„Es ist alles so offensichtlich“. Ein Essay zum Verhältnis von Kapitalismus und Demokratie

Résumé ou Introduction

Es stellt sich die Frage, warum westlich-demokratische Regime immer wieder eine scheinbar innere, zusammenhängende Logik von Wohlfahrt, Demokratie und Kapitalismus betonen, obwohl Kapitalismuskritik von links und von rechts inzwischen eine Form der „Salonfähigkeit“ erreicht hat, die als historisch einmalig zu bezeichnen ist. Was jedoch sind theoretische Bezugs- und Spannungspunkte zwischen Kapitalismus und Demokratie? Ist Demokratie ein geeignetes Konzept zur Überwindung des Kapitalismus?

Nähert man sich diesen Fragen, ist das Verhältnis von Kapitalismus und Demokratie historisch mit Frank Deppe geklärt: Wo sich frühe Formen einer kapitalistischen Wirtschafts-ordnung entwickelten und durchsetzten – genauer: in England seit dem 17. Jahrhundert –, entwickelte sich (im Gefolge der so genannten ‚Glorious Revolution‘ von 1688) die repräsentative Demokratie als eine Form der Staatsorganisation. C. B. Macpherson habe gezeigt, wie sich im 17. Jahrhundert die Herausbildung einer Eigentümer-Marktgesellschaft auf der Ebene des politischen Denkens reflektiert: Thomas Hobbes konstruiere den starken ‚Leviathan‘, der Staat, der durch den Vertrag freier und vernünftiger Individuen geschaffen werde, als Voraussetzung für die Sicherheit der Bürger und ihres Eigentums, also für das Funktionieren einer Rechtsordnung. Für John Locke trete die Frage in den Mittelpunkt, wie die bürgerliche Klasse, deren Privateigentum zu einem vorstaatlichen Naturrecht erklärt werde, Einfluss auf die Staatsgeschäfte nehmen könne und die Macht der staatlichen Zentralgewalt begrenzt werde. Die Gesellschaft werde zu einer Anzahl freier und gleicher Individuen, die zueinander in Beziehung stünden als Eigentümer ihrer eigenen Fähigkeiten und dessen, was sie durch deren Anwendung erwerben würden. Die Gesellschaft bestehe aus Tauschbeziehungen zwischen Eigentümern. Der Staat wird zu einem kalkulierten Mittel zum Schutz dieses Eigentums und der Aufrechterhaltung einer geordneten Tauschbeziehung.