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Untersuchung der Konsolidierung der Demokratie in Lateinamerika an Hand der Fallbeispiele Argentinien und Chile

Seminararbeit 2003 14 Seiten

Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche

Leseprobe

Gliederung

1. Einleitung
1.1 Gegenstand der Untersuchung
1.2 Abgrenzung des Themas

2. Definitionen
2.1. Konsolidierung
2.2 Faktoren der Konsolidierung
2.3 Institutionelle Kontextbedingungen der Konsolidierung

3. Untersuchung an Hand der Fallbeispiele
3.1 Parteiensystem
3.2 Interaktion zwischen Regierungs- und Parteiensystem
3.3 Einfluss der sozioökonomischen Faktoren

4. Fazit

5. Schluss

6. Literatur

7. Zusammenfassung/ Abstract

1. Einleitung

Lateinamerika bildet seit Jahrzehnten einen zentralen Punkt der Demokratieforschung, denn immer wieder musste die Demokratie dort anderen autoritären Herrschaftsformen weichen (Frei 1978: S.101). So kam es vor allem im Laufe der 70er Jahre des 20.Jahrhunderts zu Diktaturen und Militärherrschaft. Die Demokratisierung Lateinamerikas hat aber seit Beginn der 90er Jahren große Fortschritte gemacht.

Es gab zahlreiche Diskussionen, ob der Präsidentialismus wirklich geeignet ist die Demokratie in Lateinamerika zu etablieren, aber spätestens nach einer Abstimmung in Brasilien, in der sich die Mehrheit der Bevölkerung klar für den Präsidentialismus aussprach, sind die Stimmen der Kritiker leiser geworden. Dennoch bleibt zu klären, wie stabil diese Demokratien im Ernstfall sind und welchen Anteil daran die unterschiedlichen Parteiensysteme haben.

1.1 Gegenstand der Untersuchung

Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Thema „Konsolidierung der Demokratie in Lateinamerika“. Ausgehend von der Definition des Begriffes Konsolidierung werde ich die für Demokratiekonsolidierung in präsidentiellen Systemen notwendigen Faktoren herausarbeiten.

Darauf aufbauend werde ich zuerst die politisch-institutionellen Faktoren untersuchen, anschließend auch die sozioökonomischen Faktoren betrachten. Dabei werde ich stets dem aktuellen Forschungsschwerpunkt auf diesem Gebiet folgen. Ich werde dabei zeigen, dass das Parteiensystem und seine Interaktion mit dem Regierungssystem einer der wichtigsten Stabilitätsfaktoren von Demokratie ist. Dies wird durch die Analyse an Hand zweier ausgewählter Fallbeispiele, Argentinien und Chile, deren Auswahl ich erläutern werde, nachvollziehbar werden. Die Untersuchung wird schematisch erfolgen und mit der Einordnung und Charakterisierung der jeweiligen Parteinsysteme beginnen und sich dann auf die Interaktion konzentrieren.

Abschließend folgt eine Einschätzung der Situation mit dem Versuch die Trends der Entwicklung zu nennen.

1.2 Abgrenzung des Themas

Diese Arbeit wird sich mit der Untersuchung ausgewählter Aspekte der Demokratiekonsolidierung beschäftigen und erhebt daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Bei der Analyse werden besonders die Untersuchungen von Mainwaring/Scully, Linz/Stephan und Linz/Valenzuela zum Präsidentialismus eine zentrale Rolle spielen. Diese Forschungen werde ich auch nicht anzweifeln, da ich nicht über die Möglichkeit verfüge eigene Daten zusammeln und auszuwerten. Auch sollen weder die Kritik des Präsidentialismus noch der Vergleich mit dem Parlamentarismus weitere Ausführungen erfahren. Es handelt sich dementsprechend nicht um eine allumfassende Untersuchung, sondern ausgehend von meiner Fragestellung zum Thema Demokratiekonsolidierung um die Analyse ausgesuchter Gesichtspunkte.

2. Definitionen

Bevor die eigentlich Analyse beginnt ist es notwendig einige Begrifflichkeiten zu erklären und zu definieren. Denn nur dadurch kann von einem gewissen Kenntnisstand ausgegangen werden, welcher zum Verständnis der Argumentation und Untersuchung beitragen wird.

2.1 Konsolidierung

Der Begriff der Konsolidierung eröffnet mehrere Möglichkeiten der Definition, es existieren sowohl allumfassende als auch politikwissenschaftliche Sinnbedeutungen.

Auf allgemeiner Ebene existiert eine 3-Punkte-Definition für Konsolidierung: 1)Konsolidierung als allgemeine Festigung oder Befestigung einer Sache. 2) Im finanzpolitischen Sprachgebrauch die Umwandlung kurzfristiger in langfristige Schulden und im Besonderen die Gesamtheit der Maßnahmen, die darauf gerichtet sind, die Staatsfinanzen durch Begrenzung und Rückführung von Defiziten der öffentlichen Haushalte oder durch Verminderung der Staatsquote insgesamt auf eine solide Grundlage zu stellen. 3) In wissenschaftlichen Untersuchungen von Demokratisierung als Fachausdruck für die Befestigung oder Verwurzlung einer demokratischen Herrschaftsordnung. Als konsolidiert gilt demnach eine Demokratie, wenn ihre Spielregeln von allen wichtigen Gruppen als die einzig gültigen akzeptiert werden (Schmidt 1995: S.506).

Da die ersten beiden Definitionspunkte nicht dazu geeignet sind die Demokratisierung Lateinamerikas zu erklären, werde ich diese vernachlässigen. Aber auch der dritte Punkt ist zu ungenau um daran Prozesse der Demokratiekonsolidierung zu untersuchen, es fehlen die konkreten Einflüsse und Voraussetzungen der Konsolidierung.

Aus diesem Grund werde ich mich auf die einschlägig bekannte Definition von Linz/Stephan stützen. Die Entwicklung einer eigenen Definition steht dabei nicht zur Debatte, denn dieses würde den Rahmen meiner Arbeit erheblich sprengen. Außerdem ist die Definition nur Ausgangspunkt, nicht aber Mittelpunkt meiner Analyse.

„A democratic transition is complete when sufficient agreement has been reached about political procedures to produce an elected government, when a government comes to power that is the direct result of a free and popular vote, when the government de facto has the authority to generate new politicise, and when the executive, legislative and judicial power generated by the new democracy does not have to share power with other bodies de jure.”(Linz/ Stephan 1996: S.3)

Linz/Stephan sehen demnach die Demokratie als konsolidiert an, wenn sie zum only game in town geworden ist. Darunter verstehen sie, den Zeitpunkt ab dem keine Gruppe mehr ernsthaft versucht das System zu destabilisieren. Die Bevölkerung ist gleichzeitig in überwältigender Mehrheit davon überzeugt, dass jede politische Veränderung in einem demokratischen Rahmen ablaufen muss. Fernerhin haben sich alle politischen Akteure daran gewöhnt, dass politische Konflikte mit Hilfe etablierter Normen gelöst werden und Verstöße gegen diese Normen ineffektiv und kostspielig sind. Die Demokratie wird zur Routine und integriert sich in das soziale, institutionelle und selbst in das psychologische Leben (Linz/Stephan 1996: S.5).

Ausgehend von dieser Definition sind nun die einzelnen Komponenten bzw. Faktoren zu herauszuarbeiten, welche die Demokratiekonsolidierung bewirken.

2.2 Faktoren der Konsolidierung

An Hand der Definitionen ist deutlich geworden, dass die Konsolidierung der Demokratie von mehren Faktoren abhängt und nur durch deren erfolgreiches Zusammenspiel erfolgen kann. Deshalb ist es notwendig diese Faktoren und ihren jeweiligen Einfluss zu kennen.

Um den Grad der Konsolidierung eines demokratischen Systems zu untersuchen, entwickeln Linz/Stephan das Arena-Modell. Dabei wird zwischen fünf Arenen, deren Vorhandensein und wechselseitige Interaktion die Voraussetzung zur Untersuchung bilden, unterschieden. Diese Arenen bestehen, aus

1. einer vitalen und autonomen Zivilgesellschaft,
2. einer legitimen und funktionierenden politischen Gesellschaft,
3. einem von allen Akteuren akzeptierten Rechtsstaat,
4. einem auch von der Zivilgesellschaft akzeptierten und finanziell ausreichend ausgestatteten Staatsapparat und
5. einer zuminderst teilweise an Marktprinzipien orientierten ökonomischen Gesellschaft (Birle/Wagner 2001: S. 128).

Eine Untersuchung aller Punkte in einem angemessenen Rahmen wäre in der beschränkten Größe einer Seminararbeit nicht zu leisten. Deshalb werde ich mich in meiner Arbeit hauptsächlich auf den zweiten Faktor, die legitime und funktionierende politische Gesellschaft, konzentrieren. Aber auch Akzeptanz des Staatsapparates durch die Zivilgesellschaft und die Grundlagen des Rechtsstaates werden eine Rolle spielen und zur Erklärung beitragen.

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Details

Seiten
14
Jahr
2003
ISBN (eBook)
9783638406772
Dateigröße
489 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v42693
Institution / Hochschule
Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald
Note
2,0
Schlagworte
Untersuchung Konsolidierung Demokratie Lateinamerika Hand Fallbeispiele Argentinien Chile

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Titel: Untersuchung der Konsolidierung der Demokratie in  Lateinamerika an Hand der Fallbeispiele Argentinien und Chile