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Das Instrumentarium der Vereinten Nationen zur Wahrnehmung von Frieden und Sicherheit

Hausarbeit 2004 22 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände

Leseprobe

Inhalt

Verzeichnis der Abkürzungen

Einleitung

1. Wahrung des Weltfriedens - Hauptziel der VN

2. Der UN-Sicherheitsrat

3. Instrumente des Sicherheitsrats im Konfliktfall
3. 1. Maßnahmen nach Kapitel VI – Friedliche Streitbeilegung
3. 2. Maßnahmen nach Kapitel VII - Zwangsmaßnahmen
3. 3. Schwierigkeiten bei der Anwendung
3. 4. Maßnahmen nach Kapitel „VI ½“ - Peacekeeping Operations

4. Neue sicherheitspolitische Herausforderungen

5. Reformbedarf

6. Schlussbemerkungen

Literaturverzeichnis

Verzeichnis der Abkürzungen

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Einleitung

In der vorliegenden Arbeit werde ich mich mit der Fragestellung beschäftigen, welches Instrumentarium den Vereinten Nationen zur Wahrung von Frieden und Sicherheit zur Verfügung steht und untersuchen, inwiefern dieses den globalen Herausforderungen gerecht wird bzw. welcher Reformbedarf sich davon ableiten lässt. Überprüft werden soll die These, dass dieses Instrumentarium einer gründlichen Erneuerung und Anpassung an die sicherheitspolitischen Herausforderungen des zwanzigsten Jahrhunderts bedarf, um erfolgreich umsetzbar zu sein.

Da der zu bearbeitende Themenkomplex umfangreich ist, kann diese Hausarbeit keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, es sollen vielmehr wesentliche Aspekte betrachtet werden, um einen groben Überblick zu geben und die meines Erachtens wichtigsten Zusammenhänge in Hinblick auf die Ausgangsthese aufzuzeigen:

Im ersten Teil wird die Ausgangsbasis verdeutlicht, nämlich dass die Wahrung von Frieden und Sicherheit die Hauptaufgabe der Vereinten Nationen darstellt und welches System kollektiver Sicherheit dazu eingerichtet wurde.

Im zweiten Kapitel werden Aufbau und Funktionsweise des VN-Organs umrissen, dem die Hauptkompetenz zur Erfüllung dieser Aufgabe auferlegt ist – dem Sicherheitsrat. Diesem stehen zur Umsetzung verschiedene Instrumente zur Verfügung, die zum einen auf den Festlegungen in der UN-Charta beruhen und zum anderen im Laufe der Zeit aufgrund der politischen Zustände entwickelt wurden. Neben deren Vorstellung werden jeweils Beispiele benannt, Operationen, bei denen das sog. Peacekeeping erfolgreich eingesetzt wurde, aber auch gescheiterte Missionen, welche illustrieren, mit welchen Schwierigkeiten das Peacekeeping der VN zu kämpfen hatte und hat.

Diese sind bereits erste Hinweise auf die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen, mit denen die VN konfrontiert sind, auf welche im darauf folgenden Kapitel näher eingegangen wird. Können die VN diese Herausforderungen des 20. Jahrhunderts bewältigen und wo besteht Veränderungsbedarf? Ausgehend von dieser Überprüfung wird im letzten Kapitel die Notwendigkeit der Reform und Erneuerung des Systems der VN, vor allem des Sicherheitsrates, verdeutlicht. Wichtige Reformvorhaben und –inhalte werden vorgestellt, aber auch Schwierigkeiten, mit denen die Umsetzung verbunden ist.

Aus der Fülle der Literatur, die zum Thema zur Verfügung steht, habe ich hauptsächlich folgende Quellen verwendet: Die Standartwerke zur UNO von Günther UNSER, Sven GAREIS und Johannes VARVICK, Publikationen der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, die Homepage der Vereinten Nationen, Publikationen von Kofi ANNAN und Boutros BOUTROS GHALI, aktuelle Zeitungsartikel sowie ausgewählte Aufsätze und Bücher zu spezielleren Bereichen der Arbeit.

1. Wahrung des Weltfriedens - Hauptziel der VN

Nach dem Scheitern des Völkerbundes als erste Weltfriedensorganisation gründeten sich die Vereinten Nationen im Jahre 1945 noch während des Zweiten Weltkrieges mit dem Hauptziel, die Welt vor einem erneuten Krieg dieser Art zu bewahren. Im ersten Kapitel ihrer Charta, einem zeitlich nicht begrenzten völkerrechtlichen Vertrag zwischen souveränen Staaten[1], formulieren die Vereinten Nationen ihr Hauptziel, „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohung zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gleichberechtigung und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen“[2]. Doch welcher Frieden ist hiermit gemeint? Diese Frage wird von der Charta nicht beantwortet, so dass hier viel Argumentationsspielraum bleibt[3]. Um einen positiven und gerechten Frieden zu erreichen, ist die weltweite Lösung von ökonomischen und sozialen Problemen von Nöten, welcher weitaus mehr beinhaltet, als die bloße „Abwesenheit von Krieg im Sinne der direkten Gewaltanwendung (traditioneller negativer Friedensbegriff)“[4].

Um das Ziel der Gewaltfreiheit zu erreichen, wurde von den VN durch die freiwillige Einbindung der UN-Mitgliedsstaaten e in System „kollektiver Sicherheit“ geschaffen mit der Grundlage eines allgemeinen Gewaltverbots: „ Alle Staaten unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbaren Androhungen oder Anwendung von Gewalt“[5]. Damit verpflichtet sich jeder Mitgliedsstaat, in den gegenseitigen Beziehungen die Erstanwendung und die Androhung von militärischer Gewalt zu unterlassen[6].

Dennoch schließt die UN-Charta Gewaltanwendungen nicht völlig aus. Diese sind nach Artikel 51 der UN-Charta zugelassen zur Selbstverteidigung eines angegriffenen Staates und als kollektive Maßnahmen gegen Friedensstörer unter Beachtung des Kapitel VII. Damit es zu Gewaltanwendungen kommt, müssen letztere Maßnahmen zuvor vom Sicherheitsrat legitimiert werden. Der Sicherheitsrat wird dadurch zum Träger des „Gewaltlegitimationsmonopols“ und die Vereinten Nationen zum Inhaber des Gewaltmonopols in den internationalen Beziehungen.[7]

Da die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit durch die Charta dem UN-Sicherheitsrat übertragen ist[8], soll dieser und seine Instrumente zur Friedenssicherung im folgenden charakterisiert werden. Neben dem Sicherheitsrat verfügt auch die Generalversammlung über die Kompetenz zur Wahrung des Friedens, in Artikel 12 der Charta wird dem Sicherheitsrat jedoch der Vorrang eingeräumt – solange dieser seiner Aufgabe nachkommt, ruht die diesbezügliche Kompetenz der GV[9].

2. Der UN-Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat wird von 15 Mitgliedern gebildet:

Die fünf ständigen Mitglieder sind China, Frankreich, Großbritannien, Russland sowie die USA.

Nichtsständige Mitglieder werden jeweils für eine Dauer von 2 Jahren durch die UN-Generalversammlung gewählt, wozu eine Zweidrittelmehrheit nötig ist. Die Auswahl erfolgt nach folgendem Schlüssel: 5 Staaten aus Asien und Afrika, 2 Staaten aus Lateinamerika, 2 Staaten aus westeuropäischen und anderen Staaten, 1 Staat aus Osteuropa

Dementsprechend sind 2004 als nichtständige Mitglieder im Sicherheitsrat vertreten: Chile, Deutschland, Pakistan, Philippinen, Rumänien, Spanien, Algerien, Angola, Benin, Brasilien.[10] Die Bundesrepublik Deutschland war bereits 1977/78, 1987/88 und 1995/96 nichtständiges Mitglied, die DDR 1980/81.

Beschlüsse - die für die Mitglieder der UN verbindlich sind[11] - kann der Rat durch eine Mehrheit von neun Stimmen fassen. Bei Verfahrensfragen ist die Zusammensetzung der Mehrheit unwichtig, bei anderen, d.h. substantiellen Fragen, müssen auch die fünf ständigen Mitglieder zu dieser Mehrheit gehören. Dieses Veto-Recht der ständigen Mitglieder führte zu einer Selbstblockade des Sicherheitsrates während des Ost-West-Konfliktes aufgrund des Gegensatzes der Blockmächte, die ihr Veto-Recht zur Durchsetzung ihrer eigenen politischen Interessen benutzten. Dieser Umstand machte den Sicherheitsrat oft handlungsunfähig und verhinderte die Durchsetzung von friedenssichernden Maßnahmen.[12] Allerdings wurde bislang Abwesenheit oder Stimmenthaltung nicht als Veto gewertet.

[...]


[1] vgl. UNSER, Günther, Die UNO. Aufgaben und Strukturen der Vereinten Nationen, 6., neu bearb. u. erw. Aufl., München: Verlag C. H. Beck/ Deutscher Taschenbuch Verlag, 1997, S. 25.

[2] Charta der Vereinten Nationen, Kap. 1, Art. 1, Ziff. 1.

[3] vgl. UNSER 1997, S. 28f.

[4] UNSER 1997, S. 29.

[5] Charta der Vereinten Nationen, Kap. 1, Art. 2, Ziff.4.

[6] vgl. UNSER 1997, S. 31.

[7] vgl. UNSER 1997, S. 32.

[8] Charta der Vereinten Nationen, Kap. V, Art. 24, Abs. 1.

[9] vgl. DIETHELM, Robert, Das Friedenssicherungssystem der Vereinten Nationen in der Mitte der 90er Jahre, Eidgenössische Technische Hochschule Zürich, Forschungsstelle für Internationale Beziehungen/ Center for Comparative and International Studies (CIS), Beiträge Nr. 7, Zürich: Eigendruck, 1996, S. 2.

[10] vgl. UNITED NATIONS : http://www.un.org/Docs/sc/unsc_members.html

[11] Charta der Vereinten Nationen Kap. V, Art. 25

[12] vgl. DEUTSCHE GESELLSCHAFT FÜR DIE VEREINTEN NATIONEN (Hrsg.), UN-Sicherheitsrat und die Friedenssicherung, in: UN-Basis-Info, Bonn: Eigendruck, 2001.

Details

Seiten
22
Jahr
2004
ISBN (eBook)
9783638390231
Dateigröße
609 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v40528
Institution / Hochschule
Freie Universität Berlin – Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften
Note
1,3
Schlagworte
Instrumentarium Vereinten Nationen Wahrnehmung Frieden Sicherheit Einführung System

Autor

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