Der Blitzwechsel in die OT-Mitgliedschaft. Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Problemaufriss

B. Zulässigkeit kurzfristiger Statuswechsel
I. Zulässigkeit der OT-Mitgliedschaft
II. Zulässigkeit kurzfristiger Statuswechsel an sich
1. Grundsatz: Satzungsautonomie der Koalitionen
2. Einschränkung durch Tarifvertrag
3. Gefährdung der Tarifautonomie
a) Störung der Geschäftsgrundlage
b) Mangelnder Gleichlauf von Verantwortlichkeit und Betroffenheit
c) Zwischenergebnis
III. Ergebnis

C. Voraussetzungen für einen Blitzwechsel
I. OT-Mitgliedschaft in Satzung vorgesehen und entsprechend streng abgegrenzt
II. Entsprechende Vereinbarung zwischen Verband und Mitglied
1. Verfahren entsprechend der Satzung
2. Verfahren ohne oder entgegen entsprechender Satzungsregelung
3. Blitzwechsel aus wichtigem Grund

D. Rechtsfolgen eines Blitzwechsels
I. Tarifbindung
II. Zulässigkeit von Streiks
1. Hauptstreik
2. Unterstützungsstreik
a) Geeignetheit des Unterstützungsstreiks
aa) Das „Ob“ der Prüfung
bb) Eigentliche Prüfung
b) Die Angemessenheit des Unterstützungsstreiks
c) Ergebnis
3. Partizipationsstreik
a) Übernahme durch Praxis des Arbeitgebers
b) Übernahme durch Bezugnahmeklauseln
c) Die Notwendigkeit der „generellen“ Übernahme

E. Das Blitzwechsel-Urteil von 2008
I. Zusätzliche Voraussetzung: Benachrichtigung der Gewerkschaft
II. Rechtsfolgen bei unterlassener Benachrichtigung
a) Tarifrechtliche Unwirksamkeit
b) Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitgeberverband
c) Straf- und bußgeldrechtliche Folgen für den Arbeitgeber
II. Kritische Würdigung
1. Herleitung der Informationsobliegenheit
2. Wirkungslosigkeit der Informationsobliegenheit
3. Tarifrechtliche Unwirksamkeit

F. Fazit