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Von eindimensionalen Betrachtungen und tiefgreifenden Instabilitätsfaktoren. Ein Beitrag zur Erklärung des Militärputsches in Thailand am 19.09.2006

Essay 2016 11 Seiten

Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche

Leseprobe

Von eindimensionalen Betrachtungen und tiefgreifenden Instabilitätsfaktoren - Ein Beitrag zur Erklärung des Militärputsches am 19.09.2006 in Thailand

Thailand ist ein spezieller Fall. Trotz des Umstandes, dass Thailand einen Fall der erfolgreichen Modernisierung darstellt und damit eigentlich günstige demokratische Ausgangsbedingungen besitzt, hat das Land seit 2004 neun Regierungschefs, von denen drei durch Gerichte ihres Amtes enthoben wurden, fünf Parlamentswahlen (zwei wurden annulliert) sowie zwei Militärputsche (2006, 2014) gesehen. Dieser Essay hinterfragt differenziert die Rolle der Monarchie um die Zeit des Militärputsch 2006. Im Folgenden wird argumentiert, dass sich das politische Systems Thailands jeder eindimensionalen Betrachtung entzieht. In dem Militärputsch 2006 wird eine Eskalation im Spannungsfeld zwischen Machterhaltung der Monarchie und strukturellen Instabilitätsfaktoren gesehen. Der Monarchie ist im ganz konkreten Fall des Militärputsches eine nicht zu unterschätzende Schuld zuzumessen. Es soll aber deutlich werden, dass sich eine Erklärung, die sich ausschließlich auf die Monarchie fokussiert, zu kurz greift. Ohne die Lösung gesamtgesellschaftlicher Problemstellungen bleibt die Monarchie wohl auch zukünftig nur ein Faktor, der im Streben nach Autonomieerhalt, die Stabilität und Demokratisierung in Thailand gefährdet.

Um die folgenden Ausführungen zu verstehen, muss man sich mit einem kurzen Abriss der thailändischen Geschichte vertraut machen. Die jüngere Historie Thailands ist von Umbrüchen geprägt. Offiziell ist Thailand seit 1932 eine konstitutionelle Monarchie mit Exekutive, Judikative und Legislative. Der Premierminister steht dem Kabinett als exekutiver Regierung vor. Er besitzt die Richtlinienkompetenz der offiziellen Regierungspolitik. König Bhumibol Adulyadej ist bereits seit 1946 Staatsoberhaupt und ist damit der am längsten im Amt verbliebene Monarch weltweit. Im Laufe seiner Amtszeit gelang es dem König und den Mitgliedern der Monarchie, ihre Position wieder zu stärken, sodass die Monarchie in Thailand seit 1932 eine im Vergleich zu anderen asiatischen Ländern hohe politische Stabilität aufweist. Die Macht des Königs beruht dabei vor allem auf Ansehen und moralischer Integrität und seinem Reichtum.

In den 1970er- und 1980er-Jahren sah Thailand eine Phase bürokratisch-autoritärer Regierungen, geprägt von Putschen, Verfassungsänderungen und Repression. Es folgte eine Phase demokratischer Stabilisierung. Höhepunkt war die 1997 verabschiedete demokratische Verfassung, die im Zuge der Asienkrise ausgearbeitet wurde. Der Telekom-Milliardär Thaksin Shinawata konnte die Umstände der Finanzkrise mit seiner Thai-Rak-Thai-Partei („Thai lieben Thai“) für sich nutzen und gewann 2001 mit seiner Partei 245 der insgesamt 500 Sitze. Er hatte es geschafft sich als Vertreter der einfachen Bevölkerungsschicht gegen die misslungene Wirtschaftspolitik der alten Elite erfolgreich zu etablieren. 2005 wurde Thaksin mit Zwei-Drittel-Mehrheit wiedergewählt und seine Partei konnte erstmals in der demokratischen Geschichte Thailands eine Alleinregierung bilden.

Am 19. September 2006 putschte dann das Militär. Thaksin hält sich seitdem im Londoner Exil auf. Seither dominiert ein Konfliktzyklus zwischen den Thaksin- unterstützenden „Rothemden“ und den Thaksin-ablehnenden „Gelbhemden“ die politische Landschaft Thailands. Im Juli 2011 gewann Thaksins Schwester Yingluck Shinawatra die Wahlen. Am 22. Mai 2014 putschte erneut das Militär. Seither übt General Prayut Chan-o-cha die Regierungsgewalt aus. Am 11.12.2015 gab der vom Militär eingesetzte nationale Reformrat bekannt, dass die im September 2015 abgelehnte Verfassung neu ausgearbeitet wird. Dabei soll der Status der Monarchie nicht angetastet werden.

Insgesamt ist die jüngere Geschichte Thailands also von einer enormen Fragilität des politischen Systems geprägt. Keiner politischen Kraft ist es bisher gelungen, die Gräben in der Gesellschaft dauerhaft zu überwinden und für Stabilität zu sorgen. Trotz der Erosionstendenzen der monarchisch-bürokratischen Herrschaft in den 1970er Jahren, blieb die Monarchie bis heute ein wichtiger Eckpfeiler des politischen Systems in Thailand.

Es gibt verschiedene Erklärungsansätze, die versuchen die Interventionspolitik der Monarchie 2006 in Thailand zu fassen. Im Kern argumentieren viele, dass Thaksins Versuch, konservative Netzwerke auszuhebeln und damit deren dominierende Stellung im machtpolitischen System Thailands zu gefährden, den Ausschlag zum Militärputsch im September 2006 gab. Thaksin hat es also „zu weit getrieben.“ So lässt sich beispielsweise O’Donnells (1998) Entwurf der „delegativen Demokratie“ auf die Umstände des Militärputsches übertragen. Aus dieser Übertragung ergibt sich die Erklärung, dass der Versuch Thaksins eine auf seine Person zugeschnittene „delegative Demokratie“ zu etablieren die Autorität der Monarchie bedrohte, was diese zum Handeln zwang.

McCargo (2005) bezeichnet Thailands Politik in der Zeit vor Thaksin als „Netzwerk Monarchie“, durch die König Bhumibol direkt sowie indirekt durch ein Netzwerk Königstreuer in den Eliten in die Tagespolitik intervenieren konnte. Die Monarchie fungierte als die Letztentscheidungsinstanz politischer Entscheidungen in Krisenzeiten. Kennzeichnend für die Zeit 1980 bis 2001 war laut McCargo also, dass die Monarchie die Hauptquelle staatlicher Legitimität war. Dabei agierte der König als Kommentator nationaler Themen und half mit die nationale Agenda zu setzen. Der Monarch intervenierte zudem immer wieder aktiv in politische Entwicklungen (häufig mithilfe des Geheimrats oder Vertrauter im Militär). Das Hauptziel des Netzwerkes war es die Macht und das Ansehens der Monarchie zu sichern. Eine herausragende Rolle darin nahm Prem Tinsulanond ein, der zuerst Armeekommandant und später Premierminister wurde und der maßgeblich dazu beitrug eine Art „royale Regierung“ zu schaffen.

McCargo wendet seinen Ansatz der „Netzwerk Monarchie“ auf die Erklärung der Intervention Prems in die Politik Thaksins im Süden an. Dabei stellte Thaksins Interventionspolitik im Süden ein Beispiel der Missachtung und Anfechtung der “Netzwerk Monarchie” dar, indem er hier das Netzwerk offensichtlich herausgefordert hatte (McCargo 2006). Das Konzept der „Netzwerk Monarchie“ lässt sich aber auch auf den Militärputsch 2006 anwenden. McCargo argumentiert, dass Thaksin insgesamt versuchte das Netzwerk der Monarchie durch ein eigenes zu ersetzen. Er war damit eine starke Gefahr für die „Netzwerk Monarchie“. Thaksin versuchte in den Augen des Palastes und Teilen des königstreuen Militärs die etablierte Machstellung der „Netzwerk Monarchie“ zu brechen um das politische System noch stärker auf sich zuzuschneiden. Unter anderem aus Angst vor diesem Autoritätsverlust stellte sich das Königshaus dann gegen verschiedene Politiken Thaksins, wie z.B. im Süden und partizipierte schließlich an der monarchisch-militärischen Anti-Thaksin-Koalition, die die Regierung 2006 putschte.

Einen ähnlichen Erklärungsansatz würden Hewison und Kitrianglarp (2005) wählen. Sie beschreiben eine „Thai-Style democracy“, in der der König als Kopf eines demokratischen Regimes fungiert. Dieses hat laut den Autoren eine lange Tradition in Thailand. Fortschreitente Demokratisierung wird dabei nur von der Monarchie mitgetragen, wenn die Macht der Monarchie nicht geschmälert wurde. Die Autoren argumentieren, dass selbst die Verfassungen so konzipiert sind, dass sie die „Thai-Style democracy“ und damit die einflussreiche Stellung der Monarchie sichern. Daraus folgt, dass die Monarchie sich gegen zu starke Demokratisierung stellen muss im Streben danach die Macht und Autonomie der Krone zu erhalten.

Angewendet auf den Militärputsch 2006 würden die Autoren argumentieren, dass die Politik Thaksins das gefestigte Gefüge der „Thai-Style democracy“ in seinen Grundfesten zu erschüttern versuchte. In Folge dessen war Monarchie und Militär gezwungen im Streben nach eigenem Machterhalt die Stabilität des politischen Systems aufs Spiel zu setzen, was in der Intervention in die Politik Thaksins und seiner Regierung mündete - einer Regierung die 2005 den höchsten Wahlerfolg einfuhr, der je in Thailand erzielt wurde.

An was die Monarchie tatsächlich Schuld trägt. Anfang 2006 formiert sich die „Volksallianz für Demokratie“, ein Bündnis aus sehr unterschiedlichen Akteuren, bestehend aus Akademikern, der städtischen Mittelschicht und Königsnahen. Sie werfen

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Details

Seiten
11
Jahr
2016
ISBN (eBook)
9783668363670
ISBN (Buch)
9783668363687
Dateigröße
934 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v347033
Institution / Hochschule
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg – Institut für Politische Wissenschaft
Note
1,0
Schlagworte
Thailand; Monarchie Militärputsch Thai-Style-Democracy Netzwerk-Monarchie 2006

Autor

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Titel: Von eindimensionalen Betrachtungen und tiefgreifenden Instabilitätsfaktoren. Ein Beitrag zur Erklärung des Militärputsches in Thailand am 19.09.2006