Widerstand gegen das Sozialistengesetz. Krise der Sozialdemokratie?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das „Sozialistengesetz“
2.1. Hintergründe und Entstehung
2.2. Möglichkeiten des Gesetzes

3. Führung einer Partei im Ausnahmezustand
3.1. Repressionen durch das Gesetz
3.2. Widerstand

4. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Otto von Bismarck, Kanzler des Deutschen Kaiserreiches, war bekanntlich kein großer Freund von liberalem und sozialdemokratischem Gedankengut. In allen Jahren seiner Amtszeit als Reichskanzler versuchte er immer wieder SozialdemokratInnen zu denunzieren und sie so aus dem politischen Prozess des Kaiserreiches herauszuhalten. Aufgrund des Parlamentarismus jedoch musste er lange Zeit auf wirksame Mittel verzichten. Erst mit dem „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ (im Folgenden: „Sozialistengesetz“) wurden gesetzliche Grundlagen für härtere Verfolgungen geschaffen.^[1] Welche Mittel der Exekutive damit zur Durchführung des Gesetzes zur Verfügung standen und wie sich die Führung einer Partei in diesem Ausnahmezustand gestaltete, soll in der Hausarbeit geklärt werden.

Mit der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie haben sich bereits viele AutorInnen befasst. Ein Schwerpunkt den viele gewählt haben liegt auf der Zeit unter dem sog. „Sozialistengesetz“. Die meisten der AutorInnen, die sich mit diesem Zustand befassen, stehen der Sozialdemokratie nahe und publizieren in tendenziell eher sozialdemokratischen Zeitschriften. Hierbei sind vor allem Publikationen von Stefan Richter, Heidi Beutin, Ursula Hermann, Sigrid Weichlein und Forschungen der „Friedrich-Ebert-Stiftung“ zu nennen.^[2]

Heidi Beutin geht auf die entscheidende Rolle von Julie Bebel ein. In ihrem 2004 erschienenen Artikel fokussiert sie sich besonders auf den Schriftverkehr der Bebels. Sie beschreibt zunächst die Verfolgungen unter denen auch die Familie der Bebels litt und skizziert dann einige Briefwechsel zwischen August und seiner Frau. Über diese Briefe sei in sehr schwierigen Zeiten nicht nur die persönliche Beziehung der beiden zusammengehalten, sondern auch die Organisation der Partei geregelt worden. Beutin spricht diesen Konversationen somit eine entscheidende Rolle im Widerstand gegen die widrigen Umstände des Kaiserreiches zu und wird somit auch eine genauere Betrachtung in der Hausarbeit erfahren.^[3] Im Jahr 2015 veröffentlichte Stefan Richter seinen Artikel „…eine Macht geworden“ in der Zeitschrift „Disput“. In diesem skizziert er den Weg der Sozialdemokraten vom „Sozialistengesetz“ zur größten Partei im Kaiserreich und im Parlament. Er vertritt die These, dass die Repressionen des Gesetzes den Sozialdemokraten im Groben mehr genutzt als geschadet haben. So geht er auf Wahlergebnisse und deutlich gestiegene Mitgliedszahlen ein und rekonstruiert den Werdegang der Bewegung im Kaiserreich.^[4]

In der Hausarbeit werde ich mich ebenfalls mit zwei Publikationen aus dem Jahr 2013 befassen. Ursula Herrmann und Volker Ulrich befassen sich in ihren Artikeln mit der Person August Bebel. Hermann geht in ihrem Artikel vor allem auf seinen persönlichen Werdegang und seine Reifung in der Rolle des Vorsitzenden ein.^[5] Ulrich geht besonders auf Bebels politische Forderungen, seine Organisation des Widerstands und das öffentliche Ansehen seiner Person ein. Er spricht ihm eine entscheidende Rolle für die Entwicklung der Sozialdemokraten hin zu einer Massenbewegung zu.^[6] Zudem werde ich mich mit Veröffentlichungen von Eduard Bernstein, Ernst Schraepler und Werner Saerbeck befassen. Bernstein hat sich als einer der Ersten systematisch mit der Geschichte der Arbeiterbewegung auseinandergesetzt und berichtet so über die Sozialdemokratie unter dem „Sozialistengesetz“ als Ganzes.^[7] Mit Schraepler werde ich mich im Hinblick auf die sozialdemokratische Presse im Kaiserreich befassen.^[8] Saerbeck wird in der Hausarbeit dabei helfen, einen vertiefenden Blick auf das Leben von August Bebel zu werfen.^[9] Als Quellen möchte ich mich mit dem Gesetzestext des „Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“^[10] und den Memoiren von August Bebel befassen.^[11] Hier soll ein inhaltlicher Vergleich zwischen den Möglichkeiten des Gesetzes und den persönlichen Wahrnehmungen des wichtigsten Repräsentanten der Sozialdemokratie stattfinden.

Als Hauptquelle für die Hausarbeit werde ich die Briefwechsel von August Bebel und seiner Frau Julie nutzen um einen tieferen inhaltlichen Einblick zu erhalten.^[12]

In der Hausarbeit soll es also zunächst darum gehen, den Gesetzestext des „Sozialistengesetzes“ dahingehend zu betrachten, welche Möglichkeiten dieses zur Verfolgung von SozialdemokratInnen gibt. Im Anschluss daran soll eine genauere Betrachtung der Repressionen erfolgen, ein Hauptaugenmerk soll hier beispielhaft auf dem Vorsitzenden August Bebel liegen. Danach soll die Rolle des Vorsitzenden und seiner Familie für die Partei in dieser Zeit analysiert werden. Dabei soll es vor allem darum gehen, wie die SPD in dieser Krise zusammenhalten konnte und was, beziehungsweise wer, dazu beigetragen hat. So soll in allen Kapiteln eine Antwort auf meine Fragestellung gesucht werden. Die Fragestellungen, die die Hausarbeit durchziehen, sollen lauten: War die Zeit des „Sozialistengesetzes“ eine Krise für die Sozialdemokratie oder sogar das Gegenteil? Hat das Gesetz die intendierten Wirkungen erzielt oder die SozialdemokratInnen sogar gestärkt? Diese Fragen sollen durch die vorgestellte Gliederung und die genauere Betrachtung der Führungspersonen der Partei - möglichst genau beantwortet werden.

Ich möchte dieses Thema in meiner Hausarbeit behandeln, um auf den Prozess innerhalb der Partei im Kaiserreich aufmerksam zu machen, und so einen Beitrag zur Interpretation des Sozialdemokratischen Selbstverständnisses und der historischen Identität der deutschen SozialdemokratInnen leisten.

2. Das „Sozialistengesetz“

2.1. Hintergründe und Entstehung

Bereits einige Jahre vor der Gründung des Deutschen Kaiserreiches, entwickelte sich die deutsche Arbeiterbewegung mit großer Geschwindigkeit. Schon 1863 und 1869 wurden der „Allgemeine Deutsche Arbeiterverein“ (ADAV) und die „Sozialdemokratische Arbeiterpartei“ (SDAP) gegründet. Mit der Gründung des Kaiserreiches näherten sich die reformorientierten Lassalleaner und die revolutionären um August Bebel an und vereinten sich 1875 zur „Sozialistischen Arbeiterpartei“ (im Folgenden: SAP).

Der konservativ monarchistisch eingestellte Otto von Bismarck hatte von Beginn an eine reservierte, wenn nicht sogar, ablehnende Haltung gegenüber der deutschen Sozialdemokratie.

[...]

^[1] Vgl. Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie; in: Das Sozialistengesetz (Text der endgültigen Fassung und Auszüge aus Vorlagen), 1890, Friedrich-Ebert-Stiftung (Hg.), im Internet: http://library.fes.de/pdf-files/netzquelle/a85-00208/06.pdf, [zugegriffen am: 28.05.17].

^[2] Vgl. Beutin, Heidi, Das Sozialistengesetz im Briefwechsel zwischen August und Julie Bebel, In: Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, Ausgabe 2/2014, 2004, S.62-70.
Vgl. Richter, Stefan, „…eine Macht geworden, vor 125 Jahren fand das Sozialistengesetz keine Mehrheit mehr“, In: Disput, Ausgabe 1/2015, S. 42f.
Vgl. Herrmann, Ursula, Blicke auf August Bebels Lebensleistung, In: Marxistische Blätter, Heft 5, 2013, S. 95-103.

^[3] Vgl. Beutin, Heidi, a.a.o.

^[4] Vgl. Richter, Stefan, …eine Macht geworden, vor 125 Jahren fand das Sozialistengesetz keine Mehrheit mehr, In: Disput, Ausgabe 1/2015, 2015, S.42f.

^[5] Vgl. Herrmann, Ursula, a.a.o.

^[6] Vgl. Ullrich, Volker, Der große Vorsitzende, August Bebel ist bis heute der Übervater der Sozialdemokraten geblieben, Ein Porträt zum 100. Todestag des Patriarchen, In: Perspektive 21, Ausgabe 58, 2013, S. 7-13.

^[7] Vgl. Bernsteil, Eduard, Die Geschichte der Berliner Arbeiter-Bewegung, Band 2, Die Geschichte des Sozialistengesetzes in Berlin, Glashütten im Taunus, 1972.

^[8] Vgl. Schraepler, a.a.o.

^[9] Vgl. Saerbeck, a.a.o.

^[10] Vgl. Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie; in: Das Sozialistengesetz (Text der endgültigen Fassung und Auszüge aus Vorlagen), Friedrich-Ebert-Stiftung (Hg.), im Internet: http://library.fes.de/pdf-files/netzquelle/a85-00208/06.pdf, [zugegriffen am: 28.05.17].

^[11] Vgl. Bebel, August: Aus meinem Leben, 1910.

^[12] Vgl. Bebel, August/Bebel, Julie, Briefe einer Ehe, Ursula Herrmann (Hg.), Bonn, 1997.