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Das UN-System. Potenziale und Defizite

Seminararbeit 2015 19 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände

Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

1 EINLEITUNG
1.1 UN-Fakten
1.2 UN-Gründung

2 SCHWÄCHEN DER UN
2.1 UN-Sicherheitsrat
2.2 Legitimitätsdefizite
2.3 Effektivitätsdefizite

3 STÄRKEN DER UN
3.1 Friedensicherung
3.2 Stärkung der Entwicklung
3.3 Förderung der Demokratie und der Menschenrechte
3.4 Flüchtlingshilfe
3.5 Schutz der Umwelt
3.6 Gesundheitsversorgung
3.7 Bildung

4 FAZIT

LITERATURVERZEICHNIS

1 EINLEITUNG

Obwohl die United Nations Organisation (UNO) als Internationale Organisation gegründet wurde, um allen voran den Weltfrieden zu sichern, kam es in der Vergangenheit immer wieder zu kriegerischen oder terroristischen Auseinandersetzungen. Diese Konflikte erschüttern die Welt beinahe täglich. Überall auf der Welt sterben oder hungern Menschen. (Lernpeiss, et al., 2010) Es stellt sich nun die Frage, ob das UN-System, dessen wesentlichen Aufgaben ja in der Sicherung des Weltfriedens und in der Kontrolle der Einhaltung des Völkerrechts liegen, entsprechende Defizite aufweist und welche Stärken dieses oft schwache System legitimieren. Diese Arbeit beschäftigt sich daher mit den Schwächen und Stärken des UN-Systems und stellt die großartigen Leistungen der UN, aber auch deren gleichzeitige Handlungsunfähigkeit in vielen Bereichen, in den Vordergrund. Einleitend werden grundlegende Informationen über die UN (United Nations) kurz dargestellt. Außerdem wird im Folgenden aus Gründen der besseren Lesbarkeit immer von UN (United Nations) gesprochen. Selbstverständlich ist damit aber immer die Gesamtorganisation, also die UNO gemeint.

1.1 UN-Fakten

Die Vereinten Nationen wurden 1945, nach dem 2. Weltkrieg, gegründet, um künftige Kriege zu verhindern und für Sicherheit auf der Welt zu sorgen. Ein Großer UNO-Standort befindet sich neben dem UNO-Hauptquartier in New York, auch in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien. Die United Nations Organization (UNO) sind mit derzeit 193 Mitgliedstaaten die umfassendste Organisation der Staaten der Erde! Die folgende Abbildung zeigt die Entwicklung der UN-Mitgliedschaft von 1945 bis 2010.

Abbildung 1: Entwicklung der UN-Mitgliedschaft (Wikimedia, 2015)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Neben der Sicherung des Weltfriedens und der Einhaltung des Völkerrechts zählt der Schutz der Menschenrechte zu den wichtigsten Aufgaben der UNO. Außerdem sind von der UNO eine ganze Reihe an Sonderorganisationen gegründet worden. Dazu zählen, um nur einige zu nennen zum Beispiel der IWF (Internationaler Währungsfonds), die WHO (World Health Organisation) und die IAEO (International Atomenergieorganisation). (Lernpeiss, et al., 2010) Die folgende Grafik stellt die wichtigsten UN Sonderorganisationen sowie deren Spezialorgane übersichtlich dar.

Abbildung 2: Die Vereinten Nationen (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 2015)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Wie bereits erwähnt, ist die UN in erster Linie eine Friedensorganisation, durch deren Initiative es erstmals in der Geschichte der Menschheit zu einem Verbot von militärischer Gewaltanwendung als politisches Mittel kam. Dennoch gehen viele Aufgaben der UN über die Sicherung des Weltfriedens hinaus. Allen voran kümmert sich die UN auch um die Menschenrechte, die Demokratie und um die Umwelt und unterstützt mit einem eigenen Welternährungsprogramm die Gesundheit der Weltbevölkerung. Zusammenfassend wurden die aktuellen Ziele der UN in den sogenannten Millenniumszielen definiert. (Brühl, et al., 2014 S. 27) Bereits im Jahr 2001 erarbeitete diesbezüglich eine eigene Arbeitsgruppe eine entsprechende Liste. Diese 8 Ziele für das Jahr 2015 sind auch als Millennium- Entwicklungsziele bekannt. Deren vollständige Umsetzung gelang bisher aber auf globaler Ebene nicht, jedoch wurden bereits viele regionale Ziele erreicht. Die folgende Abbildung zeigt die Millenniums-Entwicklungsziele der UN. (Dr. Renée, 2015)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: UN-Millenniumsziele (Blindenmission, 2015)

Betrachtet man diese Liste der Millennium-Entwicklungsziele genauer, so wird man schnell feststellen, dass prinzipiell noch keines dieser 8 Ziele auf globaler Ebene erreicht wurde. Jedoch wurden regional, vor allem in Afrika, viele dieser Ziele bereits erreicht. Im jährlich erscheinenden „Millennium Development Goal Report“ werden in übersichtlichen Charts die Fortschritte der Zielumsetzung übersichtlich dargestellt. Dem Bericht aus 2014 kann man zum Beispiel entnehmen, dass das Ziel 1 (Armut und Hunger halbieren) bereits in folgenden Regionen gelungen ist:

- Nordafrika, Ostasien, Südostasien, Westasien, Lateinamerika/Karibik und Kaukasus/Zentralasien

Auch die weiteren 7 Ziele wurden bereits in vielen Regionen der Welt umgesetzt. (United Nations, 2015 S. MDG Report 2014)

Vielleicht stellen daher genau diese 8 Ziele eine gute Ausgangsbasis dar, um im folgenden Kapitel näher auf die Stärken und Schwächen des UN-Systems einzugehen. Zunächst sollen aber noch einige Details zur Gründung der UN, die Relevanz dieser Organisation veranschaulichen.

1.2 UN-Gründung

Betrachtet man die Geschichte der UN, so ist auch deren Vorläuferorganisation, der Völkerbund - besonders im Hinblick auf sein Scheitern im Bezug zum Ausbruch des 2. Weltkrieges - besonders interessant. Der Völkerbund wurde als internationale Organisation gegründet und hatte zum Ziel, den weltweiten Frieden zu gewährleisten. Bereits 1919, nachdem die Schrecken des ersten Weltkrieges noch allgegenwärtig waren, wurde die Satzung des Völkerbundes in Versailles unterschrieben.

Neben der Friedenssicherung hatte der Völkerbund auch noch andere Aufgaben, zu denen neben dem Flüchtlingsschutz, auch der Schutz von Minderheiten gehörte. Bereits die Struktur des Völkerbundes sah ständige und nicht ständige Mitglieder vor, wobei jedoch jedes Mitglied ein Vetorecht hatte, womit eine wesentliche Schwächung des Völkerbundes verbunden war. Ähnlich dem Vetorecht, das auch den heutigen UN-Sicherheitsrat schwächt. Bei den vorbereitenden Arbeiten zur Gründung des Völkerbundes war die USA federführend beteiligt. Ein Umstand, der dahingehend überraschend ist, als das die USA dem Bündnis anschließend nie als Mitglied beitrat. Unter anderem ist diesem Umstand auch das Versagen des Völkerbundes im Hinblick auf das Ausbrechen des 2. Weltkrieges zu verdanken. Dem Völkerbund gelang es nicht, dessen Ausbrechen zu verhindern. Da einfach nicht mit entsprechenden Aktionen gegen die Aggressoren dieser Zeit vorgegangen wurde. Japan und Italien führten unabhängig voneinander Angriffskriege und das rassistische Deutschland annektierte das Völkerbundmitglied Österreich. In allen genannten Fällen fehlten eindeutige Signale des Völkerbundes. Zwar wurden Sanktionen gegen Italien erlassen, dessen Handelspartner und gleichzeitig Völkerbundmitglieder hielten sich aus nationalen Interessen jedoch nicht an diese Sanktionen. Dadurch verlor das Bündnis an Glaubwürdigkeit und zerfiel schlussendlich. Zusammenfassend scheiterte der Völkerbund aus folgenden Gründen:

Die wichtigsten Staaten waren entweder kein Mitglied oder traten schlussendlich wieder aus dem Völkerbund aus. Allen voran die Aggressoren Italien, Japan und Deutschland. Andere Staaten konnten oder wollten sich schlicht die Mitgliedsbeiträge nicht leisten. Ein weiterer wesentlicher Grund für das Scheitern war die mangelnde bzw. fehlende Umsetzung der Satzung. Trotz gegebener Möglichkeiten, wurden zu wenige oder nur unzureichende Sanktionen gegen Staaten erlassen, die die Inhalte dieser Satzung nicht beachteten. Außerdem gab es in der Satzung auch Widersprüche. So fehlte ein Kriegsverbot, welches die Satzung der heutigen UN vorsieht. Betrachtet man die Diskussionen rund um das Scheitern des Völkerbundes näher, so kann man klar erkennen, dass sich diese lediglich auf das Thema Friedensicherung beschränken. Die Erfolge des Völkerbundes in anderen Bereichen, wie zum Beispiel im humanitären Bereich, werden nur selten erwähnt bzw. verschwiegen. Der Völkerbund war neben der Friedenssicherung auch bei der Dekolonisation aktiv und erzielte Erfolge bei der Hunger- und Gesundheitsvorsorge. (Brühl, et al., 2014 S. 58ff) Ähnlich geht es auch den UN - deren Erfolge wenige diskutiert, ihre Schwächen aber allgemein bekannt sind.

Wie dem auch sei - der Völkerbund als erste internationale Organisation- war ein Vorläufer der UN, deren Gründung noch während dem 2. Weltkrieg von den USA und Großbritannien geplant wurde. Im Rahmen der Außenministerkonferenz 1943 in Moskau beschlossen die Vertreter der USA, Großbritanniens und Chinas, dass sie „zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine allgemeine Organisation zur Erhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit schaffen“ wollen. Jedoch unterstützten bereits 1941 26 Staaten die sogenannte „Joint Four Nation Declaration“. Eine Vereinbarung, die bis zur endgültigen Gründung der oben genannten Organisation, vorsah, dass aggressive Staaten durch gemeinsames Auftreten der Deklarationsunterstützer entwaffnet werden sollten. (Brühl, et al., 2014 S. 62)

2 SCHWÄCHEN DER UN

Neben den vielen Stärken der UN werden auch immer wieder die folgenden Schwächen des UN-Systems diskutiert.

2.1 UN-Sicherheitsrat

Sollte es zu Konflikten oder bewaffneten Auseinandersetzungen kommen, entscheidet der UN- Sicherheitsrat ob und wie das Problem gelöst werden kann. Dabei können umfangreiche Sanktionen aber auch der Einsatz von UNO-Blauhelmen beschlossen werden. Jedoch greifen die UN nicht aktiv in Kampfhandlungen ein, sondern sichern den Frieden, indem sogenannte „Pufferzonen“ eingerichtet werden, die schließlich von den UN-Soldaten (Blauhelmen) überwacht werden. (Lernpeiss, et al., 2010) Das Nicht-Eingreifen ist unter anderem durch die fehlenden Streitkräfte des Sicherheitsrats begründet. Die Mitgliedsstaaten haben nie, die in der UN-Charta Art. 43 vorgesehenen Sonderabkommen begründet, die dem Sicherheitsrat die entsprechenden Streitkräfte zur Verfügung stellen sollten. (Brühl, et al., 2014 S. 104) Der UNO Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder, wobei 5 von diesen Mitgliedsstaaten sogenannte „ständige Mitglieder“ sind. Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats sind China, Frankreich, die Russische Föderation, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3: Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats (Richter, 2015)

Außerdem sind zurzeit folgende 10 UN-Mitgliedsstaaten als nichtständige Mitglieder im Sicherheitsrat vertreten: Angola, Chile, Jordanien, Litauen, Malaysia, Neuseeland, Nigeria, Spanien, Tschad und Venezuela. (United Nations, 2015) Die ständigen Mitglieder verfügen aufgrund ihres Vetorechts über viel Macht und können mittels einfachen Einspruchs jede UN- Mission verhindern. (Brockhaus, 1994 S. 189) Der UN-Sicherheitsrat ist aus diesem Grund leider oft ein handlungsunfähiges Organ. Dennoch gelang es den UN in der Vergangenheit oft, sich auf Sanktionen gegen Staaten zu einigen, die das Völkerrecht missachten oder Gewalt gegen Menschen zulassen.

„Bekanntlich war der Sicherheitsrat als entscheidende Institution im Bereich der Friedenssicherung zunächst durch den Ost-West-Konflikt blockiert.“

(Brühl, et al., 2014 S. 104)

Eine UNO-Mission kommt nur dann zustande, wenn mindestens 9 der 15 UNO-Sicherheitsrat Mitgliedsstaaten zustimmen und keines der 5 ständigen Mitglieder von seinem Vetorecht Gebrauch macht! (Lernpeiss, et al., 2010)

Legt man diesen Umstand nun auf den von Brühl erwähnten Ost-West-Konflikt um, dann kann man natürlich davon ausgehen, dass es aufgrund des kalten Krieges zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion, kaum zu einem gemeinsamen Vorgehen kommen konnte und der Sicherheitsrat aufgrund dieses Vetorechts der ständigen Mitglieder ein äußerst ineffektives Organ ist. Selbst im Jahr 2015 scheint dieser Ost-West-Konflikt wieder aufzukeimen, wodurch sich auch die katastrophale Situation in der Ukraine oder in Syrien immer mehr verschlechtert.

2.2 Legitimitätsdefizite

Spricht man im Zusammenhang mit dem UN-System von Legitimität so wird diese durch eine Vielzahl von Systemmängeln untergraben. Allem voran bedeutet die Tatsache, dass viele Unrechtsregime innerhalb des UN-Systems dieselben Rechte wie Demokratien genießen, einen Legitimitätsdefizit. Beispielsweise wurden Staaten wie Simbabwe und der Sudan, trotz der dortigen Missstände, in die Menschenrechtskommission gewählt. Oft kommt es auch vor, dass Regierungen gegen UN-Beschlüsse verstoßen und dennoch keine Konsequenzen zu befürchten haben. Als Beispiel sei hier der Irakrieg 2003 genannt, der unter Umgehung des UN- Sicherheitsrates stattfand. (Fues, 2005)

Nach Volger begründet sich die Legitimation des UN-Systems und demzufolge deren Macht darin, dass seine Mitgliedsstaaten ständig gezwungen werden, sich mit globalen Problemen zu beschäftigen. Diese Probleme werden von der UN aufgezeigt, eine Lösung kann in den meisten Fällen jedoch nur auf nationaler Ebene, durch die Nationalstaaten selbst, erfolgen. Ein Umstand, der sich zum einen durch die nationale Finanzierung und Gesetzgebung ergibt. (Volger, et al., 2011 S. 342)

Problematisch bezüglich Legitimität der UN ist auch die bloße teilhabe von Regierungen am UN-System.

„Die UN sind eine Organisation von und für Regierungen.“ (Fues, 2005)

Die UN wurde von Regierungen für Regierungen geschaffen, welche für gewöhnlich wenig Interesse an Transparenz und Offenheit haben. Daher gibt es neuerdings immer mehr Stimmen aus der Zivilgesellschaft, die eine stärkere Einflussnahme in der globalen Weltpolitik fordern. Ein Umstand, der die Glaubwürdigkeit der UN fördern würde, da NGOs, die Privatwirtschaft und lokale Regierungen viele Probleme erkennen und oft über das notwendige Vertrauen der Bevölkerung genießen. Problematisch stellt sich auch der kaum vorhandene Einfluss der nationalen Parlamente im UN-Geschehen dar.

„In demokratischen Gesellschaften sind die Parlamente der Ursprung der staatlichen Legitimität.“ (Fues, 2005)

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Details

Seiten
19
Jahr
2015
ISBN (eBook)
9783668294325
ISBN (Buch)
9783668294332
Dateigröße
1 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v339746
Institution / Hochschule
Johannes Kepler Universität Linz
Note
Schlagworte
un-system potenziale defizite

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Titel: Das UN-System. Potenziale und Defizite