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Rechtspopulismus in den USA. Die Tea-Party Bewegung

Hausarbeit 2016 17 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: USA

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Merkmale rechtspopulistischer Bewegungen
1. Grundlagen des Rechtspopulismus
2. Merkmale in der Ideologie rechtspopulistischer Bewegungen
a. Anti-Establishment
b. Anti-Globalisierung
3. Merkmale in Auftritt und Struktur rechtspopulistischer Parteien
a. Starke Führerfigur
b. Common-Sense Politik
c. Polarisierung und Law-and-Order

III. Der Rechtspopulismus der Tea-Party-Bewegung
1. Hintergrund: Die neue Rechte in den USA
2. Merkmale des Rechtspopulismus in der Ideologie der Tea-Party-Bewegung
a. Anti-Establishment
b. Anti-Globalisierung
3. Merkmale des Rechtspopulismus im Auftreten der Tea-Party-Bewegung
a. Starke Führerfigur
b. Common-Sense Politk
c. Polarisierung und Law-and-order

IV. Zusammenfassung

Bibliographie:

I. Einleitung

Der Rechtspopulismus ist in Europa inzwischen ein fester Teil des Parteienspektrums geworden und erfährt deshalb zunehmend mehr Aufmerksamkeit in der politikwissenschaftlichen Forschung. Obwohl eine einheitliche Definition noch nicht existiert ist man sich über den groben Umriss des Phänomens inzwischen relativ einig geworden. Interessant ist hier, dass davon auszugehen ist, dass der Rechtspopulismus als Folge gesellschaftlicher Modernisierungsprozesse im Zuge der zunehmenden Globalisierung in der westlichen Welt entstanden ist.

Ich gehe daher davon aus, dass rechtspopulistische Parteien, Bewegungen oder Strömungen auch außerhalb von Europa existieren. In den USA ist aus dem Aufstieg der so genannten Neuen Rechten die Tea-Party-Bewegung hervorgegangen, die heutzutage einen großen Einfluss auf die amerikanische Politik besitzt. Ziel dieses Aufsatzes wird es daher zuerst sein den Begriff Rechtspopulismus zu bestimmen und Kriterien zu entwickeln, nach denen sich eine politische Bewegung als rechtspopulistisch einstufen lässt. Diese Kriterien sollen im Anschluss auf die Tea-Party-Bewegung in den USA angewendet werden, um festzustellen, ob die Tea-Party-Bewegung als rechtspopulistisch einzustufen ist.

II. Merkmale rechtspopulistischer Bewegungen

Bevor ich mich der Betrachtung des Rechtspopulismus im Falle der Tea-Party-Bewegung widmen werde, muss ich zuerst den Begriff des Rechtspopulismus definieren. Dies ist nötig da der Begriff im öffentlichen und im politikwissenschaftlichen Diskurs mitunter sehr unterschiedlich verwendet wird und es daher für diese Arbeit unumgänglich ist den Begriff eindeutig zu definieren.

Generell ist die bisherige Grundlagenforschung zum Rechtspopulismus noch sehr auf Westeuropa fokussiert, es ist daher nicht sicher, ob alle Erkenntnisse des ersten Teils dieser Arbeit einwandfrei auf die USA übertragbar sind. Dies wird im zweiten Teil dieser Arbeit zu beachten sein.

Es existieren verschiedene Möglichkeiten zur Definition von Rechtspopulismus. Da ich hier eine Bewegung untersuchen werde ist es sinnvoll eine Definition zu wählen, die eine solche Einordnung ermöglicht. Eine minimalistische Definition wäre hier wenig sinnvoll, da sich so kaum überprüfbare und untersuchbare Kriterien ergeben würden. Besser ist hier eine Definition aus der sich ein klarer Katalog an Kriterien für Rechtspopulismus ergibt. Im folgenden werde ich nun also einen Katalog von Kriterien erstellen, anhand derer sich eine politische Partei oder Bewegung als rechtspopulistisch identifizieren lässt. Ich erwarte, dass es in der Ideologie und Programmatik einer solchen Bewegung diverse Aspekte geben wird, die sich eindeutig dem Rechtspopulismus zuordnen lassen. Ich gehe auch davon aus, dass sich rechtspopulistische Bewegungen durch bestimmte Merkmale in ihrer Struktur und in ihrem Auftreten auszeichnen. Auf diese Weise werde ich in diesem Kapital einen Katalog an Kriterien erstellen, der mir später als eine Definition des Rechtspopulismus dienen wird, anhand der ich die Tea-Party-Bewegung analysieren kann.

1. Grundlagen des Rechtspopulismus

Im folgenden werde ich zuerst in den Hintergrund des Rechtspopulismus einführen, um so ein gewisses Grundverständnis für den Begriff zu schaffen.

Populismus wird häufig „mit dem Streben nach Popularität, mit Demagogie, mit opportunistischen Programmdesign verwechselt.“ (Hartleb 2004, S. 61). Auch in seiner alltäglichen Verwendung wird der Begriff Rechtspopulismus sehr häufig mit dem Vorwurf der Demagogie verknüpft. Dies ist für ein wissenschaftliches Verständnis des Rechtspopulismus jedoch nicht ausreichend, da auf diese Weise zentrale Aspekte des Rechtspopulismus unbeachtet bleiben. Für das Verständnis des Rechtspopulismus ist es wichtig zu verstehen, dass er vor allem „ein Produkt gesellschaftlicher Modernisierungsprozesse“ (Decker 2004: S. 25) im Zuge der Globalisierung im späten 20. und im 21. Jahrhundert ist. Diese Modernisierungsprozesse erzeugen in den von ihnen betroffenen Gesellschaften erhebliche Umwälzungen, aufgrund derer der Rechtspopulismus entsteht, indem er „gegen die Konsequenzen von Modernisierungsprozessen zu Felde zieht“ (Decker 2004: S. 26). Es wird oft von einer „Janusköpfigkeit des Populismus“ (vgl.: Stewart 1969, S. 186) gesprochen. Der Populismus „kann hinterwäldlerisch, autoritär, sektiererisch und antisemitisch sein, aber auch sozialreformerisch, progressiv, friedensbewegt“ (Glotz, 1989, S. 41).

Eine erste Annäherung kann auch eine Einteilung der Merkmale des Rechtspopulismus in vertikale und horizontale Elemente sein (vgl.: Hartleb 2004, S. 142). Das vertikale Element bezeichnet ein nach innen gerichtetes grundsätzliches Element des Rechtspopulismus, das sich in einen „Unwillen gegen das System […] oder die darin herrschenden Eliten“ (Decker 2004: S. 26), „'gegen die da oben', gegen die herrschende Klasse (Institutionen, Altparteien)“ (Hartleb 2004, S. 142) zeigt.

Das horizontale Element stellt einen nach außen gerichteten Bestandteil des Rechtspopulismus das. Es geht „gegen 'die-da-draußen', gegen Immigranten, Fremde, Kriminelle“(Hartleb 2004, S. 142), also gegen alle die als außerhalb der eigenen Gemeinschaft stehend empfunden werden.

Im Rahmen dieser Arbeit ergeben sich aus diesen grundsätzlichen Elementen des Rechtspopulismus konkrete Merkmale in Ideologie und Struktur rechtspopulistischer Bewegungen, die zur Bildung einer Definition des Begriffes Rechtspopulismus ausreichend sein werden.

2. Merkmale in der Ideologie rechtspopulistischer Bewegungen

Aus den oben erwähnten zentralen Aspekten des Rechtspopulismus lassen sich konkrete politische Ansichten ableiten, die allen rechtspopulistischen Bewegungen in einem gewissen Ausmaß gemein sind.

a. Anti-Establishment

Ein wichtiges Merkmal rechtspopulistischer Bewegungen ist eine Gegenüberstellung des Volkes, vertreten durch die Rechtspopulisten, mit den Eliten des Landes, die angeblich zu ihrem eigenen Interesse gegen das Volk arbeiten. Man solidarisiert sich mit den „kleinen Leuten, […] [deren] Interessen und Wertvorstellungen durch eine selbstsüchtige Elite betrogen werden“ (Decker 2004, S. 35). Dieser Aspekt des Rechtspopulismus ist häufig besonders betont. „Das Establishment bildet den Hauptadressaten des Protests“ (Hartleb 2004, S. 50). Was in diesem Kontext unter Establishment verstanden wird kann sich durchaus unterscheiden, generell wird so jedoch „die Gesamtheit der Personen, Institutionen und Verwaltungseinheiten, welche die sozioökonomische und politische Macht in einer Gesellschaft innehaben“ (Hartleb 2004, S. 75).

Für mich interessant ist hier vor allem die Grundlage, auf der sich der Rechtspopulismus gegen diese Eliten, bzw. das Establishment wendet. Einen ersten Hinweis kann hierzu eine Zitat von Timo Soini, dem Vorsitzenden der Wahren Finnen liefern: „Gelehrte Theoretiker, arrogante Bürokraten, kaltherzige Technokraten, verständnislose Zentralisierer, Anbeter des großen Geldes und aalglatte Avantgarde-Denker trauen dem Volk nicht. Sie missachten die Ansichten des Volkes, weil sie glauben, das Volk sei dumm und abgestumpft und die Weisheit liege bei Experten und einer vom Alltagsleben abgeschotteten Elite“ (Priester, 2012, S. 4). Als Vertreter des Volkes kann der Rechtspopulismus so eine eigene moralische Überlegenheit gegenüber dem Establishment herstellen. Man sieht sich als Anwalt des kleinen Mannes, berufen zu dessen Verteidigung gegen eine korrupte Elite.

b. Anti-Globalisierung

Wie eingangs erwähnt besteht eine der wesentlichen Wurzeln des Rechtspopulismus in der Abwehr von globalisierungsbedingten gesellschaftlichen Modernisierungsprozessen. Rechtspopulistische Parteien treten gegenüber den Auswirkungen der Globalisierung oft ablehnend auf.

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Details

Seiten
17
Jahr
2016
ISBN (eBook)
9783668236783
ISBN (Buch)
9783668236790
Dateigröße
497 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v334011
Institution / Hochschule
Ludwig-Maximilians-Universität München
Note
2,0
Schlagworte
rechtspopulismus tea-party bewegung

Autor

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Titel: Rechtspopulismus in den USA. Die Tea-Party Bewegung