Die EU-Politik der Türkei aus Sicht des Neorealismus

INHALTSVERZEICHNIS

I. Einleitung

II. Neorealismus als Erklärungstheorie für die EU-Politik der Türkei
1. Theoretische Grundlagen: Der Neorealismus nach K. Waltz
2. Die EU-Politik der Türkei
2.1. Phase I (1959 – 1980)
2.2. Phase II (1980 – 1995)
2.3. Phase III (1995 – 1999)
2.4. Phase IV (1999 – 2004)
3. Abgrenzung zu anderen Theorien der IB: Stärken und Schwächen des Neorealismus als Erklärungstheorie

III. Schlussbemerkungen

Literaturverzeichnis

I. Einleitung

Seit dem Antrag der Türkei auf assoziierte Mitgliedschaft mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) am 31.07.1959 sind nun beinahe 50 Jahre vergangen. Es werden auch bis zum endgültigen Beitritt zur Europäischen Union (EU) sicherlich noch einige weitere Jahre hinzukommen. Trotz der diversen Rückschläge, welche die Türkei im Laufe dieser Zeit hat einstecken müssen, verfolgt sie beständig ihr Ziel EU-Beitritt. Man kann sogar ein gewisses Muster im Ablauf der Verhandlungen erkennen. Der Handlungsstrang innerhalb der Politik der Türkei gegenüber der Europäischen Union lässt sich in vier Phasen unterteilen, die immer die gleiche Kette von Ereignissen aufweisen: Die Türkei beginnt zunächst euphorisch, wird dann durch die EU durch Auflagen vertröstet, darauf folgt Enttäuschung in der Türkei, gefolgt von den notwendigen, geforderten Reformen, die zu einem erneuten euphorischen Versuch führen. Warum lässt sich die Türkei trotz der sich ständig wiederholenden Ablehnung nicht entmutigen und versucht immer wieder Mitglied zunächst in der EWG und später in der EG bzw. EU zu werden? Eine mögliche Erklärung bietet die IB-Theorie des Neorealismus von Kenneth Waltz. Danach versuchen Staaten im internationalen System sich dem erfolgreichsten, hier also der Europäischen Union, anzuschließen. Ob der Neorealismus wirklich dazu geeignet ist das beständige türkische Bestreben in Richtung Europa zu erklären, soll im folgenden diskutiert werden. Dazu wird zunächst kurz die Theorie von Waltz näher betrachtet, dann ihre Anwendbarkeit auf die einzelnen Phasen des Beitritts der Türkei überprüft und schließlich erläutert ob der Neorealismus im Vergleich zu anderen Theorien der Internationalen Beziehungen wirklich die größte Erklärungskraft hat.

II. Der Neorealismus als Erklärungstheorie für die EU-Politik der Türkei

Obwohl die neorealistische Theorie von Kenneth Waltz beinahe 30 Jahre alt ist, bietet sie dennoch eine große Erklärungskraft für die Vorgänge im internationalen System. Um diese Theorie auf das Beispiel EU-Politik der Türkei anwenden zu können, gilt es diese kurz zu erläutern.

1. Theoretische Grundlagen: Der Neorealismus nach Kenneth Waltz

Bereits 1959 untersuchte Waltz anhand von Vertretern der politischen Theorie (Thukydides, Machiavelli, Kant, etc.) die Ursachen des Krieges und die Möglichkeiten des Friedens. Ergebnis seiner Untersuchungen waren drei Analyse-Ebenen, sogenannten „images“. Diese kennzeichnen sich wie folgt:

(a) der Zusammenhang zwischen menschlichem Verhalten und internationalen Konflikten,
(b) der Einfluss der gesellschaftlichen Ordnung auf zwischenstaatliche Konflikte und schließlich
(c) der Zusammenhang zwischen „internationaler Anarchie“ und internationalen Konflikten.^[1]

Zwanzig Jahre später überarbeitete er diese „images“ und bildete um sie herum die Theorie der internationalen Beziehungen, die wir heute als Neorealismus bezeichnen. Für Waltz besteht das internationale System aus einer Struktur und aus interagierenden Einheiten. Deshalb bezeichnet man den Neorealismus oft auch als strukturellen Realismus. Politische Strukturen sind gekennzeichnet durch Ordnungsprinzipien, durch die Eigenschaften der Akteure und durch ihre Stärkeverhältnisse zueinander.^[2] Im politischen System existieren zwei Ordnungsprinzipien: Hierarchie und Anarchie. Während erstere in staatlich organisierten politischen Systemen vorherrscht, ist das internationale System anarchisch geordnet: „National politics is the realm of authority, of administration, and of law. International politics is the realm of power, of struggle and of accommodation.”^[3] Dem internationalen System mangelt es folglich an einer übergeordneten Schieds- und Regelungsinstanz. Dies birgt für die einzelnen Staaten stets die Gefahr der Anwendung von Gewalt gegen sie, was die Staaten folglich dazu zwingt selbst immer gewaltbereit zu sein: „Among men as among states, anarchy, or the absence of government, is associated with the occurence of violence.“^[4] Das internationale System ist ein Selbsthilfesystem, indem die Staaten selbst durch „(...) Vorsorge für die Verteidigung, durch Abschreckung oder durch Bündnisse (...)“^[5] dafür Sorgen müssen nicht unterzugehen. Im Gegensatz zum Realismus liegt für Waltz das primäre Interesse der einzelnen Staaten also nicht an Macht, sondern an Sicherheit, die aber natürlich insbesondere über Machtverhältnisse zu Stande kommt. Diese Tatsache lässt die Staaten zu sogenannten „like units“ werden, dass heißt sie handeln alle irgendwann gleich in ihrer Suche nach Sicherheit, dadurch dass sie andere erfolgreiche Staaten nachahmen. Wichtig in ihrem Streben nach Sicherheit und in der damit verbundene Kooperation mit anderen Staaten ist allerdings, dass sie ihre Autonomie behalten können und dass die Gewinne der anderen Staaten die eigenen nicht übersteigen (sogenannte „relative gains“) bzw. auf welche Art der andere Staat die entstandenen Gewinne nutzen wird: „Even the prospect of large absolute gains for both parties does not elicit their cooperation so long as each fears how the other will use ist increased capabilities.“^[6] Die Konkurrenz innerhalb des Staatensystems führt schließlich zur Bildung des Gleichgewichts der Mächte.

[...]

^[1] Vgl.: Krell, Gert: Weltbilder und Weltordnung. Einführung in die Theorie der internationalen Beziehungen, 2000, S.111

^[2] ebd.

^[3] Waltz, Kenneth: A Theory of International Politics, 1979, S.113

^[4] ebd., S.102

^[5] Krell, Gert: Weltbilder und Weltordnung. Einführung in die Theorie der internationalen Beziehungen, 2000, S.112

^[6] Waltz, Kenneth: A Theory of International Politics, 1979, S.105