Donald Trump. Ein Populist aus dem Bilderbuch?

Inhalt

1. Einführung

2. Theorie
2.1. Populismus Definition
2.2. Merkmale Populismus
2.3. Populismus und Demokratie
2.4. Massenmedialer Populismus
2.5. Historische Zusammenhänge des Populismus in den USA

3. Merkmale eines Populisten verglichen am Wahlkampf Donald Trump’s 2016

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

1. Einführung

Donald Trump ist im November 2016 zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt worden. Dieses Wahlergebnis der US-Präsidentschaftswahl hinterließ viele verdutzte Gesichter in der ganzen Welt. Jemand der die Rechte von Minderheiten und die Religionsfreiheit missachtet und verhöhnt, über Frauen verächtliche Bemerkungen macht, schafft es dennoch, genügend Wählerstimmen zu sammeln und ins Weiße Haus zu ziehen. Einerseits war die Überraschung vielerorts groß, allerdings bestätigte das Ergebnis, aus dem der neue US-Präsident Donald J. Trump hervorging, den offensichtlichen „Rechtsruck“ der politischen Welt. Er wird als Populist bezeichnet, genauso wie viele andere derzeit erfolgreiche Politiker. Besonders in Deutschland und Europa wird der Rechtspopulismus als amerikanisches Problem angesehen. Die Annahme, dass die Amerikaner durch eine andere Mentalität und andere Belange auch anders wählen, führt zu diesem Trugschluss. Denn auch in Deutschland und Europa ist der Populismus schon lange angekommen. Hier sind Namen wie Wilders, Le Pen und Petry oft mit diesem Kontext verknüpft. Sie erhalten breite Zustimmung innerhalb ihrer Länder. Hier versprechen sich die Parteien und Politiker mit der Verwendung populistischer Mittel und Inhalte eine möglichst breite Masse an Wählern zu gewinnen. Dieses ist für die etablierten Parteien auch in Europa eine Herausforderung geworden. Der Begriff des Populismus ist allgegenwärtig. Nahezu jede Zeitung, Talkshow oder Nachrichtenblock beschäftigt sich mit diesem Begriff bzw. Phänomen. Doch was ist Populismus? Welche Rolle spielen Massen- und soziale Medien, durch die der „Twitterpräsident“ Trump schier allgegenwärtig erscheint? Diese Arbeit wird sich mit solchen Fragen beschäftigen, wobei neben dem im Mittelpunkt kreisenden Begriff des Populismus vor allem die Person des aktuellen amerikanischen Präsidenten daraufhin beleuchtet wird. Anhand seines Auftretens und Handelns lassen sich eindeutig populistische Züge ablesen. Zum anderen eignet sich dessen Person hervorragend, um zu zeigen, dass das politische Überleben der populistischen Bewegungen eng an einen charismatischen Führer gebunden ist. Warum wirkt Trump für viele Menschen momentan in diesem Maße attraktiv und überzeugend? Um diese Frage zu untersuchen, gilt es zunächst, sich näher mit dem Begriff Populismus auseinander zu setzen. Häufig wird dieser Begriff sehr weit gefasst und als unspezifisches Schlagwort für unterschiedliche Phänomene der Sozial- und Politikwissenschaft bezeichnet. Der Begriff ist in unserer europäischen Vorstellung meist negativ belegt. Eine Fokussierung auf die wesentlichen Merkmale des Populismus kann den Begriff schärfen. Dies ist die Grundlage, um den derzeitigen Erfolg des populistischen Politikstils und somit Trumps aufzuzeigen. Das Hauptaugenmerk dieser Arbeit liegt anschließend in der Analyse des politischen Handelns Trumps anhand des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 und der Suche nach Begründungszusammenhängen für den angesprochenen Erfolg, welcher sich in Zustimmung der Wählerschaft ausdrückt und populistischen Handelsweisen. Was sind die Beweggründe für die Wähler, sich von einer populistischen Ideologie überzeugen zu lassen? Abschließend sollen die die Ergebnisse kritisch betrachtet werden.

2. Theorie

2.1. Definition Populismus

Der Populismus ist durch seine hohe Aktualität in den Medien in jedermanns Munde. Allerdings ist es wie bei so vielen Begriffen der Politik kaum möglich, eine eindeutige Definition zu finden. Nachfolgend wird dargestellt, als was Populismus in dieser Arbeit verstanden wird. „Populismus ist kein Substanz-, sondern ein Relationsbegriff.“ (Priester 2012) Dies bedeutet, dass der Begriff nicht als alleinstehend verwendet werden kann, sondern es immer der Existenz eines Bezugs bedarf, um ihn zu erklären. (vgl. Priester 2012) Obwohl der Begriff Populismus oft schnell, vor allem wertend, ausgesprochen wird, wird dieser in komplett unterschiedlichen Auffassungen ausgelegt. Meistens wird extrem rechte oder linke Politik eher als populistisch verschrien, während Politik der Mitte, die ebenfalls konkrete Merkmale des Populismus aufweisen, nicht als diese angesehen werden.

Die Auffassung als Relationsbegriff wird außerdem unterstützt, durch die enge Bindung an andere politische Phänomene. So wird der Populismus „immer wieder als Steigbügelhalter des Extremismus“ (Hartleb 2012) oder „Extremismus light“ (Jesse/Panreck 2017) bezeichnet. Dies wird bekräftigt durch die allgemeine Wahrnehmung des Populismus als Gefahr. Die Verknüpfung mit dem Extremismus geschieht durch die Annahme, dass Populismus nur in extremistischen Gefilden eine Rolle spielt. Dabei sehen sich Populisten eher in der Mitte des Volkes stehend, um Politik für „die kleinen Leute“ zu betreiben. (vgl. Hartleb 2012).

Regional gesehen hat der Populismus verschiedene Konnotationen. Während in Mittel-und Westeuropa Populismus häufig negativ aufgefasst wird und als abwertendes Mittel gegenüber bestimmten politischen Taktiken genutzt wird, ist in den USA das Gegenteil der Fall. Hier hat der Begriff eine durchaus positive Auffassung und wird eher als eine Politik am Volk verstanden. So wird in älteren Definitionsversuchen Populismus als Kampfansage gegen Pessimismus and die übermäßige Verkomplizierung der Politik verstanden (vgl. Burniaux, 1938), was annimmt, dass der Populismus versucht, Politik nah ans Volk zu bringen.

„Für viele dient der Populismusbegriff einer manichäischen Einteilung des politischen Spektrums in Gut und Böse.“ (Hartleb 2012) Es ist eine Binsenweisheit, dass in der Politik eine Schwarz-Weiß Einteilung nicht funktioniert. Zwar benötigt der Begriff eine Einordnung in einen Kontext, allerdings gilt er nicht als Indikator für ‚Gute‘ oder ‚Schlechte‘ Politik. „Wer als Populist bezeichnet wird, gilt im positiven Sinne als jemand, der die Probleme der ‚kleinen Leute‘ versteht, sie artikuliert und direkt mit dem Volk kommuniziert, und im negativen Sinne als jemand, der dem Volk nach dem Munde redet und dem Druck der Straße nachgibt“ (Hartleb 2012) Daraufhin stellt sich die Frage, was nach dieser Definition nicht populistisch ist. Ein großes Anliegen der modernen Wahlkämpfe ist die Volksnähe und fast jede Stimme aus der vielfältigen Parteienlandschaft versucht diese als Mittel zum Wählerfang zu benutzen. So schließt Puhle, dass „Politik, die breiter Zustimmung bedarf, (dazu tendiert), populistisch zu sein.“ (in Müller 2016, S. 26) Jedoch werden so Populismus und moderne demokratische Synonyme dargestellt (vgl. Müller 2016, S. 66), was wiederum der eher negativen Auffassung des Begriffs widerspricht.

Zusammenfassend ist zu sagen, dass eine eindeutige Definition des Populismus kaum möglich ist, da dieser Begriff besonders in heutiger Zeit sehr facettenreich auftritt. Diese Arbeit lehnt sich an den Populismus als Mittel der Volksnähe, der kritisch in seiner Objektivität und Qualität betrachtet werden muss.

2.2. Merkmale Populismus

Weitgehend Einigkeit herrscht jedoch darüber, welche Merkmale den Populismus kennzeichnen.

Das Bestreben, die Interessen der „normalen“ Bürgerinnen und Bürger gegenüber einer verkrusteten Führungsschicht, dem Establishment, durchzusetzen (vgl. Decker 2006, S. 13f). Umgestaltung und Wandel werden verlangt, aber ohne eine grundlegende Veränderung zu wollen. Es geht um eine Politik der kleinen Schritte, die Gegenüberstellung von „uns da unten“ und „die da oben“ und um den Widerstreit zwischen „dem Volk“ und „den Politikern“. (vgl. Hartleb 2012)

Das Volk soll gefragt und nicht als unmündig betrachtet werden.

Beim Rechtspopulismus ist ebenfalls ein Merkmal die Verunglimpfung von Minderheiten (aktuell oft Flüchtlinge), die für die jeweils angeprangerten Missstände verantwortlich gemacht werden. Das erfolgt durch Erzeugung eines Problembewusstseins, über Schuldzuweisungen bis hin zu Hass. Durch soziale Unsicherheit und Entfremdung fühlen sich Teile der Bevölkerung nicht mehr genug vertreten und repräsentiert. (vgl. Decker 2006, S. 14) Der Wunsch nach Eindämmung von Migration erwächst aus der Angst, dass davon Recht und Ordnung bedroht sind und ist in den meisten Fällen Ausdruck eines starken Sicherheitsbedürfnisses. Beim Linkspopulismus steht eher der Wunsch nach sozialer Gleichheit, ethnischer Vielfalt und Integration im Vordergrund. (Lessat 2016)

Weiterhin gehört zum Populismus der Anführer, auch „politischer Unternehmer“ genannt. (Pretzner 2016, S. 44) Populistische Parteien konzentrieren sich auf eine zentrale Führungsperson, eine einzelne Person, die aufwühlende und begeisternde Aufgaben und Fragen erkennt, um eine Anhängerschaft für sich zu gewinnen. (vgl. Pretzner 2016, S. 44ff) Man spricht von einer „Personalisierung der Politik“. (Priester 2012) Das ist ebenfalls für viele Politiker aus den sogenannten etablierten Parteien völlig selbstverständlich. Von Populisten unterscheidet sie höchstens, dass sie ein Amt nicht nur zur Selbstverwirklichung anstreben, sondern auch zum Dienst am Gemeinwohl. (vgl. Jansen 2011)

Ein weiteres Merkmal von Populisten ist, dass sie schwierige Zusammenhänge sehr vereinfacht darstellen. Die Sprache ist eingängig und überspitzt und richtet sich mithilfe geschickter sprachlicher Stilmittel an den „einfachen Bürger“ (vgl. auch Decker). Fehlt es Wählern an Zeit oder dem nötigen Wissen über die tatsächlichen Umstände, wird diese Tatsache von Populisten mithilfe der einfachen und überspitzten Sprache aufgegriffen und für ihre eigenen Zwecke genutzt. (vgl. Müller, 2016) Dabei ist auffällig, dass Populisten ein kaum umfassendes Programm haben, welches ihre grundlegenden Werte und Einstelllungen stützt. Vielmehr orientiert sich der Populismus an dem, was die Zuhörer hören möchten. (Vgl. Mudde 2010, S. 1168f.) Gesellschaftliche Probleme werden stark vereinfacht und ihre Entstehungsgründe werden auf bestimmte Personengruppen projiziert und in Form von Vorurteilen zum Ausdruck gebracht. (Vgl.Decker/Lewandowski 2009)

Aktuell überschlagen sich auf der ganzen Welt die Ereignisse. Nach jedem Attentat befürchten die Menschen, dass bald die nächste potenzielle Gefahr auf sie lauert. Alle fühlen sich bedroht, alle müssen sich irgendwie zurechtfinden in einer beängstigenden Unübersichtlichkeit. Genau diese Emotionen, Ängste, Abneigungen und Vorurteile der Menschen stehen bei Populisten im Mittelpunkt. „Populismus appelliert stets an den Bauch, nie an den Kopf“ (Petzner 2016, S. 61) Die Auseinandersetzung mit Fakten geht völlig unter neben Kampagnen, die Wähler vor allem bei ihren Ängsten und Gefühlen packen wollen. Populisten gewinnen Wahlen nicht über das Denkvermögen der Wähler, sondern mit deren Gefühlen. Dazugehören auch Provokationen und Tabubrüche. Sie emotionalisieren und verbreiten Angst mit ihren Übertreibungen. Dies kann ihren Inhalten eine größere Dringlichkeit vermitteln und erhöht die Aufmerksamkeit. Es wird ein Gefühl der Ausweglosigkeit erzeugt, dass nur durch die verbreiteten Mittel gelöst werden kann. (Vgl. Decker 2006, S.66) Nach Le Bon lassen sich Massen psychologisch im Wesentlichen als impulsiv, leichtgläubig und intolerant charakterisieren (Le Bon, 2014). Durch die Erkenntnis dieser Eigenschaften lassen sich Massen leicht manipulieren. Populisten sprechen gern Massen an. Das verspricht schnellen Erfolg.

Das Bedürfnis nach Dezentralisierung und Abgrenzung nach außen ist ein weiteres Merkmal des Populismus. Bevormundung durch äußere zentrale Kräfte wird abgelehnt. (Bsp. in Europa die EU oder allgemeiner die Globalisierung) Scharfe Außenabgrenzung führt zu Formen des Nationalismus. (vgl. Decker, 2006, S. 65) Sicherlich sind Rechts- und Linkspopulisten hier in ihren Zielen und Hintergründen verschieden, je nach Stärke und Art der Abgrenzung. Gemeinsam ist jedoch, dass Populismus die Folge des gesellschaftlichen Modernisierungsprozesses ist. Strukturelle Veränderungen werden durch die Globalisierung nochmals beschleunigt. Arbeitsverhältnisse verändern sich, Wirtschaftszweige lösen sich auf, die Welt ist mehr und mehr vernetzt und traditionelle Bindungen werden gelockert. Einhergehend mit dieser Entwicklung befürchten einzelne Person einen sozialen Abstieg. (Vgl. Schönfelder 2008, S. 51f)

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