Urheberrechtsverstöße im Internet. Sollten Zugangsvermittler verpflichtet werden, einen Warnhinweis per Email zu versenden?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Begrifflichkeiten
2.1. Der Rechtsinhaber
2.2. Der Zugangsvermittler
2.3. Der Warnhinweis

3. Das Urheberrechtsgesetz in Deutschland
3.1. Schutzbereich
3.2. Persönlicher Geltungsbereich
3.3. Räumlicher Geltungsbereich
3.4. Rechtsverletzung
3.5. Rechtsfolgen
3.6. Rechtliche Ansprüche des Betroffenen
3.6.1. Anspruch auf Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz
3.6.2. Erteilung einer Abmahnung
3.6.3. Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
3.6.4. Anspruch auf Entschädigung
3.6.5. Anspruch auf Auskunft

4. Europarechtliche Regelungen

5. Rechtsvergleichender Überblick

6. Europarechtliche Entscheidungen des EuGH
6.1. Scarlet Extended Entscheidung (EuGH)
6.2. Netlog Entscheidung (EuGH)

7. Das Warnhinweismodell
7.1. Frankreich: „Three Strikes“
7.2. Großbritannien: „Two Strikes“ auf Bewährung

8. Anwendbarkeit des Warnhinweismodells in Deutschland
8.1. Die BMWi Studie
8.1.1. Rahmenbedingungen und Rechtsvergleichungen
8.1.2. Vorschlag eines vorgerichtlichen Mitwirkungsmodells
8.2. Durchsetzbarkeit des Warnhinweismodells
8.2.1. Datenschutzrechtliche Aspekte
8.2.2. Grundrechtliche Aspekte
8.2.2.1 Verstoß gegen die Berufsfreiheit Art. 12 Abs. 1 GG
8.2.2.2 Verstoß gegen die Eigentumsgarantie aus Art. 14 GG
8.2.2.3 Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis aus Art. 10 GG
8.3. Durchsetzbarkeit der Lösungsansätze
8.3.1. Internetsperre
8.3.2. Kulturflatrate
8.3.2. Verknüpfung Warnhinweismodell mit geltendem Abmahnmodell

9. Kritik an der Einführung des Warnhinweismodells

10. Fazit