Die ASEAN als sicherheitspolitischer Akteur - sicherheitspolitisches Selbstverständnis und Strategie

Inhaltsverzeichnis

A. Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das sicherheitspolitische Selbstverständnis der ASEAN
2.1. Motive der ASEAN- Gründung
2.2. Das Sicherheitskonzept der ASEAN
2.2.1. Das ASEAN- Basiskonzept national and regional resilience
2.2.2. Regional resilience durch Kooperation der ASEAN- Staaten

3. Die Strategie der ASEAN
3.1. Die Generalstrategie der dualen Intensivierung
3.1.1. Intraregionale Dimension
3.1.2. Extraregionale Dimension
3.2. Bewertung der Umsetzung der ASEAN- Strategie

4. Fazit

B. Anhang

C. Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Mit der Unterzeichnung der Bangkok Declaration durch die Staaten Thailand, Malaysia, Singapur, Indonesien und den Philippinen, wurde am 8. August 1967 die Association of South- East Asian Nations (ASEAN) gegründet. 1984 erfolgte der Beitritt Bruneis, 1997 traten Laos und Myanmar^[1] bei und seit der Aufnahme Kambodschas 1999 umfasst die ASEAN heute geographisch alle Staaten Südostasiens. Trotz geographischer Nähe und einer mehr als dreißig jährigen Geschichte regionaler Kooperation im Rahmen der ASEAN, stellt die Gesamtheit der Mitgliedstaaten jedoch in politischer, ökonomischer, historischer, ethnischer und religiöser Hinsicht ein äußerst heterogenes Gebilde dar. Jegliche Betrachtung und Bewertung muss vor diesem Hintergrund geschehen. Derweil wurde die Assoziation seit ihrem Bestehen schon äußerst unterschiedlich bewertet. In ihren Anfängen kaum zur Kenntnis genommen, galt sie Mitte der 90er Jahre als „one of the most successful experiments in regionalism in the developing world“^[2], nachdem sie durch die erfolgreiche Internationalisierung des Kambodscha- Konflikts erstmals auf internationaler Bühne in Erscheinung getreten ist. Im Zuge ihrer Erweiterung, im Zusammenhang mit der sogenannten Asienkrise von 1997 und enttäuschten westlichen Erwartungen bezüglich effektiver sicherheitspolitischer Kooperation und Institutionalisierung sowie Menschenrechtsfragen erleidet die ASEAN gegenwärtig eine zunehmende Imageverschlechterung. So stellen Behauptungen wie „ASEAN did little other than host light- weight summits centered around innumerable games of golf“^[3] nicht nur die Leistungsfähigkeit der Assoziation in Frage, sondern ihr wird sogar prognostiziert in der näheren Zukunft zu einem völlig irrelevanten Akteur zu retardieren^[4].

In der vorliegenden Arbeit finden weder organisationsstrukturelle Darstellungen Berücksichtigung, noch wird eine umfassende, integrationstheoretische Neubewertung der ASEAN als Regionalorganisation angestrebt. Vielmehr soll eine Betrachtung der ASEAN als sicherheitspolitischer Akteur erfolgen. Hierzu soll zunächst geklärt werden, ob der ASEAN überhaupt ein sicherheitspolitisches Selbstverständnis zugrunde liegt, was unter Heranziehung der Gründungsmotive belegt wird. Hierauf folgt die Darstellung des ASEAN- Sicherheitskonzepts, das die Grundlage für die von der Assoziation verfolgten Strategie darstellt. Diese wird im Anschluss und ausschließlich auf sicherheitspolitische Aspekte beschränkt, analysiert, sowie in ihrer praktischen Umsetzung bewertet. Zuletzt erfolgt eine abschließende Einschätzung der ASEAN als sicherheitspolitischer Akteur. Hierbei wird argumentiert, dass die ASEAN aufgrund ihrer begrenzten Instrumente zur Strategieimplementierung eine Kultur der Konfliktvermeidung pflegt, jedoch nicht in der Lage ist Konflikte zu lösen. Des weiteren wird der Handlungsspielraum der Assoziation als sicherheitspolitischer Akteur die regionale Ordnung in ihrem Sinne eigenständig zu gestalten zum einen durch die Interessen der Großmächte und zum anderen durch divergierende Sicherheits- und Bedrohungsperzeptionen zwischen den Mitgliedstaaten beschränkt, wobei letzteres nicht nur intramurale Kooperation, sondern auch die effektive Verfolgung einer “ASEAN- Außenpolitik” gegenüber Dritten behindert.

Eine theoretische Verortung erscheint indes bei der Behandlung der ASEAN als Forschungsgegenstand schwierig. War Südostasien vorrangig die Spielwiese des realistischen Paradigmas^[5], wurde es seit den 90er Jahren durch den institutionalistischen Ansatz, sei es in seiner liberalen oder konstruktivistischen Prägung, herausgefordert. Spätestens seit der Asienkrise hat sich herausgestellt, dass die realistische- institutionalistische Dichotomie^[6], keinen geeigneten Analyserahmen bietet, denn „ASEAN policies are characterized by a policy mix, albeit one that is influenced by a strong dose of realism”^[7]. Aus diesem Grund soll hier eine Perspektive eingenommen werden, die dem „minimal realism“^[8] bzw. dem „generalistic realism“^[9] entspricht und einerseits auf eine Erweiterung des realistischen Paradigmas hinausläuft, andererseits jedoch die realistischen Grundannahmen auf wenige reduziert. Der new realism beschränkt sich letztlich auf die beiden (neo-) realistischen Prämissen der „rationality and anarchy- in other words, the pursuit of rational „self- help“ strategies“^[10]. So wird im Rahmen des erweiterten Paradigmas davon ausgegangen, dass sich die Staatenwelt in internationaler Anarchie befindet weil kein übergeordneter Souverän existiert. In diesem wesentlich feindlichen Umfeld versuchen die Akteure, also die Staaten, ihre staatliche Eigenentwicklung abzusichern, sprich zu überleben, sowie ihre nationalen Interessen durchzusetzen. Hauptziel der Staaten ist es also Sicherheit zu erreichen, wozu Machterwerb dienlich ist, ohne jedoch Selbstzweck zu sein. Zusätzlich gilt weiter die Annahme, dass Staaten rational und in Folge einer Kosten- Nutzen- Analyse handeln. Entgegen dem (Neo-) Realismus, wird jedoch nicht mehr von einem Nullsummenspiel als Charakteristikum der internationalen Beziehungen ausgegangen, sondern von einem variablen Summenspiel, in dem die Akteure relative anstelle von absoluten Gewinnen anstreben. Vertreter des new realism schreiben auch Institutionen einen viel größeren Stellenwert zu, als dies im klassischen Realismus der Fall ist, allerdings weiterhin unter der Prämisse, dass sich die Staaten durch ihren Beitritt einen wie auch immer gearteten Gewinn versprechen, welcher den nationalen Interessen zuträglich ist oder diese durch die Institution kostengünstiger durchgesetzt werden können.

„In sum, the malleable realistic rubric now encompasses nearly the entire universe of international relations theory (including current liberal, epistemic, and institutionalist theories) and excludes only a few intellectual scarecrows (such as outright irrationality, widespread self- abnegating altruism, slavish commitment to ideology, complete harmony of state interests, or a world state).”^[11]

An dieser Stelle sämtliche Theorien der Internationalen Beziehungen nachzuzeichnen, würde natürlich zu weit führen und wäre auch für die vorliegende Arbeit, welche keinen Theorietest anstrebt irrelevant.

2. Das sicherheitspolitische Selbstverständnis der ASEAN

Ein sicherheitspolitischer Akteur definiert sich über Dreierlei^[12]: zunächst über ein vorhandenes sicherheitspolitisches Selbstverständnis, einem damit eng verknüpften Konzept von Sicherheit, welches klar formuliert ist sowie einer daraus abgeleiteten Strategie. An dieser Stelle soll geprüft werden, ob der ASEAN überhaupt ein sicherheitspolitisches Selbstverständnis zugrunde liegt. Diese Frage ist durchaus berechtigt, da das ASEAN- Gründungsdokument nicht den Eindruck erweckt. Während die Bangkok Declaration explizit das Bestreben nach regionaler Kooperation in konkreten Handlungsfeldern der Wirtschaft, der Kultur und im Sozialen aufführt, werden nur am Rande regionaler Friede und Stabilität^[13] als vage Zielvorstellung erwähnt. Es findet sich jedoch keine Formulierung, die auf ein sicherheitspolitisches Selbstverständnis schließen lässt und genauso wenig werden militärische bzw. sicherheitspolitische Kooperationserwägungen der Signatarstaaten artikuliert. Im Folgenden sollen grob die Gründungsmotive der ASEAN- Staaten dargestellt werden um zu belegen, dass der Assoziation „eindeutig sicherheitspolitische Überlegungen zugrunde [lagen], nicht primär ökonomische oder kulturpolitische, wie die Bangkok Declaration Glauben schenken mag“^[14]. Dabei wird zwischen externen und internen Faktoren unterschieden, die, sich gegenseitig verstärkend, das Bewusstsein über die Notwendigkeit regionaler Kooperation - vor allem auf dem Politikfeld Sicherheit - bei den südostasiatischen Ländern geschaffen haben.

2.1. Motive der ASEAN- Gründung

Zu den externen Faktoren gehören vor allem die mehr oder weniger gemeinsam geteilten Bedrohungsperzeptionen vor dem Hintergrund des doppelten Kalten Krieges^[15] in Südostasien. In der Region überschnitten sich die geopolitischen, ideologischen und sicherheitspolitischen Interessen von gleich drei Großmächten (UdSSR, USA und VR China)^[16]. Die Gründerstaaten, ihrerseits Klein- und Mittelmächte, sahen allgemein in der Hegemonialpolitik der Großmächte eine Bedrohung für die postkoloniale nationale Souveränität und regionale Stabilität. Einerseits wurde kollektiv die Gefahr wahrgenommen, durch Großmachtrivalitäten zerrieben zu werden^[17], was zu einem Kooperationsbedürfnis mit dem Ziel regionaler Autonomie führte. Andererseits, sich ihrer Schwäche und damit der Abhängigkeit von Sicherheitsgarantien^[18] seitens der Großmächte bewusst, fürchteten die Signatarstaaten eine Verschiebung oder gar den Zusammenbruch der regionalen balance of power. Dieser Eindruck wurde durch den beschleunigten Abzug britischer Truppen nördlich vom Suez geschürt. Zudem zeichnete sich bereits die Möglichkeit des amerikanischen Rückzugs vom südostasiatischen Festland ab. Dahingehend wurde die Gefahr eines Machtvakuums wahrgenommen und man fürchtete vor allem einem nicht-saturierten, potentiell aggressiven und kommunistischen China^[19] hilflos ausgeliefert zu sein. Darüber hinaus standen hinter der ASEAN- Gründung auch interne Faktoren. Im Zentrum stand dabei die Notwendigkeit das nation- building abzuschließen, was nur in einem stabilen regionalen Sicherheitskontext möglich war und ist. Des weiteren ermöglichte die Mitgliedschaft in der Assoziation jeder beteiligten Regierung die praktisch kostenfreie Realisierung spezifischer nationaler Interessen^[20]. Für Indonesien bot sich die Möglichkeit unter neuer Führung das Ende der Konfrontasi^[21] - Politik zu demonstrieren und bei der Gestaltung einer regionalen Ordnung als primus inter pares zu wirken, ohne dass dies von seinen Nachbarstaaten als Sicherheitsbedrohung aufgefasst werden würde.

„ASEAN was established with balance of power clearly in mind. President Suharto well understood that one way to restore regional confidence and stability would be lock Indonesia into a structure of multilateral partnership and constraint that would be seen as a rejection of hegemonic pretensions.”^[22]

[...]

^[1] Einige Autoren benutzen weiterhin den aus der Kolonialzeit stammenden Namen Birma bzw. Burma oder die Doppelbezeichnung Burma/ Myanmar um so nicht indirekt den Machtanspruch der Junta anzuerkennen. Vgl. Dosch 1997: 306; Maull 1999 [online]. Hier wird Myanmar neutral als Landesname verwendet.

^[2] Acharya 1993: 5.

^[3] Kurlantzick 2001: 20.

^[4] Vgl. Narine 1999: 357.

^[5] Die weitverbreitete Fehlinterpretation Kuhns Paradigmas als Bezeichnung für Ansatz oder Schule wird hier übernommen.

^[6] Der Konstruktivismus findet hier keine Berücksichtigung, da dieser „does not define a discrete international relations paradigm or theory“. Daher sollte er nicht als Gegenstück zum Realismus oder Institutionalismus betrachtet werden, v.a. weil „[c]onstructivist arguments might be found in any of these categories“. Vgl. Legro, Moravcsik 1999: 54-55.

^[7] Rüland 2000: 421.

^[8] Legro, Moravcsik 1999: 6.

^[9] Vgl. Rosecrance 2001: 135ff.

^[10] Legro, Moravcsik 1999: 20.

^[11] Legro, Moravcsik 1999: 7.

^[12] Kriterien a priori vom Verfasser gesetzt.

^[13] Bangkok Declaration 1967[online].

^[14] Dosch 1997: 145.

^[15] Neben dem Ost- West- Konflikt, der auch in der südostasiatischen Region ausgetragen wurde (Indochina), begann sich die sino- sovietische Rivalität um (regionalen) Einfluss abzuzeichnen.

^[16] Vgl. Acharya 1993: 3ff.

^[17] Vgl. Acharya 1993: 8 ; Acharya 2001: 51 ff.

^[18] Das Spannungsverhältnis zwischen regionaler Autonomie und Abhängigkeit von den Sicherheitsgarantien der Großmächte fand seinen Ausdruck in der ZOPFAN und in der anhaltenden Diskussion über deren (Nicht- ) Implementierung.

^[19] China wurde unterstellt, kommunistische Subversionsbewegungen in den südostasiatischen Ländern gezielt zu lenken oder zumindest zu unterstützen und so die nationale Souveränität der Staaten zu untergraben.

^[20] Vgl. Dosch 1997: 292- 293.

^[21] Die Konfrontasi - Politik Sukarnos, die auf die Zerstörung durch Destabilisierung Malaysias abzielte, hatte Indonesien wirtschaftlich überfordert, das Aufkommen der Kommunistischen Partei ermöglicht und das Land in eine globale Isolationslage gebracht. Dem versuchte Suharto durch einen Wechsel von einem high- zu einem low profile- Ansatz in der Außenpolitik entgegenzutreten. Vgl. hierzu Acharya 2001: 48-50; Dosch 1997: 17-22.

^[22] Leifer 1996: 13.