Das Wiederaufleben der europäischen Idee? Das Scheitern der EVG und die römischen Verträge 1954-57

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Wie es zu den römischen Verträgen kam
I. Die „relance européenne“: Sept. 1954 – Juni 1955
II. Der Ausschuß für Atomenergie: Juli - Okt. 1955
III. Der Spaak Bericht: Nov. 1955 – Juni 1956
IV. Die Verhandlungen: Juli 1956 – Juli 1957

C. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

A. Einleitung

Die vorliegende Arbeit untersucht, wie der Weg der europäischen Einigung nach dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) im August 1954 weiter beschritten wurde. Dabei wird versucht zu analysieren, wie die verschiedenen verantwortlichen Persönlichkeiten, weltpolitischen Machtkonstellationen und Ereignisse diesen Prozess gestalteten. Erläutert werden soll, warum diese Entwicklung in der Unterzeichnung der römischen Verträge im März 1957 mündete und nicht in einem ähnlichen Debakel wie bei der EVG.

Die Rolle Frankreichs wird hier vorrangig behandelt, denn eine Betrachtung aller involvierten Länder, ihrer Interessen und besonderen Situationen würde den Rahmen dieser Arbeit sprengen. Da dem deutsch-französischen Verhältnis bei den europäischen Einigungsbemühungen eine Schlüsselfunktion zukam und zukommt, kann Deutschland hier jedoch nicht gänzlich außer Acht gelassen werden. Nur eine Aussöhnung der zwei „Erzfeinde“ und Nachbarn ermöglichte den Zusammenschluß Westeuropas überhaupt.

Der verbreiteten Meinung, dass man die Verträge von Rom lediglich dem Wiederaufleben der europäischen Idee („relance européenne“) zu verdanken hat, wird hier nicht gefolgt. Vielmehr wird festgestellt werden müssen, dass das Zustandekommen der Verträge hauptsächlich der Beharrlichkeit von Persönlichkeiten (z.B. Spaak, Monnet, Mollet, Adenauer), die in dieser Zeit die politische Verantwortung trugen, und der für das Projekt Europa glücklichen geschichtlichen Umstände anzurechnen ist.

Die wichtigsten Titel der Literatur waren hier die Sammelbände der Historiker-Verbindungs-gruppe bei der Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Zunächst einmal der von Enrico Serra herausgegebene Band 3 „Il rilancio dell‘Europa e i Trattati di Roma“. Dann der Band 4 „Die Europäische Integration vom Schuman-Plan bis zu den Verträgen von Rom“, der von Gilbert Trausch herausgegeben wurde. In diesen Sammelbänden findet man Beiträge der Mitglieder der Historiker-Verbindungsgruppe, aber auch anderer europäischer Historiker. Es ergibt sich so ein relativ ganzheitliches Bild zu dem jeweiligen Thema, da es von allen Länderperspektiven her beleuchtet wird. Der Aufsatz von Pierre Guillen im Vierteljahresheft für Zeitgeschichte „Frankreich und der europäische Wiederaufschwung“ war wertvoll hinsichtlich der Aufdeckung des falschen Eindrucks, dass nur die „relance européenne“ zu den römischen Verträgen geführt habe. Guillen zeigt klar auf, wie zweckrational und seine Lage genau kalkulierend Frankreich letztendlich gehandelt hat, als es seinen anti-europäischen Kurs aufgab.

B. Wie es zu den römischen Verträgen kam

I. Die sogenannte „relance européenne: Sept. 1954 – Juni 1955

Drei Jahre vor der Unterzeichnung der römischen Verträge glaubten nur wenige, dass die politische und militärische Einigung Europas gelingen würde. Wie dies dann doch - trotz der starken Opposition gegen die Integration in Frankreich – glücken konnte, soll im Folgenden erläutert werden.

„Für die Funktionalisten war das Ende der EVG Anlaß zur Rückbesinnung auf den mit der Gemeinschaft für Kohle und Stahl beschrittenen integrationspolitisch weniger ambitionierten Weg, auf dem mit der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft alsbald fortgeschritten wurde“.^[1]

Der wirtschaftliche Weg schien einfacher zu sein, da es schon den Erfolg der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vorzuweisen gab, und ökonomische Fragen weniger Aufruhr in der Öffentlichkeit verursachten als politische oder gar militärische Probleme.^[2]

Die Beunruhigung hinsichtlich der Entstehung einer nationalen Armee in Deutschland trieb eine Gruppe von französischen Politikern und Funktionalisten an, die Vergemeinschaftung weiterzuverfolgen.^[3] Als dann mit den Pariser Verträgen im Oktober 1954 Deutschland zwar seine politische Souveränität erlangte, gleichzeitig aber Rüstungsbegrenzungen und -kontrollen unterlag, waren die euro-atlantischen Sicherheitsbelange geregelt. Somit war auch die europäische Einigung ihres wichtigsten Motivs beraubt, nämlich des Sicherheits-bedürfnisses der Nachbarn Deutschlands gegenüber den Deutschen.

Wozu also die römischen Verträge?^[4]

Der ökonomische und politische Druck der USA und der UdSSR war schon zu spüren in Europa. Es galt, durch Protektionismus und unterschiedliche Währungen hervorgerufene Handelshindernisse zu beseitigen. Die Rohstoffverteilung mußte verbessert und die Produktivität in den jeweiligen Ländern sollte erhöht werden. Diese wirtschaftlichen Probleme konnten jedoch nur durch eine engere Kooperation der europäischen Staaten aus dem Weg geräumt werden.

Jean Monnet, der Präsident der Hohen Behörde der EGKS, Konrad Adenauer, der deutsche Bundeskanzler, Henri Spaak, der belgische Außenminister und J. W. Beyen, der niederländische Außenminister, wußten, dass die Zeit gegen sie arbeitete. Es mußten unbedingt neue Impulse gegeben werden, sonst drohte die einzig übriggebliebene europäische Gemeinschaft, die EGKS samt ihrer supranationalen Elemente unterzugehen.^[5]

So entstand die Idee, die Kompetenzen der EGKS auf die Bereiche des Transports, der Elektrizität, des Gases und der Kernenergie auszudehnen. Die friedliche Nutzung von Atomenergie war die Lösung des drängenden Energieproblems, das wegen der extrem schnell wachsenden Wirtschaftskraft in Westeuropa entstanden war. Louis Armand, der Vorsitzende des Nuklearauschusses, brachte Monnet die Idee und den Begriff von Euratom, einer europäischen Gemeinschaft für Atomenergie nahe. Euratom war einerseits sicher, denn so konnte die Gefahr, dass die Bundesrepublik sich mit Hilfe der Amerikaner atomare Waffen beschaffte, abgewendet werden.^[6] Andererseits war sie bei den anderen EGKS Ländern relativ einfach durchzusetzen, da nur Frankreich eine Nuklearindustrie besaß, und da die Schaffung neuer Bereiche meist wenig politische Kontroversen verursachte.^[7] Außerdem war die psychologische Wirkung von einer Massenvernichtungswaffe zur gemeinsamen friedlichen Nutzung zu gelangen, nicht zu verachten.^[8]

Spaak versuchte nach Gesprächen mit Monnet und Beyen deren unterschiedlichen Ideen, hier Atomgemeinschaft, dort Zollunion, in einem Memorandum unterzubringen. Im Mai 1955, nach dem Inkrafttreten der Pariser Verträge, schlugen die Benelux-Länder den anderen EGKS-Mitgliedern die EAG, die Zollunion und gemeinsame Institutionen mit Entscheidungsgewalt vor.^[9]

[...]

^[1] Klaus A. Maier, Politische Aspekte des Mißerfolgs der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft, in: Gilbert Trausch (Hg.), Die europäische Integration vom Schuman-Plan bis zu den Verträgen von Rom, Baden-Baden 1993, S. 91-97, hier 96.

^[2] Hanns Jürgen Küsters, The Origins of the EEC Treaty, in: Enrico Serra (Hg.), Il rilancio dell’Europa e i Trattati di Roma, Milano 1989, S. 211-238, hier 211.

^[3] Pierre Gebert, La relance européenne jusqu’à la conférence de Messine, in: Serra (Hg.), Il rilancio, S. 61-91, hier 65.

^[4] Küsters, The Origins, in: Serra (Hg.), Il rilancio, S. 212.

^[5] Ebd., S. 213/214.

^[6] Gebert, La relance, in: Serra (Hg.), Il rilancio, S.68.

^[7] Pierre Guillen, La France et la négociation des Traités de Rome: L’Euratom, in: Serra (Hg.), Il rilancio, S. 513- 524, hier S. 517.

^[8] Gebert, La relance, in: Serra (Hg.), Il rilancio, S. 68.

^[9] Küsters, The Origins, in: Serra (Hg.), Il rilancio, S.215.