Deutsche Entwicklungspolitik in Afrika am Beispiel Ugandas

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Die aktuelle Situation in Afrika
1. Die Situation der Frauen
2. Das HIV/AIDS-Problem

III. Die deutsche Entwicklungspolitik in Hinblick auf die neue politische Dynamik in Afrika
1. Kritik und Verbesserungsvorschläge

IV. Deutsche Entwicklungspolitik in Uganda

V. Resümee

VI. Literaturverzeichnis

I. Einleitung

Nach Angaben^[1] des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) lagen die Gesamtleistungen Deutschlands für Entwicklungsländer im Jahr 2002 bei 9,3 Mrd. Euro^[2]. Die öffentlichen Zuschüsse bzw. staatlichen Zahlungen betrugen hierbei 5,65 Mrd. Euro^[3]. Hiervon wiederum betrug der Anteil der bilateralen öffentlichen Zusammenarbeit 3,53 Mrd. Euro^[4], wovon Ländern Afrikas südlich der Sahara insgesamt 960,3 Mio. Euro ausgezahlt wurden (zugesagt wurden 1,13 Mrd. Euro). Damit bekamen die afrikanischen Länder die größte Fördersumme ausgezahlt^[5].

Die Bundesregierung befürchtet, daß Afrika bei der derzeitigen weltwirtschaftlichen Entwicklung (steigendes Arm-Reich-Gefälle; Bevölkerung der wohlhabenden Nationen nimmt in den nächsten 25 Jahren um 50. Mio. Menschen zu, die der armen Länder um 1,5 Mrd.) weiterhin weltpolitisch marginalisiert wird. Außerdem besteht die Gefahr, die von den Vereinten Nationen gesetzten Milleniumsziele (u.a. Halbierung der Armut bis 2015) zu verfehlen^[6]. Gleichzeitig sieht die Bundesregierung in Afrika einen „Kontinent mit beachtlichem Entwicklungspotenzial und neuen politischen Hoffungsträgern“ (BMZ 2004, 5): Dafür sprechen die Neuordnung der New Partnership for Africa’s Development (NePAD) und die neu gegründete Afrikanische Union (AU). Deutschland sieht darin den politischen Willen Afrikas, eigene Kräfte für Frieden und Entwicklung aufzubringen. Die Bundesregierung wertet auch die „konstruktive politische Dynamik“ (ebd.) der letzten Jahre positiv, die zu „weitreichenden Reformen und grundlegenden politischen und wirtschaftspolitischen Weichenstellungen“ geführt haben oder dazu führen sollen. Diese Maßnahmen und das Entwicklungspotential, welches auf eine Reduzierung der Armut und auf demokratische Stabilisierung hinarbeitet, verspricht „den größtmöglichen Gewinn an globaler Stabilität, Sicherheit^[7] und [...] wirtschaftlichen Chancen“ (ebd.). Daher ist die Förderung Afrikas für Deutschland „politische Priorität“. (ebd.)

Diese neue politische Dynamik in Afrika und die beschlossenen Aktionsprogramme (etwa innerhalb der EU und mit den G8-Staaten) veranlaßten die Bundesregierung, ihre Afrikapolitik neu zu gestalten und zu gewichten (ebd.).

Wie die neue Entwicklungspolitik, die die Effektivität und Wirkung der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) in Afrika erhöhen soll, aussieht und ob sie erfolgversprechend ist, wird im folgenden Gegenstand der Arbeit sein. Eingangs wird die aktuelle Situation in Afrika beleuchtet, wobei die Vorschläge des BMZ zur Verbesserung der Verhältnisse und bereits dazu gestarteter Initiativen mit angeführt werden. Als konkretes Beispiel soll hierbei Uganda dienen.

II. Die aktuelle Situation in Afrika

Die deutsche Entwicklungspolitik orientiert sich am internationalen Konsens, „der Entwicklungspolitik als internationale Gemeinschaftsaufgabe begreift“ (ebd.). Besonders im Blickpunkt liegt hierbei Sub-Sahara-Afrika: das Durchschnittseinkommen liegt dort bei nur 450 US-$ pro Jahr, die Hälfte der Menschen leben in extremer Armut, ein Viertel der Länder steckt in Konfliktsituationen, die Hälfte der Bevölkerung sind unter 14jährige Kinder, von denen lediglich die Hälfte die Schule besuchen. (a.a.O., 6) Vor allem durch HIV/AIDS ist die durchschnittliche Lebenserwartung auf 46 Jahre gesunken. (Einecke^[8] ) Das Wirtschaftswachstum liegt bei drei Prozent jährlich – was dem Bevölkerungswachstum entspricht. Um den Anteil der Menschen die in extremer Armut leben zu reduzieren, wäre ein Wachstum von sieben bis acht Prozent vonnöten.

Das BMZ stellt fest, daß die Menschen in Sub-Sahara-Afrika meist in einem durch Instabilität und Unsicherheit gekennzeichnetem Umfeld leben, welches die menschliche Entwicklung, nachhaltige Investitionen und die Nutzung vorhandener wirtschaftlicher Potentiale behindert. Charakterisiert ist dieses Umfeld durch wirtschaftliche^[9], rechtliche und politische^[10], soziale^[11] und physische^[12] Unsicherheit. Diese zahlreichen Unsicherheiten, die derart gleichsam nur in wenigen Weltregionen auftreten, verstärken sich oftmals zu negativen Kreisläufen. So sind langfristige Investitionen selten, da neben dem unsicheren Umfeld „die Meisterung des täglichen Lebens das oberste Ziel und vorrangiges Bedürfnis“ (BMZ 2004, 8) der dort lebenden Menschen ist. Diese Unsicherheiten sind länderübergreifend. Das BMZ beruft sich auf Untersuchungen, die aufzeigen, daß Nachbarländer unter Konflikten eines angrenzenden Landes leiden, was sich in zurückgehendem Wirtschaftswachstum und dem Ausbreiten von Malaria und HIV/AIDS durch Flüchtlinge und plündernde Soldaten manifestiert. Die Konfliktursachen liegen nicht in erster Linie in der ethnischen Vielfalt, sondern sind durch Ungleichheit, Armut und Abhängigkeit von Rohstoffexporten bedingt. Daß die Konkurrenz um knappe Ressourcen Bürgerkriege und Genozide auslösen, zeigt sich in der Region der Großen Seen. Ressourcenreichtum kann, wie das Beispiel Nigeria zeigt, „durch Korrumpierung der öffentlichen Institutionen zu allgemeiner Verarmung führen“ (a.a.O., 9). Korruptionsbekämpfung verlautbarte Präsident Obasanjo aus diesem Grund als Priorität seiner Regierung. Das BMZ empfiehlt darüber hinaus die „Erhöhung der Transparenz von Zahlungsströmen für natürliche Ressourcen“ (ebd.) und „die Schaffung einer globalen Welthandelsordnung, die durch Abbau von Subventionen und von Tarifeskalation in den Industrieländern positive Anreize für die Diversifizierung der Volkswirtschaften setzt“ (ebd.). Darüber hinaus sollte nach einem Konflikt von außen aktiv gegengesteuert werden, um das Rückfallrisiko zu verringern. Zur Konfliktprävention sind international abgestimmte Aktionen erforderlich, die eine Reform des Staatsapparates und Sicherheitssektors, ökonomische und soziale Stabilisierung sowie die Stärkung von Friedensallianzen beinhalten. Deutschland beteiligt sich hierbei „u.a. an Programmen zur Demobilisierung und Reintegration von Soldaten, z.B. in Sierra Leone und der Region der Großen Seen“ (ebd.). Die vielen Unsicherheiten stehen in Beziehung mit der Schwäche staatlicher Institutionen, die Recht nur unzulänglich erwirken, die Einhaltung von Verträgen nicht sichern und Konflikte gesellschaftlicher Art nicht lösen können. Besonders deutlich wird dies in verfallenden Staaten (z.B. Somalia), in denen staatliche Institutionen nicht verhindern können, daß sich individuelle oder Claninteressen durchsetzen. Unterstützung von außen kommt hierbei vor allem durch nichtstaatliche Organisationen, die unmittelbar Hilfe leisten und die Grundlagen demokratischer Strukturen legen. Außerdem werden die kommunale Entwicklung, die Zivilgesellschaft und die Medien unterstützt sowie bei der Korruptionsbekämpfung geholfen. „Wo politischer Wille und gesellschaftliches Interesse“ (a.a.O., 10) besteht, kann die Förderung der Demokratie und deren funktionierender Institutionen durch die Entwicklungszusammenarbeit in verschiedenen Kontexten “stabilisierend und konfliktverhindernd wirken“ (ebd.).

1. Die Situation der Frauen

Trotzdem sich in den letzten fünfzehn Jahren die Analphabetenrate in Afrika halbiert hat, sind es vor allem Mädchen und Frauen, die keine adäquate Bildung erhalten. Viele Studien wiesen nach, daß es einen Zusammenhang gibt zwischen „Gleichberechtigung und Abbau von Diskriminierung, wirtschaftlichem Wachstum und Armutsreduzierung“ (a.a.O., 7): So würde ein verbesserter Bildungszugang von Frauen und Mädchen auf die gesamte Gesellschaft eine positive Wirkung haben.

[...]

^[1] BMZ. Bonn, Berlin. http://www.bmz.de/de/zahlen/deutscherbeitrag/index.html, Abrufdatum: 01/2005.

^[2] Zusammengesetzt aus öffentlichen Zuschüssen, Krediten und sonstigen Kapitalleistungen zu vergünstigten Bedingungen; öffentlichen Leistungen zu nicht vergünstigten Bedingungen (etwa Exportkredite); privater Entwicklungsarbeit (Spenden nicht-staatlicher Organisationen); privaten Leistungen (Kredite von Unternehmen, Direktinvestitionen).

^[3] Bi- und multilaterale sowie Partnerschaften unter Leitung der Europäischen Union.

^[4] BMZ. Bonn, Berlin. http://www.bmz.de/de/zahlen/deutscherbeitrag/ez_regional.pdf, Abrufdatum: 01/2005.

^[5] Zum Vergleich: Mittelmeerraum/Naher Osten: 180,5 Mio. €; Lateinamerika: 376,9 Mio. €; Europa/ehem. Sowjetstaaten: 744,3 Mio. €; Asien/Ozeanien: 631,4 Mio. €. (Restlicher Betrag nicht in Regionen aufteilbar.)

^[6] BMZ, Hrsg. „Neue politische Dynamik in Afrika – Positionspapier zur Entwicklungszusammenarbeit mit Sub-Sahara-Afrika“. Bonn: 2004, S. 5.

^[7] So führte die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul, als Grund für das Engagement Deutschlands in Afrika an, daß Krieg, Instabilität und Armut in Afrika „unmittelbare Auswirkungen auch auf die europäische Sicherheit“ haben. (Wieczorek-Zeul, 2003. Quelle: http://www.bmz.de/de/presse/reden/ministerin/rede100720031.html, Abrufdatum: 01/2005).

^[8] Einecke, Helga. „Aids bedroht Hilfe in Afrika“. Süddeutsche Zeitung vom 06./07.11.2004. S. 23.

^[9] andauernde, fortwährende Armut; Arbeitslosigkeit, nicht ausreichende Wirtschaftsvielfalt, hohe Abhängigkeit von Rohstoffexporten sowie „weltwirtschaftliche Terms of Trade-Schocks“ (a.a.O., 8)

^[10] mangelnde Rechtssicherheit, schwaches Institutionengefüge, Korruption

^[11] ungenügendes Gesundheitswesen, geringe Bildungschancen

^[12] Bedrohung durch Konflikte, Hunger und Kriminalität.