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Aufarbeitung des Unrechtsregimes in Polen

Hausarbeit (Hauptseminar) 2012 27 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Theoretische Ansätze zur Vergangenheitsbewältigung
2.1 Aufarbeitung der Vergangenheit nach Helmut König
2.1.1 Nutzen und Nachteile des Erinnerns und Vergessens..
2.1.2 Das Kollektive Gedächtnis
2.2 Vergangenheitspolitik nach Straßner
2.2.1 Begriffsbestimmung: Vergangenheitspolitik
2.2.2 Konzeptualisierung der Vergangenheitspolitik

3. Aufarbeitung kommunistischer Vergangenheit in Polen
3.1 Historische Einordnung
3.2 Anwendung des Konzepts nach Straßner
3.2.1 Direktmaßnahmen
3.2.2 Aufklärung und Wahrheitssuche
3.2.3 Erinnerungspolitik
3.2.4 Strafverfolgung
3.2.5 Entschädigung
3.2.6 Verfassungs- und Rechtsreformen
3.3 Politische Kultur und Demokratiesierungsgrad

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Die folgende Hausarbeit, welche im Rahmen des Seminars „Amnestie oder Amnesie? Aufarbeitung von Unrechtsregimen im Vergleich” (Politische Systeme Im Vergleich) angefertigt wurde, setzt sich inhaltlich mit der Aufarbeitung des kommunistischen Unrechtsregimes in Polen auseinander. Um die Vergangenheitspolitik Polens nach dem Systemwechsel (1989) systematisch darstellen und theoretisch begründen zu können, wird das Konzept der Vergangenheitspolitik nach Straßner auf das Untersuchungsland Polen angewandt. Im Mittelpunkt der Hausarbeit steht die Forschungsfrage, wie die Gräueltaten zur Zeit der Volksrepublik Polen nach dem Systemwechsel politisch, sozial und juristisch aufgearbeitet wurde.

Um die Grenzen einer Hausarbeit nicht übersteigen zu müssen, werden detaillierte Informationen über das Untersuchungsland (Polen) vermieden, die für die Beantwortung der Forschungsfrage nicht relevant sind.

Die Arbeit beinhaltet sowohl theoretische als auch praktische (auf das Land Polen bezogenen Anwendung) Elemente. Im zweiten Kapitel werden Ansätze zur Vergangenheitsbewältigung bzw. Vergangenheitspolitik nach Helmut König und Straßner vorgestellt, die jeweils aus zwei Unterkategorien bestehen. Zum einen geht es bei König darum, pro und contra-Argumente zum Vergessen und Erinnern vorzustellen. Daraufhin werden in der zweiten Unterkategorie „das kollektive Gedächtnis” zwischen dem kulturellen Gedächtnis, Funktionsgedächtnis und Speichergedächtnis unterschieden. Anschließend daran, wird der Begriff „Vergangenheitspolitik” nach Straßner definiert. Die kategorische Unterscheidung der einzelnen Dimensionen der Vergangenheitspolitik, die auf Straßner zurückzuführen sind, werden jeweils präsentiert und erläutert.

Im dritten Kapitel, geht es hauptsächlich darum anhand der Konzeptualisierung der Vergangeheitspolitik nach Straßner herauszuarbeiten, wie mit dem Unrechtsregime umgegangen wurde und welche Maßnahmen hinsichtlich der Vergangeheitsbewältigung ergriffen wurden.

Das abschließende 4. Kapitel endet mit dem Fazit und dient dazu, die Ergebnisse die während der Anfertigung der Hausarbeit gewonnen sind, wertend zusammenzufassen und Schlussfolgerungen zu ziehen.

2. Theoretische Ansätze zur Vergangenheitsbewältigung

2.1 Aufarbeitung der Vergangenheit nach Helmut König

Im Folgenden Abschnitt werden Vor- und Nachteile des Erinnerns und Vergessens sowohl im Hinblick auf das Individuum als auch aus gesellschaftlicher und politischer Perspektive dargestellt. Daran anschließend erfolgt die Definition der folgenden Terminologien: „kulturelle Gedächtnis , Funktionsgedächtnis und Speichergedächtnis”, die voneinander getrennt in Betracht gezogen werden.

2.1.1 Nutzen und Nachteile des Erinnerns und Vergessens

Prof. Dr. Helmut König, der das Werk „Politik und Gedächtnis” niedergeschrieben hat, lehrt am Institut für Politische Wissenschaft an der RWTH Aachen mit dem Schwerpunkt Politische Theorie und Ideengeschichte1. Im ersten Kapitel seines oben erwähnten Buches, geht er auf die Begriffe „Erinnern” und „Vergessen” ein und zählt jeweils positive und negative Aspekte auf. König macht darauf aufmerksam, dass „die Leistungen, vergangene Eindrücke gegenwärtig zu machen, also zu erinnern und andere Eindrücke vergangen zu lassen, also zu vergessen” mit dem Terminus Gedächtnis verbunden sei.2 König fügt noch hinzu, dass die Leistungen des Gedächtnisses im Laufe der Geschichte unterschiedlich aufgenommen wurden und gibt zwei Extrempositionen wieder. Die eine extreme Position plädiert für das Vergessen im Dienste der Steigerung des Lebend und die andere extreme Position setzt sich für die Erinnerung mit Verweis auf die Identität ein.3 Nietzsche sei einer der wortmächtigsten Befürworter des Vergessens und im Gegensatz dazu kann Adorno als einer der vehementesten Befürworter der Erinnerung gelten.4 Nach Nietzsches Auffassung sei die Zeit- und Gedächtnislosigkeit der Tiere kein Mangel, kein Defizit, sondern eine beneidenswerte Auszeichnung. Nietzsche begründet seine Ansicht mit dem Argument, dass der Mensch nicht der Herr der Gegenwart und des Augenblicks sei sondern immer von dem beherrscht wird, was er eigentlich hinter sich hat.5 Auch Marx vertrat die Meinung, dass die Vergangenheit eines Individuums seine Souveränität vernichte seine Lebenskraft zerstöre und seine Fähigkeit blockiere.6 Jemand, der nicht in der Lage ist, sich von seiner Vergangenheit loszulösen, kann die Aufgaben der Gegenwart nicht richtig ausführen und weicht von der Zukunft leichter ab.7 Die Erinnerung wird als der Grundstein und Quelle zu Melancholie, Schwermut ichnet. Jedoch ist der Mensch dazu verurteilt über ein Gedächtnis zu verfügen, vor dem nichts verborgen werden kann, welches „ alles aufzeichnet und alles registriert [ … ]. ” 8 Die Befürworter des Erinnerns sehen die Situation ganz anders und nach dieser Auffassung liegen Gedächtnis und Erinnerung nicht am Grund der Verzweiflung des Menschen sondern das Erinnern sei die Bedingung der Möglichkeit des Menschenseins. In modernen Gesellschaften ist der Mensch verpflichtet, trotz aller Veränderungen, eine Verbindung zu seiner Identität herzustellen und diese zu bewahren.9 John Locke misst dem Erinnern eine wichtige Bedeutung zu, indem er darauf hindeutet, dass ohne das Erinnern alle menschlichen Fähigkeiten größtenteils nutzlos wären.10 Durch die Denkleistung ist man dazu befähigt, nicht nur in der Gegenwart sondern auch in der Vergangenheit, nicht nur in der unmittelbaren Wirklichkeit sondern auch in einer Welt jenseits der Wirklichkeit zu sein. Man ist also immer in der Lage, auch auf einer zweiten Zeitebene und in einer zweiten Welt zu existieren.11 König gesteht, dass es schwierig ist, eine Position für richtig oder falsch zu halten und folgert daraus, dass die Alternative Vergessen oder Erinnern offensichtlich falsch ist: „Wer alles im Gedächtnis behält und nichts vergessen kann, ist zum Wahnsinn verurteilt und nicht lebensfähig. Nur wer mit einem löchrigen Gedächtnis lebt, kann überhaupt leben.”12

Auch in der Politikgeschichte wird nach den politischen Umbrüchen, Revolutionen, Kriegen, Bürgerkriegen, Aufständen und Regime- bzw. Systemwechseln (wie bei Polen) die entscheidende Frage nach Erinnern und Vergessen gestellt. Dabei ist bei den politischen Umbrüchen ausnahmslos zu erkennen, dass die neue politische Ordnung sich legitimieren versucht, indem sie sich vom Vorgängerregime abgrenzt und seine Anhänger delegitimiert.13 Dabei werden die Begriffe „Amnestie” und „Amnesie” stark mit den politischen Umbrüchen in Verbindung gesetzt. (König nimmt Bezug auf den „Amnestie-Begriff” und erklärt, dass Amnestien nicht Schuldfreiheit attestieren, sondern nur besagen, dass auf Strafe verzichtet werden soll.) Obwohl sich diese Begriffe in etymologischer Hinsicht unterscheiden, gehören sie dennoch zusammen, genauso wie Memoria und Justiz zusammengehören.14 König stellt zum Schluss fest, dass in der Politik, die Entscheidung zwischen Erinnern und Vergessen nicht aus moralischen Perspektiven erfolgt sondern geht es um die Frage welche der beiden Optionen zur Stabilisierung der neuen Verhältnisse am meisten beiträgt.15

2.1.2 Das kollektive Gedächtnis

Helmut König bietet zwei Varianten vom kollektiven Gedächtnis: Die erste Variante wird auch als weiche Variante bezeichnet und dabei handelt es sich um das individuelle Gedächtnis, welches den sozialen Bedingungen unterliegt. In der zweiten Variante (starke Variante) wird behauptet, dass soziale Gruppen ein eigenes Gedächtnis haben:

„ Wer von nationalem Gedächtnis, familiärem Gedächtnis, Klassengedächtnis spricht, sagt nicht nur, dass das individuelle Gedächtnis jeweils sozial eingebettet und determiniert ist, sondern darüber hinaus, dass die gesellschaftlichen Gruppen ihrerseitsüber ein Gedächtnis verfügen. ” 16 Die starke Variante sei im Vergleich zur schwachen Variante viel mehr umstritten. Dem Soziologen Maurice Halbwachs, der gleichzeitig den Begriff „kollektives Gedächtnis” mit seinem gleichnamigen Werk eingeprägt hat, wird vom Historiker Bloch vorgeworfen individualpsychologische Bestimmungen auf gesellschaftliche Phänomene übertragen zu haben, indem er Begriffe aus der Individualpsychologie lediglich mit dem Beiwort „kollektiv” versehen hat.17 Nach Bloch soll es nicht verwischt werden, „ dass sich die Art, wie ein Individuum seinen Erinnerungen speichert und aktiviert, deutlich von der Art unterscheidet, wie eine Gesellschaft das tut. ” Helmut König macht auf die sozialen und medialen Wirkungen auf dem individuellen Gedächtnis aufmerksam und vertritt die Ansicht, dass Gruppen , Institutionen usw. „ nicht nur das jeweilige Gedächtnis ihrer Mitglieder prägen, sondern ein eigenes Gedächtnis haben. ” 18 Darüber hinaus differenziert er zwischen dem individuellen und kollektiven Gedächtnis: „ Das individuelle Gedächtnis ist im Kern auf Selbst-erlebtes bezogen [ … ]. Das kollektive Gedächtnis ist davon vollkommen frei. Es lässt sich nicht durch die Kapazität des Individuellen begrenzen. In seinen Archiven und und Kammern ist unendlich viel mehr gespeichert als das, was jemals in einem individuellen Gedächtnis [ … ] abgerufen werden kann. ”

König stellt außerdem noch drei Gedächtnissorten vor, die ursprünglich auf Jan und Aleida Assmann zurückzuführen sind. Jan Assmann führte den Begriff kulturelles Gedächtnis ein und beabsichtigte dadurch , die Unklarheiten und Missverständnis, die mit der Rede vom kollektiven Gedächtnis verbunden sind, zu vermeiden. 19 Die Begriffe Speicher- und Funktionsgedächtnis wurden von Aleida Assmann eingeführt und dadurch werden zwei weitere wichtige Aspekte des kulturellen Gedächtnisses aufmerksam gemacht. Auch Jan Assmann erkennt individuelles und kollektives Gedächtnis. Nach J. Assmanns Auffassung, bilden kommunikatives und kulturelles Gedächtnis die Unterkategorien vom kulturellen Gedächtnis:

Das kommunikative Gedächtnis wird von J. Assmann als jene Spielart des kollektiven Gedächtnises definiert, die ausschließlich auf Alltagskommunikationen beruht.20 Das kulturelle Gedächtnis wiederum l ö st sich vom Bezug auf den Horizont selbst erlebter Vergangenheit und stützt sich auf objektivierte Erinnerungsinhalte. Es ist das Ergebnis der Bestrebung, für die jeweilige Kultur wichtige Ereignisse der Vergangenheit festzuhalten und für ihre Weitergabe zu sorgen. Auf dieser Weise gewinnen diese historische Ereignisse eine Bedeutung, „ dieüber den Erfahrungsraum lebender Personen hinausreicht und für die Stiftung von generationsübergreifender Kontinuität und Gemeinschaft in Anspruch genommen werden kann. ” 21 Darüber hinaus setzt J. Assmann das kulturelle Gedächtnis mit der Politik in Verbindung und stellt fest, dass wenn das Gedächtnis kulturell wird, kann es zum Gegenstand der Politik werden. Assmann deutet explizit auf die Erfindung der Schrift hin und macht die Entstehung der Staaten von dieser Variable abhängig. Assmann ist davon überzeugt, dass nicht die Funktion der Kommunikation sondern die Funktion der Speicherung und der Sicherung von Herrschaftswissen, die Schrift mit der Staatsgründung verbindet.22 Nach Aleida Assmann zielt der Begriff Funktionsgedächtnis darauf ab, die Abhängigkeit der Gedächtnisinhalte von den Bedürfnissen und Erfordernissen der Gegenwart abhängig machen. Demnach werden vergangene Ereignisse in der Erinnerung nicht wiedergefunden, sondern rekonstruiert: „ Nicht die tatsächlichen Ereignisse der Vergangenheit werden auf- und wachgerufen, sondern Bilder und Vorstellungen, die mit ihnen verbunden sind. ” 23 Die Ereignisse in der Vergangenheit werden mit einer stark subjektiven Sichtweise in Betracht gezogen und für die Etablierung gegenwärtiger Verhältnisse oder politischer Ordnung verwendet: „ Das Funktionsgedächtnis ist durch die Merkmale Gruppenbezug, Selektivität, Wertbindung und Zukunftsorientierung definiert. Es nimmt seinen Ausgangspunkt stets von der Gegenwart, von der Identität und der Macht. Es steht in den Diensten anderer und ist deswegen immer unzuverlässig und unglaubwürdig. ” 24 Auch Halbwachs erwähnt, dass es sich bei Erinnerung um „Rekonstruktion” handelt und nicht um „Wiederbelebung” der Vergangenheit: „ Erinnert wird nur, was in der Gegenwart brauchbar ist. Was nicht von Nutzen ist, was nicht in die Bedürfnisse der Gegenwart hineinpasst oder ihnen gar widerstreitet, wird dem Vergessen anheimgegeben oder solange verändert und umgeformt, bis es zu den aktuellen Erfordernissen passt. ” 25 Nietzsche betonte schon vor Halbwachs und stellte den konstruktiven und indentitätssichernden Charakter des Gedächtnisses heraus und fügte hinzu, dass die Erinnerungen von den Funktionen abhängen, die sie für Gegenwartsinteressen haben.26 König macht auf den Konflikt zwischen Identitätsinteressen und Gedächtnis aufmerksam, welcher zugunsten der Identität ausgeht.27 Um zu zeigen, dass die Ereignisse der Vergangenheit der starken Veränderungen der Gegenwart unterliegen, vergleicht er die Funktionen der Erinnerungen mit dem Kaleidoskop: „ Jede Bewegung, jeder Sto ß erzeugt ein neues Bild. Das gilt für staatsoffizielle nicht weniger als für individuelle Erinnerungen. ” 28 Aus den Erkenntnisse zum Funktionsgedächtnis kommt König zu dem Schluss, dass die Erinnerungen aufgrund ihrer großen Plastizität und Formbarkeit für Einflüsse von außen offen sind. Beispielsweise erkennen totalitäre Staaten nur ein Funktionsgedächtnis an, „ mit dem sie ihre eigene Position, ihren eigenen Status, ihre eigene Herrschaft legitimieren und absichern k ö nnen. ” 29

Unter dem Begriff Speichergedächtnis versteht man, „ dass nicht nur die funktionale und direkt verwertbare Elemente der Vergangenheit in das kulturelle Gedächtnis eingehen, sondern darüber hinaus eine Fülle von Zeugnissen und Materialien, die zunächst ganz funktionslos erscheinen, aber zu einem späteren Zeitpunkt vielleicht bedeutsam werden. ” 30 Anders als beim Funktionsgedächtnis wird beim Speichergedächtnis möglichst viel aufbewahrt, weil sich in Zukunft die Teile der gesammelten Zeugnisse als nützlich erweisen könnten. Das Speichergedächtnis bildet den Hintergrund des Funktionsgedächtnisses und sollte deshalb nicht als Gegenteil zu Speichergedächtnis interpretiert werden. Dabei geht es um die Frage, von wem das Speichergedächtnis verwaltet und gepflegt werden sollte. Es gibt mehrere Institutionen und Gruppen wie z.B Kirchen, politische Parteien, Verbände usw., die aus den Gründen ihrer Selbsterhaltung und Legitimierung interessiert wären, diese Tätigkeit zu übernehmen. Archive, Museen, Bibliotheken, Forschungsinstitute und Universitäten zählen zu den klassischen Einrichtungen, denen diese Aufgabe übertragen wird. Weil das Funktionsgedächtnis nur bestimmte Dokumente aufbewahrt und andere, für seine Zwecke nicht relevante Zeugnisse vernichtet, wird dem Speichergedächtnis eine wichtige Rolle zugemessen.31 König führt noch an, dass bei politischen Systemwechseln sich die Nutzungsweisen des Archivmaterials verändern:

„ Nach dem Ende der Regime sprechen dann die Dokumente nicht mehr gegen die Ausgespähten und Verfolgten, sondern gegen die Ausspäher [ … ] und gegen das System, in dessen Diensten das alles geschah. 32

2.2 Vergangenheitspolitik nach Straßner

2.2.1 Begriffsbestimmung: Vergangenheitspolitik

Für die vorliegende Arbeit essentielle Terminologie „Vergangenheitspolitik” wird in der Politikwissenschaft als ein eigenständiges Politikfeld angesehen. Über jenem Begriff wird in der Forschung seit einem Jahrzehnt debattiert. Norbert Frei führte den Begriff „Vergangenheitspolitik” ein, der in erster Linie die NS-Vergangenheit und Anfänge der Bundesrepublik in seinem gleichnamigen Werk „Vergangenheitspolitik”33 damit verbunden hat. Nach Peter Reichel kann Vergangenheitsbewältigung in folgenden vier Handlungsfelder unterteilt werden: (1) die politische-justizielle Aufarbeitung, (2) die Memorialkultur, (3) die künstlerisch-ästhetische, (4) und die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Vergangenheit.34 Neben diesem Begriff wird auch „Vergangenheitsbewältigung” verwendet. Jedoch bevorzugen neben Veit Straßner einige weitere Autoren auf diesem Begriff zu verzichten, weil dieser Begriff stark im Kontext der Bewältigung der NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik in Verbindung gesetzt wird und die Reichweite des Begriffs aus diesem Grund begrenzt ist. Nach Straßner ließe sich sich „Vergangheitspolitik” außerdem noch näher bestimmen und konzeptualisieren.35 Straßner weist darauf hin, dass Petra Bock und Edgar Wolfrum diesen Terminus aufgenommen und im Rahmen folgender Frage erweitert haben: Wie wird nach der Ü berwindung eines diktatorischen oder autoritären Systems mit dessen unmittelbaren personellen und materiellen Hinterlassenschaften umgegangen ? 36 Diesbezüglich entwickelt Günther Sandner eine zugespitzte Definition von Vergangenheitspolitik und versteht darunter „ den politischen justiziellen und kulturellen Umgang einer demokratischen Gesellschaft mit ihrer diktatorischen Vergangenheit [ … ] ohne dabei symbolische Politikformen oder Diskurspolitik auszuschlie ß en. ” 37 Ruth Fuchs und Detlef Nolte verstehen unter Vergangenheitspolitik das Handeln und Entscheiden auf politischer Ebene. Dazu zählen „ institutionelle Regelungen, d.h. Gesetze und Normen sowie sonstige Initiativen und Aktivitäten der Legislative. Der Regierung und der Justiz ” Die oben aufgezählten institutionelle Regelungen haben den Vorteil mit den Menschenrechtsverletzungen umzugehen, die während Unrechtsregimen begangen wurden.38

[...]


1 http://www.ipw.rwth-aachen.de/person/koe.html Stand: 27.08.2012.

2 König, Helmut (2008): Gedächtnis und Politik. Weilerswist, Velbrück Wissenschaft, S.23.

3 Ebd, S.23.

4 Ebd, S.23.

5 Ebd, S.24.

6 Ebd, S.24.

7 Ebd, S.24.

8 Ebd, S.24.

9 Ebd, S.26.

10 Ebd, S.27.

11 Ebd, S,27-8.

12 Ebd, S.33.

13 Ebd, S.39.

14 Ebd, S.39-40.

15 Ebd, S.45.

16 König, Helmut (2008): Gedächtnis und Politik. Weilerswist, Velbrück Wissenschaft, S.94.

17 Ebd, S.95.

18 Ebd, S.101.

19 Ebd, S.104.

20 Ebd, S.104.

21 Ebd, S.104.

22 Ebd, S.109.

23 Ebd, S.113.

24 Ebd, S.114.

25 Ebd, S,114.

26 Ebd, S.114.

27 Ebd, S.114.

28 Ebd, S.115.

29 Ebd, S.115.

30 Ebd, S.113.

31 Ebd, S.121.

32 Ebd, S.122.

33 Frei, Norbert (1996): Vergangenheitspolitik. Die Anfänge der Bundesrepublik und die NS- Vergangenheit. 2. Aufl., München, C.H.Beck.

34 Ebd, S.27.

35 Straßner , Veit (2007): Die offenen Wunden Lateinamerikas - Vergangenheitspolitik im post- autoritären Argentinien, Uruguay und Chile.1.Aufl., Wiesbaden, VS-Verlag, S.28.

36 Ebd, S.28.

37 Ebd, S.28.

38 Ebd, S.28.

Details

Seiten
27
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783668410206
ISBN (Buch)
9783668410213
Dateigröße
756 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v354932
Institution / Hochschule
Universität Duisburg-Essen – Institut für Politikwissenschaft
Note
1,3
Schlagworte
Politische Systeme Im Vergleich Aufarbeitung Unrechtsregime Polen Amnestie Amnesie Komparatistik

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