Bail-in nach SAG und SRMR. Verteilung von Verlusten und Begrenzung des Ausfalls der Gläubiger

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
I. Das Konzept des Bail-in
II. Überblick zum Verhältnis von SAG und SRMR hinsichtlich des Bail-in-Instruments

B. Bail-in nach dem SAG
I. Tatbestandsvoraussetzungen
1. Allgemeine Voraussetzungen für Abwicklungsmaßnamen
2. Spezielle Voraussetzungen für einen Bail-in
a) Ausschöpfung vorrangiger Maßnahmen
b) Berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten
aa) Ausnahmen mit Bezug zur Einlagensicherung
bb) Ausnahmen wegen insolvenzrechtlicher Aus- und Absonderungsrechte
cc) Ausnahmen bezüglich Interbankenverbindlichkeiten
dd) Ausnahmen zur Erhaltung des Geschäftsbetriebes
d) Sonstige Voraussetzungen
II. Rechtsfolgen
1. Umwandlung, § 90 Nr. 1 SAG
2. Herabschreibung, § 90 Nr. 2 SAG
3. Restrukturierungsplan
4. Die Ausnahmen
a) Ausnahme wegen zeitlicher Unmöglichkeit
b) Ausnahmen zur Fortführung kritischer Funktionen
aa) Kritische Funktionen
bb) Wesentliche Geschäftsaktivitäten
cc) Anwendungsbereich des Ausnahmetatbestandes
c) Ausnahmen zur Vermeidung von Ansteckungsgefahren
d) Ausnahmen zur Vermeidung von Wertevernichtung
5. Maßstab der Ermessensausübung
III. Rechtsbehelfe der Gläubiger
1. Allgemeine Rechtsbehelfe
2. Der Ausgleichsanspruch gemäß § 147 S. 1 SAG
a) Ausnahmen auf der Tatbestandsebene
b) Ausnahmen auf der Rechtsfolgenseite
c) Fehlbewertungen

C. Unterschiede des Bail-in nach der SRMR
I. Tatbestandsvoraussetzungen
1. Allgemeine Voraussetzungen des Abwicklungskonzepts
2. Spezielle Voraussetzungen für einen Bail-in
II. Rechtsfolgen
III. Rechtsbehelfe
IV. Folgerungen aus dem Vergleich

D. Bewertung der Verteilung der Verluste auf die Gläubiger
I. Bewertung der Ausnahmen
1. Kurzfristige Interbankenverbindlichkeiten
2. Ansprüche der Einlagensicherungssysteme
3. Ausnahmen, um den laufenden Betrieb aufrecht zu erhalten
4. Zeitlich nicht berücksichtigbare Forderungen
5. Forderungen, deren Einbeziehung den erforderlichen Umfang der Maßnahme erhöht
6. Der Erhalt kritischer Funktionen und die Vermeidung von Ansteckungsgefahren
7. Ergebnis zur Rechtfertigung der Ausnahmen
II. Bewertung des Ausgleichsanspruchs gemäß § 147 SAG
1. Werthaltigkeit des Anspruchs
2. Gerichtliche Durchsetzung des Anspruchs
3. Ergebnis
III. Gesamtbewertung der Verteilung

E. Ergebnis