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Das bedingungslose Grundeinkommen als mögliche Antwort auf den technologischen Fortschritt

Hausarbeit 2017 12 Seiten

Sozialwissenschaften allgemein

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Das bedingungslose Grundeinkommen
2.1. Geschichte
2.2. Definition „bedingungsloses Grundeinkommen“
2.2.1. Gründe für ein bedingungsloses Grundeinkommen
2.2.2. Aktuelle Grundsicherung in Deutschland
2.3 Verschiedene Modelle
2.3.2 Modell Solidarisches Bürgergeld von Dieter Althaus
2.3.3 Modell Bedingungsloses Grundeinkommen von Götz Werner

3. Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens
3.1. Gesellschaftliche Argumente
3.2. Sozialpolitische Argumente

4. Risiken und Kritikpunkte
4.1. Finanzierbarkeit
4.2. Bequemlichkeit
4.3. Abbau sozialer Sicherungssysteme
4.4. Gerechtigkeit

5. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Es gab bereits Jahrzehnte zuvor Autoren, die diese Entwicklung voraussahen, die jetzt in vollem Gange ist, die Revolution der Maschinen und Roboter. Dank der Maschinen werden uns zunächst monotone und routinemäßige Arbeiten abgenommen, aber es werden nach und nach durch künstliche Intelligenz auch kompliziertere Aufgaben von Maschinen erledigt werden können. Das ist ja zunächst etwas Erfreuliches, dass der Mensch von schwerer und mühsamer Arbeit befreit wird, aber diese Entwicklung hat leider auch eine sehr negative Schattenseite, denn durch die Maschinen werden Menschen aus der Arbeitswelt nachhaltig verdrängt. Es ist bereits Realität, dass Kraftfahrzeuge auf der Fertigungsstraße komplett von Robotern zusammengebaut werden können.

Früher galt folgende Prognose: Läuft die Wirtschaft gut, können alle am Erfolg teilhaben und Arbeitsplätze entstehen. Aber seit der 90er Jahre gilt dieser Grundsatz nicht mehr, denn durch die fortschreitende technische Entwicklung ist ein massiven Verdrängungseffekt im Gange, der bewirkt, dass selbst wenn die Wirtschaft gut läuft, mehr Erwerbsarbeitsplätze zerstört werden, als neue entstehen. Dies bewirkt, dass es immer weniger Beschäftigte gibt, die die Versicherungsbeiträge für immer mehr Rentner und Arbeitslose zahlen müssen, das bedeutet der Gesellschaftsvertrag wird nicht mehr lange funktionieren und eine neue Lösung für dieses Problem muss gefunden werden.

Der Kapitalismus steht vor einem systemrelevanten Problem, denn es wird keine Arbeit mehr für alle geben, aber was passiert mit den überflüssig gewordenen Menschen. Die Denkungsweise, dass der Mensch durch ein Erwerbseinkommen selbst für sich zu sorgen hat, besteht immer noch und wird durch falsche politische Entscheidungen, wie die Hartz 4-Gesetzgebung sogar noch verschärft, obwohl ein Sinneswandel längst hätte stattfinden müssen. Die Vertreter des Grundeinkommens vertreten die Meinung, dass wir alte Rezepte über Bord werfen müssen, die neue Denkungswiese muss lauten: Die Erwerbsarbeit steht nicht mehr im Mittelpunkt des menschlichen Handelns und Arbeitslosigkeit ist somit nicht mehr als Stigma anzusehen.

In einer zivilisierten Gesellschaft, wäre ein sinnvoller Ansatz hierbei die Einführung eines bedingungslosen Einkommens zu diskutieren, das den Menschen, die ihre Erwerbsmöglichkeit verloren haben, die Möglichkeit gibt trotzdem eine neue Existenzmöglichkeit zu schaffen, um ihnen die Existenzängste zu nehmen.

Dies soll nun alles als Rechtfertigung dienen, sich in dieser Facharbeit etwas intensiver mit dem Thema: bedingungsloses Grundeinkommen zu befassen.

2. Das bedingungslose Grundeinkommen

Es muss zuerst einmal die Frage geklärt werden, was man genau unter einem „bedingungslosen Grundeinkommen versteht, dabei wird sich erst einmal mit der Definition des Begriffes befasst. Als nächstes werden einige prägnante Modelle vorgestellt, dabei wird es nicht möglich sein alle Modelle im Detail zu behandeln, weil es den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde. Diese Arbeit wird den Fokus auf zwei wichtige Modelle richten, die aus zwei verschiedenen Lagern stammen und diese miteinander vergleichen, um zu sehen welche Ziele ein bedingungsloses Einkommen haben kann. In späteren Kapiteln soll nochmal untersucht werden, welche sozialen, politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben könnte.

2.1. Geschichte

Die Idee des bedingungslosen Einkommens ist gar nicht so neu, wie mancher glauben mag, sondern sie hat ihre Wurzeln bereits im Mittelalter. Der Gelehrte Thomas Morus (*1478 – †1535) forcierte schon 1517 in seinem Werk „Utopia“ ein Einkommen für jedermann, der zur Gemeinschaft dazu gehört. Nach dem Motto: Jeder sollte sich nehmen, was er braucht .(vgl. Blaschke, (o. J.) unter: https://www.grundeinkommen.de/die-idee/geschichte).

Neben ihm gab es da noch weitere bedeutende Vorkämpfer für das Grundeinkommen, diese hielten die Grundidee in ihren Aufzeichnungen schriftlich fest, zu ihnen gehörten noch Zeitgenossen wie Juan Luis Vives (*1492 – †1540) sowie der Niederländer Hugo de Groot (*1583 – †1645) (ebd).

Der Engländer Thomas Paine (*1737 – †1809) sprach sich zum Teil schon offen dafür aus, dass die „Idee einer einmaligen Grundausstattung für alle Jungen und einer Grundrente für alle Alten“ ab 50 Jahre notwendig sei „und begründete sie naturrechtlich“ (vgl. Paine 1796 zit. n. Vanderborght 2005: 21).

1955 schlug Erich Fromm als Lösungskonzept das arbeitsunabhängige Grundeinkommen vor (vgl Widerström, (2010) unter: http://www.archiv-grundeinkommen.de/fromm/201005-Fromm-und-das-bGE.pdf).

In seinem Werk „Wege ins Paradies“ fordert Franzose Andre Gorz 1984 ein lebenslängliches garantiertes Einkommen, knüpft dies aber an eine Lebensarbeitsleistung von 20.000 Stunden. In Deutschland kämpften Michael Opielka und Georg Vobruba für die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (. )

Seit 1986 findet alle 2 Jahre ein Weltkongress zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen statt und seit 2004 fand der Beginn der öffentlichen Diskussion zum Thema BGE statt durch den Inhaber der Drogeriekette DM, Götz Werner, statt. Als Organisationen sind hier das Europäische Grundeinkommensnetzwerk und das „Basic Income Earth Network (BIEN) zu nennen (..).

2.2. Definition „bedingungsloses Grundeinkommen“

Zum Begriff „bedingungsloses Grundeinkommen“, das abgekürzt auch als BGE bezeichnet wird, beinhaltet vier Grundelemente, welche für sich in diesem Zusammenhang definiert werden sollen:

Erstens muss die „Höhe des Grundeinkommen so hoch“ sein, dass man als es existenzsichernd bezeichnen kann, aber davon nicht lediglich „überleben kann“, sondern dass man am „gemeinschaftlichen, sozialen wie kulturellen Leben teilhaben“ kann (vgl. Werner, 2016, S. 38).

Zweitens wird allen Deutschen vom Säugling das gesetzliche Grundeinkommen bis zum Greis gesetzlich ohne „wenn und aber“ gesetzlich garantiert, also jeder hat einen individuellen Rechtsanspruch darauf (vgl. ebd., S. 39 f.).

Drittens ist hierbei keine Gegenleistung erforderlich, was bedeutet, dass keine Verpflichtung bzw. „kein Zwang“ besteht, einer Erwerbsarbeit oder gemeinnützigen Tätigkeit nachgehen zu müssen. Der Mensch bekommt das bedingungslose Grundeinkommen alleine für die Tatsache, dass er existiert (vgl. ebd., S. 43).

Viertens wird das BGE also ohne eine Bedürftigkeitsprüfung, d.h. eine Einkommens- und Vermögensprüfung durch eine Sozialbehörde ausgezahlt (vgl. ebd., S. 41, 42).

Außerdem wird sich der Personenkreis der Berechtigten zunächst auf die Bürger beschränken, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, um zu verhindern, dass durch Zuzug von außen Sozialtourismus stattfinden kann bzw. die Einwanderung in die Sozialsysteme verhindert wird (vgl. Straubhaar (2007): http://www.hwwi.org/fileadmin/hwwi/Leistungen/Gutachten/Grundeinkommen-Studie.pdf, S. 12).

2.2.1. Gründe für ein bedingungsloses Grundeinkommen

Aber heute leben wir durch die Industrialisierung in einer „Gesellschaft der totalen Fremdversorgung“, was dazu geführt hat, dass wir in einer „hochgradig arbeitsteiligen Gesellschaft“ (vgl. Werner, 2007, S. 46) leben, in der niemand mehr ein Produkt als Ganzes herstellt, selbst die Dienstleistungen funktionieren nicht mehr ohne das Zutun anderer. Dadurch entwickelte sich der Mensch immer mehr zum „Rädchen im Getriebe“ und war nicht mehr dazu in der Lage selbst etwas herzustellen und brauchte nun ein Einkommen, um an der Gesellschaft einen Anteil zu haben. Das Einkommen war an Erwerbsarbeit gekoppelt. Der Bürger war gezwungen, um zu leben, einer Erwerbsarbeit nachzugehen, um ein lebensnotwendiges Einkommen in Form von Geld dafür zu erhalten, um seine Existenz zu finanzieren, d.h. Geld zu erwirtschaften für existenzielle Dinge, wie für Nahrung, Kleidung, ein Dach über dem Kopf, und Teilhabe am politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben (vgl. ebd., S. 60. )Neben der Arbeit als „Erwerbsarbeit“ gibt es auch Arbeiten, wie „Hausarbeit, Erziehung, Pflege, soziales Engagement, Kulturarbeit, Sport, Brauchtum“, bei denen kein Einkommen generiert wird, die aber unverzichtbare Beiträge zum Funktionieren und Gedeihen unserer Gesellschaft liefern. (vgl. ebd., S. 64)

Durch den technischen Fortschritt kommt noch erschwerend folgender Umstand hinzu, dass Maschinen den Menschen zwar schwere gefährliche Arbeiten abnehmen, aber ihn als Arbeitsplatzinhaber überflüssig machen, das heißt konkret, wir leben in einer Gesellschaft, in der die Arbeit immer weiter und immer rasanter abgebaut wird. (vgl. ebd. , S. 71) . Vobruba sagt hier treffend:“ Der Rückzug der Lohnarbeit führt zu Einkommensverlusten – die Freiräume“ sollten „durch den Rückzug der Arbeitsgesellschaft eröffnet“ werden ( Vobruba, 2007S.135). Der nun freigesetzte Bürger, der durch seine Arbeitslosigkeit kein Einkommen mehr erzielen kann, wird nicht mehr gebraucht und fällt nun in die Bedürftigkeit und bekommt vom Staat aktuell noch ein „Überlebensgeld“ (Hartz 4), das gerade zum Überleben ausreicht und alles andere ist als eine Existenzsicherung,

2.2.2. Aktuelle Grundsicherung in Deutschland

In Deutschland gelten seit 2005 im Rahmen der „Agenda 2010“ die Sozialgesetzbücher SGB II (welches auch unter „Hartz IV“ bzw. Arbeitslosengeld II“) und das SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt für nicht erwerbsfähige Personen, auch als „Sozialhilfe“ bzw. Grundsicherung im Alter“ bekannt). Darüber hinaus gibt es noch ergänzende Regelungen, die nur in speziellen Fällen gewährt werden, wie Wohngeld, BAföG, Elterngeld usw. Was das Arbeitslosengeld II anbelangt findet vor Antragstellung eine Bedürftigkeitsprüfung statt. Eigene Anstrengungen zu unternehmen um die Bedürftigkeit zu beenden, hat oberste Priorität. Regelverstöße können mit Sanktionen bis zu 100 Prozent geahndet werden.

Dieses Arbeitslosengeld bzw.Hartz 4, sollte ursprünglich eine „soziale Wohltat des Staates“ sein, aber gemäß des Prinzip des „Workfares“ war an dieses äußerst knappe Existenzminimum, das man den Schwachen garantierte, strenge Voraussetzungen geknüpft (Werner, 2007, S. 61). Durch die Hartz 4- Gesetzgebung sollten die Betroffenen unter allen Umständen unter Sanktionsandrohung gezwungen werden jede angebotene Arbeit anzunehmen, egal ob weit unter der Qualifikation und egal wie billig, obwohl gemäß Art. 12 GG Zwangsarbeit eigentlich verboten ist. Außerdem ist laut Art. 1 GG „Die Würde des Menschen unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Und gemäß Art. 2 GG hat „Jeder“ hat(…) „das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“ Aber es steht im Grundgesetz nicht explizit, dass der Mensch, der das „Recht auf Leben“ hat dafür arbeiten muss. Als Konsequenz der vorgenannten Grundrechte läßt sich folgender Gedanke ableiten: „„Wenn das Recht. In Würde und in Freiheit zu leben, bedingungslos ist, dann muss auch das Recht auf Essen, Trinken, Kleidung, Wohnen und auf grundlegende gesellschaftliche Teilhabe bedingungslos sein.“ (ebd. , S. 61).

Das bedingungslose Grundeinkommen sollte darin eine Investition für die Zukunft sein, indem Freiräume zu schaffen zur für die Entfaltung der Kreativität. Ferner wird der Fokus auf Sinnhaftigkeit von Aufgaben gelegt werden, d.h. die „neue Arbeit“ soll im Gegensatz zur „Erwerbsarbeit“ gefördert werden. Das sind sinnstiftende Arbeiten, die unsere Gesellschaft bitter nötig hat, für die aber im aktuellen System kein oder nur wenig Geld investiert wird, z. B. Alten- und Krankenpflege, Kulturarbeit, Umweltschutz, usw.. Schließlich wird es auch viele Menschen geben die die Selbstinitiative ergreifen und selbst ein Unternehmen gründen. Als Ergebnis würden die Menschen nicht mehr arbeiten, weil sie es müssen, sondern weil sie wollen (.)

[...]

Details

Seiten
12
Jahr
2017
ISBN (eBook)
9783668602137
ISBN (Buch)
9783668602144
Dateigröße
485 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v385996
Institution / Hochschule
Hochschule RheinMain
Note
2,3
Schlagworte
grundeinkommen antwort fortschritt

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