Der Kosovo-Konflikt

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Jugoslawien, von den Anfängen bis 1997
2.1 Kurzer historischer Abriss bis 1980
2.2 Jugoslawien nach Tito

3. Der Krieg im Kosovo
3.1 Gescheiterte Verhandlungen
3.2 Die Nato im Kosovo Krieg
3.3 Die Rolle und Interessen der NATO und deren Mitglieder

4. Nachkriegszeit im Kosovo
4.1 Friedenssicherung
4.2 Aktuelle Entwicklungen

5. Fazit

6. Quellenangaben
6.1 Bibliographie
6.2 Internetquellen

„Der Frieden ist nicht alles,

aber ohne Frieden ist alles nichts.“

Willy Brandt

1. Einleitung

Das letzte Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts ist geprägt von unzähligen Konflikten und grausamsten Berichterstattungen aus dem Balkan. Noch heute sind das ehemalige Jugoslawien und die Ereignisse aus fast zehn Jahren Krieg Diskussionsgrundlage für Politik und Wissenschaft. Gerade der jüngste Konflikt in der Provinz Kosovo läutete unzählige Debatten auf internationaler Ebene ein. Auch derzeit sind die unterschiedlichsten Aspekte des Krieges nicht eindeutig und die Gründe für ein Jahrzehnt Krieg sind fraglich. Der Balkan ist eine Region mit den unterschiedlichsten ethnischen Gruppierungen, die auch im Laufe der Jahrhunderte nicht zusammen wachsen konnten. Schon das vergangene Jahrtausend war immer wieder belastet durch die unterschiedlichsten Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Völkern. Es ging immer wieder um die Eroberung von Land und die Machtansprüche der einzelnen Länder und Völker, besonders zu Zeiten der Völkerwanderung und der Ausbreitung des Osmanischen Reiches. Auch haben hier die unterschiedlichen Religionen wohl ihren Beitrag geleistet. Als dann die verschiedenen Länder eins werden sollten und nationalistische Bestrebungen immer stärker wurden, entstanden wiederum neue Konflikte und Bestrebungen der jeweiligen Herrscher. Im 20. Jahrhundert bestimmte eine neue Ideologie und Herrscher das Land, und Jugoslawien wurde kommunistisch regiert. Tito war interessiert an einem einheitlichen Land und Volk und versuchte immer wieder, die verschiedenen Gruppierungen ein zu beziehen. Nach seinem Tod schienen jedoch die ethnischen Unterschiede erneut zu wachsen, was sich besonders auch bei der Regierungsbildung immer wieder zeigte. Die Milosevic-Ära ist scheinbar der Zusammenbruch des ehemaligen Jugoslawiens. Jeder meldete nach und nach Abspaltungsinteressen an. So auch das Kosovo. Doch diese Interessen wurden gänzlich missachtet.
Die serbische Regierung schien keinen territorialen Verlust zu akzeptieren und die Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Völkern wurden immer Größer, als dann zu Beginn der 90er Jahre ein Bürgerkrieg ausbricht. Dieser endet eigentlich erst 1999 mit den Ausschreitungen im Kosovo und dem NATO-Lufteinsatz in der Provinz.

Das Hauptaugenmerk dieser Arbeit liegt auf dem Kosovo-Konflikt, da dieser vor allem von den Westmächten dominiert wurde. Bei diesem Konflikt ging um ethnische und religiöse Auseinandersetzungen in Form eines Bürgerkrieges. Die NATO beurteilte diesen jedoch als so enorme „humanitäre Katastrophe“, dass ein Einschreiten dieser nicht zu verhindern war.

In unserer Arbeit soll nun erörtert werden, in wie weit die Begründung der NATO ausschlaggebend für einen Militärschlag im Kosovo war, und ob vielleicht auch andere Beweggründe der vereinzelten Mitgliedsstaaten eine Rolle spielten. Hier sind für uns besonders die Interessen der USA und Deutschlands hervor zu heben, da gerade hier einige Widersprüche in der Begründung für eine Intervention zu finden sind. Hierfür werden wir zu Beginn der Arbeit die Geschichte des Landes erläutern, um die ethnischen Veränderungen auf dem Balkan zu verdeutlichen.

Schließlich scheinen die vergangen Jahrhunderte die Grundlage für die heutigen Konflikte geschaffen zu haben. Im nächsten Schritt gehen wir auf die Kriegschronologie ein, um den Kosovo-Konflikt vor dem Hintergrund der vorhergegangenen Ereignisse besser betrachten zu können. In Punkto Kosovo-Krieg an sich, interessieren uns natürlich die verschiedenen Ereignisse, und die Hintergründe der einzelnen Akteure, da hier zwei Kriege in einem geführt werden.

Zum Schluss gehen wir noch auf die aktuelle Situation im Kosovo ein, mit besonderem Hinblick auf die verschiedensten Quellen und Berichterstattungen.

2. Jugoslawien, von den Anfängen bis 1997

2.1 Kurzer historischer Abriss bis 1980 (Hasberg)

Im 5. Jahrhundert nach Christi beginnt eine große Völkerwanderung der Slawen, welche sich im 6. Jahrhundert den Balkan erreichen und sich in Makedonien, Griechenland, Thrakien und Dalmatien nieder lassen. In der Folgezeit bilden sich hieraus neue Stämme und Völker, bedingt durch die weitläufige Verbreitung der Slawen. So werden diese nachher in Ost-, West- und Südslawen unterteilt. Die Gruppe der Südslawen bilden die Slowenen, Kroaten, Serben, und Bulgaren.^[1]

Im 9. und 10. Jh. findet man erste Hinweise auf die Existenz von Albanern und Serben im heutigen Kosovo. Bis zum 12. Jh. gehört das Kosovo zum byzantinischen Reich.^[2] Zu Beginn des 14. Jh. fällt das Kosovo unter serbische Macht, bis zum Juni 1389, als die Serben den Osmanen bei der Schlacht auf dem Amselfeld unterliegen. Doch erst 1455 gerät das Gebiet voll unter osmanische Herrschaft. Die kommenden Jahrhunderte sind vor allem geprägt durch Aufstände gegen die Osmanen, seitens fast aller Völkergruppen am Balkan.

Im Laufe des 19. Jahrhunderts erkämpfen sich die einzelnen Länder ihre Unabhängigkeit zurück. Mitte der 1870er Jahre begannen Aufstände gegen die osmanischen Herrscher, woraus sich zuerst ein Krieg der Serben und Montenegriner gegen die Türken und später ein russisch-türkischer Krieg entwickelte. Erst 1878, mit dem Frieden von San Stefano, nach Ende des Krieges, wurde eine neue Ordnung ausgehandelt. Serbien, Montenegro und Rumänien werden unabhängig, in weiteren Verhandlungen wird es den Habsburgern gestattet, Bosnien-Herzegowina zu besetzen. Eine starke serbische Minderheit im habsburgischen Reich strebt nach Unabhängigkeit, wird jedoch enttäuscht, als die Habsburger 1908 Bosnien-Herzegowina annektieren. 1912 begann der erste Balkan Krieg, in dessen Verlauf es Verbündeten gelang, die letzten türkischen Streitkräfte zu vertreiben. Im Dezember 1912 kapitulierten die Türken. Im Jahre 1914 wird Franz Ferdinand in Sarajevo erschossen, und damit der 1. Weltkrieg ausgelöst. Im Verlauf dieses Krieges wurde das Kosovo weiterhin immer wieder unterschiedlich besetzt. Erst mit dem Vertrag von Ankara 1925 konnten sich Albaner und Serben scheinbar auf feste Grenzen einigen.^[3]

Am 1. Dezember 1918 gründet sich das Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen, das erste Jugoslawien. Am 28. November 1920 findet die Wahl zur Verfassungsgebenden Versammlung statt. Maßgeblich wird diese danach von serbisch-nationalistischen Parteien dominiert. Die Kommunistische Partei wird verboten und völlig in die Illegalität gedrängt. Der Verfassungsentwurf von 1921 sieht eine enorme Machtfülle für den Monarchen vor. Bei der Abstimmung über diesen Entwurf blieben fast alle Regierungsvertreter der Kroaten, Slowenen und Dalmatiner aus Protest fern. Im weiteren Verlauf brechen immer wieder Konflikte vor allem zwischen Kroatien und Serbien auf, bedingt durch die Dominanz und Bevorzugung Serbiens. Im Zuge diesen Auseinandersetzungen wird 1928 Stjiepan Radic, der Anführer der kroatischen Bauernpartei ermordet. Als Konsequenz auf diesen Konflikt zwischen Serben und Kroaten, setzt König Alexander 1929 die Verfassung außer Kraft und entlässt das Parlament. Die Königsdiktatur Jugoslawien beginnt. Um seine Regierung zu rechtfertigen, erlässt er jedoch 1931 eine neue Verfassung und setzt ein Scheinparlament ein, gesteht sich selbst aber immer mehr Macht zu. Während dieser Jahre der Diktatur wird der Konflikt zwischen Serbien und Kroaten weiter geschürt, und politische Entscheidungen zu Gunsten der Serben getroffen. Am 9. Oktober 1934 wird König Alexander bei einem Staatsbesuch in Frankreich erschossen. Sein Nachfolger, Prinz Paul Karadjordjevic, versucht die Politik innerhalb des Regentschaftsrates fort zu setzen. 1939 kommt es zu einer Annäherung eines Regierungschefs mit dem Nachfolger von Stjepan Radic, Vlado Macek, und Kroatien erhält ein Maß an Autonomie wie kein zweites Volk innerhalb Jugoslawiens.

Im Winter 1941 nimmt der Druck seitens Deutschlands zu, dem Dreimächtepakt bei zu treten. Nach drei Monaten unterzeichnet der Regierungschef den Beitritt. Die Verärgerung der Serben nimmt immer weiter zu, so auch die Putschversuche gegen den Prinzregent Paul. Sie lassen den Sohn König Alexanders volljährig erklären und setzen ihn an die Spitze des Kabinetts. Doch ein Austritt aus dem Dreimächtepakt lässt sich dennoch nicht herbeiführen, so kommt es einen Monat nach dem Einmarsch der Deutschen 1941 zur Unterzeichnung der Kapitulation. Hitler versucht Jugoslawien zu zerstören und setzt die Grenzen völlig neu an. Er sucht die Zusammenarbeit mit der kroatisch-nationalistischen Ustascha-Bewegung, welche strengstens gegen alles Serbische kämpfen. Gleichgesetzt wird diese Gruppierung mit der serbischen Cetnik, welche ähnliche Bestrebungen für Serbien verfolgen. Jedoch kann der Sieg, des immer stärker werdenden Anführer der Kommunisten, Josip Broz (Tito) nicht verhindert werden. Dieser kämpft während des 2. Weltkriegs nicht nur gegen die Ustasche und Cetnici-Bewegung, sondern maßgeblich gegen die Deutschen. Des Öfteren bittet er Stalin um Unterstützung, welche jedoch aus blieb. Erst 1943 beschließen die Alliierten die Unterstützung der Cetnicis zu beenden und erkennen Tito als Widerstandskämpfer an. Mit Hilfe der roten Armee 1944 erobern die Partisanen Titos Serbien.

Schon 1943 legt Tito den Grundstein für ein neues Jugoslawien, in dem sich auf sein anraten der „antifaschistische Rat der Volksbefreiung Jugoslawiens“ (AVNOJ) konstituiert und eine provisorische Regierung bildet. Die ersten Wahlen 1945 fallen mit über 90 Prozent für die KPJ aus. Es werden Gesetze zur Versammlungsfreiheit erlassen, welche jeglichen Aktivitäten außerhalb der Einheitsfront untersagen. Am 29. November 1945 wird die Monarchie abgeschafft und die „Föderative Volksrepublik Jugoslawien“ ausgerufen. 1946 nimmt die Versammlung die neue Verfassung an, wandelt sich selbst in ein neues Parlament um, und ernennt die erste Regierung unter Josip Broz Tito. Die gesamte Industrie, die Banken und Bergwerke werden verstaatlicht. Das Land wird neu verteilt und die Planwirtschaft wird eingeführt. 1948 erfolgt ein endgültiger Bruch zwischen Tito und Stalin, welche Wirtschaftsblokaden für Jugoslawien mit sich bringen. Alle Gegner seines Regimes werden nach und nach verfolgt und auf die Insel Goli Otok verbannt.^[4]

In der Region Kosovo bleibt nach wie vor Unruhe bestehen. Die Serben versuchen die Albaner zu vertreiben, ein Beispiel für die Ausmaße dieser Vertreibung zeigt die Anklageliste gegen den 1966 zurück getretenden Innenminister Aleksandar Rankovic. In den siebziger Jahren unterstützt Tito das Modell einer Föderalisierung Jugoslawiens, und gesteht auch den Regionen Kosovo und Vojvodina als gleichberechtigte konstitutive Elemente der Föderation eine Verfassung, ein Parlament, eine Regierung, etc. zu. Dennoch gilt das Kosovo nach wie vor als Teil Serbiens und Albaner werden höchsten als nationale Minderheit anerkannt. In diesem Jahrzehnt versucht Tito immer mehr Gleichberechtigung im Kosovo erzustellen.^[5] Trotz all seiner politischen und wirtschaftlichen Reformen vermag Tito nicht, eine Einheit in seinem Land herzustellen. Gerade im Kosovo gibt und gab es über die Jahrhunderte hinweg immer starke Unruhen, welche sich noch einmal stark ein Jahr nach Titos Tod 1980 zeigen und Vorboten für die Masse an Bürgerkriegen im gesamten Jugoslawien einige Jahre später darstellen.^[6]

2.2 Jugoslawien nach Tito (Siebel)

Nach dem Tode Titos am 4. Mai 1980 kommt es im März des folgenden Jahres in der seit 1974 autonomen Provinz Kosovo zu machtvollen Demonstrationen mit dem Begehren der Erhebung der Provinz in den Status einer Teilrepublik. Zu dieser Zeit bestehen 75% der Bevölkerung dieses zu Serbien gehörenden Gebietes aus Albaner/innen. Schon bei diesen Unruhen liegt aus heutiger Sicht wohl die eigentliche Lunte im Pulverfass Jugoslawien. Zwar hatte über 40 Jahre lang der Kommunismus regiert und auf jeder Ebene Internationalismus angeordnet, doch weder die Föderalverfassung noch eine kollektive Führung durch ein Staatspräsidium, das durch Vertreter aller Teilrepubliken gestellt wurde, kann den Zusammenhalt eines Staates garantieren, in dem die Gräben selbst zwischen den einzelnen kommunistischen Parteien der sechs Republiken und der beiden autonomen Gebiete schon so tief sind, dass von einheitlicher Ideologie und Interessenlage nicht mehr gesprochen werden kann. “Was die (zum Teil “gesäuberten”) kommunistischen Parteien dann noch zusammenhielt, war bis Ende der achtziger Jahre das Streben nach dem Machterhalt.”^[7]

Doch erreichen die Auseinandersetzungen um den Status der beiden autonomen Provinzen Kosovo und Vojvodina erst 1988 einen neuen Höhepunkt, als schließlich die Novellierung der serbischen Verfassung in Kraft tritt, die wesentliche Einschränkungen der regionalen Selbstverwaltung Kosovos und der Vojvodina verfügt. Die gezwungene Aufdrängung dieser Verfassungsnovelle durch Slobodan Milosevic, der Mitte 1987 die Führung der Serbischen Kommunistischen Partei übernommen hatte und seit 1989 das Amt des serbischen Präsidenten innehat, trägt zu einer weiteren Demütigung und Entfremdung der albanischen Bevölkerung im Kosovo bei. Bei der berühmten “Amselfeld-Rede” von Milosevic vor über einer Mio. Serben, zum 600. Jahrestag der “Schlacht auf dem Amselfeld“ im Kosovo, erreicht die antialbanische Kampagne ihren Höhepunkt. Es wird deutlich, dass Serbien die zunehmende Radikalisierung der Albaner nicht mehr hinnehmen will und im Februar 1990 versichert er schließlich, “Serbien werde niemals erlauben, dass ihm auch nur ein Zentimeter seines Territoriums genommen werde.”^[8]

Die völlige Zurücknahme des autonomen Status und die Einverleibung Kosovos und der Vojvodina erfolgt schließlich durch die neue Verfassung Serbiens am 28. 9. 1990. Die folgende Belgrader Propaganda (Hauptstadt Serbiens/ Regierungssitz Milosevic) und das Aufputschen der nationalen Gefühle der in den anderen Teilrepubliken und den autonomen Provinzen als Minderheitsvolk “bedrohten Serben” löst einerseits eine Destabilisierung, andererseits aber auch mächtige Gegenbewegungen in Slowenien und Kroatien aus. Immerhin lebt derzeit jeder vierte Serbe (2 Mio.) außerhalb der eigentlichen serbischen Republik, nicht nur im Kosovo, sondern auch in Kroatien und Bosnien-Herzegowina.

Der von Milosevic vollzogene Bruch der bisherigen Politik, die auf einem gesamtjugoslawischen Konsens beruhte, gibt den entscheidenden Ausschlag für den Sieg der national gesinnten und überwiegend antikommunistischen politischen Gruppierungen bei den ersten freien Wahlen in den Teilrepubliken seit Ende des Zweiten Weltkrieges, lediglich in Serbien können die (ehemaligen) Kommunisten die Mehrheit behalten. Daraufhin kommt es zu heftigen Diskussionen über eine Neuordnung Jugoslawiens, das als föderativer Staat mit permanent rotierenden Staatsorganen und mit einem ausgeklügelten Nationalitätenschlüssel, der die Majorisierung der kleinen Teilrepubliken durch das dominante Serbien verhindern sollte, ausgedient hatte.

Dem verfassungsrechtlichen Schwebezustand wird ein Ende gemacht, indem in Slowenien und Kroatien Volksabstimmungen anberaumt werden, die mit einer überwältigenden Mehrheit für die Unabhängigkeit dieser Teilrepubliken enden. Am 23. Dezember 1990 spricht sich Slowenien und am 21.12.1990 (neue Verfassung, bereits am 19. Mai 1990 Referendum über diese Verfassung) Kroatien für die Lostrennung von der SFRJ (Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien) aus.

Alle innerjugoslawischen Bemühungen um einen Verfassungskonsens sind unterdessen gescheitert und die Eskalation der Spannungen konnte nicht mehr verhindert werden. Die vom Staatspräsidium angeordnete Entwaffnung aller illegalen Milizen zeigt keinerlei Wirkung und am 31. März 1991 beginnt die Serie bewaffneter Zusammenstösse zwischen serbischen Freischärlern und der kroatischen Polizei.

Nachdem am 15. Mai 1991 der Kroate Stipe Mesic rotationsgemäß nicht zum 13. Bundespräsidenten gewählt wird, verfügt Jugoslawien ab dem 16. Mai 1991 über keine legale Staatsführung mehr und ist verfassungsrechtlich handlungsunfähig. Mit dem Austritt Sloweniens und Kroatiens am 26. Mai 1991 zerbricht die SFRJ de facto, wird de jure allerdings erst am 27. April 1992 dadurch aufgelöst, dass das jugoslawische Rumpfparlament die Verfassung der von Serbien und Montenegro gebildeten Bundesrepublik Jugoslawien (GBRJ) proklamiert.

[...]

^[1] Wimmer/ Braun/Spiering: Brennpunkt Jugoslawien. S. 17 ff.

^[2] Maliqi, Shkelzen: Die politische Geschichte des Kosovo. In: Melcic, Dunja (Hrsg.): Der Jugoslawien-Krieg.S. 121.

^[3] Wimmer/Braun/Spiering: Brennpunkt Jugoslawien. S. 18 ff.

^[4] Wimmer/Braun/Spiering: Brennpunkt Jugoslawien. S. 28 - 45.

^[5] Steindorff, Ludwig: Zwischen Aufbruch und Repression: Jugoslawien 1945-1966. In: Melcic, Dunja (Hrsg.): Der Jugoslawien-Krieg. S. 191 ff.

^[6] Wimmer/Braun/Spiering: Brennpunkt Jugoslawien. S. 54.

^[7] Erich Rathfelder in taz vom 19. 7. 1991.

^[8] Schmid: „Krieg im Kosovo“ (S.99) aus FAZ (6. 2. 1990).