Indirekte Investitionen und Denial of Benefits-Klauseln im Internationalen Investitionsvölkerrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Überblick über die investitionsrechtliche Praxis

C. Indirekte Investitionen
I. Erfassung indirekter Investitionen durch IIAs
II. Problem des sog. Treaty Shopping
III. Möglichkeiten zur Begrenzung des Treaty Shopping
1. Ansetzen auf Ebene des Investoren-Begriffs
2. Ansetzen auf Ebene des Investitions-Begriffs
3. Ansetzen durch eine sog. Denial of Benefits -Klausel

D. Denial of Benefits -Klauseln
I. Grundlegendes
II. Betrachtung verschiedener DoB -Klauseln
1. Art. 17 des Vertrages über die Energiecharta (ECT)
2. Abs. 1 des Protokolls zum BIT zw. USA – Ägypten

E. Behandlung indirekter Investitionen durch DoB -Klauseln in Literatur und schiedsgerichtlicher Praxis
I. Rechtsnatur der Vorteilsversagung aufgrund einer DoB -Klausel
1. DoB -Klauseln als Angelegenheit der Begründetheit
2. DoB -Klauseln als Angelegenheit der Zuständigkeit
3. DoB -Klauseln als Angelegenheit der Zulässigkeit
II. Die Tatbestandsmerkmale der DoB -Klauseln
1. Eigentum oder Kontrolle an der juristischen Person durch Drittstaatsangehörige/-zugehörige
a) Eigentum oder Kontrolle
aa) Ansätze in schiedsgerichtlicher Praxis
bb) Abstrakter Lösungsansatz in Literatur
cc) Ansatz durch Vergleich mit Art. 25 Abs. 2 lit. (b) der ICSID-Konvention
b) Drittstaatsangehörigkeit/-zugehörigkeit
2. Substanzielle geschäftliche Aktivität im Heimatstaat
III. Beweislast
1. Strenger Ansatz
2. Flexible Ansätze
IV. Der zeitliche Aspekt einer Vorteilsversagung
1. Begründet DoB -Klausel automatisch Vorteilsversagung?
2. Der Zeitpunkt der Vorteilsversagung
a) Entscheidungen hinsichtlich Art. 17 ECT
b) Entscheidungen außerhalb des ECT
aa) Begründung in Guaracachi v. Bolivia
bb) Jüngste Entwicklung durch Ampal v. Egypt
c) Abschließende Bewertung des zeitlichen Aspekts der Vorteilsversagung

F. Endergebnis und Gesamtwürdigung