Entwicklungsländer in der WTO

Inhalt

1 Einleitung

2 Die WTO
2.1 Geschichte
2.2 Struktur
2.3 Verhandlungsrunden

3 Globalisierung
3.1 Protektionismus und Freihandel
3.1.1 Freihandel
3.1.2 Protektionismus

4 Entwicklungsländer in der WTO
4.1 Interessen der Entwicklungsländer
4.2 Entwicklungsgemeinschaften
4.3 Stellung der Entwicklungsländer in der WTO

5 Zusammenfassung

6 Quellenverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Organigramm der WTO

Abbildung 2: Steigerung des Welthandels seit 1950

1 Einleitung

Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges findet eine Entwicklung statt, die sich sofort um den ganzen Globus verbreitet hat. Staaten schließen Handelsabkommen miteinander ab, schließen sich in Bündnissen zusammen und gründen transnationale Institutionen. Durch den anhaltenden technologischen Fortschritt und die Verfügbarkeit von schnellen und günstigen Transportmitteln, wie beispielsweise Frachtschiffe für den Transport von Gütern oder Telefon und Internet für den Informationstransport, rückt die Welt ein Stück näher aneinander. Es werden Zölle aufgehoben und Firmen können ihre Produkte ohne Probleme jetzt auch außerhalb des Heimatlandes vertreiben. Produktionsstätten im Ausland werden eröffnet, um aufgrund des billigeren Lohns in diesen Ländern Kosten zu sparen. Auch andere Standortfaktoren werden in Betracht gezogen, die im eigenen Land weniger vorteilhaft sind. Firmen die in Ländern mit großzügigeren Umweltrichtlinien oder unterdrückten Gewerkschaften produzieren, ernten natürlich viel Kritik, doch generell scheint es zu einer effizienteren Verteilung von Ressourcen zu kommen. Durch den freiüüHandel findet eine Spezialisierung statt, sprich es wird dort produziert, wo es am günstigsten ist, und dort verkauft, wo eine hohe Nachfrage herrscht. Es kommt zu einer produktiveren internationalen Arbeitsteilung.

Seit 1995 beschäftigt sich die World Trade Organisation, kurz WTO, mit dem Erschließen des freien Marktes und dem Abschaffen von Handelsbarrieren, wie zum Beispiel Zöllen. In der WTO sind derzeit 164 Mitgliedstaaten vertreten, drei Viertel davon sind Entwicklungsländer.^[1] Trotz deren eindeutiger Überzahl wird immer wieder Kritik an der WTO laut, Entwicklungsländer würden benachteiligt. Daraus schließt sich die Frage, ob die WTO überhaupt eine Institution ist, die auf eine optimale globale Verbreitung des Handels aus ist, oder doch nur ein Instrument der Industriestaaten zur Durchsetzung ihrer Interessen?

2 Die WTO

2.1 Geschichte

Die WTO als Organisation löste am 1.1.1996 das allgemeine Zoll- und Handelsabkommen GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) ab. Das GATT wurde am 30.10.1947 von 23 Staaten in Genf abgeschlossen und trat 1948 in Kraft. Auch damals war das Ziel der Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen.^[2] Die Wirtschaftsleistung der heute 164 Mitgliedsstaaten, darunter die wichtigsten Industrieländer, macht weltweit 94,1% des Warenexports und 95% des Warenimports aus.

Die aus den siebenjährigen Verhandlungen der „Uruguay-Runde“ entstandene WTO unterscheidet sich vom GATT in ihrer größeren Verfügungsgewalt. Hauptsächlich, da die „Freihandelsregeln der WTO größere rechtliche Verbindlichkeit erhielten und wirksame Verfahren zur Überwachung, Streitschlichtung und Durchsetzung von Sanktionen eingeführt wurden.“^[3] Das GATT ist dabei immer noch der wichtigste Bestandteil. Neben dem GATT wurden die Vereinbarungen um Das GATS (General Agreement on Trade in Services) und TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) erweitert. Damit wurden die Bereiche der Dienstleistungen und des geistigen Eigentums abgedeckt. Auf diese drei Säulen stützt sich die WTO mit ihrem Regelsystem.

Ziele, die sich die WTO dabei gesetzt hat, sind:^[4]

- Das Durchführen von Handelsabkommen
- Das Agieren als Forum für Handelsverhandlungen agieren
- Das Abwickeln von Handelsstreitigkeiten
- Das Überprüfen der nationalen Handelspolitik
- Die Unterstützung der Entwicklungsländer in handelspolitischen Fragen durch technische Hilfe und Ausbildungsprogramme
- Die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen

2.2 Struktur

Das wichtigste Organ in der WTO ist der Ministerrat, der alle zwei Jahre tagt. Für die regelmäßigen Aufgaben der WTO ist der Allgemeine Rat (General Council) zuständig. Er hat seinen Sitz ebenfalls in Genf und besteht aus Vertretern der Mitgliedsregierungen, oft Botschafter. Der Allgemeine Rat hat die Befugnis, im Namen der Ministerkonferenz zu handeln. Er ist außerdem als Streitschlichtungsorgan (Dispute Settlement Body) und als Überprüfungsorgan für die Handelspolitik der Mitgliedsstaaten (Trade Policy Review Body) zuständig.^[5] Unter ihm finden sich dann die Räte für das GATT, das GATS und das TRIPS wieder. Ihnen wiederum berichten zahlreiche Ausschüsse zu den einzelnen Themengebieten. Viele solcher Ausschüsse fallen auch nicht unter eines der drei Abkommen und berichten direkt dem Allgemeinen Rat.^[6]

Abbildung 1: Organigramm der WTO^[7]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Die Vorsitzenden der einzelnen Körper sind Vertreter aus allen möglichen Mitgliedsstaaten, dabei hat jeder Ausschuss einen Vorsitzenden. Der Vorsitzende des allgemeinen Rates ist zurzeit Xavier Carim aus Südafrika.

Das WTO-Sekretariat mit seinem Sitz in Genf mit seinen 630 Mitarbeitern bietet administrative und technische Unterstützung für die einzelnen WTO-Gremien. Es bietet technische Unterstützung für Entwicklungsländer und die am wenigsten entwickelten „least-developed“ Länder. Außerdem werden dort handelspolitische Analysen durchgeführt, Rechtspersonen bei Handelsstreitigkeiten unterstützt und Beitrittsverhandlungen geführt oder Regierungen in Anbetracht einer Mitgliedschaft beraten.^[8]

Auch das Budget von jährlich um die 195.000.000 CHF wird vom Sekretariat verwaltet. Dieses Budget kommt durch die einzelnen Beiträge der Mitgliedsstaaten zustande, die sich an deren Anteil am internationalen Handel orientieren. Die Mindestgrenze liegt dabei bei 0,015 Prozent, die jedes Land, auch mit einem geringeren Anteil am Welthandel, beitragen muss. Den größten Anteil haben die USA, China und Deutschland mit ungefähr 11%, 9% und 8%.^[9]

2.3 Verhandlungsrunden

Die wichtigsten Verhandlungsrunden der WTO sind auf das GATT zurückzuführen, also auf den Bereich der WTO, der sich mit dem Handel zwischen den Staaten und die Aufhebung von Zöllen beschäftigt. Die ersten Verhandlungsrunden von 1947 bis 1979 beschäftigten sich hauptsächlich mit dem Aufheben von Zöllen, bis in der „Uruguay-Runde“ von 1986 bis 1993 die WTO gegründet wurde und weitere Abkommen wie GATS und TRIPS ins Leben gerufen wurden. Die aktuelle Verhandlungsrunde wurde auf der vierten Ministerkonferenz der WTO im November 2001 in Doha, Katar, gestartet. Ihr Ziel es ist erstmals ein weiteres Spektrum von Gebieten abzudecken, unter anderem eine Sonderbehandlung von Entwicklungsländern, technische Hilfe für Entwicklungsländer und die Gebiete der Landwirtschaft und Umweltabkommen.^[10] Aufgrund der erstmaligen speziellen Behandlung von Entwicklungsländern wird diese Verhandlungsrunde auch „Doha-Entwicklungsrunde“ genannt.

3 Globalisierung

Globalisierung entsteht, wenn sich Staaten zu Gemeinschaften zusammenschließen und sich die strenge Einteilung in Nationalstaaten auflöst. Die ersten Gemeinschaften waren wohl eher auf Frieden aus, als auf den effizienteren Handel zwischen den Akteuren, somit wurden die meisten gemeinschaftlichen Verträge nach Kriegen unterzeichnet, und das nicht erst nach den Weltkriegen. „Der Westfälische Frieden (1648) beendete nicht nur den Dreißigjährigen Krieg, sondern legte auch für die folgenden Jahrhunderte die zentrale Rolle der souveränen Nationalstaaten in den internationalen Beziehungen fest. Die Grundfesten dieses Modells basierten auf dem Gewaltmonopol der Nationalstaaten, dem Prinzip der Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes sowie der territorialen Unverletzlichkeit.“^[11]

Die meisten zwischenstaatlichen Einrichtungen, wie die Vereinten Nationen mit ihren Sonderorganisationen (z.B. WHO), die Europäische Gemeinschaft und schließlich auch das GATT entstanden jedoch nach dem zweiten Weltkrieg. Bis zum Ende der 80er Jahre wurden die globalen Beziehungen noch vom West-Ost-Konflikt gehemmt, doch von da an waren die Weichen für die Globalisierung gestellt. Ein wichtiger Bereich, in den auch die WTO fällt, ist dabei „Global Governance“. Er versucht, die Globalisierung und alle ihre Folgen zu ordnen. Die Definition dieses Begriffs ist problematisch, da damit keine Weltregierung gemeint ist, sondern, laut Centre for the Study of Global Governance, „ein internationaler Rahmen von Prinzipien, Regeln und Gesetzen inklusive einer Reihe von Institutionen um diese aufrechterhalten, die notwendig sind, um globale Probleme zu bewältigen."^[12]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Steigerung des Welthandels seit 1950^[13]

[...]

^[1] https://www.wto.org/ (30.04.2017)

^[2] http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19587/gatt (30.04.2017)

^[3] Nuscheler, Frank: Lern- und Arbeitsbuch Entwicklungspolitik, J.H.W Dietz Nachf. GmbH 2004, Seite 330

^[4] https://www.wto.org/english/thewto_e/whatis_e/inbrief_e/inbr02_e.htm (30.04.2017)

^[5] https://www.wto.org/english/thewto_e/gcounc_e/gcounc_e.htm (30.04.2017)

^[6] Rudisch, Susanne: Die institutionelle Struktur der Welthandelsorganisation (WTO): Reformüberlegungen/Susanne Rudisch [Institut für Wirtschaftsrecht, Juristische Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg]. – Halle (Saale): Univ.- und Landesbibliothek Sachsen-Anhalt, 2002, S. 17

^[7] Rudisch, Susanne: Die institutionelle Struktur der Welthandelsorganisation (WTO): Reformüberlegungen/Susanne, 2002, S. 30

^[8] https://www.wto.org/english/thewto_e/whatis_e/tif_e/org3_e.htm (30.04.2017)

^[9] https://www.wto.org/english/thewto_e/secre_e/contrib_e.htm (30.04.2017)

^[10] http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19587/gatt (30.04.2017)

^[11] http://www.bpb.de/veranstaltungen/netzwerke/teamglobal/67458/gg-seit-1945 (13.05.2017)

^[12] http://www.bpb.de/veranstaltungen/yyj9ga (13.05.2017)

^[13] http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/globalisierung/52543/entwicklung-des-warenhandels (27.05.2017)