Der mächtigste Mann der Welt

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Definition des Begriffes Macht

3. Der amerikanische Präsident
3.1. Voraussetzungen für eine Kandidatur
3.2. Wahlprozess
3.2.1. Vorwahlen
3.2.2. Hauptwahlen
3.3. Verfassungsmäßige Macht des Präsidenten

4. Einflüsse auf den Präsidenten
4.1. Einfluss der elitären Clubs
4.2. Einfluss von Parteien
4.2.1. Einfluss der Parteien in der Vergangenheit
4.2.2. Einfluss der Parteien in der Gegenwart
4.3. Einfluss des Geldes
4.3.1. Bedeutung von Privatvermögen
4.3.2. Bedeutung von Spenden
4.4. Zusammenfassung

5. Präsident Bush
5.1. Das Kabinett des Präsidenten
5.2. Spenden und ihre Auswirkung auf die Politik

6. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Wenn vom „mächtigsten Mann der Welt“ die Rede ist, denken die meisten Menschen an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Mythos um das oberste Staatsamt der USA ist weltweit ungebrochen. Doch ist der Mann an der Spitze der einzig verbleibenden Weltmacht gleichzeitig auch der Mächtigste? Die Amerikaner selbst sind davon überzeugt. Für sie regiert der Präsident das Land. Weit weg sind Repräsentantenhaus und Senat in Washington. In der heimischen Wohnstube flimmert nur das Bild des Präsidenten immer wieder über den Bildschirm. Er ist es, der Steuern steigen oder sinken lässt. Er reist in andere Länder und unterzeichnet Verträge. Er befehligt die Soldaten in den Krieg. Er repräsentiert die Politik.

Durch Legenden und viele Hollywoodfilme hat sich dieses amerikanische Image des Präsidenten über den gesamten Globus verbreitet.

Wie weit die Macht des Präsidenten tatsächlich geht, will diese Arbeit untersuchen. Im Folgenden soll der Weg ins Weiße Haus dargestellt werden. Dabei liegt der Schwerpunkt auf den unterschiedlichen Einflüssen, denen ein Kandidat ausgesetzt ist: von Geld und Spendern bis zu Parteien und Eliten. Anhand des Präsidenten Georg W. Bush sollen die Auswirkungen dieser Einflüsse auf die Ausübung des Amtes aufgezeigt werden.

Diese Arbeit berücksichtigt nur Publikationen, die vor dem 14. Januar 2004 erstellt und zugänglich gemacht wurden. Gerade beim Thema der Vergabe von Aufträgen zum Wiederaufbau des Iraks, das aktuell in den Medien diskutiert wird, können inzwischen Erkenntnisse vorliegen, die beim Schreiben dieser Arbeit noch nicht bekannt waren.

2. Definition des Begriffes Macht

Der Begriff Macht, wie er in dieser Arbeit verwendet wird, bezeichnet die Summe aller Kräfte, die einem Akteur gegenüber einem anderen Akteur zur Verfügung stehen. Die Akteure stehen dabei in einer Beziehung zueinander, welche ein asymmetrisches Verhältnis darstellt. Eine Person oder Personengruppe mit der Befähigung, ihren Willen durchzusetzen, steht einer anderen Person oder Personengruppe mit der Fähigkeit diesem Willen eventuell zu widerstehen, gegenüber. Macht bezeichnet die Fähigkeit, Einfluss auszuüben und dabei bestehenden Hindernissen überlegen zu sein.^[1]

3. Der amerikanische Präsident

3.1. Voraussetzungen für eine Kandidatur

Die amerikanische Verfassung vom 17. September 1789 erlaubt jedem, in den vereinigten Staaten geborenen Bürger, für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, solange dieser das 35. Lebensjahr begonnen hat und seit mindestens 14 Jahren in den USA lebt.^[2] Um als Kandidat eine Position auf dem Stimmzettel zur erhalten, gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Entweder man wird von einer Partei direkt als Kandidat benannt oder man tritt mit einer ausreichenden Zahl von Unterstützungserklärungen im jeweiligen Bundesstaat als unabhängiger Kandidat an.^[3] Die in Artikel II Abschnitt 1 der Verfassung festgesetzte Regelung räumt nur das Recht auf eine Kandidatur ein. Eine reale Chance auf das Amt des Präsidenten haben oftmals nur bekannte Persönlichkeiten. Diese Behauptung zeigt sich darin, dass zwölf ehemalige Präsidenten zuvor bereits das Amt eines Gouverneurs bekleideten, acht ihrem Land als Senator und vier als Vizepräsident dienten. Neun weitere Präsidenten hatten zuvor mehrere dieser angesehenen politischen Ämter inne.^[4]

3.2. Wahlprozess

Durch ein vierstufiges Wahlsystem, bestehend aus zwei Vorwahlen und zwei Hauptwahlen, bestimmen die Amerikaner ihren Präsidenten. Dabei dienen die beiden Vorwahlen der Ermittlung der Kandidaten einer jeweiligen Partei. In den zwei Hauptwahlverfahren wählt der Bürger indirekt über Wahlmänner den neuen Amtsinhaber. Parteilose Kandidaten bleibt die Prozedur der Vorwahlen erspart, da diese nicht mit Hilfe einer Partei, sondern durch Unterstützungserklärungen als Kandidaten aufgestellt werden.

3.2.1. Vorwahlen

Die erste Stufe des Vorwahlenprozesses zieht sich über mehrere Monate hin: von Januar bis Juni des Wahljahres. Dabei werden in den einzelnen Bundesstaaten Delegierte für die Bundesparteitage (national conventions) der jeweiligen Partei bestimmt. Auf den meisten Stimmzetteln haben sich die Delegierten bereits einem möglichen Kandidaten verpflichtet, dem sie auf dem Bundesparteitag ihre Stimme geben wollen.

Das Wahlprozedere variiert in den einzelnen Staaten. Am häufigsten sind mittlerweile die open primaries^[5], auf denen Wähler ungeachtet der Parteizugehörigkeit ihre Stimme abgeben können. Open primaries erlauben der anderen Partei, das Wahlergebnis durch sogenanntes crossparty voting zu beeinflussen. Im Gegensatz dazu steht das System der closed primaries, bei denen nur registrierte Parteianhänger stimmberechtigt sind.^[6]

Im Juli oder August kommen die Delegierten auf den Bundesparteitagen zur zweiten Wahlphase zusammen. Aufgrund der gebundenen Mandate, steht das Wahlergebnis bereits vorher fest. Die wenigen, die kein bindendes Mandat besitzen, halten sich dennoch an die allgemeine Meinung ihrer primaries. Somit dienen die Parteitage nur „einer publikumswirksamen Ratifikation der Vorwahlergebnisse“.^[7] Neben dem Präsidentschaftskandidaten werden auch die Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten gewählt. Beide ziehen anschließend, formell ab September, in den Hauptwahlkampf.

Amtierende Präsidenten können sich den kräftezehrenden Vorwahlkampf oftmals ersparen, da es keine innerparteiliche Alternative gibt.

3.2.2. Hauptwahlen

Der Wahltag für das Amt des Präsidenten ist auf den ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November des Wahljahres festgelegt. Zuvor muss sich der wahlberechtigte Bürger registrieren lassen. Registrierungsformulare liegen bei den Bezirkswahlbehörden, aber auch in öffentlichen Büchereien und Postämtern aus. In einigen Bundesstaaten ist eine Onlineregistrierung möglich.^[8]

Die US-Amerikaner wählen ihren Präsidenten nicht direkt, sondern geben ihre Stimme Wahlmännern (Elektoren), die sich wiederum einem Kandidaten verpflichtet haben. Nicht immer wird diese Verpflichtung auf den Stimmzetteln namentlich deutlich gemacht. Auf den Kandidaten mit den meisten Wählern, entfallen alle Elektorenstimmen des Bundesstaates, die abhängig von dessen Einwohnerzahl zwischen drei und 54 variieren (winner-takes-it-all). Ein Präsidentschaftskandidat wird dann zum Sieger erklärt, wenn ihm die Mehrheit von 270 Elektorenstimmen sicher ist.

Nachdem die Elektorenstimmen versiegelt nach Washington D.C. gebracht wurden, erfolgt am 6. Januar die offizielle Stimmenauszählung und somit die vierte Stufe des Wahlsystems in einer Versammlung beider Häuser des Kongresses. Der neue Präsident wird am 20. Januar vereidigt. Bis dahin bleibt sein Vorgänger im Amt, verfügt jedoch über keine politische Macht.^[9]

3.3. Verfassungsmäßige Macht des Präsidenten

Im Gegensatz zur deutschen Ämtertrennung zwischen Bundeskanzler und Bundespräsident ist der US-Präsident sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef. Gemäß des zweiten Artikels der Verfassung hat er die gesamte Exekutive der USA inne und ernennt die Kabinettmitglieder. Als oberster Diplomat nimmt er Beziehungen zu ausländischen Staaten auf, ernennt Botschafter und schließt Staatsverträge ab. Ausnahmen bilden Kriegserklärungen und Bewilligungen finanzieller Unterstützung, bei denen die Zustimmung des Kongresses erforderlich ist. Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte ordneten Präsidenten jedoch immer wieder militärische Einsätze ohne Bewilligung des Kongresses an.^[10]

Die legislative Macht wird dem Senat und dem Repräsentantenhaus zugesprochen. Deren Gesetzesentwürfe werden oftmals vom Verwaltungsapparat der US-Regierung ausgearbeitet, welcher dem Präsidenten untersteht. Der Präsident kann sich außerdem mit Gesetzesentwürfen direkt an den Kongress wenden. Die legislative Macht des Präsidenten besteht vorrangig in seinem Vetorecht, mit dem er bereits beschlossene Gesetze nochmals in den Kongress zurücksenden kann. Dort benötigen sie erneut eine Zwei-Drittel-Mehrheit beider Häuser, um in Kraft zu treten.

Der Präsident ist gleichzeitig auch Parteiführer. Diese Position ist aber nicht mit dem Machtpotenzial der Vorsitzenden deutscher Parteien zu vergleichen. Als Parteiführer hat der Präsident die Aufgabe, das auf dem Nominierungskonvent beschlossene Parteiprogramm umzusetzen. Er ist dabei auf die Hilfe seiner Partei im Kongress angewiesen.^[11]

Während die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika die Aufgaben der Legislative klar regelt und diese weder erweitert noch begrenzt werden dürfen, fehlt eine ebenso klare Auflistung für die Exekutive. Daraus schließen Präsidenten oftmals, alles aufgreifen zu können, was nicht ausdrücklich der Legislative zugeschrieben ist.^[12]

4. Einflüsse auf den Präsidenten

4.1. Einfluss der elitären Clubs

Jeder US-Amerikaner, der etwas auf sich hält und es sich leisten kann, ist Mitglied in einem der zahlreichen Clubs. Jedoch spricht man nur vier Dutzend der über 12.000 Clubs eine politische Bedeutung zu. Hier versammelt sich die Elite aus Politik und Wirtschaft.

Ein Beispiel für deren Wirkungsweise bildet der Bohemian Club, einer der bedeutsamsten Vereinigungen. Neben regelmäßigen Treffen im Klubhaus in San Francisco kommen die circa 2000 Mitglieder einmal im Jahr im sogenannten „Bohemian-Wäldchen“ außerhalb San Fransiscos zusammen. Beschreibungen von Angestellten zufolge gleicht das zweiwöchige Treffen einem Pfandfindersommerlager mit Bootstouren, Grillabenden und Angelausflügen, nur dass es sich bei den Teilnehmern nicht um Schuljungen sondern um die amerikanische Oberschicht handelt. In lockerer Atmosphäre werden hier Geschäfte abgeschlossen und wichtige Bekanntschaften geknüpft. Zukünftige Präsidentschaftskandidaten können um Unterstützung bitten und mit den Großen der Wirtschaft ein Regierungspro­fil ausarbeiten, welches ihnen Zustimmung und Spenden sichert.^[13]

[...]

^[1] Vgl. Brockhaus – die Enzyklopädie: in 24 Bänden. 20. Aufl., Leipzig 1998, Band 13 S.706

^[2] Vgl. Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika. unter: http://www.usembassy.de/usa/etexts/gov/gov-constitutiond.pdf 12.Jan. 2004

^[3] Vgl. Filzmaier, Peter / Plasser, Fritz: Die Amerikanische Demokratie – Regierungssystem und politischer Wettbewerb in den USA. Wien 1997, Seite 93

^[4] Vgl. U.S. Presidents – United in Service. unter: http://www.whitehouse.gov/kids/presidents/ 12.Jan. 2004

^[5] primaries = Wahlveranstaltungen der einzelnen Bundesstaaten bei den Vorwahlen

^[6] Vgl. Filzmaier, Peter / Plasser, Fritz: Die Amerikanische Demokratie – Regierungssystem und politischer Wettbewerb in den USA. Wien 1997, Seite 94

^[7] ebd. Seite 97

^[8] Vgl. ebd. Seite 101

^[9] Vgl. Filzmaier, Peter / Plasser, Fritz: Die Amerikanische Demokratie – Regierungssystem und politischer Wettbewerb in den USA. Wien 1997, Seite 101f.

^[10] Vgl. ebd. Seite 107ff.

^[11] Vgl. ebd. Seite 111 f.

^[12] Vgl. Prätorius, Rainer: Die USA – politischer Prozess und soziale Probleme. Opladen 1997, Seite 28 ff.

^[13] Vgl. Pattke, Horst: Wie wird man USA-Präsident? – Amerika zwischen Weißem Haus und Kapitol. Leipzig 1984, Seite 15 ff.