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Rechtsextremismus im Osten von Deutschland. Das braune Erbe der sozialistischen Diktatur oder Folge der Wiedervereinigung?

Bachelorarbeit 2016 25 Seiten

Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Definition Rechtsextremismus
a. Dimensionen des Rechtsextremismus

3. Theorien zur Entstehung von Rechtsextremismus
a. Autoritarismus-Theorie
b. Soziale Desintegration
c. Relative Deprivation

4. Rechtsextremismus als Erblast der DDR
a. Soziale Lebensbedingungen in der DDR
b. Staatlich verordneter Antifaschismus
c. AusländerInnen in der DDR

5. Rechtsextremismus als Folge der Wiedervereinigung
a. Rechtsextreme Strategien nach dem Mauerfall
b. Soziale Desintegration
c. Relative Deprivation

6. Fazit

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda, Eberswalde, Cottbus, Hünxe, Mölln, Solingen etc. – die Liste der Orte, die Anfang der 1990er Jahre traurige Berühmtheit erlangten, ist lang. Gerade die Jahre, die für Deutschland eigentlich Hoffnung und Freude bedeuten sollten, da ab diesem Zeitpunkt „zusammenwächst, was zusammen gehört“ (Willy Brandt), wurden von Gewalttaten, Hass, Wut, Trauer, Fremdenfeindlichkeit und Hilflosigkeit überschattet.

Die Gewaltbereitschaft der rechten Szene ist seit Anfang der 1990er ungebrochen groß. Ende 2014 betrug das rechtsextreme Personenpotenzial laut Verfassungsschutzbericht 21.000 Personen, wovon circa die Hälfte gewaltorientiert ist (Bundesamt für Verfassungsschutz, 2014). Allein im Jahr 2014 kam es zu fast 1.000 rechtsmotivierten Gewalttaten, von denen mehr als die Hälfte fremdenfeindlich motiviert waren. Prozentual finden auch heute noch die meisten Übergriffe im Osten statt.

2014 führte Brandenburg die Liste, mit 2,98 rechtsextremen Gewalttaten pro 100.000 Einwohner, aller Bundesländer an (Voß, 2015). Auf den Plätzen zwei und drei rangieren Berlin und Mecklenburg-Vorpommern (Voß, 2015).

Warum ereignen sich diese Übergriffe so häufig in Ostdeutschland, obwohl sich die DDR als einziger deutscher antifaschistischer Staat definierte?

Den Schwerpunkt meiner Arbeit setze ich auf diesen Aspekt. Im Kontext wird erörtert, ob die rechtsextreme Orientierung von Menschen in Ostdeutschland das Erbe der sozialistischen Diktatur in der DDR oder das Ergebnis der neuen Lebensumstände nach der Wiedervereinigung ist?

Kamen die Ausschreitungen, die Deutschland in Angst versetzten und auch in der Welt die Angst entfachten, dass das vereinigte Deutschland erneut zum Nationalismus zurück kehrt, tatsächlich überraschend? Oder war ‚die Wende‘ nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte?

Um diese Frage beantworten zu können, muss als erstes der Begriff ‚Rechtsextremismus‘ geklärt und definiert werden. Daran anschließend werden die Entstehungstheorien erörtert, wobei sich aus programmatischen Gründen auf die drei einschlägigsten konzentriert wird. Dabei handelt es sich um die Theorien der sozialen Desintegration, der relativen Deprivation und die Autoritarismus-Theorie, die in der vorliegenden Arbeit kontrastiv gegenübergestellt werden. Der dritte Teil geht auf die ‚Erblast-These‘ ein, bei der die sozialen Lebensbedingungen, der staatlich verordneten Antifaschismus und die Situation der AusländerInnen in der DDR erläutert und analysiert werden. Hierfür wurden im Vorfeld Interviews mit ehemaligen DDR-BürgerInnen geführt. Im vierten Teil der Arbeit wird die ‚Wiedervereinigungsthese‘ anhand von rechtsextremen Kampagnen und dem „Arbeitsplan Ost“ (Staud, et al., 2012 S. 41) in den 1990er Jahren geprüft. Außerdem werden Statistiken zur sozialen Desintegration und der relativen Deprivation herangezogen. Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst und bewertet. .

2. Definition Rechtsextremismus

Bevor sich mit den Entstehungstheorien zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Ostdeutschland auseinandergesetzt werden kann, ist es dringend erforderlich, den Begriff ‚Rechtsextremismus‘ genauer zu bestimmen. Es werden von der Öffentlichkeit (z.B. Medien), aber auch der Wissenschaft und Politik, viele unterschiedliche Begriffe für dieses Phänomen verwendet. Daher handelt es sich eher um einen Sammelbegriff für unterschiedliche Phänomene als um eine genaue Bezeichnung (Pfahl-Traughber, 2006 S. 11).

Pfahl-Traughber ist ebenfalls der Meinung, dass es, „um das Gemeinte möglichst all seinen Facetten definitorisch zuzuordnen“ einer Definition bedarf, „die einerseits gegenüber ähnlichen Phänomenen (z.B. einer demokratischen Rechten, einem linken Extremismus) trennscharf ist und andererseits differenziert [zwischen] unterschiedliche[n] Erscheinungsebenen und -formen (z.B. Gewalt, Ideologie, Parteipolitik)“ (Pfahl-Traughber, 2006 S. 11).

Das Phänomen theoretisch genau abzugrenzen, führt zu erheblichen Schwierigkeiten, die durch die verschiedenen Bezeichnungen für politisch rechte Bewegungen wie beispielsweise Rechtsradikale, Rechtsextreme, Neo-Nazis, Nationaldemokraten etc. noch verstärkt werden. Begriffe, die die Vorsilbe „neo“ oder „neu“ beinhalten, sind nach der Autorin als irreführend und verwirrend einzustufen, da sie suggerieren, es handle sich um ein neues Problem, obwohl die Merkmale bzw. veränderten Standpunkte nicht zwangsläufig eine neue Ideologie erzeugen.

In dieser Arbeit soll sich daher auf den Begriff Rechtsextremismus beschränkt werden, der sich als Gesinnung nur ungefähr bestimmen lässt, da es keine allgemeingültige und wissenschaftlich entwickelte Ideologie gibt. Dennoch hat sich in der Wissenschaft der Begriff Rechtsextremismus durchgesetzt (Brähler, et al., 2006 S. 11).

Das schwierige bei der Definition von Rechtsextremismus ist, dass dieser zum einen eine Begriffsbestimmung von Extremismus allgemein beinhalten und zum anderen eine Abgrenzung zu anderen Extremismen enthalten muss (Pfahl-Traughber, 2006 S. 11ff).

Der Begriff „Extremismus“ steht häufig in der Kritik, da er kaum eine Differenzierung (Brähler, et al., 2006 S. 11) zwischen Extremismen zulässt und „gewissermaßen Kritik an der Verfasstheit der Gesellschaft über ‚einen Kamm‘ [schert]“ (Brähler, et al., 2006 S. 11). Außerdem entsteht durch den Begriff die Vorstellung von einer ‚Mitte‘ der Gesellschaft, von der sich die Extreme klar abgrenzen lassen (Brähler, et al., 2006 S. 12), was aber nicht immer der Fall ist.

Seit 1974 definiert der Verfassungsschutz Rechtsextremismus wie folgt:

„Im Rechtsextremismus herrscht die Auffassung vor, die Zugehö­rigkeit zu einer Ethnie, Nation oder Rasse entscheide über den Wert eines Menschen. In der ethnisch-rassistisch definierten „Volksgemeinschaft“ werden zentrale Werte der freiheitlich demokratischen Grundordnung missachtet. Hauptaspekte rechts­extremistischer Agitation sind Fremdenfeindlichkeit und Rassis­mus, Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus, sowie eine grundsätzliche Demokratiefeindschaft“ (Bundesamt für Verfassungsschutz, 2014 S. 32).

Der Begriff ‚Rechtsextremismus‘ kommt aus der verfassungsrechtlichen Praxis und ist geprägt durch Staatsrechtslehre, das Grundgesetz und einschlägige Gerichtsurteile in den 1950er Jahren (Brähler, et al., 2010 S. 11).

Da die Definition – wie bereits erwähnt – vor allem in der Politikwissenschaft immer noch sehr umstritten ist, soll hier noch eine weitere Definition von Jaschke vorgestellt werden, die sowohl bei Stöss als auch bei Brähler Verwendung findet.

„Unter ‚Rechtsextremismus‘ verstehen wir die Gesamtheit von Einstellungen, Ver­haltensweisen und Aktionen, organisiert oder nicht, die von der rassisch oder eth­nisch bedingten sozialen Ungleichheit der Menschen ausgehen, nach ethnischer Homogenität von Völkern verlangen und das Gleichheitsgebot der Menschen­rechts-Deklaration ablehnen, die den Vorrang der Gemeinschaft vor dem Indivi­duum betonen, von der Unterordnung des Bürgers unter die Staatsräson ausge­hen und die den Wertepluralismus einer liberalen Demokratie ablehnen und De­mokratisierung rückgängig machen wollen“ (Stöss, 2010 S. 19).

Laut Stöss sind vier Merkmale des Rechtsextremismus hervorzuheben:

- Übersteigerter Nationalismus in Verbindung mit imperialistischem Großmachtstreben bzw. einer feindseligen Haltung gegenüber anderen Staaten und Völkern
- Ablehnung der universellen Freiheits- und Gleichheitsrechte
- Ablehnung von pluralistischen und/ oder parlamentarischen Systemen, die auf einer Souveränität des Volkes und dem Mehrheitsprinzip beruhen
- Ethnische Homogenität der Volksgemeinschaft („reinrassige“ Volksgemeinschaft) (Stöss, 2010 S. 19ff)

Es gibt nicht die eine rechtsextreme Ideologie. Der Rechtsextremismus spaltet sich in viele Gruppen mit unterschiedlichen Begründungen und Sichtweisen.

a. Dimensionen des Rechtsextremismus

Es wird zwischen rechtsextremem Verhalten und rechtsextremen Einstellungen unterschieden. Die Einstellungen gehen meist dem Verhalten voraus. Auch müssen rechtsextreme Einstellungen nicht zwangsläufig in Verhalten münden. So ist das Einstellungspotenzial wesentlich höher als das Verhaltenspotenzial (Stöss, 2010 S. 21).

Experten sind sich nicht einig, welche Einstellungsmerkmale zum Rechtsextremismus gehören. Fakt ist, dass es ein vielschichtiges Einstellungsmuster ist. Die Konsensuskonferenz[1] einigte sich auf folgende Einstellungsmerkmale, die zumindest für Deutschland relevant sind (Brähler, et al., 2010 S. 18):

- Befürwortung einer Diktatur
- Chauvinismus
- Ausländerfeindlichkeit
- Antisemitismus
- Sozialdarwinismus
- Verharmlosung des Nationalsozialismus

Die Konsensuskonferenz einigte sich zudem auf folgende Definition:

„Der Rechtsextremismus ist ein Einstellungsmuster, dessen verbindendes Kennzeichen Ungleichwertigkeitsvorstellungen darstellen. Diese äußern sich im politischen Bereich in der Affinität zu diktatorischen Regierungsformen, chauvinistischen Einstellungen und einer Verharmlosung bzw. Rechtfertigung des Nationalsozialismus. Im sozialen Bereich sind sie gekennzeichnet durch antisemitische, fremdenfeindliche und sozialdarwinistische Einstellungen“ (Brähler, et al., 2010 S. 20).

Das rechtsextreme Verhalten lässt sich ebenfalls in

- Provokation und Protest,
- das Wahlverhalten und die Mitgliedschaft in rechtsextremen Gruppen
- Gewalt und/ oder Terror

gliedern. Wobei laut Stöss Provokation- und Protestverhalten noch nicht zwangsläufig zielgerichtet sind, sondern deren Motivation auch darin bestehen kann, der eigenen Wut Luft zu machen (Stöss, 2010 S. 22).

Ausschlaggebend sind alle Merkmale, denn nur gemeinsam bilden alle ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild ab. Man kann nicht von einer einzigen Dimension auf das Gesamtphänomen schließen. Dennoch wird Ausländerfeindlichkeit oder das Wählen einer rechten Partei häufig direkt mit Rechtsextremismus gleichgesetzt (Stöss, 2010 S. 23).

3. Theorien zur Entstehung von Rechtsextremismus

Da es keine allgemeingültige Theorie zur Entstehung des Rechtsextremismus gibt, sollen einige Thesen bzw. Konzepte vorgestellt werden, die als Erklärungsmuster dienen können. Laut Stöss gibt es drei Einflussfaktoren, die den Rechtsextremismus bedingen. Diese sind persönliche Erfahrungen, die politische Kultur und die eigene Problemlage (Stöss, 2010 S. 53).

Es gibt noch weitere Faktoren, aber alle zu erläutern würde den Rahmen dieser Arbeit sprengen. Aus diesem Grund wird sich auf die drei Thesen beschränkt, die als die wichtigsten in Bezug auf Rechtsextremismus in Ostdeutschland erachtet werden. Diese sind die soziale Desintegration, die relative Deprivation und die Autoritarismus-Theorie.

a. Autoritarismus-Theorie

Die Autoritarismus-Theorie oder die Theorie des „autoritären“ Charakters geht auf Theodor W. Adorno zurück, der davon ausgeht, dass für die politische Einstellung eines Individuums maßgeblich sein Charakter verantwortlich ist. In die Einleitung seines Werkes „The Authoritarian Character“ schrieben die Autoren laut Stöss:

„ Die Untersuchungen, über die hier berichtet wird, waren an der Hypothese orien­tiert, dass die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Überzeugungen eines Individuums häufig ein umfassendes und kohärentes, gleichsam durch eine ‚Mentalität‘ oder einen ‚Geist‘ zusammengehaltenes Denkmuster bilden, und dass dieses Denkmuster Ausdruck verborgener Züge der individuellen Charakter-

struk­tur ist“ (Stöss, 2010 S. 47) .

So geht Adorno zusammengefasst davon aus, dass es bei einer Person, die in ihrer Kindheit eine strenge und lieblose Erziehung erfährt, später zu problematischen sozialen Orientierungen kommen kann. Adorno entwickelte neun Dimensionen für den autoritären Charakter, wovon drei als besonders wichtig eingestuft werden. Diese drei sind (Stöss, 2010 S. 48):

- Konventionalismus, die starre Bindung an konventionelle Werte
- autoritäre Unterwürfigkeit
- autoritäre Aggression[2]

Menschen mit autoritärem Charakter neigen demnach häufiger zu rechtsextremer Ein­stellung und/oder rechtsextremem Handeln. Die Theorie des autoritären Charakters ist umstritten, da auch hier empirische Beweise fehlen. Dennoch ergaben kriminologische Forschungen, dass Kinder, die geschlagen werden, häufig zu gewalttätigen Jugendlichen werden (Strobl, 2001 S. 20).

b. Soziale Desintegration

Die Desintegrationstheorie geht auf Wilhelm Heitmeyer zurück, dessen Kerntheorem die Desintegration ist, wenn es um den Zuwachs von Fremdenfeindlichkeit, gewaltakzeptierenden und rechtsextremistischen Ordnungen geht (Strobl, 2001 S. 11ff).

Moderne Industriegesellschaften leiden nach Heitmeyer (Strobl, 2001 S. 11ff) unter einer zu starken Individualisierung, das heißt, man geht immer weiter von Werten weg, die der Tradition nach wichtig waren. So kommt es zur Auflösung von Bindungen und damit teilweise zur Desorientierung. Die demokratischen Grundprinzipien „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ verändern sich immer mehr zu Ungleichheit, Vereinzelung und Konkurrenz. Weniger starke soziale Bindun­gen und damit auch rücksichtsloses Durchsetzen sind meist häufig wahrnehmbar (Strobl, 2001 S. 11ff). Nach Heitmeyer (Strobl, 2001 S. 12) muss man bei der Erklärung von Rechtsextremismus auf Auflösungsprozesse achten, zum Beispiel auf das weni­ger werden von Beziehungen zu anderen Personen. Auch die Auflösung von Lebenszu­sammenhängen und die Auflösung der Einbindung in den Alltag durch die Arbeitswelt und Parteien sind hierfür Anzeichen (Strobl, 2001 S. 12ff). Häufig kommt es deshalb zum ansteigenden Verlust des Werte- und Normensystems, was sich in Desorientierung äußern und damit zu Integrationsschwierigkeiten bis hin zur Desintegration führen kann. Dieser Verlust hat in Deutschland unterschiedliche Sozialisationshintergründe. Im Osten verlief der Prozess der Desintegration abrupt. Der Zerfall des Werte- und Normen sys­tems und auch der Zusammenbruch der sozial-integrativen Strukturen trugen nach der Wende hierzu bei. In den alten Bundesländern existiert ebenfalls die Desintegration, je­doch erfolgte dieser Prozess schleichend und die Menschen wuchsen und wachsen in einer Gesell­schaft auf, die auf Individualisierung ausgerichtet ist. Sie sind deshalb mit diesem Pro­zess vertraut (Strobl, 2001 S. 13).

Zudem ist die Gesellschaft für Krisen jeglicher Art sehr anfällig, da die Selbstdefinition häufig über Konsum, Geld und den Status quo erfolgt. Genau aus diesem Grund setzen Krisen enorme Ängste frei, wie es beispielsweise bei der Wirtschaftskrise und der Flüchtlingskrise passiert ist.

Genau in solchen Krisen knüpfen die Parolen Rechtsextremer an die Ängste der BürgerInnen an. Sie versprechen Stabilität und arbeiten mit den Vorurteilen der Men­schen. Zudem suchen Menschen mit der Individualisierungs- oder Vereinzelungs­erfahrungen einen Anschluss an eine Gruppe. Dort ist es einfach für den Rechtsext­remismus einzugreifen, da hier die Konzepte der nationalen Zugehörigkeit greifen, für die der Status quo nicht wichtig, um Überlegenheitsmomente gegenüber anderen forcieren.

Das rechtsextreme Lager kann also gut auf Anerkennungs- und Orientierungsdefizite reagieren und Lösungsansätze anbieten (Strobl, 2001 S. 13).

So ist der Rechtsextremismus häufig ein Zufluchtsort für Jugendliche mit einem autoritä­ren Charakter, ohne Bezugspersonen und aus schwierigen Familienverhältnissen (Stöss, 2010 S. 49).

c. Relative Deprivation

Der Begriff Rechtsextremismus oder rechte Gewalt erschafft bei vielen das Bild des typischen arbeitslosen Schulabbrecher, ohne Zukunftsperspektive und Chancen. Es gibt diesen Typus der Rechtsextremen – das ergaben verschiedene Studien. So sind beispielsweise zwischen 2003 und 2013 43 Prozent der Tatverdächtigen in Berlin nicht im Besitz eines Schulabschlusses. Das zeigt eine überdurchschnittliche Repräsentanz von Menschen ohne Schulabschluss unter Rechtsextremen (Senatsverwaltung für Inneres Abteilung Verfassungsschutz, 2014). Der Zusammenhang zwischen rechtsextremistischer Gewalt und einem niedrigen Bildungsniveau wurde mit verschiedenen Studien empirisch gut belegt.

[...]


[1] An dieser Konsensuskonferenz waren beteiligt: Elmar Brähler (Leipzig), Michael Edinger (Jena), Jürgen Falter (Mainz), Andreas Hallermann (Jena), Joachim Kreis (Berlin), Oskar Niedermayer (Berlin), Karl Schmitt (Jena), Siegfried Schumann (Mainz), Richard Stöss (Berlin), Bettina Westle (Erlangen), Jürgen Winkler (Mainz).

[2] Die weiteren sechs Dimensionen sind: Anti-Intrazeption (Abwehr des Fantasievollen), Aberglaube und Stereotypie, Machtdenken und Kraftmeierei, Destruktivität und Zynismus, Projektivität (Disposition an gefährliche Dinge zu glauben) und Sexualität (Übertriebene Beschäftigung mit sexuellen Vorgängen) (Stöss, 2010 S. 48).

Details

Seiten
25
Jahr
2016
ISBN (eBook)
9783668403420
ISBN (Buch)
9783668403437
Dateigröße
614 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v354048
Institution / Hochschule
Freie Universität Berlin – Otto Suhr Institut
Note
2,0
Schlagworte
rechtsextremismus osten deutschland erbe diktatur folge wiedervereinigung

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