­sein der arbeitenden Massen erwecken zu können. Für sie bedeutete der Protest gleichzeitig den Kampf gegen die Kapitalinteressen der Privatwirtschaft.[22] Das Zusammengehen von gemäßigten Umweltschützern und den systemkritischen linken Gruppen war aber nicht dauerhaft. Als es im März 1977 zu blutigen Auseinandersetzungen der linken Kernkraftgegner mit der Polizei in Brokdorf und Grohnde kam, verloren auch die gewaltfrei protestierenden Grup­pen ihren Rückhalt in der Bevölkerung:[23]

„Innerhalb der Anti-Atomkraftbewegung setzte nun eine Wende ein. Es war klar geworden, daß das Mittel der Bauplatzbesetzung, schon vor den Ereignissen in Brokdorf von vielen in Zweifel gezogen, unter den gewandelten Bedingungen völlig ungeeignet war.“[24]

[...]


[1] Eckard Jesse: Die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung in das politische System, 8. aktualisierte u. erw. Aufl., Berlin 1997, S. 177.

[2] Vgl. auch Kurt Sontheimer/Wilhelm Bleek: Grundzüge des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, 11. Aktualisierte Neuausgabe 1999, S. 251.

[3] Joachim Raschke/Christoph Hohlfeld: Bündnis 90/Die Grünen, in: Uwe Andersen/Wichard Woyke (Hg.): Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, 3. völlig neu überarb. u. aktualisierte Aufl., Bonn 1997 (Bundeszentrale für politische Bildung), S. 36.

[4] Lilian Klotzsch/Richard Stöss: Die Grünen, in: Richard Stöss (Hg.): Parteien-Handbuch, Bd. 2, Opladen 1984, S. 1594.

[5] Karl-Werner Brand/Detlef Büsser/Dieter Rucht: Aufbruch in eine andere Gesellschaft. Neue soziale Bewegungen in der Bundesrepublik, Frankfurt a. M./New York, 1986, S. 75-79.

[6] Emil-Peter Müller: Die Grünen und das Parteiensystem, Köln 1984, S. 31-47.

[7] Hermann Schmitt: Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, in: Alf Minzel/Heinrich Oberreuther (Hg.): Parteien in der Bundesrepublik Deutschland, Opladen 1992, S. 135.

[8] Manfred Görtemaker: Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Von der Gründung bis zur Gegenwart, München 1999, S. 622-625. Der Wertewandel wurde erstmals von Ronald Inglehart beschrieben. Eine Ausführung seiner Ergebnisse und der Kritik anderer Autoren erscheint mir aber an dieser Stelle als zu weit gegriffen. Vgl. hierzu Ebd., S. 622 f.

[9] Hans-Joachim Veen / Jürgen Hoffmann: Die Grünen zu Beginn der 90er Jahre. Profil und Defizite einer fast etablierten Partei, Bonn / Berlin 1992, S. 95.

[10] Christoph Schulte: Die Herkunft der Grünen: Ursachen, Voraussetzungen und Entstehung einer Bewegung, in: Klaus Gotto/Hans-Joachim Veen: Die Grünen. Partei wider Willen, Mainz 1984, S. 20f.

[11] Veen/ Hoffmann: Die Grünen, S. 11.

[12] Ebd., S. 92-117, sowie Helmut Fogt: Die Grünen in den Bundesländern. Das regionale Erscheinungsbild der Partei und ihrer Wählerschaft 1979-1988, in: Dieter Oberndörfer/Karl Schmitt (Hg.): Parteien und regionale politische Traditionen in der Bundesrepublik Deutschland, Berlin 1991, S. 251-266.

[13] Vgl. u.a. Veen/Hoffmann: Die Grünen, S. 8; Peter Lösche: Geschichte der deutschen Parteien, S. 148; Ferdinand Müller-Rommel/Thomas Poguntke: Die Grünen, in: Minzel/Oberreuther (Hg.): Parteien in der Bundesrepublik Deutschland, S. 351).

[14] Wolfgang Rudzio: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, 5. Aufl., Opladen 2000, S. 558f.

[15] Joachim Raschke: Soziale Bewegungen. Ein historisch-systematischer Grundriß, Frankfurt a. M./ New York 1985, S. 77.

[16] Dieter Rucht: Neue soziale Bewegungen, in: Andersen/Woyke (Hg.): Handwörterbuch, S. 380.

[17] Joachim Raschke: Zum Begriff der sozialen Bewegung, in: Roland Roth / Dieter Rucht (Hg.): Neue soziale Bewegungen in der Bundesrepublik Deutschland, 2. überarb. u. erw. Aufl., Bonn 1991 (Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung, Nr. 252 ), S. 37.

[18] Peter Lösche: Kleine Geschichte der deutschen Parteien, Stuttgart u.a. 1993, S. 148.

[19] Paul Tiefenbach: Die Grünen. Verstaatlichung einer Partei, Köln 1998, S. 164.

[20] Rudolf van Hüllen: Ideologie und Machtkampf bei den Grünen. Untersuchung zur programmatischen und innerorganisatorischen Entwicklung einer deutschen „Bewegungspartei“, Bonn 1990, S. 81. Die Gründe für den Schwund finden sich bei Ebd., S. 76 f. Es würde aber zu weit führen, sie einzeln aufzulisten.

[21] Veen/Hoffmann: Die Grünen, S. 11.

[22] Dieter Salomon: Grüne Theorie und graue Wirklichkeit. Die Grünen und die Basisdemokratie, Freiburg im Breisgau 1992, S. 22.

[23] Klotzsch/Stöss: Die Grünen, S. 1513.

[24] Dieter Rucht: Von Wyhl nach Gorleben. Bürger gegen Atomprogramm und nukleare Entsorgung, München 1980, S. 90f.

Details

Seiten
27
Jahr
2000
ISBN (eBook)
9783638126755
Dateigröße
546 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v4312
Institution / Hochschule
Carl von Ossietzky Universität Oldenburg – Politikwissenschaft I
Note
Sehr Gut
Schlagworte
Die Grünen Soziale Bewegungen Umweltbewegung Neue Soziale Bewegung Parteienbildung

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