Protest gegen Textil-Discounter. Ein fiktives Fallbeispiel aus dem Bereich Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht


Hausarbeit, 2017

32 Seiten, Note: 10


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

A. Zulässigkeit des Antrags 1
I. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
II. Statthaftigkeit des Antrags
1. Hoheitliche Maßnahme
2. Behörde
3. Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts
4. Regelung
5. Einzelfall
6. Außenwirkung
7. Zwischenergebnis
III. Antragsbefugnis
IV. Antragsgegner
V. Beteiligtenfähigkeit
VI. Prozessfähigkeit
VII. Antragsfrist
VIII. Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis
1.Keine offensichtliche Unzulässigkeit des Widerspruchs
2. Keine aufschiebende Wirkung
3. Vorheriger Aussetzungsantrag an die Behörde
4. Zwischenergebnis
IX. Zwischenergebnis

B. Kumulative Antragshäufung

C. Begründetheit des Antrags
I. Formelle Rechtmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung
1. Zuständigkeit
2.Verfahren
3. Form
4. Zwischenergebnis
II. Interessensabwägung
1. Erfolgsaussichten in der Hauptsache
a) Erste Auflage „Entzünden eines Feuers“ 10
aa) Ermächtigungsgrundlage (EGL)
bb) Formelle Rechtmäßigkeit
(1) Zuständigkeit
(2) Verfahren
(3) Form
(4) Zwischenergebnis
cc) Materielle Rechtmäßigkeit
(1) Anwendungsbereich des § 11 HSOG
(2) Richtiger Adressat
(3) Ermessen
(4) Zwischenergebnis
b) Zweite Auflage „Entblößen der Teilnehmer“ 17
aa) EGL
bb) Formelle Rechtmäßigkeit
cc) Materielle Rechtmäßigkeit
(1) Anwendungsbereich des § 15 I BVersG
(2) Richtiger Adressat
(3) Ermessen
(4) Zwischenergebnis
c) Dritte Auflage „Fotografieren der Kunden“ 20
aa) EGL
bb) Formelle Rechtmäßigkeit
cc) Materielle Rechtmäßigkeit
(1) Anwendungsbereich des § 15 I BVersG
(2) Richtiger Adressat
(3) Ermessen
(4) Zwischenergebnis

d) Zwischenergebnis

2. Weitere Interessensabwägung

III. Zwischenergebnis

D. Ergebnis des Antrags

Ende der Leseprobe aus 32 Seiten

Details

Titel
Protest gegen Textil-Discounter. Ein fiktives Fallbeispiel aus dem Bereich Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht
Hochschule
EBS Universität für Wirtschaft und Recht  (Rechtswissenschaften)
Note
10
Autor
Jahr
2017
Seiten
32
Katalognummer
V367929
ISBN (eBook)
9783668463691
ISBN (Buch)
9783668463707
Dateigröße
1047 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Verwaltungsrecht, Polizeirecht, Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, vorläufiger Rechtsschutz, Anfechtungsklage, HSOG
Arbeit zitieren
Alexander Gleixner (Autor:in), 2017, Protest gegen Textil-Discounter. Ein fiktives Fallbeispiel aus dem Bereich Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/367929

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