Systemtransformation in Osteuropa

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1 Theoretische Grundlagen zu Systemwechsel und Transformationsprozessen
1.1 Begriffsdefinitionen
1.2 Politikwissenschaftliche Transformationsmodelle im Vergleich
1.2.1 Theorienpluralismus
1.2.2 Theorien über Ursachen von Transformationsprozessen
1.2.3 Phasen-Modelle zum Ablauf von Transformationsprozessen
1.3 Systemtheorie als systematisierender Syntheseversuch

2 Exemplarische Analyse der Transformationsprozesse in Osteuropa
2.1 Historische, wirtschaftliche und politischeHintergründe der Situation in Osteuropa
2.2 Ländervergleich: Polen und Tschechoslowakische Republik
2.2.1 Art des autoritären Regimes und Vorrausetzungen für den Wandel
2.2.2 Ablauf des Wandels
2.2.3 Konsolidierung des neu entstandenen, demokratischen Systems
2.3 Hypothesen über Ursachen der unterschiedlichen Transformationsverläufe

3. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Einleitung

Es ist nun noch nicht einmal zwei Jahrzehnte her, dass die Welt in zwei feindliche Blöcke gespalten war: das sozialistische und das kapitalistische Lager. Binnen weniger Jahre, teilweise binnen weniger Monate änderte sich dies dramatisch. Der sogenannte ‚Ostblock’, der unter der Vorherrschaft der Sowjetunion dem Westen lange Zeit als mächtiger Gegner und Systemalternative gegenüberstand, implodierte und die dortigen Regime wandelten sich in marktwirtschaftliche Demokratien nach westlichem Vorbild.

Thema dieser Arbeit sollen die Transformationsprozesse sein, die in ihrer Summe zu den oben genannten Ergebnissen führten und so unterschiedliche Ereignisse umfassen wie den Fall der Berliner Mauer, die Studentenproteste in Prag, den Triumph der Gewerkschaft Solidarnosc in Danzig oder die blutige Revolution gegen Ceausescu in Bukarest. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf die in unmittelbarer Nachbarschaft zu Deutschland gelegenen Länder Polen sowie die beiden tschechoslowakischen Nachfolgestaaten gelegt werden. Der kurzbevorstehende EU-Beitritt dieser Länder verdeutlicht noch einmal die aktuelle Relevanz sich mit den Erfolgen des Wandels dort zu beschäftigen.

Hierzu sollen unter Punkt eins zu erst einmal die theoretischen Grundlagen und die Begrifflichkeiten zu Transformationsprozessen und Systemwechseln geklärt werden und kurz die verschiedenen politikwissenschaftliche Transformationsmodelle vergleichend angerissen werden. Mit der unter Punkt 1.3 beschriebenen Systemtheorie soll ein Versuch die verschiedenen Theorien zusammenzuführen vorgestellt werden. Der zweite Teil der Arbeit widmet sich einer Analyse der Transformationsprozesse in Osteuropa anhand der beiden Länderbeispiele Polen und CSSR. Wobei jeweils die Phasen des autoritären Regimes, des Wandels und des sich konsolidierenden demokratischen Systems verglichen werden. Unter Punkt 2.3 wird der Versuch unternommen aus den beobachteten Unterschieden im Transformationsprozess einige verallgemeinernde Hypothesen über die Determinanten der Transition der osteuropäischen Staaten zur Demokratie abzuleiten.

1 Theoretische Grundlagen zu Systemwechseln und Transformationsprozessen

1.1 Begriffsdefinitionen

Da die Themen und Fragestellungen der Politik in der Regel auch außerhalb der Wissenschaft diskutiert werden, ist es insbesondere für die Politikwissenschaft wichtig die Bedeutungen von Begriffen, die im Alltag oft verwischen, möglichst exakt zu definieren. Dies gilt vor allem für eng miteinanderverwandte Begriffe wie sie auch im Zusammenhang mit der Thematik von ‚Systemwechseln’ auftauchen.

Zum einen lassen sich die Begriffe Regierung, Regime und Staat differenzieren. Wolfgang Merkel benennt hierfür die zeitliche Dauer als zentrales Kriterium: „Ein Regime definiert die Zugänge zur politischen Macht und bestimmt damit das Verhältnis zwischen den politischen Machthabern und jenen, die nicht über politische Macht verfügen. Regime sind also dauerhaftere Formen politischer Herrschaftsorganisation als es bestimmte Regierungen sein können.“ (Merkel, 1996, S. 10) Ein Staat, welcher sich nach Max Weber über ein einheitliches Staatsgebiet und Staatsvolk, sowie den Besitz des Gewaltmonopols definiert, kann demzufolge unterschiedliche Regime überdauern. Mit Blick auf den politischen Wandel in Osteuropa ist es daher dann angemessen von Regimewechseln zu sprechen, wenn sich der Zugang zur politischen Macht entscheidend veränderte ohne die territoriale Integrität des Staatsgebietes zu tangieren.

Die Begriffe Regierung, Regime und Staat, welche die politisch institutionellen Aspekte einer Gesellschaftsform beschreiben, dienen somit als Analyseeinheiten der politikwissenschaftlichen Beschäftigung mit Transitionen im Sinne von Demokratisierungen politischer Systeme (Sandschneider, 1995, S.36). Eberhard Sandschneider weist jedoch daraufhin, das die Wandlungsprozesse im ehemaligen Ostblock neben dem politischen Umschwung auch wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen bewirkten und schlägt somit den Begriff der Transformation, welcher das komplette System als Analyseeinheit benutzt, zur Beschreibung derselben vor. (ebd. S.33) Transformationsforschung sei demnach „das Studium und die systematische Erklärung politischer, ökonomischer und gesellschaftlicher Modernisierungs- und Wandlungsprozesse in unterschiedlichen Systemen und Systemgruppen.“ (ebd. S.16)

Hierbei ist es üblich bezüglich des Ablaufs von Systemtransformationen zwischen drei idealtypischen Formen zu unterscheiden: Systemwandel, -wechsel und -zusammenbruch. „Politischer Systemwandel bedeutet zunächst einen adaptiven Wandel der politischen Strukturen und Verfahren angesichts einer gewandelten Umwelt. Es ist also die Wiederherstellung einer neuen Stabilität bzw. eines neuen Gleichgewichts in einer alten politischen Ordnung. Systemwechsel bedeutet dagegen die Auflösung der alten und den Aufbau einer neuen Herrschaftsstruktur“ (Merkel, 1996, S.11) Von Systemzusammenbruch spricht man, wenn „das betroffene System nicht nur endgültig seine Identität, sondern in der Regel auch seine Existenz als geschlossene Einheit verliert.“ (Sandschneider, 1995, S.40)

1.2 Politikwissenschaftliche Transformationsmodelle im Vergleich

1.2.1 Theorienpluralismus

Der Heterogenität der Begrifflichkeit zur Beschreibung politischer Sachverhalte entspricht ein ebenso heterogener Theorienpluralismus im Hinblick auf die Transformationsforschung.

Beschränkt man den Transformationsbegriff nicht auf den rein politisch institutionellen Wandel, sondern weitet denselben auf andere gesellschaftliche Bereiche aus (Punkt 1.1), wird klar, dass neben der Politikwissenschaft auch andere Sozialwissenschaften zu einer vollständigen Erfassung der Vorgänge herangezogen werden müssen. Sandschneider betont deshalb die Interdisziplinarität der Transformationsforschung, die neben den politikwissenschaftlichen Theorien auch wirtschaftswissenschaftliche, soziologische und sozialpsychologische Ansätze berücksichtigen sollte. (ebd. S.22)

Neben einer Unterscheidung von Transformationstheorien nach den verschiedenen sozialwissenschaftlichen Herkunftsdisziplinen, bietet sich auch die Möglichkeit die Theorien hinsichtlich ihrer forschungsleitenden Paradigmen zu ordnen. Hier stehen sich vor allem die Gruppe der struktur- und die Gruppe der handlungszentrierten Ansätze gegenüber. Während die Strukturtheorien Transformationen als Wandel auf der Makroebene erklären möchten (z.B. Modernisierungstheorien), versuchen Handlungstheorien verstärkt die Entscheidungen der am Prozess beteiligten Akteure einzubinden, der Fokus liegt hier also auf der Mikroebene. (Merkel, 1996, S.303) Als ein drittes, zwischen den beiden anderen Ansätzen vermittelndes Paradigma lässt sich die Gruppe der Systemtheorien ausmachen (siehe Punkt 1.3).

Schließlich lassen sich die verschiedenen Theorien auch bezüglich ihres Gegenstandes und ihrer Reichweite unterscheiden: „Es gibt zunächst Theorien, die sich mit den Ursachen und Auslösern von Systemtransformationen beschäftigen. Eine zweite Gruppe von Theorien konzentriert sich auf die spezifischen Abläufe von Transformationsprozessen.“ (Sandschneider, 1995, S.58) Dieses Schema soll im Folgenden als Grundlage dienen die wesentlichen Theorien kurz zu skizzieren.

1.2.2 Theorien über Ursachen von Transformationsprozessen

Zu Theorien die sich mit den Ursachen von Transformationsprozessen beschäftigen rechnet Sandschneider die eher akteurszentrierten Ansätze der Revolutionstheorien und Theorien über Systemzusammenbrüche, welche mit Fixierung auf die herrschenden und oppositionellen Eliten Konstellationen herausarbeiteten, die zur Destabilisierung von Systemen beitragen und Systemwechsel wahrscheinlich erscheinen lassen. Solche Konstellationen könnten beispielsweise eine ungeklärte Nachfolgeregelung oder eine erstarkte Opposition sein. (ebd. S.60)

Zu dem Bereich der Strukturtheorien kann man die Modernisierungs- und Konvergenztheorien zählen, die strukturelle Krisen eines politischen Systems als Hauptauslöser von Transformationen sehen. So wird zum Beispiel auf den Zusammenhang von ökonomischen Schwierigkeiten und sozialer Mobilisierung hingewiesen. Lucian Pye benennt sechs transformationsauslösende Krisen, die im Zusammenhang mit Anpassungsschwierigkeiten im Modernisierungsprozess auftreten können: 1. Identitätskrisen, 2. Legitimitätskrisen, 3. Partizipationskrisen, 4. Integrationskrisen, 5. Penetrationskrisen und 6. Distributionskrisen. (ebd. S.64) Erfolgreiche Bewältigung dieser Konfliktlinien sorgt für Stabilität des politischen Systems, bei mangelndem Erfolg droht das System zu kippen.

Einen Versuch Transformationsanreize systematisch zu erfassen unternimmt Sandschneider: „Als Anreiz wird hier jedes Ereignis verstanden, das eine – wie auch immer qualitativ geartete – Einwirkung auf Strukturgefüge und funktionale Abläufe in einem System zeigt. Anreize lassen sich zunächst allgemein nach ihrem Ursprung als endogen oder exogen und nach ihrer Intention als intendiert bzw. nicht-intendiert klassifizieren.“ (ebd. S.125) Ferner unterscheidet der Autor latente und manifeste Anreize, sowie solche die in ihrer Wirkung funktional (systemstabilisierend) bzw. dysfunktional sind.

Zum Transformationsprozess kommt es schließlich, wenn eine Häufung dysfunktionaler Anreize vom bestehenden politischen System nicht mehr ausgeglichen werden kann. So wäre es beispielsweise das Zusammenwirken von endogenen Ursachen wie die der ineffizienten Planwirtschaft und exogenen Ursachen wie Gorbatschows Politik von Glasnost und Perestroika, welche in ihrer Summe die Transformationen der sozialistischen Systeme in Osteuropa auslösten.

1.2.3 Phasen-Modelle zum Ablauf von Transformationsprozessen

Die klassische Transformationsanalyse benutzt ein vier Phasen Modell, welches die ursprüngliche Ausgangslage, den Verlauf und das Resultat des Systemwechsels, sowie künftige Perspektiven umschließt. (ebd. S.67) Auffällig ist bei den meisten theoretischen Modellen für Transformationsabläufe eine einseitige (normative) Orientierung auf einen Systemübergang von einem autoritären Regime zur Demokratie. Modelle eines idealtypischen Transformationsablaufs liefern demnach auch vor allem Demokratie- sowie Transitionstheorien. Einige Theorien gehen von einem zwei Phasen Modell des Übergangs zur Demokratie aus. Während der Fokus der Transformationsforschung meist auf die Phase der Transition gelegt wird, ist über die Bedingungen einer erfolgreichen Konsolidierungsphase einer neu entstandenen Demokratie relativ wenig bekannt. (ebd. S.69)

Akteurszentrierte Transformationsansätze betonen die prinzipielle Entscheidungsoffenheit des Prozesses und damit dass es keinen deterministischen Ablauf von Übergängen zur Demokratie gibt. Nichtsdestotrotz finden Phasenmodelle zu Analysezwecken auch hier Verwendung: „Idealtypisch lässt sich ein Transitionsprozess durch die Abfolge der Phasen Liberalisierung, Demokratisierung und Konsolidierung charakterisieren.“ (Bos, in: Merkel, 1996, S.86) „Liberalisierung wird als Versuch der herrschenden Eliten beschrieben, kontrollierte Öffnungen des autoritären Systems durchzuführen, ohne die realen Machtverhältnisse zu verändern. (...) Unter Demokratisierung wird dagegen die Einführung demokratischer Institutionen verstanden.“ (ebd. S.85)

Die akteurszentrierte Forschung entwickelte aus empirischen Fallkollektionen unterschiedliche Transitionstypen, die nach den gestaltenden Akteuren (Steuerung ‚von oben’ oder ‚von unten’) und deren Strategien (konflikt- oder kompromissorientiert) differenziert sind. Die Autoren Karl und Schmitter unterscheiden auf dieser Basis die Formen: Diktat, Pakt, Revolution und Reform. (ebd. S.90)

Weniger von einem Phasen Modell der Demokratisierung als von einer allmählichen Pluralisierung der Gesellschaft gehen Theorien der Zivilgesellschaft aus, die vor allem in der Selbstreflexion des Wandels durch osteuropäische Intellektuelle entstanden. Kernthese jener Theorieströmung ist, dass Zivilgesellschaft „die Herausbildung gesellschaftlicher Gegenmacht zu jeder Form staatlichen Totalitätsanspruchs und deshalb sowohl Form und Ziel gesellschaftlicher Entwicklung im Sinne der Vorraussetzung politischer Demokratie“ sei. (Sandschneider, 1995, S.74)

[...]