Rechtsfragen der geschlossenen Verteilernetze

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Überblick

B. Entwicklung vom Objektnetz zum geschlossenen Verteilernetz
I. Rechtslage seit Inkrafttreten des EnWG 2005
II. Das 3. Energiebinnenmarktpaket und die EnWG-Novelle 2011
III. Übergangsfragen

C. Das geschlossene Verteilernetz nach § 110 EnWG
I. Materielle Voraussetzungen
1. Energieversorgungsnetz
2. Geografisch begrenztes Industrie- oder Gewerbegebiet oder Gebiet, in dem Leistungen gemeinsam genutzt werden
3. Verknüpfte Tätigkeiten oder Produktionsverfahren
4. In erster Linie Eigenversorgung
5. Keine oder nur geringfügige Versorgung von Haushalten
II. Formelle Voraussetzungen
III. Rechtsfolgen der Einstufung als geschlossenes Verteilernetz
1. Entflechtung
a) Informatorische Entflechtung
b) Buchhalterische Entflechtung
2. Gewährung von Netzanschluss und Netzzugang, §§ 17, 20 EnWG
3. Netzentgeltüberprüfung, § 110 Abs. 4 EnWG
IV. Netzseitige Umlage nach § 19 Abs. 2 StromNEV
a) Bisherige Rechtslage
b) Aktuelle Entwicklungen
c) Relevanz für geschlossene Verteilernetze

D. Die Kundenanlage in Abgrenzung zu geschlossenen Verteilernetzen
I. Voraussetzungen der Kundenanlage
1. Kundenanlage i.S.d. § 3 Nr. 24b EnWG
a) Räumlich zusammenhängendes Betriebsgebiet
b) Verbindung zum Energieversorgungsnetz oder Erzeugungsanlage
c) Betriebliche Eigenversorgung
d) Diskriminierungsfreie und unentgeltliche Zurverfügungstellung
2. Kundenanlage i.S.d. § 3 Nr. 24a EnWG
II. Rechtsfolgen

E. Europarechtskonformität

F. Fazit