Vor- und Nachteile des Europäischen Binnenmarktes am Fallbeispiel Italien

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Der Europäische Binnenmarkt
2.1 Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR)
2.1.1 Freier Personenverkehr
2.1.2 Freier Warenverkehr
2.1.3 Freier Dienstleistungsverkehr
2.1.4 Freier Kapitalverkehr
2.2 Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

3 Fallbeispiel Italien
3.1 Italien allgemein
3.2 Klima in Italien
3.3 Disparitäten zwischen Nord- und Süditalien
3.3.1 Der reiche Norden
3.3.2 Der arme Süden

4 Fazit

5 Literaturverzeichnis
5.1 Literatur und Aufsätze
5.2 Internet

6 Abbildungsverzeichnis

7 Anhang

7.1 Handout

1 Einleitung

Die Katastrophen und Schrecken des Zweiten Weltkriegs führten zu der Erkenntnis, dass zukünftig die Sicherung des Friedens in Europa an erster Stelle stehen soll. Durch die Ereignisse zwischen 1939 und 1945 fassten die europäischen Völker den Entschluss, zukünftig zusammenzurücken und eine gemeinsame Politik zu betreiben. Der europäische Binnenmarkt stellt heute einen wesentlichen Bestandteil der Europäischen Union dar.^[1] Im Jahr 1985 beschlossen die die europäischen Staats- und Regierungschefs die Einführung eines gemeinsamen europäischen Binnenmarktes, der am 1.1.1993 ohne die vorherigen Handelshemmnisse in Kraft trat.^[2]

Ein einheitlicher europäischer Binnenmarkt sollte damit Vorteile für alle Europäer bringen. Doch was ist heute aus dem gemeinsamen Markt geworden? Gut 60 Jahre nach Kriegsende und mehr als 20 Jahren eines einheitlichen europäischen Wirtschaftsraumes sucht man vergeblich nach stolzen Rückblicken oder positiven Meldungen. Viele Menschen haben heute das Vertrauen in einen gemeinsamen Markt verloren. Dazu haben sicherlich Finanzkrisen, Eurokrise und die Griechenlandkrise beigetragen. Die Zahlungsunfähigkeit eines einzelnen Staates könnte zum Zusammenbruch des gesamten Finanzmarktes führen und die gemeinsame Währung gefährden.^[3] Somit steht der europäische Binnenmarkt heute vor neuen Herausforderungen, als zu seiner Einführungszeit. In der vorliegenden Arbeit soll nun erläutert werden, welche Vor- und Nachteile sich durch den gemeinsamen Binnenmarkt ergeben. Insbesondere am Fallbeispiel Italien soll erläutert werden, wie neben den wirtschaftlichen auch die geographische Gegebenheiten Einfluss auf ein EU-Land nehmen können.

2 Der Europäische Binnenmarkt

„Ein Binnenmarkt ist ein abgegrenztes Wirtschaftsgebiet mit einheitlichen Regeln und gleichen Bedingungen für die am Wirtschaftsleben beteiligten. Ziel der Regelungen in einem Binnenmarkt ist es, den Marktteilnehmern gleiche Chancen und gleiche Rechte zu gewähren, aber auch gleiche Pflichten aufzuerlegen.“^[4] Um einen solchen Binnenmarkt auch in Europa zu erzeugen, mussten bestimmte Vorkehrungen getroffen werden, die nun nachfolgend erläutert werden.

2.1 Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR)

Der europäische Wirtschaftsraum besteht aus den EU-Ländern und den Mitgliedsstaaten der EFTA (European Free Trade Association = Europäische Freihandelszone).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Die EU-Staaten und die EFTA-Staaten bilden gemeinsam den Europäischen Wirtschaftsraum^[5]

Nur die Schweiz hat sich nach einer Volksabstimmung als einziger EFTA-Staat nicht dem EWR angeschlossen. Die Schweiz ist deshalb über gesonderte Abkommen mit der EU verbunden.^[6]

Durch den Europäischen Wirtschaftsraum entsteht ein einheitlicher Binnenmarkt mit gleichen Regelungen für alle beteiligten Staaten.^[7]

Die vier Grundfreiheiten bilden dabei die Grundlagen des Europäischen Binnenmarktes:

2.1.1 Freier Personenverkehr

Durch den freien Personenverkehr fallen die Grenzkontrollen innerhalb der EU weg. Jeder Bürger hat das Recht auf freie Arbeitsplatzwahl und genießt zudem Aufenthalts- und Niederlassungsfreiheit. Zudem wird die gegenseitige Anerkennung von Diplomen und Prüfungszeugnissen garantiert.^[8]

2.1.2 Freier Warenverkehr

Durch den freien Warenverkehr wurden innerhalb des EWR sämtliche Grenzkontrollen und Zölle für Waren abgeschafft. Es gelten einheitliche (technische) Normen für Produkte und Waren. Außerdem werden die Mehrwert- und Verbrauchssteuern harmonisiert.^[9]

2.1.3 Freier Dienstleistungsverkehr

Hierdurch entsteht ein freier Markt für Banken und Versicherungen, die ihre Dienstleistungen im gesamten Binnenmarkt anbieten können. Durch die Liberalisierung der Verkehrsmärkte und Kommunikationsmärkte werden beispielsweise im Güterverkehr geringere Transportkosten fällig.^[10]

2.1.4 Freier Kapitalverkehr

Durch den freien Geld- und Kapitalverkehr können die EU-Bürger Geschäfte im Ausland tätigen, ein Bankkonto eröffnen, Aktien bei Unternehmen aus dem Ausland kaufen, Geld am renditestärksten Markt anlegen oder Immobilien kaufen. Für Unternehmen besteht die Möglichkeit, in andere europäische Unternehmen zu investieren oder diese vollständig zu erwerben.^[11]

Der Europäische Wirtschaftsraum übernimmt auch die weitere Regelung des europäischen Binnenmarktes. Ein gemeinsamer Binnenmarkt war erst möglich nachdem in allen Mitgliedstaaten die Gesetze und Normen angepasst bzw. harmonisiert wurden. Neben den vier Grundfreiheiten wird der Europäische Binnenmarkt deshalb durch verschiedene Rechtsbereiche ergänzt.^[12]

Durch die unterschiedlichen nationalen Regelungen entstanden zuerst große Hemmnisse für den Handel zwischen den EU-Staaten. Der Europäische Gerichtshof traf deshalb die Cassis-de-Dijon-Entscheidung. In dieser Entscheidung wurde festgelegt, dass grundsätzlich alle Waren, die in einem EU-Mitgliedsstaat hergestellt werden auch in allen anderen Mitgliedstaaten verkauft werden dürfen. Da in den Mitgliedsstaaten unterschiedliche Vorschriften herrschen, wurden zusätzlich die Europäischen Normen (EN) zur Harmonisierung eingeführt.^[13]

^[14] Einheitliche EU-Normen und Standards beschreiben die Eigenschaften eines Produkts und begegnen uns ständig im Alltag: Beispielsweise werden Werkstoffe europaweit einheitlich normiert, um Missverständnisse länderübergreifend zu verhindern. Auch Obst aus dem Supermarkt wird normiert, damit alle Händler in der EU wissen, welche Güteklasse sie einkaufen und welche Preise sie vergleichen müssen. Ein jüngeres Beispiel für eine einheitliche EU-Kennzeichnung gibt es bei den Autoreifen seit dem 1. November 2012. Demnach müssen alle Reifen, die nach dem 1. Juli 2012 hergestellt wurden mit dem nebenstehenden Label gekennzeichnet werden. Reifenkäufer sollen dadurch Kraftstoffverbrauch, Nasshaftungseigenschaften und das Rollgeräusch eines Reifens besser vergleichen können. Eine ähnliche EU-Kennzeichnung wird bereits bei der Energieeffizienz von Haushaltsgeräten verwendet. Da es allerdings sehr lange dauern würde um alles bis ins kleinste Details zu regeln, hat man sich in verschiedenen Bereichen auf Mindestanforderungen geeinigt, die ein Produkt erfüllen muss.^[15]

Weiterhin müssen im EWR Produkte wie Haushaltsgeräte oder Maschinen eine CE-Kennzeichnung vor der Erstinbetriebnahme erhalten. Das CE-Zeichen weist hauptsächlich nach, dass ein Produkt den europäischen Sicherheitsbestimmungen entspricht.^[16]

Neben den Anforderungen an Produkte versucht man auch die Berufsqualifikationen in Europa vergleichbar zu machen. Deshalb erließ das Europäische Parlament verschiedene Richtlinien um die Anerkennung von Abschlüssen in den Mitgliedsstaaten zu ermöglichen. Durch den Bologna-Prozess wurden beispielsweise die europaweit einheitlichen Hochschulabschlüsse „Bachelor“ und „Master“ eingeführt. Durch die Vereinheitlichung der Studienabschlüsse in Europa wird ein besserer internationaler Vergleich angestrebt.^[17]

2.2 Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

Neben den vier Grundfreiheiten und den Rechtsangleichungen ist eine einheitliche Währung im gesamten Binnenmarkt wichtig. Das Ziel der Wirtschafts- und Währungsunion ist deshalb, im gesamten EWR eine gemeinsame Währung einzuführen. Dadurch soll der Binnenmarkt reibungslos funktionieren und eine engere Beziehung zwischen den Staaten entstehen. Bereits im Vertrag von Maastricht wurde daher festgelegt, dass Staaten, die gewisse Kriterien erfüllen, den Euro einführen müssen. Nur Großbritannien, Dänemark und Schweden erhielten ein Sonderrecht (Opting out Klausel) um selbst über die Einführung des Euros abzustimmen.^[18]

Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion wurde in einem dreistufigen Prozess geschaffen: In der ersten Stufe (1990) ging es hauptsächlich darum, die Beschränkungen des freien Kapitalverkehrs aufzuheben. Die zweite Stufe (1994) begann mit der Gründung des Europäischen Währungsinstituts (EWI). Das EWI hatte die Aufgaben die Zusammenarbeit der nationalen Zentralbanken zu stärken, die Geldpolitik zu koordinieren und eine gemeinsame Währung zu schaffen. Die dritte und letzte Stufe der WWU begann am 1. Januar 1999 indem die Wechselkurse unwiderruflich festgelegt wurden und der Euro als bargeldloses Zahlungsmittel eingeführt wurde.^[19]

Um an der Währungsunion teilnehmen zu können, müssen die Staaten die EU-Konvergenzkriterien erfüllen:

- Preisniveaustabilität: Inflationsrate < 1,5 % des preisstabilsten Mitgliedsstaats
- Haushaltsdisziplin:
- Schuldenstand < 60 % des BIP
- Haushaltsdefizit < 3 % des BIP
- Wechselkursstabilität: Währung darf nur innerhalb einer gewissen Bandbreite vom Eurokurs abweichen
- Zinshöhe für Staatsanleihen < 2 % des preisstabilsten Mitgliedsstaats^[20]

Am 1. Januar 2002 wurde der Euro als Bargeld in 12 der damals 15 EU-Staaten eingeführt. Bereits von 1979 bis 1998 gab es mit dem ECU (European Currency Unit) eine Währungseinheit. Der ECU diente allerdings nur zur Berechnung von Preisen auf dem europäischen Markt und zur Berechnung der Wechselkurse. ECU Banknoten oder Münzen als offizielles Zahlungsmittel gab es nie.^[21]

Bereits ein Jahr vor der Euroeinführung wurde am 1. Januar 1998 die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt gegründet. Die Europäische Zentralbank ersetzte damit das in der 2. Stufe der WWU gegründete Europäische Währungsinstitut.^[22] Da Deutschland mit der Deutschen Bundesbank schon immer eine strenge Hüterin der Währung hatte, wurde die EZB nach dem Vorbild der Deutschen Bundesbank gestaltet: Die EZB sorgt dafür, dass der Wirtschaft genug Geld zur Verfügung steht. Allerdings ist sie auch dafür verantwortlich, dass der Euro knapp und damit wertvoll bleibt. Die EZB versucht damit den Euro stabil zu halten. Außerdem überprüft die EZB, ob die an der WWU teilnehmenden Länder die EU-Konvergenzkriterien erfüllen. Die Europäische Zentralbank ist zudem die einzige Institution, die das Recht hat, die Ausgabe von Euro Banknoten und Münzen zu genehmigen.^[23]

Zur WWU gehören formal alle aktuellen 28 EU-Staaten. Im engeren Sinn werden damit aber die 19 EU-Staaten bezeichnet, die den Euro bereits als Währung eingeführt haben: Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Litauen, Lettland Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien und Zypern (Stand Januar 2016). Neben den Mitgliedstaaten der EU sind die Kleinstaaten Monaco, San Marino und der Vatikan mit Sonderverträgen an die WWU gekoppelt.^[24]

Durch die Währungsunion sind Geschäfte mit den europäischen Partnern einfacher und attraktiver, da schwankende Wechselkurse früher zu unerwarteten Gewinnen oder Verlusten führten. Zudem entfällt der lästige und besonders für Unternehmen zeitintensive Umtausch der Währungen. Außerdem werden durch die WWU die Preise innerhalb Europas direkt vergleichbar.

3 Fallbeispiel Italien

Am Beispiel des EU-Landes Italien soll nun versucht werden, welche Vor- und Nachteile bzw. welche Chancen und Risiken sich durch einen gemeinsamen Binnenmarkt ergeben.

3.1 Italien allgemein

Italien liegt in Südeuropa und grenzt an Frankreich im Westen, an die Schweiz und Österreich im Norden und ans Slowenien im Osten. Das restliche Staatsgebiet ist vom Mittelmeer umgeben, in welchem auch die beiden großen italienischen Inseln Sizilien und Sardinien liegen. Mit einer Fläche von ca. 301300 km2 ist Italien viermal größer als das Bundesland Bayern.^[25]

Italien erstreckt sich mit 1290 km vom nördlichsten Punkt bis zum südlichsten Punkt (der Insel Lampedusa) wie eine natürliche Brücke zwischen Europa und Afrika. Als drittgrößte Volkswirtschaft der EU^[26] muss Italien jedoch 78% seines Energiebedarf (wie z. B. Strom und Brennstoffe) importieren. Dies führt dazu, dass die italienische Industrie grundsätzlich hohe Ausgaben hat und es wird versucht, diese Kosten u.a. bei den Löhnen einzusparen. Deshalb gehören die Löhne in Italien zu den niedrigsten in Europa, die zudem noch mit bis zu 50% besteuert werden.^[27] Obwohl Italien ringsum von der Mittelmeerküste umgeben ist, werden lediglich 0,6% und 0,1% aller Güter über Lastkähne oder Küstenschiffe transportiert. Dies liegt daran, dass die Küste der Adria kaum schiffbar ist und nur der Fluss Po in Norditalien teilweis schiffbar ist. Zudem erfolgt auch nur 10% des italienischen Güterverkehrs über den Schienverkehr. Somit erfolgt der hauptsächliche Gütertransport über die völlig überfüllten Straßen, da das Schiennetz nicht ausreichend ausgebaut ist.^[28]

Italien hat nach Deustchland den zweitgrößten produzierenden Industriesektor in Europa. Jedoch hat sich fast die gesamte Industrie im Norden Italiens angesiedelt.^[29]

[...]

^[1] Vgl.: Collin, Johanna: Europäischer Binnenmarkt, 2003. S.

^[2] Vgl.: Heidingsfelder, Ruth: Der Europäische Binnenmarkt Geschichte Ergebnisse Versäumnisse, 2002. S. 1

^[3] Vgl.: Schulz, Michael: Die Schuldenkrise in Europa. Politische und ökonomische Interessen, 2011. S. 1

^[4] Lt.: Behnen, Peter: Beruf und Gesellschaft, Gemeinschaftskunde, 2007. S. 187

^[5] Behnen, Peter: Beruf und Gesellschaft, Gemeinschaftskunde, 2007. S. 187

^[6] Vgl.: Behnen, Peter: Beruf und Gesellschaft, Gemeinschaftskunde, 2007. S. 189

^[7] Vgl.: Behnen, Peter: Beruf und Gesellschaft, Gemeinschaftskunde, 2007. S. 188

^[8] Vgl.: Ebd. S. 188

^[9] Vgl.: Ebd. S. 188

^[10] Vgl.: Ebd. S. 188

^[11] Vgl.: Europäische Kommission: http://ec.europa.eu/finance/capital/index_de.htm (Stand 05.01.16)

^[12] Vgl.: Behnen, Peter: Beruf und Gesellschaft, Gemeinschaftskunde, 2007. S. 188

^[13] Vgl.: Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Binnenmarkt (Stand: 05.01.2016)

^[14] http://ssl.delti.com/ablage/news-datenbank/134934221287390407.jpg (Stand: 06.01.2015)

^[15] Vgl.: EU-Reifenlabel: http://www.menshelp.de/eu-reifen-kennzeichnung/ (Stand: 06.01.2015)

^[16] Vgl.: Dr. Reisach und Dr. Köthe: WAS IST WAS Buch, Europa, 2004. S. 20

^[17] Vgl.: Bologna-Prozess: https://de.wikipedia.org/wiki/Bologna-Prozess (Stand: 08.01.2016)

^[18] Vgl.: Behnen, Peter: Beruf und Gesellschaft, Gemeinschaftskunde, 2007. S. 188

^[19] Vgl.: EZB: http://www.ecb.europa.eu/ecb/history/emu/html/index.de.html (Stand: 09.01.2016)

^[20] Vgl.: EU-Konvergenzkriterien: https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Konvergenzkriterien (Stand: 08.01.2016)

^[21] Vgl.: Behnen, Peter: Beruf und Gesellschaft, Gemeinschaftskunde, 2007. S. 189

^[22] Vgl.: EZB: http://www.ecb.europa.eu/ecb/history/emu/html/index.de.html (Stand: 09.01.2016)

^[23] Vgl.: Thomas Schantel: EURO-Schätze - Münzen und Banknoten der Euro Länder, 2005. S. 59

^[24] Vgl.: Handelsblatt: http://www.handelsblatt.com/politik/international/euro-beitritt-polen-auf-dem-scheideweg/12033652.html (Stand: 09.01.2016)

^[25] Vgl.: Paschen, Johannes: Industrialisierung Süditaliens, 2001. S. 1

^[26] Vgl.: BIP: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Bruttoinlandsprodukt (Stand: 10.01.2016)

^[27] Vgl.: Italien - Die Wiedergeburt des Mezzogiorno: https://www.youtube.com/watch?v=hAUaCn8Q7wo (Stand: 10.01.2016)

^[28] Vgl.: Ebd.

^[29] Vgl.: Ebd.