Niederlassungsfreiheit und grenzüberschreitende Sitzverlegungen von Kapitalgesellschaften

Gesicherter Rechtsbestand und offene Fragen


Studienarbeit, 2017

37 Seiten, Note: 14


Leseprobe


GLIEDERUNG

A. Einleitung

B. Internationalrechtlicher Rahmen und kollisionsrechtliche Grundlagen

C. Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit gem. Art. 49, 54 AEUV
I. Persönlicher Anwendungsbereich
II. Sachlicher Anwendungsbereich
1. Niederlassungsfreiheit als Diskriminierungsverbot
2. Niederlassungsfreiheit als Beschränkungsverbot

D. Grenzüberschreitende rechtsformwahrende Sitzverlegung
I. Entwicklung der EuGH-Rechtsprechung
1. Sitzverlegung vom Ausland ins Inland (Zuzug)
a) Entscheidung „Centros“
b) Entscheidung „Überseering“
c) Entscheidung „Inspire Art“
d) Zwischenfazit
2. Sitzverlegung vom Inland ins Ausland (Wegzug)
a) Entscheidung „Daily Mail“
b) Entscheidung „Cartesio“
c) Entscheidung „National Grid“
d) Zwischenfazit
II. Kritische Würdigung der Rechtsprechung des EuGH
1. Differenzierung zwischen Zuzugs- und Wegzugskonstellationen
a) Meinungsstand in der Literatur
b) Stellungnahme
2. Unterscheidung zwischen rechtsformwahrender und rechtsformwechselnder Sitzverlegung
III. Folgen für die Sitzverlegung nach deutschem Recht
1. Sitzverlegung nach Deutschland (Zuzug)
2. Sitzverlegung aus Deutschland (Wegzug)

E. Grenzüberschreitende rechtsformwechselnde Sitzverlegung
I. Grenzüberschreitender Hereinformwechsel
1. Entscheidung „Vale“
2. Kritische Betrachtung der Entscheidung „Vale“
3. Folgen für den Hereinformwechsel nach Deutschland
II. Grenzüberschreitender Herausformwechsel
1. Entscheidung „Polbud“
a) Sachverhalt
b) Schlussanträge der Generalanwältin
c) Urteil des EuGH
aa) Anwendung der Niederlassungsfreiheit
bb) Beschränkung der Niederlassungsfreiheit
cc) Keine Rechtfertigung der Beschränkung der Niederlassungsfreiheit
d) Bewertung der Entscheidung „Polbud“
aa) Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung des EuGH
bb) Kriterium der wirklichen wirtschaftlichen Ausübung
cc) Erfordernis der Verlegung des tatsächlichen Sitzes
dd) Fazit
2. Rechtslage in Deutschland
a) Beschluss des OLG Frankfurt a.M.
b) Bewertung der Entscheidung
c) Folgen für das nationale Recht
d) Fazit

F. Bedarf einer europäischen Sitzverlegungsrichtlinie

G. Verschmelzung als Alternative zur Sitzverlegung

H. Zusammenfassung

Ende der Leseprobe aus 37 Seiten

Details

Titel
Niederlassungsfreiheit und grenzüberschreitende Sitzverlegungen von Kapitalgesellschaften
Untertitel
Gesicherter Rechtsbestand und offene Fragen
Hochschule
Universität Osnabrück
Veranstaltung
Seminar zum Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht
Note
14
Autor
Jahr
2017
Seiten
37
Katalognummer
V412772
ISBN (eBook)
9783668644816
ISBN (Buch)
9783668644823
Dateigröße
738 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Niederlassungsfreiheit, Europäisches Gesellschaftsrecht, Herausformwechsel, Grenzüberschreitende Sitzverlegungen, Kapitalgesellschaften
Arbeit zitieren
Nils Drosten (Autor:in), 2017, Niederlassungsfreiheit und grenzüberschreitende Sitzverlegungen von Kapitalgesellschaften, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412772

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