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Die Institutionen der Europäischen Union. Funktion und Kompetenzen des EU-Parlaments, EU-Rats, EU-Gerichtshofs und der EU-Kommission

Hausarbeit 2015 11 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

I. Sachanalyse
a. Entstehung der Europäischen Union
b. Die Organe der Europäischen Union und Ihre Kompetenzen
i. Das Europäische Parlament
ii. Der Europäische Rat
iii. Der Europäische Gerichtshof
iv. Die Europäische Kommission

II. Literaturverzeichnis

I. Sachanalyse

a. Entstehung der Europäischen Union

Die Europäische Union ist ein Modell, das nach Ende des Zweiten Weltkriegs für Frieden und Wohlstand zwischen den Mitgliedstaaten gesorgt hat. Dia Anfänge der Europäischen Union waren als wirtschaftliche und politische Vereinigung um Frieden zwischen den Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Seitdem kommen immer mehr Motive dazu. Neben dem wirtschaftlichen Aufschwung spielt die Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit eine wesentliche Rolle.1

Europa ist in nahezu allen Lebensbereichen heutzutage aktiv. Die Europäische Union ist mit dem Vertrag vom Maastricht(7. Februar 1992) in Kraft getreten. Seitdem wurden viele Organe und Intentionen gegründet. Trotz der Wichtigkeit der Europäischen Union nimmt die Interesse an Weiterentwicklung eher ab anstatt zu. Dies kann zu einem an der fehlenden demokratischen Legitimation liegen, zum anderen auch an der fehlenden Information der Bürger welche die Bedeutung der EU für uns hat.

b. Die Organe der Europäischen Union und Ihre Kompetenzen

i. Das Europäische Parlament

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“2 Im EU-Vertrag beginnt der Titel III über die Organe der Union mit den Bestimmungen zum Parlament.

Im Entsprechenden Artikel 14 EU-Vertrag nach der Lissabon-Reform wird die Zusammensetzung des Parlaments erstmals mit einem Bürgerbezug beschrieben. Darin heißt es: „ Das Europäische Parlament setzt sich aus Vertretern der Unionbürgerinnen und Unionsbürger zusammen“(Art.14 EU-Vertag).Seit 1979 könne Bürger und Bürgerinnen die europäischen Abgeordneten direkt wählen.3

Funktionen

Das Parlament erfüllt gewisse Funktionen. Die Funktionen können unterschiedlich klassifiziert werden. Wir orientieren uns an den vier Funktionen: die Repräsentationsfunktion, die Kontrollfunktion, die Gesetzgebungsfunktion und die Rekrutierungsfunktion.4

Die Repräsentationsfunktion ist die Grundfunktion Jeder Volksvertretung. Sie wird durch das Europäische Parlament formal erfüllt, denn natürlich vertreten seine

Abgeordneten die europäischen Bürger5. Die Repräsentationsfunktion des Parlaments wird überwiegend als problematisch beurteilt. Ob die Reformen des Vertrages von Lissabon die Entfremdung zwischen den Bürgern und dem Europäischen Parlament aufhalten können, erscheint ungewiss. Eine europäische Öffentlichkeit ist nur in Ansätzen vorhanden und die politischen Prozesse im Europäischen Parlament stoßen nur auf geringe Resonanz6.

Bei der Kontrollfunktion sind die Rechte des Parlaments in Bezug auf die Kommission stark ausgeprägt .Dass Europäisch Parlament hat die Befugnis mündliche und schriftliche Anfragen an Rat und Kommission zu richten, und kann vor dem Gerichtshof der Europäischen Union Klage erheben. Es kann sowohl per Misstrauensvotum die gesamte Kommission entheben7.

Das Europäische Parlament verfügt über Rechtsetzungskompetenzen. Es fungiert in der Rechtsetzung der EU als gleichberechtigter Partner neben dem Rat. Beide Organe sind auf die Kommission angewiesen. Parlament und Rat können die Kommission zum Entwurf einer Vorlage auffordern8. Die Rekrutierungsfunktion umfasst die Wahl des Politischen Personals.

[...]


1 vgl. Bundeszentrale für politische Bildung (2003), S.5.

2 Art.20 Abs.2 GG.

3 Siegmar Schmidt, Wolf J.Schnunemann: Europäische Union Eine Einführung,2 Auflage, BadenBaden 2013,S.69-70.

4 Beyme,Klaus:Die parlamentarische Demokratie.Entstehung und Funktionsweise,3.Auflage,Wiesbaden 1999,S.253.

5 Siegmar Schmidt, Wolf J.Schnunemann: Europäische Union Eine Einführung,2 Auflage, BadenBaden 2013,S.81.

6 Werner Weidenfeld: Die Europäische Union,UTB 3347,S.115

7 Werner Weidenfeld: Die Europäische Union,UTB 3347,S.115

8 Vgl. Siegmar Schmidt, Wolf J.Schnunemann: Europäische Union Eine Einführung,2 Auflage, BadenBaden 2013,S.84-85.

Details

Seiten
11
Jahr
2015
ISBN (eBook)
9783656989837
ISBN (Buch)
9783656989844
Dateigröße
505 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v337440
Institution / Hochschule
Bergische Universität Wuppertal
Note
2,7
Schlagworte
Europäische Union Europäische Organe

Autor

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Titel: Die Institutionen der Europäischen Union. Funktion und Kompetenzen des EU-Parlaments, EU-Rats, EU-Gerichtshofs und der EU-Kommission