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Wahrheitskommissionen in Ruanda und Südafrika. Trugen sie zur Demokratisierung bei?

Hausarbeit (Hauptseminar) 2015 28 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Afrika

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Vorstellung der theoretischen Modelle: König, Straßner und das Analyseraster
2.1 Helmut König und Erinnern vs. Vergessen
2.2 Veit Straßner – Methodik des Aufarbeitens
2.3 Analyseraster und Definition

3. Operationalisierung

4. Vergleich Südafrika und Ruanda anhand des Analyserasters
4.1 Einleitung in die Länder
4.2 Die Aufarbeitung der Länder
4.3 Demokratie in den Ländern

5. Fazit

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1 Aufarbeitung Unrechtsregime

Abbildung 2 PolityIV Südafrika

Abbildung 3 PolityIV Ruanda

1. Einleitung

Heute, im Jahre 2015, kann man auf eine Vielzahl von Regimen zurückblicken, in der Unrecht geschah. Es gab schwere Verbrechen, vielen Menschen wurde Unrecht getan und viele Menschen wurden verfolgt, kontrolliert, bestraft und getötet. Ihre Menschenrechte wurden missachtet. Dies geschah auf völlig unterschiedliche Weise: In Südafrika kontrollierten, in Relation betrachtet, Wenige Viele. So wurden systematisch 41 Millionen dunkelhäutige Menschen von vier Millionen Weißen beherrscht und kontrolliert (http://regenbogennation.weebly.com/apartheid.html, o.S.). Unter der Macht Hitlers im damaligen Deutschland gab es die Verfolgung und Ermordung einer Rasse, den Juden. Außerdem verfolgte Hitler Schwächere in der Gesellschaft wie zum Beispiel Menschen mit Behinderung. In Ruanda gab es einen Genozid, in dem mindestens 500.000 Menschen ums Leben kamen. Aber auch die, die den Genozid überlebten, fielen dem System zum Opfer. So wurden 80 Prozent der überlebenden Frauen vergewaltigt, die Hälfte der Frauen ist seitdem mit dem HIV-Virus infiziert (Mujawayo 2007, S. 233). Als Deutschland durch eine Mauer geteilt wurde, entstand im Osten der Republik die DDR. Die DDR war ein kommunistisches Regime, die Bevölkerung wurde kontrolliert, ausspioniert und enteignet. Gleiche Chancen und gleiche Rechte für alle gab es nicht, ob man studieren konnte oder nicht, wurde nicht nach Leistung selektiert, sondern nach Elternhaus und sozialem Status. Jedoch kann man glücklicherweise sagen, dass all diese Regime im Laufe der Zeit zerbrachen. Teilweise wurden diplomatische Wege beschritten, teilweise aber auch gewaltsame. Aber was passiert nach einem solchen Zerfall eines Systems? Welche Direktmaßnahmen gibt es? Wurden die schlimmen Ereignisse, die Menschenrechtsverletzungen und die Verbrechen aufgeklärt? Oder schlicht vergessen und nicht mehr wieder vor Augen geführt? Wie ging die neue Regierung damit um? Wurden die Opfer oder die Angehörigen der Opfer entschädigt? Mit diesen Fragen haben wir uns im Laufe des Seminars beschäftigt und uns konkrete Fälle anhand von Beispielen angeschaut. Wir haben im Seminar gelernt, dass es dazu eine zentrale Frage gibt: Erinnern oder vergessen? Außerdem haben wir ein Schema entwickeln, um uns die Aufarbeitung der Fälle systematisch anzugucken. Und wir haben auch erkannt, dass viele Länder, die die Unrechtsregime aufklären wollten, sogenannte Wahrheits- und Versöhnungskommissionen errichtet haben, um ein Stück der ganzen Wahrheit des Regimes herauszufinden und um eine mögliche Versöhnung zu initiieren. Diese drei Kernthemen, erinnern oder vergessen, das Schema zur Analyse eines Unrechtsregimes und die konzentrierte Frage nach dem Sinn von Wahrheits- und Versöhnungskommissionen, möchte ich in dieser Arbeit behandeln. Daraus ergibt sich die Forschungsfrage: Inwieweit unterstützte eine Wahrheits- und Versöhnungskommission die Demokratisierung nach einem Unrechtsregime in Ruanda und Südafrika? Ich möchte untersuchen, inwieweit das Schaffen einer solchen Kommission dazu beigetragen hat, dass die Länder zu Demokratien wurden. Welche Aspekte waren hilfreich und welche weniger? Auch möchte ich untersuchen, wie genau diese Kommissionen funktionierten und welche anderen Ziele sie verfolgt haben, außer zu einer Aufklärung und Demokratisierung beizutragen. Dies möchte ich anhand von zwei Beispielländern erörtern: Zum einen Südafrika, in dem das sogenannte Apartheidsregime stattgefunden hat, zum anderen Ruanda, wo ein großer Genozid stattgefunden hat. Beide Länder haben sich dafür entschieden, die Verbrechen und das Unrechtsregime aufzuarbeiten. Und beide haben in der Phase der Aufklärung eine Wahrheits- und Versöhnungskommission errichtet.

Somit gibt es zwei Gemeinsamkeiten: Ein Unrechtsregime und eine Aufarbeitung mit Hilfe einer Kommission. Nun ist es aber von Interesse, worin sich diese Kommissionen unterscheiden, was besonders an ihnen war und wie erfolgreich sie waren. Das soll meine Arbeit darlegen.

Der Zeitraum, in dem sich diese Arbeit bewegt, beginnt 1948, der Wahlsieg der National Party South Africa (https://de.wikipedia.org/wiki/Nasionale_Party, o.S.) und erstreckt sich bis heute, ins Jahr 2015, wo letztlich ein Blick darauf geworfen werden soll, wie es in den beiden Ländern aktuell aussieht.

2. Vorstellung der theoretischen Modelle: König, Straßner und das Analyseraster

Für den weiteren Verlauf dieser Arbeit ist es notwendig, zunächst drei theoretische Modelle aufzuzeigen. Dazu werde ich mich zunächst mit dem Modell von Helmut König zum kollektiven Gedächtnis beschäftigen und der Frage nachgehen, was die Vorteile und Nachteile von Erinnern und Vergessen sind. Anschließend werde ich mich damit befassen, wie sich Straßner eine Analyse der Vergangenheitsbewältigung vorstellt um dann im dritten Teil das Analyseraster vorzustellen, welches wir im Seminar zur Darstellung der verschiedenen Wege der Aufarbeitung der Länder benutzt haben und welches auch ich in dieser Arbeit verwenden werde. Außerdem werde ich zum Schluss noch ein paar Begriffe definieren.

2.1 Helmut König und Erinnern vs. Vergessen

Helmut König hat sich mit der Frage beschäftigt, ob es ein kollektives Gedächtnis der Gesellschaft gibt. Zunächst differenziert er zwischen zwei Arten: der weichen und der starken Variante. In der weichen Variante wird davon ausgegangen, dass das individuelle Gedächtnis, also das Gedächtnis einer Person, sozialen Bedingungen unterliegt (König 2008, S. 94). In der starken Version wird davon ausgegangen, dass „soziale Gruppen ein eigenes Gedächtnis haben“ (König 2008, S.94), also nicht nur eine jede Person über ein eigenes Gedächtnis verfügt, sondern auch Gruppen, die in einem sozialen Kontext zueinander stehen, wie zum Beispiel eine Kohorte an Individuen, die gemeinsam ein Erlebnis erlebt haben. Der Unterschied der beiden Varianten besteht im Kern darin, dass bei der weichen Variante, also der auf Individualebene, die Erinnerungen im Kopf festgehalten werden, während der Speicherort des Erlebten bei der starken Variante sich durch Kommunikation manifestiert (König 2008, S. 95). Das Gruppengedächtnis kann sich, so Bloch, nur durch „Kommunikationshandlungen zwischen Individuen“ ermöglichen (König 2008, S. 95). Für diese Arbeit sind besonders Königs Aufführungen zum politischen kollektiven Gedächtnis relevant (König 2008, S. 108-113). So sagt er: „Jetzt können Gruppen und Organisationen aller Art, individuelle und kollektive Akteure, Verbände, politische Parteien, Staaten und Nationen in die Organisationsformen von Speicherung, Tradition und Zirkulation kulturellen Sinns einer Gesellschaft gezielt eingreifen. Sie können gedächtnispolitisch festlegen, wer oder was ewiger Erinnerung würdig ist“ (König 2008, S. 109). König erläutert hier eine der zentralen Fragen der Aufarbeitungspolitik. An was soll erinnert werden? Was lieber vergessen? Und wer legt dies überhaupt fest? König definiert im voran gestellten Zitat, dass politische Parteien und Nationen unter anderem die Macht haben, zu bestimmen, was in das kollektive politische Gedächtnis aufgenommen wird. Was aber lieber vergessen und an was lieber erinnert wird, dass haben die Nationen und die regierende(n) Partei(en) individuell entschieden. Ich möchte aber einen kurzen Überblick darüber geben, was jeweils für das Vergessen und für das Erinnern spricht:

Das Vergessen eines Unrechtsregimes hat auf politischer, individueller und gesellschaftlicher Ebene vier Vorteile. Der erste Vorteil ist, dass man einen Cut mit der Vergangenheit macht. Man muss keine Energie investieren, um das Vergangene aufzuarbeiten, sondern kann seine ganze Kraft daran setzen, die Zukunft zu gestalten. Der zweite Punkt, der für das Vergessen spricht, ist die Sicht der Bürger. Diese wollen oftmals keine Aufarbeitung, sie sehen sich nicht als Opfer und wollen keine Entschädigung. Der dritte Punkt zielt auf das Fehlen an Interesse an der Wahrheit ab. Die Menschen wollen sich nicht mehr damit beschäftigen, sie wollen, ähnlich wie schon im ersten Punkt angedeutet, den Blick nach vorne richten. Sie wollen die Erlebnisse nicht wieder aufkommen lassen und somit einer eventuellen Spaltung von Familien und Politik vorbeugen. Der vierte und letzte Punkt ist ein juristischer. Oftmals ist es schwierig, die Täter der Verbrechen zu verurteilen, weil ihre Straftaten zum Zeitpunkt der Tat vom Regime und vom Gesetz her legitimiert waren. Sie übten also nach damaligem Recht keine Straftat aus. (ErinnernVs.Vergessen.pdf, Erarbeitung im Seminar, S.3)

Auch für den Begriff des Erinnerns möchte ich vier Argumente anführen, die für eine Aufarbeitung des Unrechtsregimes sprechen. Das erste Argument ist mit Blick auf die Zukunft gerichtet. So kann eine erfolgreiche Aufarbeitung und das Erkennen von Fehlern in der Vergangenheit als eine Mahnwirkung für die Zukunft angesehen werden und Hinweise, auf eine Wiederholung eines Unrechtsregimes, können frühzeitig erkannt werden. Außerdem hat das Erinnern den Vorteil, dass das erfahrene Leid der Individuen anerkannt wird. Sie können Gerechtigkeit erfahren und die Sache verarbeiten und mit einem etwas beruhigterem Gewissen das Bewusstsein für die Generationen darauf in der Gesellschaft schaffen. Zudem schafft eine umfassende Aufarbeitung nicht nur für eine Person Gerechtigkeit, sondern für eine ganze Gesellschaft. So werden ihr im Zuge dieses Aufarbeitungsprozesses Werte vermittelt, die sich oftmals tief verankern. So ist es zum Beispiel in der Bundesrepublik Deutschland immer noch sehr schwierig, offen mit dem Begriff des Patriotismus umzugehen. Unsere Gesellschaft ist für rechte emotionale Empfindungen immer noch sehr sensibilisiert. Uns fällt es schwer, stolz auf das Land zu sein, in dem man geboren wurde, weil man Angst davor hat, als Nazi abgestempelt zu werden (persönliche Erfahrung, die besonders bei Fußballturnieren der Nationalmannschaft auftritt). Ein Türke hat damit weit weniger Probleme. Die Ereignisse unter Hitler haben bis heute einen gewissen Einfluss auf die Werte und Ansichten unserer Gesellschaft. Und der letzte Punkt, der für das Erinnern genannt werden sollte, handelt von der Transparenz des Geschehens. Es soll für alle sichtbar werden, was dort für Fehler begangen wurden. Die Politik soll aus diesen Fehlern lernen, nicht nur in dem Staat, wo sich das Unrechtsregime ereignet hat, sondern überall.

2.2 Veit Straßner – Methodik des Aufarbeitens

Veit Straßner hat sich damit befasst, wie im Idealfall die politischen Handlungen ausgeführt werden und welche Handlungen überhaupt ausgeführt werden. Dazu hat er zunächst sechs Handlungsfelder kreiert. Die Direktmaßnahmen, die Aufklärung, das Strafrecht, die Entschädigungen, die Art der Erinnerung und zuletzt die Reformen (Straßner 2007, S. 35). Diese sechs Handlungsfelder sollen nun zunächst einmal kurz definiert werden.

Mit Direktmaßnahmen meint Straßner Handlungen und policies, die direkt nach dem Sturz des Unrechtsregimes vollzogen werden, also direkt im Umbruch. Dabei werden die dringendsten politischen Probleme behandelt und Maßnahmen zur Lösung ergriffen. Dies können zum Beispiel Freilassungen politischer Gefangener sein oder sofortige medizinische Betreuung (Straßner 2012, S.4). Die Aufklärung und Wahrheitssuche befasst sich mit der Intensität, inwieweit das Bedürfnis nach Aufklärung gestillt wird. Gerade nach Unrechtsregimen ist das Bedürfnis sehr groß, da die Bevölkerung Informationen über das Geschehene fordert. Jedoch hat nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die Regierung ein mögliches Interesse an der Wahrheitssuche. Denn desto mehr die Wahrheitssuche voran getrieben wird, desto größer ist meist auch die Forderung nach einer strafrechtlichen Aufarbeitung. Ein beliebtes Mittel dafür sind zum Beispiel Wahrheitskommissionen (Straßner 2012, S.4). Das dritte Handlungsfeld, die Erinnerungspolitik, greift auf das zuvor erwähnte kollektive Gedächtnis einer Gesellschaft zurück. Die Erinnerungspolitik bestimmt, was würdig ist, sich daran zu erinnern und in welcher Intensität. Sie zielt darauf ab, „ein aktuelles Gedächtnis zu stiften und vorrangige Erinnerungsstrukturen für sich zu vereinnahmen. Jedes politisches Regime konstruiert und propagiert seine eigene Version der Vergangenheit, sein eigenes offizielles Gedächtnis “ (Fuchs 2002, S.58). Das Feld der Strafverfolgung handelt von der Art der Verfolgung der Täter. Werden die Taten vergessen, also Amnestien, oder sogar bis ins kleinste Detail untersucht und somit bestraft? Dies erstreckt sich über die volle denkbare Bandbreite. Das fünfte Feld, die Entschädigungsmaßnahmen für die Opfer, sind eigentlich ebenso selbsterklärend. Somit gibt es im vierten Handlungsfeld einmal das Recht, das gegenüber den Tätern ausgesprochen wird und einmal das Recht gegenüber den Opfern. Dies erstreckt sich über finanzielle Entschädigungen, physischen und psychischen Reparationen bis hin zu symbol-politischen Maßnahmen wie das Errichten von Gedenkstätten (Mihr, Pickel, Pickel, 7). Das sechste und letzte Handlungsfeld umfasst die Verfassungs- und Rechtsreformen. Hier werden weitreichende und bedeutende policies behandelt, deren Bedeutung sich im Laufe der Zeit jedoch massiv ändern kann. So ist die Frage nach der entsprechenden Entschädigung der Opfer 50 Jahre nach dem Tod des letzten Opfers nicht mehr allzu relevant. Dann ist es wichtiger, sich öffentlich mit den Taten auseinanderzusetzen, wie zum Beispiel das Errichten von großen Mahnmalen oder Gedenkstätten, bis hin zur gründlichen Aufarbeitung im Schulunterricht.

Gemessen an diesen Kategorien und den zwei Möglichkeiten des Erinnerns und Vergessen lässt sich eine Tabelle aufzeigen, die Straßner als Beispiel für das methodische Vorgehen bei der Untersuchung der Aufarbeitung nach Unrechtsregimen darlegt.

In Abbildung 1 werden die möglichen Handlungen des Nachfolgeregimes zu den passenden Handlungsfeldern aufgezeigt, entsprechend des Typus. Typus I befasst sich mit der Politik des Verdrängens (Vergessen) und Typus II mit der Politik des umfassenden Aufarbeitens (Erinnern). Daraus ergibt sich ein Schema zur Untersuchung der Aufarbeitung der verschiedenen Unrechtsregimen, welches noch durch zusätzliche Punkte ergänzt wurde. Dies möchte ich im folgenden Unterkapitel darlegen.

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Details

Seiten
28
Jahr
2015
ISBN (eBook)
9783668148895
ISBN (Buch)
9783668148901
Dateigröße
987 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v315622
Institution / Hochschule
Universität Duisburg-Essen – Vergleichenden Politikwissenschaft
Note
1,3
Schlagworte
wahrheitskommissionen ruanda südafrika trugen demokratisierung

Autor

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