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Kann man die Pegida-Bewegung als Reaktion auf Krisen im Kontext gesellschaftlicher Modernisierungsprozesse verstehen?

Die populistische Chance?

Hausarbeit 2015 23 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Theorieteil
2.1 Historische Hintergründe
2.2 Wesensmerkmale
2.3 Mehrdimensionale Betrachtung: Ideologie, Kommunikation und Organisation
2.4 Erscheinungsformen
2.5 Populismus als demokratisches Korrektiv oder als Bedrohung

3 Die drei Dimensionen von Modernisierungsprozessen

4 Analyseteil

5 Fazit

6 Nachtrag

7 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Erleben wir derzeit eine populistische Phase in Deutschland? Lange schien Deutschland verschont von populistischen Parteien und Bewegungen. In Frankreich wird die Front National immer stärker, in Griechenland etabliert sich die Goldene Morgenröte, in Schweden feiern die Schwedendemokraten Erfolge und in den Niederlanden sorgt Gert Wilders regelmäßig für Schlagzeilen. Das gemeinsame Band dieser unterschiedlichen Parteien besteht aus rechtspopulistischen Wesensmerkmalen. Nun scheint diese populistische Phase auch Deutschland erreicht zu haben und zwar in Form der Pegida-Bewegung. Einige Politiker wie der Bundesjustizminister Heiko Maas tabuisieren diese Bewegung und pauschalisieren die Anhänger als Rechtsradikale.[1] Andere Politiker äußern mehr Verständnis für diese Bewegung. Die gesamte Diskussion über Populismus und Pegida im Speziellen, wird zum Teil von einer Niveaulosigkeit dominiert. So wird die Pegida-Bewegung äußerst einseitig beurteilt. Dabei machen es sich die Kritiker viel zu einfach, indem sie auf rechtsradikale Mitläufer verweisen, während viele andere Teilnehmer sich von radikalen Positionen distanzieren. Im Kern geht es aber um die Frage, ob es in unserer liberalen Gesellschaft möglich ist, die Artikel 2 Abs.1, Artikel 5 Abs. 1, Artikel 8 Abs.1 als Staatsbürger auszuleben. Selbstverständlich muss man nach ehrlicher Akzeptanz des Grundgesetztes auch unliebsame öffentliche Kundgebungen ertragen. Doch es ist zu oberflächlich, wenn die Pegidisten pauschalisiert werden und deren Anliegen als fremdenfeindlich, rückständig und gefährlich betitelt werden. Haben nicht gerade die Medienvertreter die Aufgabe eine sachliche Diskussion zu unterstützen? Sollten nicht gerade die Politiker a la Couleur, versuchen die negativen Bewegründe zu entkräften und stattdessen auf die tieferen Ursachen vieler Pegida-Teilnehmer eingehen, die man beispielsweise mit politischer Unzufriedenheit oder Modernisierungsängsten beschreiben kann? Und sollten nicht gerade die weltoffenen Kritiker des links-grünen Spektrums, ein Interesse haben, negative Inhaltspunkte von Pegida nachhaltig zu entkräften? Diese Fragen lassen sich mit höchster Wahrscheinlichkeit nicht beantworten, solange viele Kritiker eine derartige Arroganz verkörpern, die selbst äußerst ausgrenzend ist. Beispielsweise werden anerkannte Experten, wie der Politikwissenschaftler Werner Patzelt von der TU Dresden oder Frank Richter, der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen, von Kritikern aus dem links-grünen Lager unsachlich kritisiert, weil sie sich für dialogorientierte Konfliktbewältigung einsetzen. Diese Bestandsaufnahme ist bereits eine vielsagende Diagnose für die deutsche Streitkultur.

Andererseits erschweren die einzelnen radikalen Pegida-Anhänger den sachlichen Dialog. Umso wichtiger ist ein besonnener und ausgewogener Umgang mit den Themen der Pegida. Komplexe Probleme können keine einfachen Lösungen haben. Allerdings dürfen diejenigen, die aus vielfachen Gründen mit der politischen, kulturellen und sozioökonomischen Situation unzufrieden sind, nicht ignoriert werden. Diese Ignoranz könnte tatsächlich neue Radikalisierungseffekte mit sich bringen.

In seinem aktuellen Buch „Unterwerfung“ treibt Michel Houellebecq die gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Probleme Frankreichs mit Hilfe amüsanter, provokanter und stichhaltiger Diagnosen auf die Spitze.[2] Er beschreibt ein Szenario, das für die Pegida-Teilnehmer den Untergang des Abendlandes darstellt. Allerdings sind seine Schilderungen auch für alle Liberale und Demokraten ein Schreckensszenario. Er greift in seinem Buch auf pointierte Weise die tiefliegenden Probleme westlicher Gesellschaften auf, die nicht länger ignoriert werden können. Es gibt also eine große Relevanz für politikwissenschaftliche Untersuchungen zu diesem Thema, welches sich nicht zuletzt durch die steigende Zahl von populistischen Bewegungen äußert.

Daher wird in dieser Hausarbeit untersucht, inwiefern Probleme durch Modernisierungsprozesse die Grundlage für Pegida bilden. Wie gehen politische Entscheidungsträger mit diesen Fragen um? Die zentrale Fragestellung lautet: Warum kann man die Pegida-Bewegung als Reaktion auf politische, kulturelle und sozioökonomische Krisen durch Modernisierungsprozesse verstehen? Die dazugehörige These lautet: Die Pegida-Bewegung ist ein Ventil von gesellschaftlicher Unzufriedenheit, die im Zuge von Krisen durch Modernisierungsprozesse erzeugt wurden ist.

Zu diesem Zweck werden zunächst populistische Wesensmerkmale erläutert und geprüft, ob diese auf die Pegida-Bewegung zutreffen. Zur Analyse, ob die Pegida-Bewegung eine Reaktion auf Krisen im Kontext gesellschaftlicher Modernisierungsprozesse ist, wird die modernisierungstheoretische Sichtweise benutzt. Der vierwöchige Untersuchungszeitraum für das Fallbeispiel erstreckt sich vom 09.01.2015 bis zum 09.02.2015, dem Tag der Abspaltung des gemäßigten Teils um Kathrin Oertel.[3] Im Fazit werden die zentralen Ergebnisse noch einmal zusammengefasst. Außerdem wird die Thematik in den Kontext der Diskussionen über Populismus eingeordnet.

2 Theorieteil

In diesem Teil der Hausarbeit werden zwei wesentliche Punkte behandelt: Zum einen wird der Populismus begrifflich fassbar gemacht. Dabei sollen Wesensmerkmale des Populismus herausgehoben werden. Zum anderen werden relevante Aspekte von Modernisierungsprozessen beschrieben, die im Zusammenhang mit Populismus stehen.

Was ist Populismus?

Was ist Populismus? Die Antwort zu dieser Frage ist nicht zuletzt auf Grund des inflationären Gebrauchs des Wortes, nur schwer zu erklären. Es gibt verschiedenste Lesarten, die den Populismus-Begriff begleiten. Für die Ausgangsfrage, warum man die Pegida-Bewegung als Reaktion auf gesellschaftliche Krisen durch Modernisierungsprozesse verstehen kann, sollen einige Wesensmerkmale herausgefiltert werden, die für alle Lesarten gelten. Um der Vielschichtigkeit des Populismus-Begriffes gerecht zu werden sollen historische Entwicklungsstufen, Wesensmerkmale, eine mehrdimensionale Betrachtung, Erscheinungsformen, und die korrektive oder bedrohende Sichtweise zum Populismus benannt werden. Es wird keine einheitliche Definition des Begriffes beschrieben, sondern die Vielschichtigkeit und die Komplexität betont.

2.1 Historische Hintergründe

Populistische Strategien zum Machterhalt oder zum Erwerb gehen weit in die Geschichte zurück. Dies belegen die Schilderungen des Thukydides´ in „der Peloponnesische Krieg“ als er die Reden Kleons´ und Diodotos´ wiedergibt. Dabei nutzen die beiden Redner populistische Stilelemente wie die Betonung darauf, dass professionelle Rhetoriker a> den Anliegen der Bürger vorbei argumentieren. Rhetoriker, so wird behauptet, können sogar gekauft werden, um die Bürger zu manipulieren.[4] Dies stellt bereits eine Zweiteilung zwischen Politikern und Bürgern dar. Diodotos setzt sich eher für eine Expertokratie ein, wobei die Notwendigkeit zur Lüge in Kauf genommen wird.[5] Kleon hingegen befürwortet die Berücksichtigung des Bauchgefühls der Bürger, was auch als common sense, bezeichnet werden kann.[6] Beiden gemeinsam ist, dass sie in ihrem Sinne Einfluss auf die Entscheidung der Bürger nehmen wollen.

Neben diesen historischen Ursprüngen zur Instrumentalisierung populistischer Elemente, gibt es auch eine Reihe von Beispiele für populistische Bewegungen. Viele Bauernbewegungen entwickelten sich zu schlagkräftigen politischen Kräften. So ist die populistische Bauernbewegung der USA in den 1880/ 1890er Jahren ein Beispiel für das Aufbegehren benachteiligter ländlicher Gruppen gegen großindustrielle Machthaber.[7] Ähnliche Spannungen zwischen Peripherie und Zentrum, zwischen Bauern und Industriekapitalismus gab es auch in anderen Ländern. Im Unterschied zu den US-amerikanischen Bauernbewegungen lehnten die russischen Narodniki den Kapitalismus insgesamt ab.[8] Weitere historische Beispiele für populistische Bewegungen offenbaren den Drang nach direktdemokratischen Verfahren, um das Kleinbürgertum zu stärken.[9]

Anhand der historischen Beispiele lassen sich bereits einige Gemeinsamkeiten ableiten, die Populismus inhaltlich füllen. Dazu zählt unter anderem eine Entfremdung zwischen Eliten und Volk. Daneben sind Reaktionen auf Modernisierungsprozesse, etwa Bauernbewegungen in Folge der zunehmenden Industrialisierung, ebenfalls als Wesensmerkmal von Populismus zu klassifizieren.

2.2 Wesensmerkmale

Karin Priester beschreibt Populismus als einen Relationsbegriff, der unterschiedliche Assoziationen benötigt.[10] Dazu gibt es eine Reihe von Merkmalen, die im Folgenden erläutert werden. Im Analyseteil werden die Wesensmerkmale des Populismus mit der Pegida-Bewegung verglichen, um herauszufinden ob die Pegida-Bewegung überhaupt populistisch ist. Wichtige Relationen sind demnach Anti-Elitarismus, Anti-Intellektualismus, Antipolitik, Institutitonenfeindlichkeit, Moralisierung, Polarisierung und Personalisierung der Politik.[11] Das vielleicht wichtigste Wesensmerkmal ist die Trennung zwischen dem „reinem Volk“ und der „korrupten Elite.“[12] Diese Trennung ist mit der Forderung verbunden, dass die Politik zum Willen des Volkes entscheiden soll. Ein weiterer wichtiger Bestandteil von Populismus ist der Bezug zu einer rückwärtsgewandten Utopie, welches auch als heartland bezeichnet wird.[13] Das heartland beinhaltet nach Paul Taggart den Drang nach einer romantisierten, idealen aber auch unhistorischen Lebenswelt.[14] Der Bezug zum heartland und die Trennung zwischen Eliten und Volk sind sehr wichtige Wesensmerkmale des Populismus. Außerdem besitzt das Volk einen common sense, also einen Gemeinsinn oder auch einen gesunden Menschenverstand, der es ihnen ermöglicht, politische Ziele und deren Richtigkeit zu definieren.[15] Der gesunde Menschenverstand des „aufrichtigen Volkes“ ist dem Wissen der Intellektuellen überlegen, weil er auf lebensweltlicher Erfahrung beruht.[16] Die Antipolitik drückt sich durch die Mobilisierung von bildungsfernen und unpolitischen Gruppen der Bevölkerung gegen die Politiker aus.[17] Im Kern geht es aber auch um die Freiheit der Bürger vor der Politik. Dies schließt eine Machterweiterung der Eliten aus. Die Institutionenfeindlichkeit ergibt sich aus der Ablehnung von Bevormundungsorganen der Eliten gegen das Volk.[18] Zu der Trennung der antagonistischen Gruppen aus Volk und Elite gehört ferner eine Moralisierung. Diese beinhaltet die Stigmatisierung der Eliten als korrupt, eigennützig, abgehoben, doppelzüngig und arrogant.[19] Währenddessen hat das Volk eine moralische Überlegenheit inne.[20]

2.3 Mehrdimensionale Betrachtung: Ideologie, Kommunikation und Organisation

Neben der Erläuterung einiger zentraler Wesensmerkmale des Populismus gibt es auch die Möglichkeit über eine mehrdimensionale Betrachtung dem Kern des Populismus näher zu kommen. Die Sinnhaftigkeit zur mehrdimensionalen Differenzierung liegt unter anderem im inflationären Gebrauch des Begriffes. Populismus kann als strategisches Stilmittel verwendet werden, um die Massen zu überzeugen. Des Weiteren sind ideologische Assoziationen und Verbindungen zu Bewegungen möglich. Dazu kann man nach Paula Diehl zwischen einer ideologischen, kommunikativen und organisationalen Dimension unterscheiden. Zur ideologischen Dimension ist vorzumerken, dass man zwischen offenen und dogmatischen Ideologien unterscheiden kann.[21] Dogmatische Ideologien sind geschlossen und nehmen keine Veränderungen der kulturellen Umgebung auf.[22] Dies ist bei offenen Ideologien naturgemäß nicht der Fall. Populismus ist demzufolge eine offene Ideologie, weshalb sie mit linken oder rechten Gedankengut gefüllt werden kann. Dabei unterscheiden sich linke und rechte Gedanken in erster Linie durch Inklusivität oder Exklusivität.[23] Rechtspopulisten sind exklusiv, sie schließen beispielsweise Minderheiten aus, während Linkspopulisten inklusiv sind. Als offene Ideologie lassen sich dem Populismus eine Reihe von weiteren Wesensmerkmalen hinzufügen: Die Konstruktion eines Feindes, eine antipluralistische Haltung, die Geschichte eines Betruges gegen das Volk, sowie die Ankündigung einer bevorstehenden Krise und die zentrale Position eines Leaders, der in harmonischer und direkter Beziehung zum Volk steht.[24] Zudem gibt es die kommunikative Dimension, welche durch Sprache, Inszenierungen und Symbolik, den ideologischen Wesensmerkmalen Ausdruck verleihen.[25] Zu den kommunikativen Merkmalen des Populismus gehören folgende Punkte: Eine ausgeprägte Schwarz-Weiß-Malerei, Formulierungen wie „Wir“ und „die, da oben“, einfache Sprachstrukturen und kurze Sätze, Appell an common sense, Beschimpfung der Gegner, Emotionalisierung und Dramatisierung, Personalisierung und Aufbau einer charismatischen Führerschaft, informelle Kleidung oder physischer Kontakt zur Anhängerschaft.[26] Zuletzt lässt sich noch die organisationale Dimension benennen, welche sich insbesondere durch die anti-institutionelle Haltung auszeichnet.[27] Dazu zählen die Ablehnung politischer Institutionen, die Forderung nach plebiszitären Entscheidungsverfahren sowie eine direkte und hierarchische Beziehung zwischen Leader und Volk. Abschließend ist die mehrdimensionale Differenzierung von Populismus hilfreich um unterschiedliche Grade der Intensität populistischer Bewegungen wie Pegida zu erfassen.

2.4 Erscheinungsformen

Als nächstes werden einige Erscheinungsformen des Populismus beschrieben. Rechtspopulismus beinhaltet zwei wesentliche Merkmale. Zum einen beruft sich der Rechtspopulismus auf eine imaginäre und identitäre Gemeinschaft.[28] Aus dieser identitären Gemeinschaft bildet sich „das Volk“; gleichzeitig beansprucht die Gemeinschaft die Festlegung des Gemeinwohls.[29] Außerdem zeichnet sich der Rechtspopulismus durch ethnische und nationale Merkmale aus. Zum anderen wird eine bewusste Fokussierung auf die Trennung zwischen dem „aufrichtigen Volk“ und den „korrupten Eliten“ genutzt, um breite Massen zu mobilisieren und deren Unterstützung zu erlangen.[30] Schließlich kennzeichnen sich rechtspopulistische Parteien oder Bewegungen durch ein ausschließendes Identitätsverständnis, durch restriktive Positionen gegen Minderheiten wie Ausländer, sowie durch polemische Kritik am bestehenden politischen System.[31] Der zunehmende Erfolg rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen lässt sich unter anderem durch das Vakuum erklären, welches durch den politischen Mainstream entsteht.[32] Dabei greifen Rechtspopulisten oftmals auf konservative Ideen zurück, die vom liberalen Mainstream seit Jahren vernachlässigt werden.[33] Dabei wird eines sehr deutlich: Es gibt einen stärker werdenden Drang konservativer Gruppen nach einer nationalen Identität. Gerade in Deutschland gibt es nach wie vor große Schwierigkeiten mit einem Bekenntnis zu Schlagwörtern wie Patriotismus, Vaterland oder Nationalstolz. Dies kennen die französischen oder die US-amerikanischen Gesellschaften nicht. Stattdessen werden dort Veteranen geehrt oder die Nationalhymnen in Schulen gesungen. Doch für die konservative Klientel der Rechtspopulisten scheinen die Schlagwörter sehr wichtig zu sein. Die historische Schuld der Bundesrepublik Deutschland an den Verbrechen des 2. Weltkrieges, möchten viele Bürger nicht mehr hinnehmen, mit dem stetigen Verweis, sie seien nicht persönlich an den Verbrechen Schuld. Dies bildet ebenfalls eine Grundlage für rechtspopulistische Bewegungen wie Pegida, welches im Analyseteil noch näher beschrieben wird.

[...]


[1] Vgl. Spiegel Online, Maas zu Demos in Dresden: „Pegida ist eine Schande für Deutschland“, 15.12.2014, in: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-heiko-maas-nennt-proteste-schande-fuer-deutschland-a-1008452.html, zuletzt abgerufen am 04.03.2015

[2] Vgl. Houllebecq, Michel, Unterwerfung, 2015, Köln, Dumont-Verlag

[3] Vgl. Zeit Online, Kathrin Oertel will eigene Pegida-Bewegung gründen, 29.01.2015, in: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-01/pegida-kathrin-oertel-neue-protest-bewegung , zuletzt aufgerufen am 04.03.2015

[4] Vgl. Thkydides, Der Peloponnesische Krieg, 1993, Phaidon-Verlag, S. 224-239

[5] Vgl. Thkydides, Der Peloponnesische Krieg, 1993, Phaidon-Verlag, S. 232-238

[6] Vgl. ebd. S. 226- 232

[7] Vgl. Puhle, Hans-Jürgen, Was ist Populismus, in: Dubiel, Helmut (Hrsg.), Populismus und Aufklärung,1986, Frankfurt, Suhrkamp, S. 16-20

[8] Vgl. ebd. S. 20-22

[9] Vgl. ebd. S.23-25

[10] Vgl. Priester, Karin, Wesensmerkmale des Populismus, in: http://www.bpb.de/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus?p=all, zuletzt abgerufen am 01.03.2015

[11] Vgl. Priester, Karin, Wesensmerkmale des Populismus, in: http://www.bpb.de/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus?p=all, zuletzt abgerufen am 01.03.2015

[12] Vgl. Mudde, Cas, The Populist Zeitgeist, in: Government and Opposition,(39), 2004, Cambridge, S. 543

[13] Vgl. Priester, Karin, Wesensmerkmale des Populismus, in: http://www.bpb.de/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus?p=all, zuletzt abgerufen am 01.03.2015

[14] Vgl. Taggart, Paul, Populism and Representative Politics in Contemporary Europe, 2004, in: Journal of Political Ideologies (9),3, S. 274

[15] Vgl. Priester, Karin, Wesensmerkmale des Populismus, in: http://www.bpb.de/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus?p=all, zuletzt abgerufen am 01.03.2015

[16] Vgl. ebd.

[17] Vgl. ebd.

[18] Vgl. ebd.

[19] Vgl. ebd.

[20] Vgl. ebd.

[21] Vgl. Diehl, Paula, Die Komplexität des Populismus: ein Plädoyer für ein mehrdimensionales und graduelles Konzept, in: Totalitarismus und Demokratie, 2011 (8), Dresden, als PDF in: http://www.ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/32631/ssoar-tud-2011-2-diehl-Die_Komplexitat_des_Populismus_.pdf?sequence=1, S. 274-276, zuletzt abgerufen am 27.02.2015

[22] Vgl. ebd., S. 274-276

[23] Vgl. Priester, Karin, Wesensmerkmale des Populismus, in: http://www.bpb.de/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus?p=all, zuletzt abgerufen am 01.03.2015

[24] Diehl, Paula, Die Komplexität des Populismus: ein Plädoyer für ein mehrdimensionales und graduelles Konzept, in: Totalitarismus und Demokratie, 2011 (8), Dresden, als PDF in: http://www.ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/32631/ssoar-tud-2011-2-diehl-Die_Komplexitat_des_Populismus_.pdf?sequence=1, S. 279- 283, zuletzt abgerufen am 27.02.2015

[25] Vgl. ebd., S. 282-287

[26] Vgl. ebd., 282- 287

[27] Vgl. Diehl, Paula, Die Komplexität des Populismus: ein Plädoyer für ein mehrdimensionales und graduelles Konzept, in: Totalitarismus und Demokratie, 2011 (8), Dresden, als PDF in: http://www.ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/32631/ssoar-tud-2011-2-diehl-Die_Komplexitat_des_Populismus_.pdf?sequence=1, S. 287-289, zuletzt abgerufen am 27.02.2015

[28] Vgl. Binder, Tanja, Die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien-eine Folge von Modernisierungsprozessen?, 2005, Discussion Paper SP IV 2005-203, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, S. 4 als PDF in: http://www.ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/11710/ssoar-2005-binder-die_wahlerfolge_rechtspopulistischer_parteien_-.pdf?sequence=1, zuletzt aufgerufen am 02.03.2015

[29] Vgl. ebd., S. 4

[30] Vgl. ebd., S. 4

[31] Vgl. ebd., S.4

[32] Vgl. Priester, Karin, rechter und linker Populismus, 2012, Frankfurt, Campus-Verlag, S. 185-188

[33] Vgl. ebd., S. 185-188

Details

Seiten
23
Jahr
2015
ISBN (eBook)
9783668169920
ISBN (Buch)
9783668169937
Dateigröße
728 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v317732
Institution / Hochschule
Technische Universität Darmstadt – Institut für Politikwissenschaft
Note
1,3
Schlagworte
Populismus Pegida

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Titel: Kann man die Pegida-Bewegung als Reaktion auf Krisen im Kontext gesellschaftlicher Modernisierungsprozesse verstehen?