Öffentlich-öffentliche Kooperationen als Ausnahme vom Anwendungsbereich des Vergaberechts

In-House-Geschäfte und interkommunale Zusammenarbeit


Seminararbeit, 2016

40 Seiten, Note: 13 Punkte


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Der neue § 108 GWB – bloße Kodifizierung der Rechtsprechung des EuGH?
I. Grundsatzüberlegung
1. In-House-Geschäfte
2. Kooperation staatlicher Verwaltungsträger
II. Rechtsprechung
1. Teckal
2. Stadt Halle
3. Parking Brixen
4. Mödling
5. Carbotermo
6. Tragsa / Asemfo
7. Coditel Brabant
8. Königreich Spanien
9. Stadtreinigung Hamburg
10. Lecce
11. Piepenbrock
III. Kodifizierung der vertikalen Kooperation („In-House-Geschäft“)
1. Kontrollkriterium
a. Inverse oder umgekehrte In-House-Vergabe
b. Horizontale In-House-Vergabe / Schwesterunternehmen
c. Gemeinsame Kontrolle
d. Enkelgesellschaften
2. Wesentlichkeitskriterium
a. Wert
b. Berechnungsmethode und Umfang
3. Beteiligung Privater
a. Indirekt
b. Direkt
4. Vermutung
IV. Kodifizierung der horizontalen Kooperation („In-State-Vergabe“)
1. Gemeinsame Ziele
a. Problematik des kooperativen Konzepts
b. Entscheidung des OLG Koblenz
c. Debatte im Gesetzgebungsverfahren
2. Öffentliches Interesse
3. Marktrelevanz
V. Anwendung auf Sektorenauftraggeber und Konzessionsgeber
VI. Ungeklärte Fragen
1. Maßgeblicher Zeitpunkt der Prüfung der In-House-Kriterien
2. Nachträglicher Wegfall der Voraussetzungen

C. Bewertung und Ausblick

Ende der Leseprobe aus 40 Seiten

Details

Titel
Öffentlich-öffentliche Kooperationen als Ausnahme vom Anwendungsbereich des Vergaberechts
Untertitel
In-House-Geschäfte und interkommunale Zusammenarbeit
Hochschule
Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main
Note
13 Punkte
Autor
Jahr
2016
Seiten
40
Katalognummer
V373856
ISBN (eBook)
9783668511927
ISBN (Buch)
9783668511934
Dateigröße
767 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Aus dem Votum: Nach einer gut geschriebenen, kurzen Einleitung wird sofort der gelungene Einstieg in das Thema betrieben. Nach einer Zusammenfassung der für das Thema besonders relevanten europäischen Rechtsprechung werden die Neuregelung des § 108 GWB n.F. ansprechend und vollständig erörtert sowie dabei die bisherigen Kontroversen um einzelne Tatbestandsmerkmale des In-House-Geschäfts erwähnt.
Schlagworte
Vergaberecht, Vergaberechtsreform 2016, In-House-Geschäft
Arbeit zitieren
Alexander Schwarz (Autor:in), 2016, Öffentlich-öffentliche Kooperationen als Ausnahme vom Anwendungsbereich des Vergaberechts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/373856

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Titel: Öffentlich-öffentliche Kooperationen als Ausnahme vom Anwendungsbereich des Vergaberechts



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