Lade Inhalt...

Das Wahlrecht des deutschen Kaiserreichs, der Weimarer Republik und der Bundesrepublik Deutschland

Ein Vergleich

Hausarbeit 2015 20 Seiten

Gesch. Europa - Deutschland - I. Weltkrieg, Weimarer Republik

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Wahlrecht
2.1. Wahlgrundsätze
2.2. Bedeutung und Funktionen von Wahlen in verschiedenen Systemen

3. Das Kaiserreich
3.1. Ausgangslage und Entwicklung des Wahlrechts
3.2. Wahlrecht im Kaiserreich

4. Die Weimarer Republik
4.1. Ausgangslage und Entwicklung des Wahlrechts
4.2. Wahlrecht in der Weimarer Republik

5. Die Bundesrepublik Deutschland
5.1. Die Zeit zwischen 1945 und 1949 und Entwicklung des Wahlrechts der BRD
5.2. Wahlrecht in der Bundesrepublik Deutschland

6. Die Wahlrechte der untersuchten Wahlsysteme im Vergleich
6.1. Der faktische Vergleich
6.2. Der historische Vergleich

7. Schlussfolgerungen

8. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

"Wahlen allein machen noch keine Demokratie."[1] Dieses Zitat von Barack Obama stammt aus einer Rede, die er am 04.06.2009 in Kairo an die islamische Welt hielt. Wahlen allein seien nur ein kleiner Teil der Demokratie, denn ohne Wahlen gäbe es eben auch keine Demokratie, aber genau diese ist weitaus mehr als nur Wählen.

In meiner folgenden Hausarbeit möchte ich der Frage nachgehen, wie demokratisch die einzelnen Wahlsysteme des Kaiserreichs, der Weimarer Republik und der Bundesrepublik Deutschland im Einzelnen sind bzw. waren und wie die Entwicklungen solcher Wahlsysteme verglichen werden kann. Um sich genauer anzusehen, wie demokratisch Wahlen sind, bedarf es der konkreten Einordnung und Definition des Systems. In der folgenden Hausarbeit wird dabei zwischen zwei Systemen unterschieden. Auf der einen Seite das Kaiserreich als konstitutionelle Monarchie und auf der anderen Seite sowohl die Weimarer Republik als auch die Bunderepublik Deutschland als Demokratien.

Zunächst erfolgt eine kurze Beschreibung des Wahlrechts als Indikator für Demokratie. Dabei wird das Wahlrecht in verschiedenen Systemen dargestellt und seine Funktionen in diesen erläutert. Dazu müssen in Bezug auf die Demokratie folgende Fragen beantwortet werden. Wann ist eine Wahl demokratisch? Welche verschiedenen Messbarkeitskriterien gibt es für Demokratien und was unterscheidet eine vollständige von einer unvollständigen Demokratie?

Als nächstes wird dazu in der Hausarbeit auf die Zeit vor der Reichsgründung eingegangen. Beginnend mit dem Ende Napoleons und der Wiener Schlussakte über die Märzrevolution von 1848 bis hin zur Reichsgründung 1871 nach den Einheitskriegen wird herausgearbeitet, wie und durch welche Ereignisse und Personen sich das Wahlrecht in dieser Zeit entwickelte. Dabei wird kurz auf die Ursachen und Folgen des Krieges eingegangen, nicht aber auf die militärisch-taktische Führung des Krieges selbst, da diese für die Erarbeitung des Wahlrechts keinerlei Bedeutung haben. Danach wird das Wahlrecht anhand von einzelnen Kriterien überprüft, ehe mit der Entwicklung des Wahlrechts der Weimarer Republik und der erneuten Unterziehung dieser Kriterien fortgefahren wird. Dabei ist es ebenso wichtig die Entwicklung der SPD von der antimonarchistischen zur Regierungspartei während der Revolution 1919 zu betrachten. Auch hier spielt der vorrangegangene Erste Weltkrieg, eine untergeordnete Rolle. Von entschiedenem Gewicht sind die Entwicklung der Gesellschaft während des Krieges und der Übergang zur Revolution, sowie die schon im Kaiserreich bestehenden Forderungen der Liberalen und Sozialdemokraten nach Demokratie. Nachdem auch das Wahlrecht der Weimarer Republik beschrieben und erläutert wird, richtet sich der Fokus auf die Bundesrepublik Deutschland und ihre Entwicklung von 1945 bis hin zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Von großer Bedeutung ist hierbei die Rolle der Besatzungsmächte und da die Bundesrepublik Teil der Hausarbeit ist, explizit die Besatzungsmächte der Westzonen. Dazu werden die Entstehung des Grundgesetzes und das Gewicht der West-Alliierten bei diesem Prozess erläutert. Die Gründungen der neuen großen Parteien, CDU und SPD, welche großen Anteil am neuen Grundgesetz und am späteren Wahlgesetz hatten, werden ebenfalls kurz erläutert. Nach einer Analyse des Wahlrechts der BRD wird auch noch kurz auf die ersten beiden Wahlrechtsreformen eingegangen.

Abschließend wird in der Hausarbeit betrachtet, inwieweit sich die einzelnen Wahlsysteme des Kaiserreichs, der Weimarer Republik und der Bundesrepublik Deutschland voneinander unterscheiden. Dabei ist von zentraler Bedeutung, die Wichtigkeit der historischen Gegebenheiten herauszufiltern, da auch die Grundsätze des Wahlrechts im Laufe der Zeit einen Wandel durchlebten. Als Beispiel dafür dient das allgemeine Wahlrecht, welches im 19. Jahrhundert lediglich das Wahlrecht für Männer bedeutete, heute allerdings für Männer und Frauen gilt.[2] Im Fazit werden Schlussfolgerungen darüber gezogen, ob sich hinter der Entstehung solcher Wahlsysteme womöglich eine historische Logik verbirgt.

Ich habe mich bei der Erarbeitung des Themas auf Sekundärliteratur beschränkt, da das Thema schon weitgehend erforscht ist. An erster Stelle ist hierzu Heinrich August Winkler zu nennen, welcher durch seine Werke „Der lange Weg nach Westen – Deutsche Geschichte“ Teil I und II einen guten Überblick über die Geschichte Deutschlands und damit auch über die wechselnden Systeme gibt. „Weimar 1918 - 1933 – Die Geschichte der ersten deutschen Demokratie“ von eben diesem und das Buch von Ursula Büttner „Weimar - Die überforderte Republik 1918 - 1933“, welche den Übergang vom Kaiserreich zur Demokratie sehr gut beschreiben waren bei der Bearbeitung der Hausarbeit sehr hilfreich. Sehr detailliert beschreibt auch Edgar Wolfrum den Übergang von 1945 zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland, weshalb sein Werk für diesen Teil der Hausarbeit ebenfalls elementar wichtig war. Nützlich war zudem das Buch von Dieter Nohlen zum Wahlrecht und Parteiensystem, um die Analyse des Wahlrechts voranzutreiben. Nohlen gelingt es dabei die Funktion von Wahlen unter den Gesichtspunkten der verschiedenen Systeme genau darzustellen und gegenüberzustellen.

2. Wahlrecht

Manfred G. Schmidt definiert Wahlrecht folgendermaßen: „1) Die Gesamtheit der in Verfassung, Gesetzen und Wahlordnungen fixierten Rechtsnormen zur Regelung der Form und des Verfahrens von Wahlen zu öffentlichen Ämtern, vor allem von Wahlen zu parlamentarischen Vertretungskörperschaften. 2) Im engeren Sinne das Recht auf Teilnahme an einer Wahl durch Stimmabgabe (aktives Wahlrecht) und der Wählbarkeit für politische Ämter (passives Wahlrecht)“[3]

2.1 Wahlrechtsgrundsätze

Dieter Nohlen beschreibt die Wahlrechtsgrundsätze in seinem Buch „Wahlrecht und Parteiensystem“. Dazu weist er zunächst daraufhin, dass sich der Begriff des allgemeinen Wahlrechts historisch entwickelte und zunächst nur das Wahlrecht für Männer bezeichnete. Weiterhin erklärt er vier Grundprinzipien des Wahlrechts: Die Allgemeinheit, die Gleichheit, die Direktheit und die Geheimheit von Wahlen. Das allgemeine Wahlrecht setzt demnach voraus, dass grundsätzlich alle Staatsbürger das aktive als auch passive Wahlrecht besitzen. Dies wird lediglich durch gewisse Voraussetzungen, wie einem bestimmten Alter oder dem Besitz der geistigen Fähigkeiten eingeschränkt. Das gleiche Wahlrecht setzt voraus, dass das Stimmgewicht der Wahlberechtigten gleich ist. Ein Gegenbeispiel ist hierfür das Dreiklassenwahlrecht. Der Grundsatz des geheimen Wahlrechts erfordert, dass die Stimmabgabe des Wählers geheim bleibt und das Wahlrecht nicht nachvollzogen werden kann. Der Grundsatz des direkten Wahlrechts bedeutet, dass die Mandatsträger direkt und unmittelbar durch den Wähler bestimmt werden.[4]

2.2 Bedeutung und Funktionen von Wahlen in verschiedenen Systemen

Für die Hausarbeit ist es wichtig zum einen die Bedeutung und Funktionen von Wahlen in unterschiedlichen politischen Systemen zu betrachten und zu vergleichen. Dabei unterscheidet Nohlen zwischen kompetitiven, semikompetitiven und Nicht-kompetitiven Wahlen. Diese wiederum unterscheiden sich nach der Bedeutung im politischen Prozess, der Auswahlmöglichkeit, der Wahlfreiheit, sowie der Frage nach der Austauschbarkeit der Regierung, als auch der Legitimierung des politischen Systems.[5]

Neben den Bewertungskriterien, von Nohlen, wird als weiteres Bewertungskriterium die historische Einordnung miteinbezogen und verglichen. Nohlens Bewertungskriterien sind zwar notwendig, aber nicht hinreichend für unsere Arbeit.

3. Kaiserreich

3.1. Ausgangslage und Entwicklung des Wahlrechts

Um das Wahlrecht des Kaiserreichs und dessen Entstehung zu analysieren, gilt es zunächst die historischen Vorbedingungen zu beschreiben. Als Folge der Expansionspolitik und Niederlage Napoleons muss zunächst die Neuordnung der deutschen Staaten durch den Wiener Kongress 1814/15 genannt werden. Als Ergebnis waren neben dem Rheinbund, Österreich und Preußen auch die Könige Englands, der Niederlanden und Dänemarks Mitglieder im Deutschen Bund[6]. Die deutsche Bundesakte als Resultat des Wiener Kongresses und die Wiener Schlussakte ordneten die Einrichtung von „landständischen Verfassung“ in den Bundesstaaten an, welche eingeschränkte Partizipations- und Freiheitsrechte beinhalteten, aber von jedem einzelnen Staat unterschiedlich umgesetzt wurden. Preußen war ein entschiedener Gegner einer Verfassung, sodass es sich bis 1848 weigerte eine Verfassung zu verabschieden.[7]

Anders als in Preußen gab sich das Großherzogtum Baden eine sehr ausgeprägte liberale Verfassung, welche durch den König oktroyiert wurde und dem Typ einer Repräsentativverfassung nach französischem Vorbild entsprach.[8] In Baden unterschied man zwischen aktivem und passivem Wahlrecht, wobei beim passiven Wahlrecht ein hoher Zensus angesetzt wurde. Man kann deshalb am Beispiel Badens keineswegs von allgemeinen und gleichen Wahlen sprechen. Aufgrund dessen, dass die Wähler ihr Votum in eine Liste inklusive Unterschrift einschreiben mussten, war die Wahl auch nicht geheim. Die liberale Verfassung hatte jedoch zur Folge, dass Baden zur liberalen Hochburg wurde und nach der französischen Julirevolution 1830 diese die zweite Kammer in Baden beherrschten. Forderungen der Liberalen waren demnach die Einheit Deutschlands und Freiheit, welche bis zur Märzrevolution 1848 deren Programm blieben.[9]

Ein weiterer Meilenstein ist die Märzrevolution 1848/49. Sie war das Resultat der Entwicklungen in Europa speziell in Frankreich. Dort wurde das allgemeine, gleiche Wahlrecht gefordert, bis dieses schließlich am 04. März als Gesetz verabschiedet wurde. Als die Revolution auf Deutschland überging waren es in erster Linie die Badener Liberalen und Demokraten, die ein gesamtdeutsches Parlament als auch konstitutionelle Verfassungen in allen deutschen Staaten forderten. In Preußen hob der König die Zensur auf und forderte die Einberufung des Vereinigten Landtags, sowie die Reorganisation der Verfassung des Bundes, was gleichzeitig zur Folge hatte, dass Preußen ein Verfassungsstaat werden musste. Am 12. April nahm der Bundestag Ost- und Westpreußen in den Deutschen Bund auf, welcher dadurch zum größten deutschen Staat wurde. Die neue deutsche Nationalversammlung, welche sich am 18. Mai konstituierte, sah ihre Hauptaufgabe in der Entwicklung einer Verfassung, welche am 27. Oktober im Verfassungsausschuss beschlossen wurde. Demnach ging das Deutsche Reich aus den Gebieten des Deutschen Bundes hervor. In Preußen kam es jedoch zu weiteren Tumulten. Als Folge wurde die preußische Nationalversammlung kurzerhand nach Brandenburg verlegt, was die Mehrheit Abgeordneten zwar ablehnte, aber schließlich durch Truppen erzwungen wurde. Kurze Zeit später ordnete die Regierung Wahlen für beide Kammern an, womit die Konterrevolution eingeleitet und die Verfassung Preußens revidiert werden sollte. Mit der dann folgenden preußischen Absage an die Reichsverfassung und damit auch an die Kaiserwürde scheiterte auch die Nationalversammlung. Daraufhin wurde Deutschland erneut durch eine Revolution erfasst, welche jedoch durch preußische Truppen aufgelöst wurde.[10]

[...]


[1] Rede Obama in Kairo, abgerufen bei http://www.abendblatt.de/politik/article1040249/Die-Obama-Rede-von-Kairo-im-Wortlaut.html am 16.03.2015

[2] Vgl. Nohlen, Dieter: Wahlrecht und Parteiensystem, Verlag Barbara Budrich Opladen & Farmington Hills, MI 2009: 41.

[3] Schmidt, Manfred G., Wörterbuch zur Politik, Band 404 Körner Verlag 1995: 1055.

[4] Vgl. Nohlen, Dieter: 2009: 41ff.

[5] Vgl. ebd.: ff.

[6] Vgl. Winkler, Heinrich August: Der lange Weg nach Westen I, Vom Ende des alten Reichs bis zum Untergang der Weimarer Republik, 7. Auflage 2010, München 2000: 70ff.

[7] Vgl. Brandt, Peter & Daum, Werner: Deutsche Geschichte 1871 – 1945 KE1: Das deutsche Kaiserreich 1871 – 1918: historische Vorbedingungen und politische Ausgestaltung des deutschen Nationalstaats: 10ff.

[8] Vgl. Winkler, Heinrich August: Geschichte des Westens, Von den Anfängen der Antike bis zum 20. Jahrhundert, 3. Auflage 2012, München 2010: 457.

[9] Vgl. Winkler: Der lange Weg nach Westen I, 2000: 80.

[10] Vgl. Winkler: Der lange Weg nach Westen I, 2000: 100ff.

Details

Seiten
20
Jahr
2015
ISBN (eBook)
9783668124158
ISBN (Buch)
9783668124165
Dateigröße
770 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v313196
Institution / Hochschule
FernUniversität Hagen – Historisches Institut
Note
1,7
Schlagworte
Wahlen Wahlrecht Modul GE FernUni Hagen

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Das Wahlrecht des deutschen Kaiserreichs, der Weimarer Republik und der Bundesrepublik Deutschland