Wirtschaftliche Integration. Warum ist die EFTA eine Alternative zur Europäischen Union?

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Einführung und Fragestellung
1.2 Erklärung von Begriffen

2 Theoretischer Bezugsrahmen
2.1 Verwendete Literaturen
2.2 Aktueller Forschungsstand

3 Analyse
3.1 Wirtschaftliche Zusammenarbeit durch Handelsabkommen
3.2 Wirtschaftliche Erfolge lassen sich beweisen

4 Ergebnisse
4.1 Zusammenfassung
4.2 Ausblick

Anhang

Verzeichnis der verwendeten Quellen und Literatur

1 Einleitung

1.1 Einführung und Fragestellung

Als sich Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Bundesrepublik Deutschland und die Niederlande am 25. März 1957 zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) durch die Römischen Verträge zusammenschlossen, konnte niemand ahnen, welche historische Bedeutung dieser Zusammenschluss in Zukunft erlangen würde.

Das Ziel der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft war die Bildung eines gemeinsamen Wirtschaftsmarktes, in dem Güter, Dienstleistungen, Geld und Unternehmen frei agieren konnten. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit durch die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft förderte nicht nur die Produktivität der Unternehmen, den anfänglichen Wohlstand der Mitgliedsstaaten sondern auch Frieden und Sicherheit in der Bevölkerung.

Der jahrelange Traum von einem Europa in Frieden und wirtschaftlichem Wohlstand wurde wahr. Während andere europäische Staaten ihre Beitrittsanträge ausfüllten, erweiterte sich parallel dazu der Kompetenzbereich der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, Souveränität wurde nach Brüssel und Straßburg verlagert. Es ging um mehr als wirtschaftliche Beziehungen. Die Gründung der Europäischen Raumfahrtagentur (ESA), Wahlen zum Europäischen Parlament und der Wegfall von Grenzkontrollen¹ - symbolisieren Meilensteine in der Geschichte der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Doch auch die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft als Institution veränderte sich und passte sich den historischen Gegebenheiten an, durch den Vertrag von Maastricht 1992 ging die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft in die Europäische Union über. Doch auch im 21. Jahrhundert ist das „Projekt“ vom vereinten Europa nicht beendet. Europa, das ist spätestens seit dem 01.01.2002 für jeden Bürger greifbar - die einheitliche Währung Euro wird als gemeinsames Zahlungsmittel in Teilen der Europäischen Union eingeführt. Die politische Bühne hat sich von der jeweiligen Hauptstadt der Mitglieder nach Brüssel und Straßburg verlegt. Ein vorläufiger Höhepunkt der europäischen Geschichte seit dem Zweiten Weltkrieg wurde erreicht, als die Europäische Union 2012 den Friedensnobelpreis erhielt. Der Vorsitzende des Nobelpreiskomittees Thorbjorn Jagland, begründete die Entscheidung: „dass die EU über sechs Jahrzehnte entscheidend zur friedlichen Entwicklung in Europa beigetragen habe“². In jener Zeit gehört diese Nachricht zu den wenigen positiven Meldungen über die Europäische Union.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/friedensnobelpreis-geht-an-eu-a-860905.html (Stand 09.09.2015)

Der Stimmungswandel gegenüber der Europäischen Union wird beim Aufschlagen der Tageszeitung allzu deutlich: die Staatsschuldenkrise in Griechenland, die wachsende Bürokratie in Brüssel, die Uneinigkeit bei der Lösung der aktuellen Flüchtlingskrise und die Frage nach dem Sinn des „Projektes Europa“ dominieren die Presse.

Europa? Das ist im Jahr 2015 für viele längst zu einem fragwürdigen Konstrukt geworden. Der Berliner Politikwissenschaftler Prof. Eckart Stratenschulte argumentiert dagegen „Es gibt keine Alternative zu Europa.“³

Aber stimmt das wirklich? Gibt es kein alternatives Programm, welches die wirtschaftliche Integration in Europa ebenso fördern könnte? Eine Alternative gibt es - die European Free Trade Assoziation (EFTA). Ein Bündnis, welches in europäischen Köpfen in Vergangenheit geraten ist. Manfred Wegner fasst die Gründung der EFTA folgend zusammen: „Ende der 50er Jahre fand sich eine Gruppe von Ländern (Großbritannien, Irland, Schweden, Norwegen, Dänemark, Finnland, Österreich, Schweiz) zu einem lockeren Verbund, der Europäischen Freihandelszone (EFTA) zusammen. In Kerneuropa setzten sich jedoch vorerst die Föderalisten durch, die von der Notwendigkeit übernationaler Institutionen und dem Verzicht nationaler Souveränitäten überzeugt waren.“⁴

Ziel der EFTA war es, die nationale Souveränität zu wahren und die guten wirtschaftlichen Beziehungen zu anderen Ländern ausbauen zu können. Knapp 55 Jahre später bilden Island, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz die Mitgliedsstaaten der EFTA. Noch heute ist die EFTA von Erfolgen geprägt. Die aktuelle europäische Wirtschaftslage lässt Vermutungen zu, dass das „Projekt Europa“ Defizite aufweist, alternative Konzepte gesucht werden müssen. Es stellt sich daher die Frage: Warum ist die EFTA eine Alternative zur Europäischen Union? Die vorliegende Seminararbeit möchte dieser Frage nachgehen und erklärt dies an verschiedenen Beispielen der europäischen Wirtschaftspolitik, sowie einem Vergleich der Ordnungsstrukturen der EU und EFTA und der wirtschaftlichen Kennzahlen der jeweiligen Mitgliedsländer. Die Seminararbeit soll anhand jener Beispiele die Frage beantworten, ob es die EFTA wirklich eine Alternative zur wirtschaftlichen Integration ist.

1.2 Begriffserklärung

Doch zuerst muss die Frage geklärt werden, was eine Alternative ist. Sprachlich definiert das Wort „Alternative“ die Wahl einer anderen Möglichkeit⁵. Also eine Möglichkeit, welche ebenso jene Vorteile oder Ziele beinhaltet wie die andere Option.

Wenn die Frage gestellt wird, „Warum ist die EFTA eine Alternative zur Europäischen Union in der wirtschaftlichen Integration?“, dann impliziert diese Frage die Annahme, dass jene Alternative eine ebenso effektive wirtschaftliche Integration bietet wie das Programm der Europäischen Union.

Die Leitfrage setzt die Annahme voraus, dass es eine wirtschaftliche Alternative zur Europäischen Union gibt. Um möglichst objektiv dieses alternative Konzept bewerten zu können, bedarf es den Vergleich wirtschaftspolitischer Kennzahlen. Gewiss ist ein solcher Vergleich stets vom Verdacht begleitet, dass jeder Staat unterschiedlich aufgebaut ist z.B. eine unterschiedliche wirtschaftliche Prägung, Größe, Einwohnerzahl hat, jedoch ist eben jener Vergleich notwendig um mögliche Unterschiede anhand von Zahlen belegen zu können.

2 Theoretischer Bezugsrahmen

2.1 Verwendete Literatur

Eine kritische Auseinandersetzung über das Konzept der Europäischen Union ist nicht neu. Wiederholt gab es in der jüngsten Vergangenheit zahlreiche Anstöße durch Journalisten und Wissenschaftler, die politischen Institutionen der Europäischen Union zu modernisieren und ein neues Konzept zur wirtschaftlichen Integration der Mitgliedsstaaten zu entwickeln. Die Literatur hierzu ist endlos und täglich entstehen neue Denkansätze. Jedoch kann eine kritische Auseinandersetzung über die Europäische Union nur stattfinden, wenn man sich zuvor ausführlich mit der Geschichte und Konzept der Europäischen Union befasst hat. Auch hier scheint die Literatur endlos. Besonders der niederländische Autor Geert Mak erklärt in seinen Werken „In Europa“⁶ und „Was wenn Europa scheitert?“⁷ die bedeutende Historie Europas. Die Europäische Union ist für Mak alternativlos, vielmehr sieht er in den andauernden Krisen der vergangenen Jahren die Chance für Europa enger zusammenzuwachsen und „den Vereinigungsprozess zu beschleunigen.“⁸

Deutlich kritischer sieht Autor Robert Menasse in „Der Europäische Landbote“⁹ die Lage der Europäischen Union, laut Menasse hat diese bei den Bürgerinnen und Bürgern erhebliches Vertrauen verloren und aktuell kein klares Konzept vorzuweisen. Ähnlich kritisch fasst Siegfried F. Franke, Professor für Wirtschaftspolitik und Öffentliches Recht, seine Ergebnisse im Werk „Europa am Scheideweg. Statt Vertiefung und Erweiterung nun die Eurokrise?“¹⁰ zusammen. Franke hebt die Erfolge der Europäischen Union hervor, analysiert kritisch die begangenen Fehler und deren Folgen. Um die aktuelle EU-Krise überwinden zu können und folgende Krisen zu vermeiden, fordert Franke ein Umdenken in der EU-Politik. Es bedarf „institutionellen Veränderungen, sowohl im EU-Gefüge als auch auf den Finanzmärkten“¹¹ darüber hinaus bedarf es einer „neuen Bescheidenheit“, also einer „Rückbesinnung auf bescheidenere Ziele“¹² und fordert die Europäische Union auf, das Programm zu entschlacken und auf wirtschaftliche Ziele zu beschränken, ähnlich dem Konzept der EFTA.

Wenn es um neue Lösungsansätze bei der EU-Politik geht, bietet nicht nur die breite Literatur zahlreiche Empfehlungen an, auch verschiedenste Zeitungsartikel beschäftigen sich mit der Frage nach Möglichkeiten bei Suche nach einer Alternative zur Europäischen Union. In seinem Artikel „Gesucht: Alternative zur EU“¹³ fordert Journalist Rolf Weder die Gründung einer EFTA+, also einer Vereinigung von Ländern „mit relativ freiem Austausch von Gütern und Dienstleistungen und beschränkter Migration“¹⁴, weiter gehen Weder's Forderungen nicht, die Prinzipien sind klar „gegenseitige Anerkennung, dort wo vertretbar; Harmonisierung von Produkt-und Produktionsanforderungen nur dann, wenn unbedingt nötig; eigene Währung.“¹⁵

Weder fasst zusammen, dass „die Doppelstrategie erweiterter wirtschaftlicher Austausch in ganz Europa und weltweite Regeln für weltweite Probleme im Interesse von Europa und der Welt als Ganzes“¹⁶ ein erfolgreiches Alternativkonzept wäre.

2.2 Forschungsstand

So mannigfaltig die kritische Literatur über die Europäische Union ist, so ist die Autorität der Europäischen Union meist gegeben und wird nicht infrage gestellt. Selten werden alternative Konzepte ausgearbeitet oder diskutiert.

Als Antwort auf diesen Umstand mag die Tatsache gelten, dass sich die Europäische Union in der Vergangenheit als feste Institution etabliert hat und Bestandteil der internationalen Politik ist. Darüber hinaus geriet die EFTA spätestens nach dem Austritt zahlreicher Mitglieder im Jahr 1995 in Vergessenheit. Dennoch wird diese in vorliegender Seminararbeit als mögliche Alternative zur Europäischen Union untersucht und zeigt dabei zahlreiche Vorteile auf. Von wissenschaftlicher Seite wurden diese bisher nicht beleuchtet, vielmehr wurden die Schwerpunkte wissenschaftlicher Untersuchungen in den Bereichen Reformvorschläge der Europäischen Union, Missstände und Zukunftsprognosen gesetzt.

Diese Tatsache bestätigt den Verdacht, dass kaum über ernsthafte Alternativen zum erstarrten Konzept der Europäischen Union nachgedacht oder gar diskutiert wird. Gibt es Alternativen zur Europäischen Union und wie könnten diese konzipiert sein? Die vorliegende Arbeit möchte hierauf eine klare Antwort geben und geht dabei noch weiter, indem sie Aspekte aufzeigt, welche die Vorteile der EFTA gegenüber der Europäischen Union hervorheben.

Zur Beantwortung jener Leitfrage nehmen die wissenschaftlichen Beiträge der Zeitschrift Internationale Politik (IP)¹⁷ einen bedeutenden Rahmen ein. Auch das Werk „Europa am Scheideweg. Statt Vertiefung und Erweiterung nun die Eurokrise?“¹⁸ von Wirtschaftsprofessor Siegfried F. Franke beschreibt mögliche Konflikte innerhalb der EU und geht dabei auch auf Alternativkonzepte ein.

3 Analyse

3.1 Wirtschaftliche Zusammenarbeit durch Handelsabkommen

Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Staaten führt nicht nur zur Vermehrung von Wohlstand im eigenen Land, sondern auch zur wirtschaftlichen Integration. Dies wurde so in den Zielen der EFTA nach deren Entstehung zusammengefasst:

„a) in der Zone und in jedem Mitgliedsstaat die fortwährende Ausweitung der wirtschaftlichen Tätigkeit, die Vollbeschäftigung, die Steigerung der Produktivität sowie die rationelle Ausnützung der Hilfsquellen, die finanzielle Stabilität und die stetige Verbesserung des Lebensstandards zu fördern, b) zu gewährleisten, dass der Handel zwischen den Mitgliedsstaaten unter gerechten Wettbewerbsbedingungen erfolgt, c) bedeutende Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten in den Bedingungen der Versorgung mit den innerhalb der Zone erzeugten Rohstoffen zu vermeiden und d) zur harmonischen Entwicklung und Ausweitung des Welthandels sowie zur fortschreitenden Beseitigung seiner Beschränkungen beizutragen.“¹⁹

Während sich die EFTA also rein auf wirtschaftliche Ziele durch wirtschaftliche Zusammenarbeit verpflichtet, ist der Bereich Wirtschaft für die Europäische Union nur ein Aspekt der Zusammenarbeit ihrer Länder. Darüber hinaus kooperieren die Staaten der EU in fast allen Bereichen miteinander, z.B. bei der Bekämpfung sozialer Diskriminierung, der Förderung des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts und der Agrarpolitik Zwar waren die Ziele der Europäischen Union primär zur Sicherung des Friedens, der fortdauernden Stabilisierung und wirtschaftlichen Aufschwungs in Europa gedacht, das Spektrum der möglichen Zusammenarbeit wurde allerdings in den folgenden Jahren bis in nahezu allen Bereichen vertieft. Zu viel empfinden die Kritiker und sehen darin eine sinkende Effizienz der Europäischen Union. Die Europäische Union übernimmt sich also? Ja, antwortet Nicolai von Ondarza in seinem Aufsatz „Koordinatoren an der Spitze. Politische Führung in den reformierten Strukturen der Europäischen Union.“²⁰ Der Wissenschaftler empfindet nicht nur die verschiedenen Gebiete der politischen Zusammenarbeit als überhöht, sondern auch die organisatorischen Strukturen der Europäischen Union.

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¹ Weidenfeld, Werner: Europa von A bis Z, Baden-Baden 2011. S. 474.

² Spiegel online (2012): „Oslo: Friedensnobelpreis geht an Europäische Union“. 12.10.2012.

³ Deutschland (2012): „10 Gründe für Europa“. 13.08.2012. https://www.deutschland.de/de/topic/politik/deutschland-europa/10-grunde-fur-europa (Stand 09.09.2015).

⁴ Manfred Wegner: Die Entdeckung Europas. Die Wirtschaftspolitik der Europäischen Gemeinschaft, Baden-Baden 1991.

⁵ Duden online (2015): Alternative. http://www.duden.de/rechtschreibung/Alternative_Entscheidungsmoeglichkeit (Stand 10.09.2015).

⁶ Mak:Geert: In Europa: Eine Reise durch das 20. Jahrhundert, München 2007.

⁷ Mak, Geert: Was wenn Europa scheitert?, München 2013.

⁸ Mak (2013) S. 145.

⁹ Menasse, Robert: Der Europäische Landbote, Freiburg 2015.

¹⁰ Franke, Siegfried F.: Europa am Scheideweg. Statt Vertiefung und Erweiterung nun die Eurokrise?, Weimar 2012.

¹¹ Vgl. Franke (2012) S. 290.

¹² Vgl. Franke (2012) S. 290.

¹³ Ökonomenstimme.de (2014), Rolf Weder: „Gesucht: Alternative zur EU“, 11.08.2014 http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2014/08/gesucht-alternative-zur-eu/. (Stand: 08.09.2015).

¹⁴ Vgl. Ökonomenstimme.de (2014).

¹⁵ Vgl. Ökonomenstimme.de (2014).

¹⁶ Vgl. Ökonomenstimme.de (2014).

¹⁷ Jannig, Josef: Die Unvollendete, in: Zeitschrift für Internationale Politik, Ausgabe September/ Oktober (2015), S. 8-16.

¹⁸ Vgl. Franke (2012).

¹⁹ Gasteyger, Curt: „Europa zwischen Spaltung und Einigung Darstellung und Dokumentation 1945-2005,“ Berlin 2006, S.163.

²⁰ Ondarza, Nicolai (2011): Koordinatoren an der Spitze. Politische Führung in den reformierten Strukturen der Europäischen Union., in: SWP-Aktuell 08/2011, April 2011.