Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Funktion des § 138 I BGB und der Maßstab der Sittenwidrigkeit
C. Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit
D. Fallgruppen der Rechtsprechung im Hinblick auf sittenwidrige Immobiliengeschäfte i.S.d. § 138 I BGB
I. (Überlange) Bindungen in Immobilienkaufverträgen
1. Das Ankaufsangebot im Erbbaurechtsbestellungsvertrag
a) Generelle Wirksamkeit einer Ankaufsverpflichtung
b) Zu berücksichtigende Aspekte bei der Bewertung
2. Überlange Getränkebezugsverpflichtungen
3. Tankstellen-Stationärverträge
4. Ausübungsfristen im Wiederkaufsrecht
5. Bindungsdauer einer Nutzungspflicht
6. Sittenwidrige Bindung im Einheimischenmodell
II. Rückforderungsrechte bei Grundstückszuwendungen
1. Übermäßige Bindung
2. Exorbitante Beschränkung der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit
III. Vereinbarungen im Rahmen des Wiesbadener Modells
IV. Immobilienüberlassung zu Lasten der Sozialhilfe
1. Keine generelle Sittenwidrigkeit
2. Fallgruppen der Sittenwidrigkeit
V. Sittenwidrige Täuschung
VI. Immobiliengeschäfte im Rahmen von PPP-Verträgen
VII. Bordellverträge
E. Fazit
- Arbeit zitieren
- Christoph Schwarz (Autor:in), 2016, Sittenwidrige Immobiliengeschäfte. Fallgruppen der Rechtsprechung im Überblick, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/336460
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