Die Außenpolitik Gorbatschows

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung

1. Grundlagen und Ideen neuer Außenpolitik
1.1 Michail Sergeevič Gorbačëv – Eine kurze Biographie
1.2 Notwendigkeit von Perestrojka und Glasnost’
1.3 Reformziele in der Innenpolitik
1.4 Außenpolitik auf Grundlage des neuen politischen Denkens

2. Praxis: Entwicklung der außenpolitischen Beziehungen
2.1 USA – Abrüstungs- statt Aufrüstungspolitik
2.2 Europapolitik – Das gemeinsame europäische Haus
2.3 Dritte Welt
2.3.1 Asien
2.3.2 Lateinamerika
2.3.2 Afrika

3. Das Ende der Sowjetunion: Eine Bilanz

4. Literaturverzeichnis

Einleitung

„Die Umgestaltung ist kein Spaziergang

auf einem planierten Weg.

Es ist die Besteigung eines Berges,

häufig auf Pfaden,

die noch nie jemand begangen hat“.^[1]

Gorbačëv wusste bereits vor seinem Amtsantritt zum Generalsekretär 1985, dass die Sowjetunion in einer tiefen Krise steckte. Die sowjetische Wirtschaft stagnierte bereits seit Ende der 70er Jahre, die Reformation der Planwirtschaft unter Brežnev zeigte nicht die gewünschten Früchte. Während der Lebensstandard der sowjetischen Bevölkerung weit unter dem der westlichen Industriestaaten lag, investierte die Führungselite lieber Geld in das Wettrüsten mit den USA. Die Sowjetunion war im Inneren zum „Koloss auf tönernen Füssen“^[2] mutiert, während sie nach außen ganz das Bild einer Supermacht abgab. Nach Brežnevs Tod 1982 sowie seinen Nachfolgern Andropov und Černenko wurde klar, dass etwas geschehen musste.

Mit dem Amtsantritt Gorbačëvs sollte eine neue Epoche beginnen, denn er hatte eingesehen, dass sich das Land am Rande des Abgrundes befand und der einzige Ausweg hieraus aus durchgehenden Reformen und Wandelungen in der Innen- und Außenpolitik bestand. Sein Hauptziel setzte er sich damit, das kommunistische System nicht abzuschaffen, sondern es zu erneuern, um somit einen Zusammenbruch der UdSSR zu verhindern.

Die folgende Arbeit soll einen Überblick über die Außenpolitik Gorbačëvs von 1985 bis 1991 geben. Im ersten Abschnitt möchte ich hierzu zum Verständnis kurz auf die damalige Lage in der Sowjetunion, auf Ziele Gorbačëvs Reformgedankens auch in der Innenpolitik sowie die Idee der neuen Außenpolitik eingehen, während im zweiten Teil der Arbeit die Praxis Gorbačëvs Außenpolitik in Bezug auf einzelne Länder im Vordergrund stehen soll.

1. Grundlagen und Ideen neuer Außenpolitik

1.1 Michail Sergeevič Gorbačëv – Eine kurze Biographie

Michail Sergeevič Gorbačëv wurde am 02.03.1931 in Privolnoe, einem kleinen Dorf in Südrussland, geboren. Seine Eltern lebten in einfachen Verhältnissen und waren einfache Bauern. Eine höhere Schule konnte Gorbačëv nur mit Mühe besuchen, dennoch schaffte er einen sehr erfolgreichen Abschluss und begann daraufhin in Moskau, Jura zu studieren. An der Universität wurde er schon bald in den Komsomol’ gewählt, worauf er 1952 der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) beitrat. Während seiner Studentenzeit lernte er seine spätere Frau Raissa kennen.^[3]

Nachdem er sein Studium mit einem ausgezeichneten Examen beendet hatte, begann er in der Hauptstadt seines Geburtsbezirkes Stavropol’ seine Laufbahn als Sekretär. Er studierte Landwirtschaft in einem Fernstudium und avancierte 1978 zum Sekretär des Zentralkomitees (ZK) der KPdSU. Am 11. März 1985 wählte das ZK den nun 54-jährigen Gorbačëv zum neuen Generalsekretär der Partei.

1.2 Notwendigkeit von Perestrojka und Glasnost’

„Unsere Außenpolitik wird mehr als je zuvor von der Innenpolitik, von unserer Absicht, uns auf die Arbeit für Vervollkommnung unseres Landes zu konzentrieren, bestimmt.“^[4]

Um das Riesenreich Sowjetunion zu retten und durchgreifende, innenpolitische Reformen durchsetzten zu können, brauchte Gorbačëv eine entspannte Außenpolitik.

Nachdem er zum Generalsekretär der KPdSU aufgestiegen war, wusste Gorbačëv nur zu gut, wie es um sein Land bestellt war. Die wirtschaftliche Stabilität der SU war auf seinem Tiefpunkt angelangt, Korruption machte sich breit und die Anzahl verlustreicher Unternehmen nahm rapide zu. Das Wettrüsten mit den USA verschlang Millionen, trotzdem schaffte es die SU nicht, dem technischen Wettkampf stand zu halten, was den außenpolitischen Spielraum einengte.

Der Bevölkerung ging es immer schlechter, Versorgungsschwierigkeiten nahmen zu. Die Sowjetunion stand auch immer isolierter da auf Grund des Krieges in Afghanistan: Während die Menschen mit immer mehr Problemen zu kämpfen hatten, entsandte die Regierung immer noch Soldaten in das Krisengebiet. Über 20 000 Militärs hatten mittlerweile das Leben verloren, somit ließen sich die Niederlagen auch nicht mehr vor der sowjetischen Bevölkerung verschweigen.^[5]

Auch die in den 50er Jahren stattgefundene Bildungsreform zur Beseitigung des Analphabetentums hinterließ nun eine Reihe überqualifizierter Bürger, die aufgrund der fehlenden Arbeitsplätze nun frustriert die Machenschaften des Staates betrachteten. Der zunehmende Medienfortschritt ließ nicht länger mehr das Bild von gescheiterten Westen aufrechterhalten.

Gorbačëvs Reformpolitik zur Rettung der Sowjetunion sollte von nun an von 2 Schlagworten geprägt werden: Perestrojka^[6] und Glasnost’^[7]. Perestrojka sollte eine wirtschaftliche Gesundung der Sowjetunion einleiten, Glasnost’ eine rücksichtslose Bestandsaufnahme ermöglichen.^[8] Einen Erfolg sah er darin, diese beiden Leitworte mit einer Entspannungspolitik zu verknüpfen, mit welcher der Rüstungswettkampf beendet und somit die Rüstungskosten gesenkt werden könnten. Der Druck würde somit abgeschwächt werden und somit den Umbau der Wirtschaft im Inneren ermöglichen. Dieser Wende in der Innenpolitik entsprach ein Wandel in der Außenpolitik, bei der Gorbačëv der neue Außenminister Ševardnadže zur Seite stehen sollte.

Die Umgestaltung der Wirtschaft kam in den ersten Jahren nur langsam in Gang, was primär an Gorbačëvs Abhängigkeit von den anderen Politbüromitgliedern und seiner schmalen Machtbasis lag. Zu einem offiziellen Programm wurde Gorbačëvs Wirtschaftsreform erst auf dem 27. Parteitag der KPdSU 1986 aufgewertet. Von nun an sollten Direktoren der verarbeitenden Industrie mehr Entscheidungsbefugnisse erhalten und es wurden Maßnahmen gegen Korruption und Alkoholmissbrauch durchgeführt. Ein Jahr später war es bereits möglich, so genannte Joint Ventures mit ausländischen Firmen abzuschließen, was die Konsumgüterindustrie ankurbeln sowie das Know-how steigern sollte.^[9]

[...]

^[1] Zitat Gorbatschows vor dem ZK-Plenum im Januar 1987, s. www.uni-giessen.de/wolff/umgestaltung.html

^[2] s. http://www.gegenstandpunkt.com/msz/html/90/90_3/aufstand.htm

^[3] vergl. www.dooyoo.de/bildung_karriere/arbeitgeber/russland/_review/823773/

^[4] Zitat Gorbačëvs, entnommen aus: Nowikow 1989, S. 41

^[5] vergl. Hausleitner 1994, S. 37

^[6] Russisches Wort für Wandlung: der Begriff bezieht sich auf die Wandlung politischer Strukturen, Wirtschaft und Verwaltung durch innere Reformen, die das Sowjetsystem retten sollen.

^[7] Russisches Wort für "Transparenz", "Offenheit": Unter dieser Losung werden die politisch-ideologisch begründeten Pressefreiheitsbeschränkungen in der SU gelockert und schließlich aufgehoben, um eine höhere Transparenz der Entscheidungen im Partei- und Staatsapparat zu bewirken und somit eine gewisse Kontrolle zu etablieren und die angestrebten Reformen abzusichern.

^[8] vergl.: Ploetz 2000

^[9] vergl. Abhandlungen des Göttinger Arbeitskreises 1991, S. 93 sowie Ploetz 2000