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Die Globalisierungskritik von Attac am Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP

Bachelorarbeit 2016 55 Seiten

Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten

Leseprobe

Inhalt

Vorbemerkung

Einleitung

1. Globalisierung
1.1 Was bedeutet Globalisierung?
1.2 Die Welt als Ware - neoliberale Globalisierung
1.3 Globalisierungskritik - Die Entwicklung

2. Attac
2.1 Wer und was steckt hinter der Organisation?
2.2 Attac als Teil der globalisierungskritischen Bewegung
2.3 Ziele der Organisation
2.4 Aktionen Attacs zum Thema TTIP

3. Transatlantisches Freihandelsabkommen
3.1 Erläuterung des Transatlantischen Freihandelsabkommens
3.2 Das NAFTA-Abkommen als Vergleich
3.3 Investitionsschutz und Schiedsgerichte
3.4 Wie könnte ein faires Freihandelsabkommen aussehen?

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

6..Anhang

Vorbemerkung

Globalisierung, Handel, Global Player, Wirtschaftskrisen, Hungersnöte, Lohnarbeit, Kriege, Beeinflussung der Politik durch Lobbyarbeit. In was für einer Welt leben wir eigentlich? Das Leben auf unserem Planeten hat sich innerhalb der letzten 150 Jahre drastisch verändert. Jeder kann sich in ein Taxi setzen, zum nächsten Flughafen fahren und von dort aus scheint alles möglich. Unzählige Ziele werden tagtäglich von den Fluggesellschaften angeflogen. Ganz gleich ob im Internet, im Fernsehen oder in sozialen Medien. Überall wird mit Urlaub in fernen und exotischen Ländern geworben. Doch was steckt hinter all dem? Wie kann es sein, dass praktisch jeder Ort dieser Welt nur einen Katzensprung entfernt zu sein scheint? Und wie kommt es, dass weltweit Kreditkartenzahlungen möglich sind, meist auch noch von immer denselben Kreditinstituten wie 'Maestro' oder 'Visa'? Ein weiteres Phänomen unserer Zeit sind Shopping-Malls, die wie Pilze aus dem Boden schießen. Egal ob man nun in einer deutschen Großstadt wie Berlin oder in einer kanadischen Stadt wie Toronto unterwegs ist; überall sind ständig die gleichen Logos und Werbeslogans zu sehen und regen dazu an, sich zu fragen was es überhaupt mit der sogenannten Globalisierung auf sich hat. Oft auch fragt man sich, ob die Welt heute anders aussehen würde, wenn Geld nicht im Mittelpunkt nahezu jeder Gesellschaft stehen würde, und dann, wie diese Welt aussehen würde. Wäre sie ein besserer Ort als der an dem wir heute leben? Und wie kann es sein, dass Menschen, die schon sehr viel Geld besitzen, sich immerzu nur um sich selbst sorgen und nicht einen kleinen Teil dessen, was sich auf ihren Konten häuft und das sie wahrscheinlich niemals auszugeben vermögen, an arme Menschen abgeben? Geld bedeutet nun einmal Macht, und mehr Geld bedeutet schlicht und einfach mehr Macht. Macht zu haben ist ein Segen und ein Problem zugleich, denn sie will richtig eingesetzt werden. Und was ist mit dem Grundsatz, dass vor Gericht jeder Mensch gleich ist? Stimmt er überhaupt noch oder ist er lange überholt? Es scheint so, als wäre er das. Das amerikanische Denken, dass man mit Geld alles machen kann scheint sich mehr und mehr zu bewahrheiten, denn wer Geld hat, kann sich teure Anwälte leisten. Diese Anwälte können auch die unmöglich scheinenden Sachverhalte juristisch so verdrehen, dass am Ende ein offensichtlich Schuldiger ohne erwähnenswerte Strafe davon kommt. Und das soll nun gerecht und demokratisch sein. Die Demokratie scheint von wirtschaftlichen Interessen längst in Verdrängung geraten zu sein, und die Welt schaut nur zu und staunt darüber. Viele Menschen geben die Hoffnung auf und akzeptieren diese unfair wirkenden Umstände mit einem Kopfschütteln, doch es sollte an der Zeit sein, dass Gerechtigkeit, Menschenrechte und demokratische Grundgedanken wieder an Wichtigkeit gewinnen. Nicht zu vergessen ist auch unser Planet als solcher. Er wird zerstört, verschmutzt und ausgebeutet. Und das immer mit dem Gedanken, dass das was eigentlich allen Menschen dieser Welt zu gleichen Teilen gehört, nämlich die Natur, zu privatisieren und in bare Münze umzuwandeln.

Meine Entscheidung, diese Arbeit hauptsächlich dem Schaffen der globalisierungskritischen Organisation Attac im Hinblick auf das Transatlantische Freihandelsabkommen zu widmen, habe ich aus mehreren Gründen getroffen. Zum einen ist die Organisation sehr aktiv und beschäftigt sich seit ihrer Gründung in Frankreich intensiv mit dem Thema der Globalisierung und insbesondere mit dem sozialen und wirtschaftlichen Ungleichgewicht. Da ich durch meinen Vater, der aktiver Gewerkschaftler ist und mich von Zeit zu Zeit auf Veranstaltungen von 'Ver.di' und dem 'DGB' mitnahm, verhältnismäßig früh an Probleme in Arbeitswelt und Wirtschaft herangeführt wurde, habe ich mich stets für solche Themen interessiert und bin schließlich durch viele Hinweise aus sozialen Medien und auch aus meinem direkten sozialen Umfeld auf Attac aufmerksam geworden.

Einleitung

Globalisierung ist seit Jahrzehnten ein heiß umstrittenes Thema in der Politik einzelner Nationalstaaten sowie logischerweise auch auf internationaler Ebene. Dabei ist es schwierig, den Begriff der Globalisierung kurz, prägnant und allgemein geltend zu formulieren, da er schlicht zu umfassend und allgegenwärtig ist. Doch eine Thematisierung der Globalisierung setzt eine kritische Auseinandersetzung mit globalen Entwicklungen und den Kritikern selbst voraus.

In dieser Arbeit werde ich mich deshalb auf einzelne wenige Aspekte der globalen Entwicklung konzentrieren und deutlich machen, dass bei der Einführung von internationalen Handelsabkommen, wie dem, von dieser Arbeit beleuchteten, Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, äußerste Vorsicht geboten ist. Zu untersuchen gilt es, ob das Transatlantische Freihandelsabkommen das halten kann, was von dessen Befürwortern versprochen wird und vor allem, ob Attacs Kritik an eben diesem fundiert begründet werden kann.

Gerade weil Globalisierung ein so umfangreiches Thema ist, und es jede/n Bürger/in, egal ob er/sie nun politisch interessiert oder uninteressiert ist, affektiert, muss Kritik an bestehenden Globalisierungsmodellen geübt werden. Kritik kann negativ aber auch durchaus positiv ausfallen und sollte vorerst aus einem neutralen Blickwinkel betrachtet und nicht zu voreilig als 'Volksaufhetzung', 'Schwarzmalerei' oder auch als 'Verherrlichung' deklariert werden. Für jede Kritik gibt es immer auch einen Auslöser, und solange nicht beiden Seiten, also Befürwortern und Gegnern einer bestimmten Sache Gehör geschenkt wurde, sollte keine endgültige Entscheidung getroffen werden. Insbesondere in einem demokratischen Staat wie Deutschland sollte Bürger/innen bei solch wichtigen politischen Entscheidungen wie der hier diskutierten Einführung des Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens, ein beachtliches Mitspracherecht zu kommen. Dies ist jedoch selten der Fall, und meist werden solche immens wichtigen Entscheidungen von leicht zu beeinflussenden Politikern und Lobbyisten aus allen erdenklichen Wirtschaftsbereichen vorweg genommen. Das gemeine Volk hat in der Regel ein minimales Mitspracherecht und erfährt Einzelheiten und mögliche Folgen erst dann, wenn es bereits zu spät ist, um Einwirkungen auf grundlegende Absprachen vornehmen zu können.

Das Hauptthema der folgenden Ausarbeitung jedoch soll die soziale Bewegung 'Attac' und die von ihr ausgeübte Form der Globalisierungskritik darstellen.

Doch wer steckt hinter dieser Organisation? Welche Ziele verfolgen ihre Mitglieder und was wollen sie auf lange Sicht bezwecken? Um was für eine Art von Organisation handelt es sich bei Attac oder lässt sich das nicht so eindeutig zuordnen wie bei einer Partei oder einer NGO? Außerdem ist Attac nur ein Teil eines weltweit organisierten Netzes von Globalisierungskritikern. In dieser Arbeit sollen grundlegende Fragen über Attac und ihre Handlungsstrategien geklärt und zudem soll heraus gestellt werden, was sie von anderen Kritikern des aktuellen Globalisierungsmodells unterscheidet und damit einzigartig macht. Attac ist also der Hauptuntersuchungsgegenstand der Arbeit und soll zum besseren Verständnis mit einem hinführenden Teil über das Thema der Globalisierung selbst in Zusammenhang gestellt werden können. Den Abschluss und damit den dritten Teil soll ein Überblick über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen bilden.

Welche Meinungen kursieren über das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und wie gehen die 'Attacies' damit um? Lassen sich möglicherweise Parallelen zu anderen, schon existierenden Freihandelsabkommen erkennen, und wenn ja, welche Auswirkungen haben diese auf die betroffene Bevölkerung gehabt und haben sie noch? Was sind die Argumente für und gegen Freihandelsabkommen im Allgemeinen und wo lässt sich differenzieren zwischen guten und schlechten Auswirkungen? All diese Fragen kommen auf, wenn man das erste Mal tiefer in die Materie eindringt und beginnt, Vor- und Nachteile aber vor allem die weitreichenden Folgen des TTIP für jede einzelne betroffene Person zu erkennen.

Im ersten Kapitel der Arbeit wird zunächst der Begriff der Globalisierung genauer untersucht und im Hinblick auf globale Handelspraktiken definiert. Da sich für das 'einfache Volk' aus wichtigen politischen Entscheidungen oft Nachteile ergeben, und große, in die Politik verstrickte Firmen wie beispielsweise 'Nestlé' oder 'Google' von ihnen profitieren, wird auch der Ausdruck der 'neoliberalen Globalisierung' zum besseren Verständnis zusammenfassend dargestellt. Gezeigt werden soll, warum Globalisierungskritik für den/die Durchschnittsbürger/in ein so wichtiges Thema ist und aus welcher Motivation heraus innerhalb der kritischen Gruppen gehandelt wird. Der Hauptaugenmerk fällt in diesem Kapitel auf die Globalisierungsgeschichte, um ein besseres Verständnis des Hintergrundes von Gruppen wie 'Attac' zu bekommen.

Im Anschluss dazu wird im zweiten Kapitel die Organisation Attac analysiert und es soll herauskristallisiert werden, aus welcher Motivation sie gegründet wurde und wer ihre Anhänger sind. Da Attac aber nur eine von vielen globalisierungskritischen Organisationen und Zusammenschlüssen ist, werden im Kontext noch andere, sich ebenfalls auf diesem Gebiet engagierende Gruppen genannt werden, um einen groben Überblick über die aktuelle globalisierungskritische Bewegung zu geben. Um zu sehen, in welche Richtung die Organisation Attac politisch manövriert, werden ihre Ziele möglichst genau dargelegt, mit wem sie gemeinsame Projekte planen und welche Philosophie hinter der Bewegung steht. Außerdem werde ich genauer auf die Organisationsstruktur eingehen, um zu zeigen, wie es möglich ist, sich als eine Bewegung mit der Fülle an Globalisierungsproblemen zu beschäftigen, die im Moment Einfluss auf das Weltgeschehen haben. Um dann erfolgreich in das letzte Kapitel dieser Arbeit überzuleiten wird aufgezeigt, welche nennenswerten Aktionen wie Demonstrationen oder Petitionen bis dato zum Thema TTIP unter ihrer Aufsicht veranlasst wurden.

Im dritten Kapitel geht es dann fast ausschließlich um das Transatlantische Freihandelsabkommen selbst. Deutlich gemacht werden soll, in welche Bereiche des alltäglichen Lebens es hineinreicht und inwiefern es sich auf die Menschen in dem betroffenen Gebiet auswirkt. Hierzu wird das bereits bestehende nordamerikanische Freihandelsabkommen 'NAFTA', welches zwischen Kanada, Mexiko und den Vereinten Staaten von Amerika abgeschlossen wurde, zu einem Vergleich herangezogen. Untersucht werden soll, welche Auswirkungen ein ähnlich strukturiertes Freihandelsabkommen wie das TTIP in der Praxis hat, und wie damit umgegangen werden kann.

Ein sehr wichtiger Punkt bei der Umsetzung des TTIP werden der sogenannte Investitionsschutz und die damit in unmittelbarer Verbindung stehenden Schiedsgerichte sein, die die am Freihandelsabkommen teilnehmenden Staaten im Namen von Unternehmen im Zweifelsfall auf Schadensersatz verklagen können.

Anschließend soll auf die Frage eingegangen werden, ob ein, auch für die durchschnittliche Bevölkerung, faires Freihandelsabkommen möglich ist und welche Punkte dabei zu besonders zu beachten sind.

Im Fazit soll nochmals ein grober Überblick über die einzelnen Kapitel gegeben und deutlich gemacht werden, welche Folgen das Transatlantische Freihandelsabkommen für Deutschland haben kann und ob es, praktisch betrachtet, den Versprechungen der Befürworter überhaupt gerecht werden kann.

Bei meiner Arbeit handelt es sich um ein Literaturstudium, in dem wissenschaftliche Literatur aus Soziologie und Wirtschaft, sowie auch Internetrecherchen ihren Platz finden. Wichtig ist es mir, aktuelle Beiträge zum Thema TTIP zu erfassen, und dazu eignet sich das Internet meiner Meinung nach am besten, auch weil Attac eine starke Onlinepräsenz aufweist. Zudem werden gedruckte Basistexte der Organisation verwendet, um einen besseren Einblick in die Struktur der Gruppierung zu ermöglichen. Wichtig ist mir außerdem, dass viele unterschiedliche Quellen verwendet werden, um ein möglichst neutrales Bild der aktuellen Situation rund um Attac und TTIP zu skizzieren.

1. Globalisierung

Die Welt, so wie wir sie heute kennen, kann im Grunde genommen nur als eine Einheit gesehen werden, da, egal wohin man blickt, unüberschaubar viele Verbindungen zwischen Menschen, Städten und Organisationen weit über Landesgrenzen hinaus bestehen. Außerdem nimmt die Vernetzung im Zuge der digitalen Kommunikation stetig zu.

1.1 Was bedeutet Globalisierung?

Laut Duden ist die Globalisierung eine „weltweite Verflechtung von Wirtschaft, Politik, Kultur und anderem“ (Duden 2016). Diese Definition scheint auf den ersten Blick zwar kurz und prägnant, doch ist das Themenfeld der Globalisierung weitaus größer als sich vorerst vermuten lässt. Das Wort Verflechtung weist bereits darauf hin, dass sich mit Globalisierung eigentlich jeder Prozess beschreiben lässt, bei dem Einzelstaaten in irgendeiner Weise mit anderen agieren, sei es nun eine Kommunikation zur Klärung von Ein- und Ausfuhrzöllen eines bestimmten Produktes oder die Maße einer Schraube, die für den länderübergreifenden Einsatz genormt wird, um ihre Handhabung zu vereinfachen. Aber auch medizinische Standards, Umweltschutz, Bildung, Handelsbeziehungen zwischen einzelnen Ländern oder die Vereinheitlichung von Mobiltelefonladekabeln beispielsweise fallen in den Bereich der globalen Verflechtung. In Zeiten des voranschreitenden und immer aggressiver werdenden Kapitalismus hatte und hat der Ausdruck 'Globalisierung' oft einen bitteren Beigeschmack. Allmählich aber, und immer vermehrter, wird der Prozess unter Sozialwissenschaftlern „nicht mehr nur als ein ökonomischer und negativer […] verstanden. Vielmehr setzt sich die Einsicht durch, dass [er] alle Lebensbereiche erfasst und als solcher mit der gebotenen wissenschaftlichen Distanz zu betrachten und zu analysieren ist“ (Reimann 2002: 7).

Negativ auszulegen ist jedoch eine ausbeutende und rücksichtslose Globalisierungspolitik, wie sie von Banken und Privatinvestoren in immer unkontrollierbareren Ausmaßen betrieben wird. Sie spekulieren mit wahnwitzigen Beträgen, kaufen und verkaufen Gewinn versprechende Unternehmen in kürzester Zeit und nehmen keine Rücksicht auf Verluste. Arbeitnehmer leiden unter den zahllosen 'feindlichen Übernahmen' durch unbekannte Investoren, die oft auch Traditionsunternehmen in Krisenzeiten zu Tiefstpreisen erstehen können, diese in mehrere Einzelunternehmen aufteilen und höchst bietend an wieder andere Investoren weiter verkaufen (dazu Zimmer 2000).

Der Versuch, Globalisierung umfassend zu definieren ist schwierig, aber dennoch gibt es Aspekte, die eine zentrale Rolle spielen und anhand derer eine allgemeingültige Skizzierung des Themenfeldes vorgenommen werden kann. Zum einen ist hier die Kommunikation zu nennen, ohne die keine Globalisierung stattfinden könnte, denn es ist unerlässlich, dass bei bei einem weltweiten Prozess auch eine solche Form des Kommunizierens stattfinden muss. Durch eine intensive Betreibung von Kommunikation entsteht eine neue Form der Kultur, nämlich eine 'Weltkultur', an der alle mitwirken, die sich an globaler Kommunikation beteiligen. Außerdem sind technische Neuerungen ein wichtiger Bestandteil der Globalisierung, da zum Beispiel Flugzeuge, Mobiltelefone oder das Internet ein zentraler Bestandteil von globaler Vernetzung sind. Diese technischen Neuerungen führen dazu, dass die Art der Globalisierung meist von technisch fortschrittlichen Staaten dieser Welt ausgehen, da sie schlicht über weiter entwickelte 'Globalisierungsinstrumente' verfügen als weniger fortschrittliche beispielsweise weniger technisierte Gebiete. So wird die heutige Form der Globalisierung hauptsächlich von amerikanischen, europäischen und zu einem kleinen Teil auch von japanischen Elementen und Grundgedanken bestimmt. Der Rest der Welt hat sich größtenteils dieser 'westlichen Globalisierungsströmung' angeschlossen. Außerdem ist die Wirtschaft ein wichtiger Faktor der Entwicklung, und daher ist es nicht verwunderlich, dass heutzutage Städte mit wichtigen Börsen auch als 'Global Cities' bezeichnet werden, und eine Vorbildfunktion für andere Städte einnehmen. Hinzu kommt eine Veränderung des menschlichen Bewusstseins. Die Welt wird mehr und mehr als eine Einheit wahrgenommen, und es gilt, sich gemeinschaftlich um globale Probleme wie Kriege oder Umweltschutz zu kümmern, da diese auch Auswirkungen auf den Rest der Welt haben können. Dieses 'Weltbewusstsein' ruft soziale Bewegungen und Organisationen ins Leben, die sich die Bekämpfung dieser Probleme zur Aufgabe machen. Und natürlich spielt auch Bildung und eine bestimmte Richtung der Bildung eine globalisierende Rolle. So können beispielsweise Informatiker, da sie sich gut mit einem der wichtigsten Instrumente der Globalisierung auskennen, theoretisch überall auf der Welt arbeiten, vorausgesetzt, sie sind einer Sprache mächtig, die in den meisten Teilen der Welt verstanden wird. Diese angehende Weltsprache scheint in Anbetracht der aktuellen Lage die englische zu sein (vgl. Reimann 2002). Welche Entwicklungen jedoch in der Zukunft das Weltgeschehen maßgeblich bestimmen werden, ist nicht eindeutig, da auch asiatische Länder enorme technische und wirtschaftliche Fortschritte verzeichnen können und somit möglicherweise Amerika und Europa als Leitfiguren der Globalisierung ablösen könnten.

1.2 Die Welt als Ware - neoliberale Globalisierung

Der Neoliberalismus ist eine „Denkrichtung des Liberalismus, die eine freiheitliche, marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung mit den entsprechenden Gestaltungsmerkmalen wie privates Eigentum an den Produktionsmitteln, freie Preisbildung, Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit anstrebt, staatliche Eingriffe in die Wirtschaft jedoch nicht ganz ablehnt, sondern auf ein Minimum beschränken will“ (Bundeszentrale für politische Bildung 2013).

Im Zusammenhang mit dem Begriff der Globalisierung deutet die eben gebrachte Definition des Neoliberalismus bereits an, dass es in erster Linie um weltweite Wirtschaftsinteressen geht. Ganz gleich von welchen 'Akteuren' diese Interessen ausgehen - deutlich wird, dass staatliche Eingriffe in die Geschehnisse bis auf einige Ausnahmen eher unerwünscht bleiben. Freihandelsabkommen wie das umstrittene TTIP kommen diesen Wirtschaftsakteuren mehr als gelegen. Unter dem Banner der demokratischen Legitimität und unter vorgespielter Öffentlichkeitsnähe fungieren private Investoren und Banken als moderne Kolonialherren, die die Welt aus finanzieller Sicht erobern und ausbeuten.

„Ein Fünftel der Weltbevölkerung verbraucht vier Fünftel der weltweiten Ressourcen. [...] Die Folgen [der Grenzen des Wachstums] werden auf den Rücken der Ärmsten ausgetragen. Klimaveränderung, Ausbreitung von Wüstengebieten und Artensterben treffen die, die an den zweifelhaften Errungenschaften der Konsumgesellschaft ohnehin nicht teilhaben (Sachs et al 2005: 15). Armut führt in jedem Fall zu einer grundlegenden Unzufriedenheit der Bevölkerung. Hinzu kommt jedoch die menschenunwürdige Art der Beschäftigung, wie sie vielerorts praktiziert wird. Umstände wie Lohndumping, Zeitarbeit und fehlende Perspektiven der Arbeitnehmer enden nicht selten mit einer Abwanderung vieler dieser - von der Hoffnung auf einen besseren Job und ein sichereres Einkommen - Getriebenen. Auch der Kampf um Bodenschätze in Entwicklungsländern ist Teil dieser Ungleichverteilung der Güter und Ressourcen. Blutige Konflikte entstehen und den Menschen, denen es ohnehin schon schlecht geht, wird auch noch die Grundlage für ein sicheres Leben genommen (vgl. ebd.).

Die Etablierung der Welthandelsorganisation spielt eine tragende Rolle auf dem Gebiet der globalen Neoliberalisierung. Sie setzt sich sehr stark für die Interessen von Großunternehmen und Kreditinstituten ein und ist hauptverantwortlich für das Entstehen etlicher Handelsabkommen weltweit. Diese Handelsabkommen unterstützen die Liberalisierung des Weltmarktes und ebnen den Weg für eine wirtschaftlich dominierte Form der Globalisierung und damit auch der Privatisierung vieler Unternehmen und Aufgaben, die zuvor in öffentlicher Hand lagen und damit mehr als heute unter staatlicher und im Idealfall unter demokratischer Kontrolle standen.

Machtstrukturen früherer Machteliten, wie vor allem Politikern und hohen Beamten, haben sich seit den 1950er Jahren verändert. Es fand eine Verlagerung der globalen Machtverteilung statt, auch auf Grund einer Zeit der Strukturlosigkeit nach dem zweiten Weltkrieg und dann nochmal nach dem Fall des Eisernen Vorhanges. Wedel (2016) betont, dass sich neue 'Schatteneliten' gebildet haben, die sehr von Entwicklungen wie der globalen Finanzialisierung, privatisierenden Regierungsreformen und dem Sieg des westlichen Kapitalismus über das System des Kommunismus profitierten. Es hatte sich gezeigt, dass der Kommunismus offensichtlich nicht mehr dem Zeitgeist der Gesellschaft entsprechen konnte, und dies führte zu einer allgemeinen Akzeptanz des kapitalistischen Grundgedankens.

1.3 Globalisierungskritik - Die Entwicklung

In den Sozialwissenschaften ist allgemein bekannt, dass es sich bei dem Phänomen der Globalisierung um kein neuzeitliches handelt. Schon im 15. Jahrhundert begann Europa massiv zu expandieren und es wurden Kolonien in vielen fernen Teilen der Welt begründet beispielsweise annektiert. Diese Kolonialisierung hatte, auch wenn dies lange Zeit von den beteiligten Kolonialisten abgestritten oder verharmlost wurde, etliche negative Folgen. Die Menschen in den betroffenen außereuropäischen Ländern wurden gewaltsam unterdrückt und von ihren imperialistischen Besatzern nicht selten dazu gezwungen, ihr Hab und Gut aufzugeben und es den Fremden zu überlassen. Es bildeten sich kolonialistische Siedlungen und es entstand eine Zweiklassengesellschaft. Ganze Erdteile wurden regelrecht ausgebeutet, und als ob das noch nicht genug Übel gewesen wäre, stritten sich die Kolonialstaaten auch noch untereinander um ihre 'Errungenschaften'. All diese Auseinandersetzungen wurden größtenteils auf Kosten der Einheimischen durchgeführt. Dieser frühe Beginn der Globalisierung veränderte die Welt grundlegend und es wurde deutlich, dass Entscheidungen, die an einem Ende der Welt getroffen wurden am anderen Ende der Welt durchaus schmerzliche Veränderungen wie beispielsweise Kriege oder Sklaverei verursachen konnten (vgl. Reimann 2002).

Es ist also einleuchtend, warum seit je her Kritik an solch fragwürdigen und aus heutiger Sicht menschenverachtenden 'globalisierenden' Ereignissen geübt wird. Globalisierungskritik stammt ursprünglich also genau genommen noch aus der Kolonialzeit, nur dass sie damals noch nicht als solche betitelt sondern einfach als gegebene Entwicklung hingenommen wurde. Natürlich bedeutete das Leiden auf der Seite der kolonialisierten Staaten Wohlstand und Reichtum für die Besatzer, aber die Welt wurde nicht als eine zusammenhängende Gemeinschaft betrachtet, sondern wurde klar unterteilt in verschiedene Teile und damit in die besagten 'Klassen'. Verglichen mit der heutigen Zeit hat sich vieles geändert, aber dennoch gibt es nach allem was passiert ist immer noch 'Gewinner' und 'Verlierer' der Globalisierung. In den meisten Teilen der Welt wird zwar nicht mehr offensichtlich Sklaverei betrieben, aber ihren Platz haben finanzielle Ausbeutung und Lohnarbeit eingenommen. Die 'Verlierer' der Globalisierung könnten in vielen Fällen auch als 'Moderne Sklaven' bezeichnet werden (dazu Burfeind 2016).

Unter Ronald Reagan begann in den USA eine umfassende Privatisierung von Staatsunternehmen beziehungsweise -aufgaben und damit das neoliberale 'Zeitalter'. In Europa war es Großbritanniens Premierministerin Margaret Thatcher, die ebenfalls mit zahlreichen Privatisierungs- und Liberalisierungsmaßnahmen zum großen Teil dazu beitrug, den Neoliberalismus als Idee zu initiieren und zu festigen. Sie ging allen voraus gegen Gewerkschaften vor, zog die staatliche Finanzaufsicht ab und privatisierte systematisch Staatsbetriebe. Dank Thatcher, so die Meinung vieler Briten, hat die britische Industrie sich bis heute nicht von dem politischen Umschwung von Staats- in Privatwirtschaft erholt. Aus diesem Grund haben sich folglich nahezu alle britischen wirtschaftlichen Tätigkeiten auf den Finanzsektor verlagert, also hauptsächlich an die Börse in London (vgl. Pinzler 2015).

Als Beginn der modernen Globalisierungskritik können Demonstrationen gegen Institutionen wie die Weltbank, Welthandelsorganisation (WTO), den Internationalen Währungsfond und aber auch die G-8 Gipfeltreffen gesehen werden. Außerdem gab es massive Proteste gegen Freihandelsabkommen wie beispielsweise das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA, dem genau wie dem TTIP, internationale Geltung zukam (siehe O'Brien et al. 2000). Auch die Seattle-Proteste gegen die damalige Vollversammlung der WTO und die Aktionswoche gegen die Tagung der Weltbank und des IWF sind Meilensteine in der Geschichte der Globalisierungskritik (Aguiton 2002) und erregten immense Aufmerksamkeit in den Medien. Auch diese Freihandelsabkommen sind immer wieder Grund für wirtschaftliche Zusammenbrüche von Entwicklungsländern, aus denen 'moderne Sklaverei' entstehen kann.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1: globale 'moderne Sklaverei'

2. Attac

Relativ lange hat es gedauert, bis sich eine 'Bewegung' wie Attac in Deutschland etablieren konnte. Dem französischen Beispiel folgend findet sie mittlerweile aber auch in der Bundesrepublik großen Anklang und setzt sich für das Wohl der Bevölkerung und für ein faires Miteinander ein. Attac fordert das „bedingungslose Recht jedes Menschen auf Teilhabe an gesellschaftlichem Leben und Reichtum. [Ihre] Hauptthemen sind daher Globale Soziale Rechte, Grundeinkommen sowie [...] Armut [und] Arbeit“ (Attac 2009).

2.1 Wer und was steckt hinter der Organisation?

Zu Beginn dieses Abschnittes ist der Chefredakteur der internationalen politischen Zeitung Le Monde Diplomatique, Ignacio Ramonet zu nennen, der die Initiative Attac mit ins Leben rief und jetzt Ehrenpräsident der Organisation ist. Er schrieb im Dezember 1997 einen Artikel auf Grund der südostasiatischen Finanzkrise, in dem er öffentlich aufrief, der Finanzwelt in Form einer Bürgerinitiative die Stirn zu bieten. Sein Artikel, den er 'Die Märkte entwaffnen' nannte (siehe Anhang A), sollte darauf aufmerksam machen wie unkontrolliert und unaufhaltsam der weltweite Kapitalmarkt wuchs, und welche massiven gesellschaftlichen Einbußen, wie Finanzblasen und -krisen, das zur Auswirkung hatte (Manager Magazin 2001). Er schilderte wie er dagegen vorzugehen gedachte und rief mit der Erinnerung an die Idee des amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlers und Nobelpreisträgers James Tobin, einer Finanztransaktionssteuer, die heute bekannte Tobin-Steuer ins Leben (siehe dazu Ötsch et al. 2009; Ramonet 1997). Der Name Attac zeigt auch noch einmal deutlich, dass die Organisation als Reaktion auf diesen 'Aufruf' Ramonets gegründet wurde. Attac bedeutet im Französischen 'Association pour une Taxation des Transactions financières pour l'Aide aux Citoyens' (Attac 2013a), was soviel bedeutet wie 'Zusammenschluss für eine Finanztransaktionssteuer zur Hilfe der Bürger/innen'. Die Idee hinter der Tobin-Steuer ist einfach: Das Geld, das aus der Devisenbesteuerung des Weltfinanzmarktes 'gewonnen' wird, soll in Hilfsprojekte und Bildung weitergeleitet werden, und somit der Allgemeinheit zu Gute kommen. Es handelt sich also um eine 'solidarische Steuer'.

In Frankreich unterstützten viele Intellektuelle wie zum Beispiel Bernard Cassen, der damalige Präsident der oben genannten Zeitung Le Monde Diplomatique oder der Soziologe Pierre Bourdieu, die Idee der Globalisierungskritik (Schophaus 2009). Bourdieu hatte zuvor das Netzwerk 'Raison d'agir' ins Leben gerufen, das sich gegen neoliberale Grundgedanken stellte und aufklärerische Arbeit leistete (siehe auch Schneider 2002). Dieses Netzwerk sollte später in der Bewegung Attac aufgehen und Teil ihres 'Grundstockes' werden.

Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung des Zeitungsartikels Ramonets und der Gründung von Attac im Juni des Jahres 1998 hat sich in der globalisierungskritischen Bewegung vieles getan. Der 'Vorgänger' von Attac Deutschland war das „Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte“ (Schophaus 2009: 27), dessen Name zeigt, dass die Attacies sich und ihren Zielen, dem Kampf gegen eine ökonomische Globalisierung, seit der Gründung von Attac in Frankreich treu geblieben sind.

Die 'Organisation' umfasst heute etwa 90.000 Mitglieder weltweit, und davon ungefähr 30.000 in Deutschland. Ihre Mitglieder, die sich aus engagierten Globalisierungskritikern aus vielen verschiedenen 'Lagern' zusammensetzen, kämpfen für eine geregelte und faire Art der Globalisierung. Dementsprechend steht Attac vor allem für eine vehemente Finanzmarktregulierung, die auch die schon genannte Tobin-Steuer beinhaltet, für Steuerparadies- Schließungen, für die Erlassung der Schulden von Entwicklungsländern und für die Begrenzung des freien Handels (Attac 2016). Vor der Gründung Attacs gab es zwar auch schon eine globalisierungskritische Bewegung, jedoch bei Weitem nicht so organisiert und zentral gelenkt, wie es heute der Fall ist. Seit dem Seattle-Battle, den Aguiton (2002) näher beschreibt und bei dem Attac mit für das Verhandlungsscheitern der WTO verantwortlich war, ist die Organisation stetig gewachsen. In den Ländern, in denen Attac aktive Mitglieder zählt, gibt es sogenannte Regionalgruppen (s.u.). In Deutschland gibt es bisher mehr als 170 solcher regionalen Gruppen, die zwar alle bei gemeinsamen Demonstrationen oder anderen Großveranstaltungen mitwirken, sich aber ansonsten auch um regionale Probleme und Aufgaben kümmern, die sie in Eigeninitiative bearbeiten (Attac 2016).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 2: Mitglieder von Attac Deutschland Abb. 3: Verteilung Regionalgruppen

Organisationen, die kollektiv handeln wollen, brauchen aber eine gewisse Zeit, um zu entstehen. Das will heißen, dass große Kollektive immer auch aus vielen verschiedenen Menschen mit verschiedenen Charakterzügen und voneinander abweichenden Meinungen bestehen. Diese gilt es nun als 'Ganzes' zu lenken, aber dennoch als Bewegung selbst so zu handeln, dass die einzelnen Mitglieder sich weiterhin mit dem Gesamtkonzept identifizieren können (Olson 2002).

Attac will als 'Organisation' stets handlungsfähig sein und gleichzeitig flexibel bleiben. Ein Ausdruck, der wahrscheinlich am besten zu Attacs 'Bewegungspolitik' passt, könnte der der 'Dynamischen Stabilität' sein. All die unterschiedlichen Mitglieder, seien es nun Gewerkschaften, Verbände, Regionalgruppen oder Partnerorganisationen im Rahmen von Kooperationen, müssen unter Berücksichtigung der individuellen Stärken vereint und auf das jeweilige gemeinsame Ziel konzentriert werden.

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Details

Seiten
55
Jahr
2016
ISBN (eBook)
9783668423411
ISBN (Buch)
9783668423428
Dateigröße
882 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v354434
Institution / Hochschule
Universität Koblenz-Landau – Soziologie
Note
2,0
Schlagworte
Attac Globalisierung Glokalisation Kritik Gesellschaft Politik Offensive Finanzsystem Finanzprobleme Freihandel Handel Freihandelszone TTIP NAFTA WHO Blätter

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